Zensur als angeblicher Schutz: Deutschlands Weg in die Diktatur der Einheitsmeinung

“Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”

Das “First Amendment” zur US-Amerikanischen Verfassung schließt grundsätzliche JEDE FORM DER EINSCHRÄNKUNG von freier Rede, also von Meinungsfreiheit, aus

In der Karikatur Die gute Presse von 1847 aus unbekannter Feder steht der Krebs für Rückschritt, der Spiegel des Krebses für die Rückwärtsgewandtheit, der Maulwurf für Blindheit, Kerzenlöscher für Dunkelheit, die Schere und Stift für Zensur, die Rute für Drangsal, die Augen für Überwachung, die Kinder für den bevormundeten Bürger, der Schafskopfspolizist für die Dummheit der Staatsmacht und der Spitz für die Spitzelei. Die Karikatur erschien in der Zeitschrift LeuchtturmDie Überlegung dahinter ist recht einfach:

  • Von einem freien und mündigen Bürger muss angenommen werden, dass er sein bester Richter über die Meinungen anderer ist und für sich in der Lage ist, deren Validität oder Begründetheit zu beurteilen.
  • Wenn Institutionen damit beginnen, Meinungsfreiheit nur noch bedingt zuzulassen, per Gesetz zu regeln, dass bestimmte Meinungen ausgeschlossen sind, dann ist der Boden einer Demokratie verlassen und der Weg in die Diktatur, den Totalitarismus begonnen.

Unter erwachsenen Menschen ist es eine Binsenweisheit, dass man Personen, die als staatliche Amtsträger kraft Position eine gewisse Macht haben, KONTROLLIEREN und ÜBERWACHEN muss, denn Menschen, die entsprechende Positionen erreichen, tendieren über kurz oder lang dazu, diese Positionen auch zu missbrauchen, sie im eigenen Sinne und nicht im Sinne ihrer Wähler auszufüllen.

Der altruistische Politiker ist ebenso eine Fabelgestalt, wie der gemeinnützige, ehrliche oder nicht-opportunistische Politiker. Also müssen Regierungen überwacht werden, also müssen ihre Befugnisse auf die Regelung des Nötigsten eingeschränkt werden.

Denn: Mit jeder Befugnis, die freie Bürger an eine Regierung abtreten, geht die Möglichkeit von Korruption einher.

Kaum eine Theorie der Sozialwissenschaften beschreibt dies besser als die Konflikttheorie. Letztlich geht es allen Mitgliedern in allen Gesellschaften darum, sich Zugang zu Ressourcen zu verschaffen und diesen Zugang nach Möglichkeit exklusiv zu gestalten, d.h. andere gesellschaftliche Gruppen auszuschließen. Der Kampf der Parteien, die über die letzten Jahrzehnte fast unbehelligt den Staat zu ihrer Beute machen und unter sich aufteilen konnten, gegen die AfD ist ein Beispiel für einen solchen Kampf um Ressourcenzugänge.

Ressourcenzugänge kann man dadurch sichern, dass man behauptet, der Anspruch, den Konkurrenten anmelden, sei nicht legitim, indem man ihnen unlautere Motive, in Deutschland am besten eine rechte Gesinnung unterstellt und ihre Meinungen ächtet. Um zu verhindern, dass es sich Parteien in einem Staat bequem machen, die Bürger mehr und mehr auspressen, politische Gefallen an diejenigen verkaufen, die am besten bezahlen und es sich auf diese Weise sehr gut gehen lassen, auf Kosten der Allgemeinheit, haben die Väter der US-Verfassung jede Einschränkung der Meinungsfreiheit ausgeschlossen.

Denn Parteien und ihre Günstlinge, die die Möglichkeit haben, eine Gesetzgebung zu verabschieden, die von ihrem Kanon der Meinungen abweichende Meinungen ausgrenzt, kriminalisiert, ächtet, werden diese Möglichkeit natürlich nutzen, um die eigene Verfügungsmacht über Ressourcen zu sichern und Konkurrenten auszuschließen.

Die vielen Gesetze und Bestimmungen, die in Deutschland unter dem Vorwand des Kinder- und Jugendschutzes, unter dem Vorwand, man müsse gegen Hate Speech vorgehen oder unter dem Vorwand von Paragraph 130 Strafgesetzbuch „Volksverhetzung“ die Meinungsfreiheit einschränken und damit zerstören, schaffen ein Meinungs-Monopol für die Parteien, die die Kontrolle über Gesetzgebung ausüben und dieses Monopol ausnutzen, um ihren Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen vor Konkurrenz zu sichern.

Fragen Sie sich doch einmal, auf welcher Grundlage sich ein Hanswurst in einer Partei, der Ihnen intellektuell mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht das Wasser reichen kann, das Recht nimmt, zu bestimmen, welchen Meinungen Sie sich aussetzen dürfen und welchen nicht. Fragen Sie sich, wo ein Politdarsteller die Frechheit hernimmt, Ihnen ihre Freiheit, Meinungen selbst zu beurteilen, Meinungen selbst für unterirdisch oder bedenkenswert einzuordnen, zu beschneiden.

Wer sich beide Fragen stellt, kann das Ausmaß der Unverschämtheit, mit der Politdarsteller sich anmaßen, die Menge der freien Meinungen für andere zu bestimmen, abschätzen.

Und wenn Sie schon dabei sind, fragen Sie sich, welchen Schaden die idiotische Meinung eines, der im Dritten Reich stecken geblieben ist, bei Ihnen anrichtet. Gehen Sie deshalb durch die Welt und rekrutieren Anhänger, um ein KZ zu bauen? Sicher nicht.

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit, zu der wir in den nächsten Tagen und Wochen noch ein paar Posts schreiben werden, denn sie hat in Deutschland ein so bedenkliches Maß angenommen, dass es sich von selbst verbietet, von Freiheit zu sprechen, dient einzig und allein, dient ausschließlich der Sicherung der Zugänge der Parteien zu Ressourcen, die über Jahrzehnte etabliert wurden . Es geht nicht darum, Bürger zu schützen, sondern darum, die eigenen Einnahmequellen, den eigenen Zugang zu Ressourcen, zur Möglichkeit, politische Gefallen an Lobbyisten zu verkaufen und Bürger über den Steuerhebel auszunehmen, zu sichern.

Dass Parteien beim Versuch, die über Jahrzehnte geschaffenen korrupten Strukturen durch die Zerstörung der Meinungsfreiheit zu sichern, auf eine Vielzahl von Untertanen, von Personen, deren Lebensinhalt darin zu bestehen scheint, sich selbst anzudienen, um Anderen zu schaden, zurückgreifen können, ist ein Phänomen, das wir in einem anderen Post behandeln werden.

Diesen Post wollen wir mit dem Hinweis darauf schließen, dass abermals ein Blog mit einiger Verbreitung, in dem vom Mainstream abweichende Meinungen vertreten werden, mit Repressalien zu kämpfen hat. Jürgen Fritz, der seinen Blog unter eigenem Namen betreibt, wird offenkundig von einer Horde von Sykophanten gestalkt, und es wird versucht, ihn bei Twitter und Facebook mundtot zu machen.

Damit dies keinen Erfolg hat, verlinken wir hier auf den Text, den Facebook nun schon zum zweiten Mal „beanstandet“ hat, weil er dem, was angebliche Community Standards sein sollen, nicht genügen soll und weisen des Weiteren auf einen Text auf Philosophia Perennis hin, in dem Jürgen Fritz von den Schikanen berichtet, denen er ausgesetzt ist. Und all die Linken, die so demokratisch sein wollen, können beim Lesen des Textes von Jürgen Fritz Toleranz üben, die besteht nämlich darin, dass man Texte auch dann als freie Meinungsäußerung akzeptiert, wenn sie einem nicht gefallen.

Wenn jeder, der sich für Meinungsfreiheit einsetzen will, Blogs, die noch vom vorgegebenen Einheitsbrei abweichende Meinungen vertreten, verlinkt und dafür sorgt, dass die Blogs bekannt werden, wenn es gelingen würde, die Texte, die gelöscht werden, unterdrückt oder unsichtbar gemacht werden sollen, in einer Weise zu verbreiten, die deren normale Verbreitung wären sie nicht unterdrückt worden, um ein Vielfaches übersteigt, dann wäre damit eine gute Abschreckung geschaffen und ein Mittel gefunden, um den staatlichen Zensoren, den politisch korrekten Totengräbern und ihren Wasserträgern der Meinungsfreiheit, das Handwerk zu legen.

Bauen wir also ein Netzwerk auf, in dem Texte aus kritischen Blogs verbreitet werden, die angeblich gegen irgendwelche Community Standards oder sonst einen eingebildeten Blödsinn verstoßen.

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