Category: Liberalismus

Die Verletzung von Menschenrechten steht derzeit hoch im Kurs. Meinungsfreiheit ist selbst in den Staaten, die sich frei nennen, de facto abgeschafft. Mit dem Verweis auf die neu erfundene “Hass Kriminalität” wurde Meinungsfreiheit weitgehend der Garaus gemacht. Versammlungsfreiheit gilt nur dann uneingeschränkt, wenn der Gegenstand ideologisch konform ist. Regierungskritische Versammlungen werden pro forma zugelassen und

Wie wir alle wissen, ist die Verbreitung von Desinformationen (es heißt nun Desinformation – misinformation, nicht mehr Fake News) an allem Unheil dieser Welt, vor allem aber daran schuld, dass sich die politische Klasse immer noch mit Kritik an dem, was sie zur Wahrheit beschlossen hat, vom Klimawandel, den Menschen machen sollen bis zum Sozialismus,

Mit dem Feminismus ist es – wie mit vielen Sozialismen. Sie starten als Idee, finden zuweilen Anhänger, werden in manchen Ländern zur Staatsdoktrin, zum Staatsfeminismus und dann obsolet. Deshalb ist Propaganda für Sozialisten so wichtig. So wie man in der DDR angesichts des Mangels, der allenthalben herrschte, nicht ohne die Unterstützung von Propaganda und zugehöriger

Am 1. Oktober 2017 wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 3 Jahre alt. 1096 Tage Durchsetzung der sozialen Netzwerke hat Deutschland dann hinter sich. Anlass für uns, das Florieren der Denunziation, die mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz zu neuen Höhen gelangt ist, zu dokumentieren und vorzuschlagen, das Gesetz in “Denunziationsförderungsgesetz” umzubenennen. Die folgende Tabelle findet sich in Bundestagsdrucksache 19/22610 im

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz kommen in der Regel mit dem Hinweis, dass die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag einen Bericht vorlegen wird, in dem die Wirkung des entsprechenden Gesetzes evaluiert worden sei. Für das zum 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat Martin Eifert, der den Lehrstuhl für “Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht” an der, nah?

Der von gleich zwei Gerichten düpierte Berliner Innensenator, Andreas Geisel, dessen Versuch, Demonstrationen nur nach Gesinnung zu genehmigen, wie von uns schon vor Tagen vorhergesagt, gescheitert ist, ist nicht zum ersten Mal damit aufgefallen, die Demonstrationsfreiheit in Frage zu stellen. Drehen wir die Zeit, um gut drei Jahre zurück: Man kann sich nun darüber aufregen,

Kleiner hat er es nicht: Der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel, hat eine politische Entscheidung getroffen und die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verboten / verbieten lassen. Das sei keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sagt Geisel, “sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden

Die Geschäftsmodelle von YouTube, Facebook und Twitter basieren darauf, Content den Dritte erstellt haben, über ihre Plattformen zu verbreiten und Informationen über entweder die Nachfrager oder die Anbieter oder beide zu nutzen, um ein Geschäft zu machen. Facebook sammelt Informationen seiner Nutzer, verfolgt deren Verhalten und verkauft dann diese Informationen an Werbepartner, die als Ergebnis

Das Geschäft mit dem Faktenchecken, es floriert derzeit, denn es herrscht Krieg: Informationskrieg. Faktenchecker sind dazu da, Sie von frei verfügbaren Informationen abzuschneiden, und das tun sie dann auch unter Einsatz unlauterer Mittel, wie z.B. das österreichische Portal “Mimikama”, das seinen albernen Namen wie folgt erklärt: “Der Name „Mimikama®“ selbst ist ein Kunstwort, welches aus

Wo bleibt der Aufschrei der Wissenschaftler in Deutschland? Sofern es noch welche gibt. Am 3. August 2020 wurde Ulrich Kutschera vor dem Amtsgericht Kassel von Amtsrichter Henning Leyhe zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen á 100 Euro verurteilt, und zwar wegen Beleidigung. Als wir gestern bei Hadmut Danisch davon erfahren haben, war unsere erste Reaktion:

Schottland kommt in deutschen Medien häufig als der Teil des Vereinigten Königreichs vor, von dem man hofft, dass seine Bürger für eine Unabhängigkeit von demselben stimmen (was, wie gerne vergessen wird, sie 2014 NICHT getan haben: 55,3% der 3,6 Millionen Schotten, die sich damals am Referendum beteiligt haben, haben gegen eine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich

Wenn Sie die Wahl zwischen einem kurzen, intensiven Leben und einem langen, drögen Leben haben, was wählen Sie? Wie stark sind Ihre Überzeugungen? Würden Sie Ihre Überzeugung mit Gewalt verteidigen Wie sehr hängen Sie an Freiheit? Würden Sie Freiheit vorziehen, auch wenn sie dadurch gesellschaftliche Nachteile haben, z.B. dadurch, dass sie zu bestimmten Jobs nicht

Freiheit. Liberté – der erste der drei Grundwerte der französischen Revolution, die freilich weniger in Freiheit als in totalitäre Terrorherrschaft gemündet ist Im Regierungsprogramm der CDU/CSU, unter dem Deutschland derzeit leidet, findet sich der Begriff der Freiheit 21 Mal (auf 76 Seiten), zumeist als Religionsfreiheit (sechs Mal), nicht einmal als INDIVIDUELLE Freiheit. Freiheit, die nicht

“Seehofer will Anzeige erstatten.” Die ARD-tagesschau hat es gemeldet, die Linke schäumt. Pressefreiheit! Pressefreiheit! Der intonierte Schlachtruf derer, denen die Wortbedeutungen so fremd ist wie Anstand, Moral, Fairness. Bleiben wir zunächst bei Fairness. Das scheint eines der wichtigsten Konzepte heutzutage zu sein, schon weil Fairness nur noch in Spuren vorkommt. Wenn es darum geht, die

Faktenchecker checken natürlich keine Fakten. Vier Gründe, warum sie das nicht tun (können): Diejenigen, die sich als Faktenchecker/-finder/Correctiv verdingen, haben weder die Qualifiaktion noch die Kompetenz, eine wissenschaftliche Tätigkeit auszuführen, deren Gegenstand die Überprüfung der Übereinstimmung einer Behauptung mit der Realität ist; Weil ihnen diese Kompetenz fehlt und weil sie gar nicht prüfen sollen (dazu