Bedingungsloses Grundeinkommen: Gefahr für Meinungsfreiheit
Nebenbei haben wir gestern darüber berichtet, dass Manfred Weber die Finanzierung von Parteien aus EU-Töpfen stoppen will, die der EU gegenüber kritisch sind. Welche Parteien der Unions-Opportunist dabei im Auge hat, dürfte klar sein.
Quelle: An Sionnach Fionn [Ireland]Die Problematik, die man immer da findet, wo es Akteuren möglich ist, sich aus Töpfen zu bedienen, die von Steuerzahlern gefüllt werden, ist einfach auf einen Begriff zu bringen: Korruption.
Das Problem, dass man seitens der EU nicht Parteien unterstützen will, die sich kritisch über die EU äußern, sofern es denn eines ist, wäre natürlich leicht zu lösen, indem alle finanzielle Unterstützung für alle europäischen Parteien gestrichen wird. Aber diese Idee kommt Systemprofiteuren wie Weber natürlich nicht. Er gehört zu denen, die es befürworten, dass sich die Parteien im Europäischen Parlament eine nette Finanzierung genehmigt haben, die natürlich von europäischen Steuerzahlern aufgebracht werden muss. Und dass nun der politische Kampf darüber, wer berechtigt sein soll, sich auf Kosten von Steuerzahlern zu finanzieren, ausgebrochen ist, ist eine normale Folge geschaffener Möglichkeiten. Deshalb haben wir Weber als Unions-Opportunisten bezeichnet.
Die Systematik des Missbrauchs, wie sie im Versuch Webers zum Ausdruck kommt, Dritte von einer allgemeinen Finanzierung auszuschließen, sie findet sich auch beim unbedingten Grundeinkommen, der Lieblings-Idee vieler Linker, die alle Zutaten des Scheiterns in sich trägt.
Sagen wir, jeder, der 18 Jahre und älter ist, erhält ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1000 Euro.
Wie lange wird es wohl dauern, bis politische Aktivisten entdecken, dass ihre ideologischen Gegner genau so viel Grundeinkommen erhalten wie sie selbst? Wie lange wird es ab dieser Erkenntnis dauern, bis die politischen Aktivisten Kampagnen ins Leben rufen wie: Kein Grundeinkommen für Extremisten, wobei die Frage, wer als Extremist gilt, je nach Ideologie unterschiedlich beantwortet wird?
In einem Land, in dem es für den linken Mob normal geworden ist, Bürger, deren Meinung ihnen nicht passt, zu stalken, deren Eigentum zu zerstören oder sie bei ihrem Arbeitgeber anzuschwärzen, ist es keine Frage, dass mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, die Kampagnen dafür, das ideologische Gegenüber vom Bezug desselben auszuschließen, endemisch werden. Die Grundlage von Sozialismus ist Neid. Das Bedingungslose Grundeinkommen schafft optimale Bedingungen, um Neid auszuleben.
Linke wie rechte Extremisten können ihr Grundeinkommen benutzen, um sich nun Vollzeit dem politischen Kampf zu widmen. Linke wie rechte Extremisten können sich gegenseitig bezichtigen, das Grundeinkommen für die Finanzierung von Extremismus zweck zu entfremden.
In einer solchen Situation des politischen Kampfes setzt sich die Seite durch, der es gelungen ist, die Definitionsgewalt über das, was als politisch-korrekt gilt, zu erringen.Was als politisch-korrekt gilt, wird mit einem legitimen Bezug des Grundeinkommens verbunden, was nicht, nicht.
Wer Grundeinkommen bezieht, hat demnach einen Anreiz, sich nicht öffentlich in einer politisch nicht-korrekten Weise zu äußern. Tut er es, dann setzt er ein freies Einkommen von 1000 Euro im Monat aufs Spiel. Folglich werden politisch-unkorrekte Stimmen weitgehend verstummen und der öffentliche Diskurs wird in einer Weise lastig, wie man sie zum Beispiel derzeit an Universitäten beobachten kann: totalitär linkslastig.
Und natürlich kann das Bedingungslose Grundeinkommen jederzeit im politischen Kampf instrumentalisiert werden, um das kritische das Widerspruchspotential innerhalb der Bevölkerung zum Verstummen zu bringen.
Wie, das hat Nicolas Maduro in Venezuela deutlich gemacht. Kubanische Ärzte, die in Venezuela geholfen haben, berichten, dass Maduro ihnen aufgetragen hat, Patienten vor der Behandlung zu warnen. Nein, nicht über die medizinischen Risiken. Im Sozialismus sind Individuen verzichtbar. Gewarnt wurden die Patienten, dass sie dann, wenn sie in der Wahl nicht für Maduro stimmen, vom Zugang zu medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden.
Die Episode hat vieles mit dem eingangs zitierten Plan von Manfred Weber gemein, nur noch Parteien zu finanzieren, die der EU nach dem Maul reden. Wer nicht für die EU stimmt, der wird vom Zugang zu finanziellen Mitteln der EU abgeschnitten.
Und so haben wir einmal mehr den Fall, dass sich Politiker von der Union mit Sozialisten, in diesem Fall mit Nicolas Maduro einig sind.
Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Dann unterstützen Sie bitte das private Blog ScienceFiles!
[wpedon id=66988] ScienceFiles-Spendenkonto
Folgen Sie uns auf Telegram.
Anregungen, Hinweise, Kontakt? -> Redaktion @ Sciencefiles.org
Wenn Ihnen gefällt, was Sie bei uns lesen, dann bitten wir Sie, uns zu unterstützen.
ScienceFiles lebt weitgehend von Spenden.
Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen.Wir haben drei sichere Spendenmöglichkeiten:
Da nehme Ich lieber das bedingungslose Grundeinkommen und verzichte auf meine Freiheit.
Als in einer freien Kapitalistischen Gesellschaft die Freiheit den Hungertod zu sterben, an Behandelbaren Krankheiten zu sterben, materiell zu verelenden, usw. weil in Diesem Gesellschaftssystem keinerlei Soziale Absicherung gibt und man nicht mehr genug verdient um seine Existentiellen Grundbedürfnisse zu befriedigen.
Das Kollateral aller Menschen soll z.Zt.
10 ^48 US $ betragen.
Kollateral=gleich alle Sachwerte, welches alle Menschen geerbt haben.
Das erwirtschaftete Kollateral waechst jahrlich um 50 x10^25 US$.
Das ererbte Kollateral lassen wir einmal unangetastet.
Die 50×10^25 US$ halbieren wir.
25×10^25US$.
250.000.000.000.000.000.000.000.000
US$ sind fuer 8 Milliarden Menschen als BGE vorhanden.
31,25×10^16 US$
312.500.000.000.000.000 US$
Darauf goennst Du Dir 5000 Euro / Monat.
Und jetzt rechne mal aus, was Du Deinen noch nicht geborenen Enkeln vererben wirst!
Fakt ist, wir sind und werden von der Hochfinanz bis zur Stunde im Hamsterrad herumgefuehrt.
Die grenzenlose Gier, verbunden mit absoluter Emotionslosigkeit, muss beendet werden. Das erarbeitete Vermoegen (Sachwerte etc.) gehoert den Menschen dieser Erde und nicht ausschliesslich dem auserwaehlten Volk.
Erst wenn DIR bewusst geworden, dass auch DU das perfekte Opfer bist, erkennenen must, dass es keinen Geldmangel gibt, sondern ausschliesslich einen grenzenlosen Mangel zur Aneignung von Wissen vorhanden ist. Ignoranz der Massen, und aus diesem Grunde das Fundament des Finanzterrors gegen die Menschen ausgefuehrt werden kann.
Die Erde hat eine Masse von 6*10^30 mg. Nach Ihren Angaben waere dann jedes einzelne milligramm der Erde 100.000.000.000.000.000 US$ wert?
Mit 5000 US$ BGE koennten Sie sich dann ein paar Molekuele Pommes leisten.
Das sehe ich anders! Das Grundeinkommen gibts vom ersten bis zum letzten Tag! Damit hat sich der Sozialismus ad absurdum geführt, ebenso Ihr Lieblingsthema, die Genderista. ALLE HABEN DIE GLEICHEN AUSGANGSBEDINGUNGEN! AUSNAHMSLOS! Jeder weitere Versuch noch gleicher zu werden wäre aus der Welt, als ungerechtfertigte Forderung und ein Schrei nach Privilegien!. Förderungen irgendwelcher suspekter Natur gibt es natürlich dann auch nicht mehr. Kein Arbeitslosengeld und auch keine Pension! Die Unantastbarkeit des Grundeinkommens müsste in der Verfassung verankert werden.
Es ist mir schon klar, dass es Neider gibt, he, he, he! Das sind in erster Linie die, denen es stinkt, dass Andere mit 1.000,- € zufrieden sind und so machen können, was ihnen beliebt. Sie machen denen, die arbeiten wollen, weil ihnen 1.000,- zu wenig sind, den Arbeitsplatz NICHT streitig! Ja, ja, Neid und MISSGUNST – sozialistische Tugenden! Persönlich brauch ich nicht mehr als 1.000,- um einen halbwegs passablen Standart – mit Auto und Motorrad! – aufrecht zu erhalten., ebenso wie ich keinen BMW, KDF, Horch oder Daimler brauche um etwas zu gelten, so wie viele A…..l…….r, die darauf nicht verzichten wollen, sich dafür versklaven und daher den Zufriedenen gram sind! (Das mit den Autos ist nur ein Beispiel!)
SO SCHAUTS AUS, Hr. Klein!
Wollen Sie Extras, müssen Sie sich EXTRA bewegen. Aber abstürzen kann dann niemand mehr, Flaschensammelnde Pensionisten (das gibts ja auch nur in D!!) gehören dann der Geschichte an! Bis zum vollendeten 18. Lebensjahr bekommen die Eltern 500,-, die anderen 500,- kommen auf ein gesperrtes Konto, das nicht belehnt oder verpfändet werden kann. Wenn es zur Auszahlung dieses Guthabens (108.000,-) kommt, kann der Eigentümer damit anfangen, was er will! Ein gelernter Handwerker kann sich damit locker selbstständig machen, ein Interessierter kann sich damit ein Studium finanzieren, ein Gemütlicher ein Haus oder eine Wohnung kaufen und ein Volltrottel kann es in einer Nacht im Casino verspielen! Und niemand darf darüber böse sein!
Sie würden staunen, wie schnell sich die linke Brut verläuft, wenn es ein Grundeinkommen gibt. Sie haben ja keine Notwendigkeit mehr, bei ihren linken Parteien und Bonzen um Geld betteln zu müssen! Die Qualität der produzierten Ware würde steigen, da nur mehr die arbeiten, denen es Spass macht UND DIE ARBEIT WÜRDE ENDLICH GERECHT ENTLOHNT; SONST MACHT SIE KEINER MEHR!
Venezuela ist da schon weiter. Dank Kooperation des Regimes mit dem “unabhängigen” chinesischen Staatstelekomkonzern ZTE und dem chinesischen Regime – beide “High Tech” weltführend in zumindest Diktaturtechnoloigie und gelobtes Vorbild unseres Regime, hat Herr Maduros weise und gütige Sozialistenhand inzwischen eine sog. “Vaterlandskarte” eingeführt, über die Untertanen ihre Lebensmittelzuteilungen, medizinische Versorgung, Amtsakte etc. “voll automatisiert und bequem” erhalten. Der Staat wiederum erfasst damit im Gegenzug neben dem detaillierten Nutzungs- und Kaufverhalten wie damit verbundenen Bewegungsprofilen, Mitgliedschaften in Organisationen / Parteien auch alle behördlichen Interaktionen bis hin zur erfolgten Teilnahme an Wahlen. Die Datenbank- und Reportingtechnik hat ZTE geliefert und ist wohl eine modifizierte version des in China inzwischen eingeführten Systems.
Das Regime gab und gibt sich einige Mühe, die “Vaterlandskarte” möglichst vielen Untertanen schmackhaft zu machen (noch ist sie wohl freiwillig – soll aber schon bald alles Papier und Bargeld ersetzen) – z.B. mit zusätzlichen Lebensmittelzuteilungen und anderen Vorteilen bei der Nutzung der “staatlicher Wohltaten”. Da selbst grundlegende wichtige Mittel zum Überlebeninzwischen nur noch legal über diese Karte zu bekommen sind – mit den von Staat erteilten persönlichen Rationen – trauen sich immer weniger Menschen öffentlich mit dem Regime in Konflikt zu geraten (wo das Madouros neue persönliche marodierende Mörderbanden mit “Freibrief für alles” – ausgestattet mit just den Waffen, die Maduro erst vor Monaten der ganzen Bevölkerung (außer enge Parteigenossen / hohe Staatsdiener) per Waffenverbot abnehmen hat lassen (um das Land “sicher zu machen”…).
Venezuela könnte Vorlage für ein Lehrbuch sein – für übliche Strolche wie naive Untertanen…
Wenn die Leute wüßten, wer bereits heute voll oder teilweise über ein bedingungsloses Einkommen verfügt :
Politiker
Studenten
Geschiedene Frauen
Kinder, Blinde, Behinderte
Staatsfunkohnearbeiter
Antifa vom Familienministerium bezahlt
Beamtenalimentierung
Pfründeninhaber über Gebührenordnungen ;
Rechtsanwälte, Apotheker, Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Therapeuten, Psycholgen, Architekten, Taxifahrer, Ingenieure, Notare, öffentlicher Dienst, Müllfrauen usw usw
Und natürlich die Grundsicherung, Arbeitslosengeld, Frührente, Sozialhilfe, Anspruchsberechtigte aus Zuwanderung….
Nur der ganz normale Malocher hat die Arschkarte.
Ich halte das für eine wilde Mischung aus Fakten, Halbwahrheiten und wüster, diffamierender Propaganda. Gegen solch einen Rundumschlag dezidiert zu argumentieren hat wohl wenig Sinn und würde eine sinnvolle Größenordnung innerhalb dieses Blogs sprengen.
………..und wes’ Brot ich eß’ , des Lied ich sing’. Und nur darauf kommt es den ‘Spendierern’ an. Oder noch anders – wer die Musik bezahlt, bestimmt was gespielt wird, oder auch so – ein zufriedener Sklave, ist ein treuer Sklave.
Mit dem BGE liebäugeln erstaunlich viele ausgewiesene Liberale und Libertäre wie zuletzt Charles Murray. Ihnen gefällt die Idee, mit einem Schlag im Gegenzug ganz viel Regulierung abschaffen zu können und zugleich irgendwie die immer brennendere “soziale Frage” (Problem der Abhängung eines immer größeren kognitiven Unterschicht) erschlagen zu können. M.E. dürfte beides misslingen, und dass das BGE alle möglichen Agitatoren alimentiert und dann die im Artikel skizzierte Debatte entsteht, ist ebenfalls so sicher wie das Amen in der Kirche.
Die Behandlung des Themas Venezuela durch Aufkleben des roten Tuches “Sozialismus” führt nicht weit. Zweifellos alimentiert die Chavez-Maduro-Partei ihre Wählerschaft durch Sozialausgaben, einschließlich medizinische Grundversorgung. Die Warnung, wer für Guaido stimme, riskiere, dass es diese dann nicht mehr gebe, ist daher auch gerechtfertigt. Eine Drohung, wer falsch stimme, werde persönlich von der Versorgung ausgeschlossen, ist damit wohl nicht impliziert. Es geht lediglich um objektive Konsequenzen, die für alle gelten.
Ich bin regelrecht entsetzt über die diversen und zum Teil schon sehr weitgehenden Vorschläge zu einem Grundeinkommen. Nicht nur entsetzt! Sondern regelrecht zutiefst beleidigt, War ich doch bislang der Meinung, über die besten Überlegungen, – nein! über die allerbesten! – zu diesem Thema zu verfügen.
Aber: Ich verfüge über gewisse Erfahrungen in Projektarbeit. Wenn man, was zunächst vielleicht chaotisch und/oder gar unvereinbar aussieht sinnvoll bündelt, kommen wirklich echt gute Sachen zustande.
Die verschiedenen Ansätze der “Denke” sind nützlich und sehr vielversprechend. Ich füge mal gleich einen bei hinsichtlich einer (evtl. zusätzlichen) Finanzierung.
Man stelle sich an einem Freitag Nachmittag in die Maximilianstraße. Wo? In M selbstverständlich.
Und schaue, welche PKW aus der Tiefgarage an der Oper herausfahren. Und in der langen Autoschlange bis zur nächsten Verkehrsampel “ausruhen”. Sinnvoll wäre ein neuer Park-Tarif: 1 Std. 10 € – 2. Std. 20 € – 3. Std. 30 € – 4. Std. 40 € – usw.
Ich habe noch so viele andere Ideen. Aber: Wie schafft man es am Ende, sich nicht nur rein intellektuell in Selbstbeweihräucherung zu unterhalten. Sondern auch vielfältigen Schwachsinn in die Schranken zu verweisen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen setzt eine funktionierende Wirtschaft und Demokratie voraus. Ohne Demokratie hat die Regierung keinen Anreiz zum Stimmenkauf und ohne funktionierende Wirtschaft fehlen die Ressourcen. Neben direktem politischen Missbrauch, also Ausschluss von Regimekritikern, spielt sie primär die im Text bereits erwähnte Rolle, die Bevölkerung ruhig zu halten und damit das Protestpotential niedrig zu halten.
Nehmen wir alle diese Voraussetzungen zusammen, dann handelt es sich bei dem Bedingungslosen Grundeinkommen um ein Werkzeug sozialistischer Regierungen, ihre Macht in demokratischen, kapitalistischen Gesellschaften auch dann noch zu sichern, wenn aufgrund der dem Sozialismus innewohnenden Misswirtschaft politischer Protest der Bevölkerung zu erwarten wäre. Die Mittel dazu stammen aus der Substanz der Gesellschaft und zehren diese auf, verlängern aber die sozialistische Herrschaft bis zum Zusammenbruch der Wirtschaft. In Venezuela wurde dieser Punkt bereits überschritten – deshalb die Entmachtung des Parlaments und die Repression. Stimmenkauf ist nun nicht mehr nötig.
In Europa stehen einige Regierungen, auch die Deutsche, vor ähnlichen Problemen. Das Aufblähen des Sozialsystems, obwohl das Gegenteil angebracht wäre, sichert den Machterhalt und erhält in der Bevölkerung den Anschein aufrecht, die linke Utopie sei erreichbar. Je länger dieser Zustand an hält, desto größer werden die wirtschaftlichen Schäden am Ende sein.
Es ist schon beeindruckend, wie die erträumte oder vorgegaukelte Aussicht auf ein “Schlaraffenland light” selbst den schlichten gesunden Menschenverstand trüben kann, die Fähigkeit zu nüchterner, objektiver Betrachtung, logischen Schlüssen oder Überlegungen mit längerer Perspektive und entsprechenden Konsequenzen beeinträchtigt. Besonders erstaunt bin ich, diesen Effekt selbst bei einem Teil der Leser dieses niveauvollen Blogs meine erkennen zu können!
Und natürlich kann das Bedingungslose Grundeinkommen jederzeit im politischen Kampf instrumentalisiert werden, um das kritische das Widerspruchspotential innerhalb der Bevölkerung zum Verstummen zu bringen.
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Konto-Inhaber: Michael Klein):
Da nehme Ich lieber das bedingungslose Grundeinkommen und verzichte auf meine Freiheit.
Als in einer freien Kapitalistischen Gesellschaft die Freiheit den Hungertod zu sterben, an Behandelbaren Krankheiten zu sterben, materiell zu verelenden, usw. weil in Diesem Gesellschaftssystem keinerlei Soziale Absicherung gibt und man nicht mehr genug verdient um seine Existentiellen Grundbedürfnisse zu befriedigen.
Darf man fragen, wo Sie leben?
Das Kollateral aller Menschen soll z.Zt.
10 ^48 US $ betragen.
Kollateral=gleich alle Sachwerte, welches alle Menschen geerbt haben.
Das erwirtschaftete Kollateral waechst jahrlich um 50 x10^25 US$.
Das ererbte Kollateral lassen wir einmal unangetastet.
Die 50×10^25 US$ halbieren wir.
25×10^25US$.
250.000.000.000.000.000.000.000.000
US$ sind fuer 8 Milliarden Menschen als BGE vorhanden.
31,25×10^16 US$
312.500.000.000.000.000 US$
Darauf goennst Du Dir 5000 Euro / Monat.
Und jetzt rechne mal aus, was Du Deinen noch nicht geborenen Enkeln vererben wirst!
Fakt ist, wir sind und werden von der Hochfinanz bis zur Stunde im Hamsterrad herumgefuehrt.
Die grenzenlose Gier, verbunden mit absoluter Emotionslosigkeit, muss beendet werden. Das erarbeitete Vermoegen (Sachwerte etc.) gehoert den Menschen dieser Erde und nicht ausschliesslich dem auserwaehlten Volk.
Erst wenn DIR bewusst geworden, dass auch DU das perfekte Opfer bist, erkennenen must, dass es keinen Geldmangel gibt, sondern ausschliesslich einen grenzenlosen Mangel zur Aneignung von Wissen vorhanden ist. Ignoranz der Massen, und aus diesem Grunde das Fundament des Finanzterrors gegen die Menschen ausgefuehrt werden kann.
Die Erde hat eine Masse von 6*10^30 mg. Nach Ihren Angaben waere dann jedes einzelne milligramm der Erde 100.000.000.000.000.000 US$ wert?
Mit 5000 US$ BGE koennten Sie sich dann ein paar Molekuele Pommes leisten.
In venezolanischem Bolivar geht die Rechnung auf.
Das sehe ich anders! Das Grundeinkommen gibts vom ersten bis zum letzten Tag! Damit hat sich der Sozialismus ad absurdum geführt, ebenso Ihr Lieblingsthema, die Genderista. ALLE HABEN DIE GLEICHEN AUSGANGSBEDINGUNGEN! AUSNAHMSLOS! Jeder weitere Versuch noch gleicher zu werden wäre aus der Welt, als ungerechtfertigte Forderung und ein Schrei nach Privilegien!. Förderungen irgendwelcher suspekter Natur gibt es natürlich dann auch nicht mehr. Kein Arbeitslosengeld und auch keine Pension! Die Unantastbarkeit des Grundeinkommens müsste in der Verfassung verankert werden.
Es ist mir schon klar, dass es Neider gibt, he, he, he! Das sind in erster Linie die, denen es stinkt, dass Andere mit 1.000,- € zufrieden sind und so machen können, was ihnen beliebt. Sie machen denen, die arbeiten wollen, weil ihnen 1.000,- zu wenig sind, den Arbeitsplatz NICHT streitig! Ja, ja, Neid und MISSGUNST – sozialistische Tugenden! Persönlich brauch ich nicht mehr als 1.000,- um einen halbwegs passablen Standart – mit Auto und Motorrad! – aufrecht zu erhalten., ebenso wie ich keinen BMW, KDF, Horch oder Daimler brauche um etwas zu gelten, so wie viele A…..l…….r, die darauf nicht verzichten wollen, sich dafür versklaven und daher den Zufriedenen gram sind! (Das mit den Autos ist nur ein Beispiel!)
SO SCHAUTS AUS, Hr. Klein!
Wollen Sie Extras, müssen Sie sich EXTRA bewegen. Aber abstürzen kann dann niemand mehr, Flaschensammelnde Pensionisten (das gibts ja auch nur in D!!) gehören dann der Geschichte an! Bis zum vollendeten 18. Lebensjahr bekommen die Eltern 500,-, die anderen 500,- kommen auf ein gesperrtes Konto, das nicht belehnt oder verpfändet werden kann. Wenn es zur Auszahlung dieses Guthabens (108.000,-) kommt, kann der Eigentümer damit anfangen, was er will! Ein gelernter Handwerker kann sich damit locker selbstständig machen, ein Interessierter kann sich damit ein Studium finanzieren, ein Gemütlicher ein Haus oder eine Wohnung kaufen und ein Volltrottel kann es in einer Nacht im Casino verspielen! Und niemand darf darüber böse sein!
Sie würden staunen, wie schnell sich die linke Brut verläuft, wenn es ein Grundeinkommen gibt. Sie haben ja keine Notwendigkeit mehr, bei ihren linken Parteien und Bonzen um Geld betteln zu müssen! Die Qualität der produzierten Ware würde steigen, da nur mehr die arbeiten, denen es Spass macht UND DIE ARBEIT WÜRDE ENDLICH GERECHT ENTLOHNT; SONST MACHT SIE KEINER MEHR!
Venezuela ist da schon weiter. Dank Kooperation des Regimes mit dem “unabhängigen” chinesischen Staatstelekomkonzern ZTE und dem chinesischen Regime – beide “High Tech” weltführend in zumindest Diktaturtechnoloigie und gelobtes Vorbild unseres Regime, hat Herr Maduros weise und gütige Sozialistenhand inzwischen eine sog. “Vaterlandskarte” eingeführt, über die Untertanen ihre Lebensmittelzuteilungen, medizinische Versorgung, Amtsakte etc. “voll automatisiert und bequem” erhalten. Der Staat wiederum erfasst damit im Gegenzug neben dem detaillierten Nutzungs- und Kaufverhalten wie damit verbundenen Bewegungsprofilen, Mitgliedschaften in Organisationen / Parteien auch alle behördlichen Interaktionen bis hin zur erfolgten Teilnahme an Wahlen. Die Datenbank- und Reportingtechnik hat ZTE geliefert und ist wohl eine modifizierte version des in China inzwischen eingeführten Systems.
Das Regime gab und gibt sich einige Mühe, die “Vaterlandskarte” möglichst vielen Untertanen schmackhaft zu machen (noch ist sie wohl freiwillig – soll aber schon bald alles Papier und Bargeld ersetzen) – z.B. mit zusätzlichen Lebensmittelzuteilungen und anderen Vorteilen bei der Nutzung der “staatlicher Wohltaten”. Da selbst grundlegende wichtige Mittel zum Überlebeninzwischen nur noch legal über diese Karte zu bekommen sind – mit den von Staat erteilten persönlichen Rationen – trauen sich immer weniger Menschen öffentlich mit dem Regime in Konflikt zu geraten (wo das Madouros neue persönliche marodierende Mörderbanden mit “Freibrief für alles” – ausgestattet mit just den Waffen, die Maduro erst vor Monaten der ganzen Bevölkerung (außer enge Parteigenossen / hohe Staatsdiener) per Waffenverbot abnehmen hat lassen (um das Land “sicher zu machen”…).
Venezuela könnte Vorlage für ein Lehrbuch sein – für übliche Strolche wie naive Untertanen…
Auch Dauerleser erfahren noch Neues.
Wenn die Leute wüßten, wer bereits heute voll oder teilweise über ein bedingungsloses Einkommen verfügt :
Politiker
Studenten
Geschiedene Frauen
Kinder, Blinde, Behinderte
Staatsfunkohnearbeiter
Antifa vom Familienministerium bezahlt
Beamtenalimentierung
Pfründeninhaber über Gebührenordnungen ;
Rechtsanwälte, Apotheker, Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Therapeuten, Psycholgen, Architekten, Taxifahrer, Ingenieure, Notare, öffentlicher Dienst, Müllfrauen usw usw
Und natürlich die Grundsicherung, Arbeitslosengeld, Frührente, Sozialhilfe, Anspruchsberechtigte aus Zuwanderung….
Nur der ganz normale Malocher hat die Arschkarte.
Taxifahrer, Ingenieure, Müllfrauen? Es besteht Erklärungsbedarf, mein Herr!
Ja! Sogar dringender!
Ich halte das für eine wilde Mischung aus Fakten, Halbwahrheiten und wüster, diffamierender Propaganda. Gegen solch einen Rundumschlag dezidiert zu argumentieren hat wohl wenig Sinn und würde eine sinnvolle Größenordnung innerhalb dieses Blogs sprengen.
Wer finanziert, hat das Sagen. Eigentlich ein alter Hut für mich.
………..und wes’ Brot ich eß’ , des Lied ich sing’. Und nur darauf kommt es den ‘Spendierern’ an. Oder noch anders – wer die Musik bezahlt, bestimmt was gespielt wird, oder auch so – ein zufriedener Sklave, ist ein treuer Sklave.
Mit dem BGE liebäugeln erstaunlich viele ausgewiesene Liberale und Libertäre wie zuletzt Charles Murray. Ihnen gefällt die Idee, mit einem Schlag im Gegenzug ganz viel Regulierung abschaffen zu können und zugleich irgendwie die immer brennendere “soziale Frage” (Problem der Abhängung eines immer größeren kognitiven Unterschicht) erschlagen zu können. M.E. dürfte beides misslingen, und dass das BGE alle möglichen Agitatoren alimentiert und dann die im Artikel skizzierte Debatte entsteht, ist ebenfalls so sicher wie das Amen in der Kirche.
Die Behandlung des Themas Venezuela durch Aufkleben des roten Tuches “Sozialismus” führt nicht weit. Zweifellos alimentiert die Chavez-Maduro-Partei ihre Wählerschaft durch Sozialausgaben, einschließlich medizinische Grundversorgung. Die Warnung, wer für Guaido stimme, riskiere, dass es diese dann nicht mehr gebe, ist daher auch gerechtfertigt. Eine Drohung, wer falsch stimme, werde persönlich von der Versorgung ausgeschlossen, ist damit wohl nicht impliziert. Es geht lediglich um objektive Konsequenzen, die für alle gelten.
Ich bin regelrecht entsetzt über die diversen und zum Teil schon sehr weitgehenden Vorschläge zu einem Grundeinkommen. Nicht nur entsetzt! Sondern regelrecht zutiefst beleidigt, War ich doch bislang der Meinung, über die besten Überlegungen, – nein! über die allerbesten! – zu diesem Thema zu verfügen.
Aber: Ich verfüge über gewisse Erfahrungen in Projektarbeit. Wenn man, was zunächst vielleicht chaotisch und/oder gar unvereinbar aussieht sinnvoll bündelt, kommen wirklich echt gute Sachen zustande.
Die verschiedenen Ansätze der “Denke” sind nützlich und sehr vielversprechend. Ich füge mal gleich einen bei hinsichtlich einer (evtl. zusätzlichen) Finanzierung.
Man stelle sich an einem Freitag Nachmittag in die Maximilianstraße. Wo? In M selbstverständlich.
Und schaue, welche PKW aus der Tiefgarage an der Oper herausfahren. Und in der langen Autoschlange bis zur nächsten Verkehrsampel “ausruhen”. Sinnvoll wäre ein neuer Park-Tarif: 1 Std. 10 € – 2. Std. 20 € – 3. Std. 30 € – 4. Std. 40 € – usw.
Ich habe noch so viele andere Ideen. Aber: Wie schafft man es am Ende, sich nicht nur rein intellektuell in Selbstbeweihräucherung zu unterhalten. Sondern auch vielfältigen Schwachsinn in die Schranken zu verweisen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen setzt eine funktionierende Wirtschaft und Demokratie voraus. Ohne Demokratie hat die Regierung keinen Anreiz zum Stimmenkauf und ohne funktionierende Wirtschaft fehlen die Ressourcen. Neben direktem politischen Missbrauch, also Ausschluss von Regimekritikern, spielt sie primär die im Text bereits erwähnte Rolle, die Bevölkerung ruhig zu halten und damit das Protestpotential niedrig zu halten.
Nehmen wir alle diese Voraussetzungen zusammen, dann handelt es sich bei dem Bedingungslosen Grundeinkommen um ein Werkzeug sozialistischer Regierungen, ihre Macht in demokratischen, kapitalistischen Gesellschaften auch dann noch zu sichern, wenn aufgrund der dem Sozialismus innewohnenden Misswirtschaft politischer Protest der Bevölkerung zu erwarten wäre. Die Mittel dazu stammen aus der Substanz der Gesellschaft und zehren diese auf, verlängern aber die sozialistische Herrschaft bis zum Zusammenbruch der Wirtschaft. In Venezuela wurde dieser Punkt bereits überschritten – deshalb die Entmachtung des Parlaments und die Repression. Stimmenkauf ist nun nicht mehr nötig.
In Europa stehen einige Regierungen, auch die Deutsche, vor ähnlichen Problemen. Das Aufblähen des Sozialsystems, obwohl das Gegenteil angebracht wäre, sichert den Machterhalt und erhält in der Bevölkerung den Anschein aufrecht, die linke Utopie sei erreichbar. Je länger dieser Zustand an hält, desto größer werden die wirtschaftlichen Schäden am Ende sein.
Es ist schon beeindruckend, wie die erträumte oder vorgegaukelte Aussicht auf ein “Schlaraffenland light” selbst den schlichten gesunden Menschenverstand trüben kann, die Fähigkeit zu nüchterner, objektiver Betrachtung, logischen Schlüssen oder Überlegungen mit längerer Perspektive und entsprechenden Konsequenzen beeinträchtigt. Besonders erstaunt bin ich, diesen Effekt selbst bei einem Teil der Leser dieses niveauvollen Blogs meine erkennen zu können!