Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie.
Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde.
Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von Demokratie ist, international (mit englischen Untertiteln) zu verbreiten.
Zur Erinnerung:
Wer sich für die ausführliche Argumentation interessiert, warum eingeschränkte Meinungsfreiheit das Gegenteil von MeinungsFREIHEIT, warum eingeschränkte Meinungsfreiheit MeinungsUNFREIHEIT ist, der kann die Argumentation hier nachlesen.
Wir dokumentieren in diesem Post ein paar der Reaktionen, die Merkel international mit ihrer offenen Kriegserklärung an die Meinungsfreiheit hervorgerufen hat.
Die Reaktionen stammen von
- George Szamuely, Forscher am Global Policy Institute und Autor des Buches “Bombs for Peace: NATO’s Humanitarian War on Yugoslavia“;
- Ezra Levant, Herausgeber von Rebel News;
- Tom Fitton, Präsident von “Judical Watch” und Autor des Bestsellers: “Clean House“;
- Darren Grimes, Institute of Economic Affairs, London, Mitbegründer von BrexitCentral;
- Sam Hooper, Autor und Student der Rechtswissenschaften;
- Donald Trump Jr., Executive Vice President Development and Acquisition und so weiter;
Wenn man sich die Achtung und den Respekt in Erinnerung ruft, die Konrad Adenauer in der schwierigen Nachkriegszeit im Ausland genossen hat, die einem Willy Brandt entgegen gebracht wurden, die Helmut Schmidt international wie kein anderer uneingeschränkt hatte und die selbst Helmut Kohl zuteil wurden, dann muss man sich, angesichts der Geschwindigkeit, mit der die Regierung Merkel jeden internationalen Kredit verspielt, die Augen reiben. Die Beziehung zu Frankreich ist gespannt, die zum Vereinigten Königreich noch gespannter, die Beziehungen zu den USA sind so gut wie nicht mehr vorhanden, die Beziehungen zu Polen und Ungarn am besten erst gar nicht Gegenstand der Erörterung, Russland, Brasilien, Australien … Vielleicht ist man schneller fertig, wenn man die Länder sammelt, in denen Angela Merkel noch ein gerne gesehener Gast ist. Die Regierung Merkel ist derzeit dabei, eine internationale Isolation Deutschlands zu erreichen, wie sie seit Wilhelm II und seinen Kanzlern Fürst Bernhard von Bülow und Theobald von Bethmann Hollweg niemand mehr so konsequent geschafft hat.
Möglicherweise ist die zunehmende internationale Isolierung der Regierung Merkel, das, was hinter vorgehaltener Hand über Heiko Maas, den Außenminister auf dem Klima-Kreuzzug ausgetauscht wird, die Ursache dafür, dass die deutsche Regierung einen Sonderweg geht, einen deutschen Sonderweg, einen Sonderweg bei der Aufnahme von angeblichen Flüchtlingen, einen Sonderweg bei der Durchsetzung einer irren grünen Energiepolitik, einen Sonderweg bei der Gängelung der Bevölkerung, vornehmlich durch den Versuch, bürgerliche Freiheiten abzuschaffen und viele neue deutsche Absonderlichkeiten, die international dazu führen, dass der Kopf wieder häufiger über die Deutschen geschüttelt wird.
In der Politikwissenschaft ist es ein bekanntes Phänomen, dass außenpolitisch erfolglose Regierungen versuchen, mit allerlei innenpolitischem Unsinn, von erste kleinen Repressalien bis zu bald direktem Zwang, Statur zu gewinnen. Es ist ebenso bekannt, dass dies regelmäßig schief geht.
Die letzte Ankündigung, Meinungsfreiheit abschaffen zu wollen, ist zunächst einmal international heftig in die Hose gegangen, wie die folgenden Beispiele zeigen.
Merkel’s comments are classic. In the name of combatting hatred, we will restrict your freedom of speech. And, of course, we will define what hatred is…. https://t.co/a795mW2bEG
— George Szamuely (@GeorgeSzamuely) November 29, 2019
Ezra Levant
Watch till the end. Angela Merkel says: we have to take away your freedom of speech, or else society won’t be free. pic.twitter.com/Y3qROvDQXg
— Ezra Levant 🍁 (@ezralevant) November 28, 2019
Angela Merkel threatens her opponents and attacks free speech https://t.co/5SwIrthC0h
— Tom Fitton (@TomFitton) November 28, 2019
As President Obama said in an address to the @UN in 2011: ‘…laudable efforts to restrict speech can become a tool to silence critics, or oppress minorities. The strongest weapon against hateful speech is not repression, it is more speech.’
Terrifying rhetoric by Merkel here. https://t.co/byIjvyQP33
— Darren Grimes (@darrengrimes_) November 28, 2019
The battle for freedom of speech is won or lost at the unpleasant margins, not over anodyne conversations about the weather. Chancellor Merkel is absolutely wrong, and a terrible custodian of essential liberties. https://t.co/YNDvSzcXgh
— Sam Hooper (@SamHooper) November 29, 2019
Wow… well at least they’re not even pretending anymore. The left will stop at nothing till they have full control of how you’re allowed to think. https://t.co/PEqxnaH33K
— Donald Trump Jr. (@DonaldJTrumpJr) November 30, 2019
Und welche Assoziationen sich international einstellen, wenn die Kunde, dass Deutsche die Meinungsfreiheit abschaffen wollen, die Runde macht, kann man sich eigentlich auch an drei Fingern abzählen:
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