Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie
Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“.
Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie.
Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann nicht es selbst (Freiheit) und sein Gegenteil (Unfreiheit) sein. Und niemand wird behaupten wollen, dass Gefangene, denen es verboten ist, das Gefängnis zu verlassen, frei sind, außer vielleicht Habeck.
Merkel behauptet, Meinungsfreiheit sei in Deutschland gegeben, kenne aber Grenzen. Wo gehetzt werde, die Würde anderer Menschen verletzt werde, sei die Meinungsfreiheit beendet.
Freiheit ist Sklaverei – darin ist sich Merkel mit Habeck wohl einig. Die Koalition im Geiste ist längst vorhanden, fehlt nur noch die physische Koalition zwischen der ideologischen Resterampe, die einst CDU war und den grünen Kleinbürgern.
In Deutschland gilt die Meinungsfreiheit. Aber das bedeutet nicht, dass es keinen Widerspruch gibt. Und die Meinungsfreiheit endet da, wo Hass verbreitet und die Würde anderer Menschen verletzt wird. – Kanzlerin #Merkel in der Debatte zum #Haushalt2020 im #Bundestag. pic.twitter.com/yFWqMKqgTx
— Steffen Seibert (@RegSprecher) November 27, 2019
Warum ist das, was Merkel hier verbreitet, gefährlicher Unsinn.
Nun, es ist nicht deshalb gefährlicher Unsinn, weil es an die Praktiken der DDR erinnert, es ist deshalb Unsinn, weil es gegen nicht nur die Bedeutung von “Meinungsfreiheit” geht, sondern Menschen schlichtweg die Freiheit IHRE MEINUNG AUSZUDRÜCKEN bestreiten will.
Freiheit ist ein nicht bedingbares Gut. Entweder Freiheit ist vorhanden oder Freiheit ist nicht vorhanden. Seit Jahrtausenden definieren Philosophen Freiheit deshalb als Abwesenheit von Zwang.
Übertragen auf Meinungsfreiheit bedeutet dies: Meinungsfreiheit ist dann gegeben, wenn jeder jede Aussage tätigen kann, die seine Meinung abbildet, wobei man unter Meinung normalerweise mehr als ein kotzendes Emotikon oder ein lachendes Gesicht versteht, nämlich eine begründete Aussage.
Freiheit ist darüber hinaus ein Naturrecht, d.h. jeder Mensch ist frei, hat ein Recht auf alles. Niemand kann Menschen vorschreiben, was sie sagen dürfen und was sie nicht sagen dürfen. Wer das dennoch tun will, ist qua definitionem ein Feind der Freiheit, ein Feind der Meinungsfreiheit.
Freiheit wird von Regeln und Normen beschränkt, die sich Menschen, die in z.B. Gesellschaften organisiert sind, gegeben haben. Zweck aller Regeln ist ein INDIVIDUELLER NUTZEN. Das wird heute allzu oft vergessen. Regeln sind für Individuen da, nicht für gesellschaftliche Gruppen und schon gar nicht zur Bereicherung gesellschaftlicher Gruppen.
In Deutschland haben sich Politiker in der Vergangenheit darin gefallen, einen Strafkanon aufzustellen, der bestimmte Formen der Meinungsäußerung unter Strafe stellt. Dieser Kanon ist an sich nicht mit Meinungsfreiheit vereinbar, an sich bereits eine Beseitigung von Meinungsfreiheit, denn eine Gesellschaft, die es nicht aushält, dass manche Aussagen treffen, die andere erschreckend oder furchtbar finden, ist keine Gesellschaft, sondern eine fragile Konstruktion, die darauf wartet, zu zerbrechen.
Offensichtlich waren Politiker nach dem Zweiten Weltkrieg nicht der Ansicht, man könne Deutschen ihr Recht auf Meinungsfreiheit belassen, weshalb Meinungsfreiheit im zwischenzeitlich mehrfach geänderten Paragraphen 130 zur bedingten Meinungsfreiheit verstümmelt wurde:
“Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.”
Die Formulierung des Paragraphen 130 StGB macht deutlich, warum fortschrittliche Gesellschaften wie z.B. die der USA auf jegliche Einschränkung der Meinungsfreiheit verzichten. Das “First Amendment der US Constitution” lautet:
“Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances”.
Warum sprechen sich die Väter der US-Verfassung so explizit gegen jeden gesetzgeberischen Versuch aus, die Meinungsfreiheit einzuschränken? Ein Blick in den Paragraphen 130 hilft weiter:
- “den öffentlichen Frieden stören”
- “zum Hass aufstacheln”
- “zu Gewalt auffordern”
- “böswillig verächtlich machen”
Das alles sind Wertungen. Wie und wann ist der öffentliche Friede gestört? Wer bestimmt, wie und wann der öffentliche Friede gestört ist. Wodurch und wie kann man zum Hass aufstacheln? Wer bestimmt, wann zum Hass aufgestachelt wird? Selbst die Aufforderung zur Gewalt ist nicht so einfach zu bestimmen: Ist die Aussage: “Hoffentlich brichst Du Dir ein Bein” eine Aufforderung zur Gewalt. Ist die Aussage: “Du wirst Deine Quittung von XY erhalten”, eine Aufforderung zur Gewalt? Und was ist “böswillig verächtlich machen”? Ist es böswillig, Versager als Versager zu bezeichnen, weil man damit ihr Seelchen verletzen kann? Sind Schüler, die einen anderen, der besser ist als sie, als fiesen Streber bezeichnen dabei, ihn böswillig verächtlich zu machen? Wenn Genderista von “toxischer Männlichkeit” schwadronieren, ist der Tatbestand der böswilligen Verächtlichmachung dann erfüllt?
Die Väter der US-Verfassung haben gesehen, dass eine Einschränkung der Meinungsfreiheit nur auf Basis von Werturteilen darüber, was eine gute und was keine gute Meinung ist, was eine zulässige und was keine zulässige Meinung ist, möglich ist. Lässt man eine werturteils-basierte Einschränkung der Meinungsfreiheit zu, dann ist das eine Einladung zum Machtmissbrauch an die politische Kaste, die gerade eine Mehrheit hat. Sie kann dann nach Lust und Laune Meinungen zu nicht zulässigen Meinungen erklären, zu Hatespeech, zu Hetze, zu Hatz, wie Merkel sagt, zu Aussagen, die die Würde anderer Menschen verletzen.
Tatsächlich gibt es bis heute keinerlei Definition davon, was Hatespeech vom Straftatbestand der Beleidigung unterscheiden soll, was schon ausreicht um politische Motive hinter der Einschränkung der Meinungsfreiheit begründet zu vermuten. Wie so oft, wie in der DDR, an die sich Merkel wohl noch erinnert, wie in der Sowjetunion, wie in Nazideutschland, soll ein Kanon von Sprache entwickelt werden, der gesagt und ein anderer, der nicht gesagt werden darf. Neusprech hat George Orwell das genannt. Derartige Regelungen von zulässigen und unzulässigen Meinungen sind das Merkmal totalitärer Systeme. Daran ändert auch die Beteuerung nichts, Meinungsfreiheit sei gegeben, eine Beteuerung, die im übrigen in allen totalitären System zu finden ist. Selbst in Maos China hat nach Ansicht der KPCh Meinungsfreiheit geherrscht. Man durfte eben nur nicht alles sagen.
Es ist an der Zeit darauf hinzuweisen, dass es nicht Meinungen sind, die für Genozide oder Kriege oder Verbrechen aller Art verantwortlich sind, sondern Handlungen. Handlungen benötigen einen Handlungsrahmen. Ein Genozid außerhalb einer kriegerischen Zone, in der die entsprechenden Morde gedeckt und gefördert werden, ist kaum vorstellbar. Eine solche kriegerische Zone kann nur herstellen, wer Ordnungsmacht hat. Ordnungsmacht haben in der Regel Staaten. Der Holocaust war kein Ergebnis von antisemitischer Meinung, Einstellung oder Überzeugung. Er war das Ergebnis einer staatlichen Tötungsmaschinerie, eines durch die staatliche Verwaltung minutiös geplanten Massenmords und einer vorhandenen staatlichen Hierarchie, in der Massenmord umgesetzt werden konnte.
Meinungen sind nicht für Genozide verantwortlich.- Staaten sind für Genozide verantwortlich.
- Meinungen töten keine Menschen.
- Meinungen implizieren auch keine Handlungen. Die wenigsten Massenmörder im Dritten Reich waren überzeugte Antisemiten. Wer das nicht glaubt, der lese Christopher Brownings “Ordinary Men”.
- Nicht Meinungen, Handlungen töten Menschen, Handlungen, die in den seltensten Fällen von Meinungen beeinflusst werden.
Mordhandlungen werden von Menschen an Menschen vollzogen. - Organisierte Mordhandlungen gibt es nur, wenn die systematische Ermordung von Menschen staatlich sanktioniert und herbeigeführt wird.
Gefahr geht also nicht von absurden Meinungen, von Hetze oder Hass aus. Die Gefahr geht von Staaten aus, die ihre Verwaltung, ihre Organisation, ihre Institutionen einsetzen, um Morde zu sanktionieren, und das Sanktionieren von Morden ist für Staaten leichter, wenn es keinen Widerstand in Wort und Tat gibt. Die Einschränkung und Abschaffung von Meinungsfreiheit war deshalb immer der erste Schritt, den Staaten gegangen sind, um Totalitarismus einzuführen. Das war in Maos China so, das war in Stalins Russland, in Ulbrichts DDR so.
Es ist heute nicht anders. Es gilt den Anfängen zu wehren.
Wenn Individuen Meinungen von sich geben, die eine Beleidigung für andere darstellen, andere verleumden, sie diffamieren, dann ist dies kein Grund, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Für solche Fälle gibt es das Straf- und das Zivilrecht. Sie haben die Aufgabe, die Meinungen, die anderen einen nachweisbaren Schaden zugefügt haben, negativ zu sanktionieren. Das reicht, um mit Meinungen, die von Meinungsfreiheit gedeckt sind, aber Dritte verletzten, umzugehen. Wer die aus straf- oder zivilrechtlicher Sicht: Missbräuche von Meinungsfreiheit zum Anlass nimmt, um die Meinungsfreiheit einschränken zu wollen, um Meinungen in zulässige und in Hetze und Hatz zu teilen, Hetze und Hatz, die natürlich von dem, der die Trennung vornimmt, nach Belieben definiert werden können, der führt etwas anderes als den behaupteten Schutz der Würde von Menschen im Schild. Der will kontrollieren, einschränken, überwachen. Drei weitere Kennzeichen des Totalitarismus.
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About The Author
Michael Klein
... concerned with and about science
Bitte keine Beleidigungen, keine wilden Behauptungen und keine strafbaren Inhalte ... Wir glauben noch an die Vernunft!
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Wenn dies eine direkte Demokratie wäre, dann würde sie sehr gefährden. Es ist eine “parlamentarische Demokratie”, also eine, bei der die Parlamentarier, und diese gebunden an ihre Parteien und Fraktionszwänge, angehörende Vereine usw. “herrschen” und nur diese sich “Demokraten” nennen können. Das Volk ist nur Zahler deren Ideologien und Begehrlichkeiten. Man sollte sich mehr Sorgen machen, ob man nicht fundamental um seine Menschenwürde und damit verbundene Menschenrechte betrogen wird. Und die Einheimischen, weshalb sie ihrer indigenen Rechte lt. UNDRIP bestohlen sind.
Man nennt das eine
PARTEIEN-OLIGARCHIE
von NWO* Gnaden
mit Dr.Angela “Aniéla” Merkel als Geschäftsführerin an der Spitze,
von jüdischer Abstammung in Kazimierz in Polen.
.
*New World Order
> von jüdischer Abstammung
Und das ist relevant aus welchem Grund genau? Richtig, es ist irrelevant, das ist nichts als antisemitisches Verschwörungs-Geraune. Das brauchen wir weiß Gott nicht. Die Realität ist erschreckend genug, da muss man nicht auch noch Judenhass transportieren.
Ich finde es erschreckend zu sehen, wie viel linken, rechten und muslimischen Antisemitismus es in Deutschland immer noch oder schon wieder gibt.Von so einer “Meinungsäußerung” bin ich angewidert.
was ist daran jetzt bitteschön antisem….Verschwö..Ger…?
Wenn diese Information zutrifft und man die weitreichenden Folgen des politischen Handels dieser Person dazu in den Betracht zieht, bitte erklären Sie das
ich will mir das jetzt einmal selber erklären:
Ihre Herkunft und das politische Handeln liegen zeitlich sehr weit auseinander.
Gleichwohl wird von wenigen bestritten, das wenn sich das menschliche Sein seiner Grenze nähert sich das Zeitliche reziprok oder antiproportional verhält.
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Eine sehr konkrete Information und ein “Handlungsgebilde” stehen einander gegenüber und sollten natürlich einer prüfenden Gewichtung unterzogen werden.
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Letztlich beginnt das Denken mit einer kleinen Menge Information und diese legt natürlich einen kurzen Schluss nahe. Dieser Schluss sollte gezogen werden um den Bogen zu erweitern. Ein erster Schritt ist Nachdenken dann folgend Weiterdenken.
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Relativieren Sie die Gewichtung durch eine Information, erweitern Sie die Menge qualitativ, ansonsten empfinde ich Ihre Beschränkung weiter als degoutant
oder bringen Sie mich wenigstens zum Lachen
Im Prinzip gebe ich Ihnen vollkommen recht, aber so lange ich keine vernünftige und logische Erklärung für die unsäglich schlechte und für unser Land selbstzerstörerische Politik dieser IM Merkel habe, versuche ich seit Jahren ihre Motive zu erahnen oder zu erfahren.
Ich habe nichts gegen Juden, ich kenne auch keinen. Warum also?
Es gibt viele Verschwörungstheorien von denen ich an keine wirklich glaube.
Aber eines weiß ich genau, diese Frau arbeitet sehr nachhaltig an der Destabilisierung und am Ende Zerstörung unseres Landes.
Und so lange ich keine schlüssige und logische Erklärung für ihre Beweggründe gefunden habe, schließe ich NICHTS aus!
Wie sieht es z.B. mit Soros aus? Spielt der auch keine Rolle?
Vermutlich werden wir die Gründe wohl leider niemals erfahren, es seih denn, es packt ein Whistleblower aus ihrem direkten Umfeld mal irgendwann aus.
Dafür habe ich natürlich auch keine schlüssige Antwort. Aber das hier könnte Sie evtl. interessieren: https://dokumentx.wordpress.com/2010/04/01/angela-merkel-hebraisiert/
—
Auch wer – wie ich – grundsätzlich unempfänglich für Esoterik und Verschwörungstheorien ist, kann durch die umfangreiche Kabbala-Übung mit Merkels Namen und HIntergrund verblüfft werden.
Vielen Dank für Ihren Link, aber ehrlich gesagt kann ich damit nicht wirklich etwas anfangen.
In Erinnerung blieb mir die Bezeichnung „vampirartiges, dämonisches Ungeheuer“.
Das kann ich mir schon eher vorstellen.
Trotzdem vielen Dank!
Haben Sie auch das Fazit, “Geißel des deutschen Volkes” bzw. “Krebs”, gelesen? Und die Kommentar-EMails am Schluss? Ich finde das ganz schön interessant. (Kabbala “kannte” ich zuvor höchstens vom Hörensagen.)
Dass Merkel die Geißel (oder der metastasierende Krebs) des deutschen Volkes schlechthin ist, dürfte hier niemand bestreiten. Oder?
Nein, das kann man wirklich nicht bestreiten.
Aber leider wird sich auch nach Merkel, mit AKK und Anderen nichts ändern.
vielleicht hilft Ihnen das weiter, eine Dimension ist wohl Verrat, Verrat am eigenen Selbst und den dazugehörigen universellen Wahrheiten, erzwungen durch ein Dasein in kasernierten Sonderrealitäten. In den linken Kreisen kursiert ein Begriff, der sogenannte “Gegenentwurf”. Überall werden wir konfrontiert und müssen uns behaupten um stabil zu bleiben, um zu funktionieren, um zu leben entwerfen wir gegenständlich materiell und abstrakt unsere innere und äußere Realität für ein Gleichgewicht im Dasein. Dies ist den meisten so nicht bewust und sollte auch eigentlich verborgen bleiben. Wenn man nur die kleine Freiheit (Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit) kennengelernt hat(?) Eine Prüfung für den Zugang zum “inneren Kreis” ist nicht Rechtschaffenheit sondern Verrat
.
10 Minuten “Standing Ovations” für den Verräter von den Verrätern = CDU
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und der nächste Verrat? Von der Leyen
Das Problem mit der eingeschränkten Meinungsfreiheit ist: Wer bestimmt was Hassrede oder was überhaupt noch gesagt werden darf?
Gibt es dann NEUTRALE Schiedsgerichte?
Der Anfang zum totalitären sozialistischen Staat ist bereits gemacht. Der Weg der kleinen Schritte.
Wenn die meisten Menschen bemerken worum es geht, ist es schon zu spät.
Wir können uns Stück für Stück von unserer Freiheit verabschieden.
Immer ein bisschen hier und ein bisschen da.
An Begründungen um Freiheiten des Einzelnen einzuschränken mangelt es nicht, Migrationspolitik, Klimapolitik, etc..
Sehr geehrter Herr Klein,
über die Entstehung und fortwährende Entwicklung des §130 und seine geschwürartige Reife gibt es treffliche Analysen im Netz.
Aber ein anderer Aspekt in Angelas Wortwahl sollte ebenso Beachtung finden:
“die Würde anderer Menschen” – die Würde steht schon als unantastbar (und undefiniert in GG).
Hier wird der nächste Deliquent zwischen Hammer und Amboß gezogen.
https://youtu.be/2u7WA5fqNQo
Ab Minute 5:00 wird dazu ausgeführt, daß wegen dieser Würde der “Verfassungsschutz” aktiv wird – schon jetzt.
PS: Falls Freiheit überhaupt irgend etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.
George Orwell (1903-1950)
Minute 18:00 bis Minute 18:30 – so wird das verdreht.
Ich bin davon überzeugt, dass jegliche rotlinksgrünklimarettendgutmenschlichpolitischkorrektgegenderte Meinungsäußerung den Tatbestand des “Hatespeaches” vollumfänglich erfüllt. Dies gilt meines Erachtens auch für jede Form der Islamophilie, weil dort der Hass auf Andersdenkende besonders stark ausgeprägt ist!
Merkel ist der Sargnagel für die jämmerlichen Reste von Demokratie, welche uns Untertanen (»Souverän«) die Parteien gnädigerweise noch zugestanden hatten. —
Ceterum censeo Merkelam in carcerem* mittendam.
*) Alternativ: ad lunam
Es ist ein Faktum; keine Meinung oder wilde Behauptung, das Dr.Merkel, geb.Kasner-Kazmierczak, aus dem jiddischen Schtedl Kazimierz in Polen abstammt. Auch ihre Mutter Herlind Jentzsch stammt aus einem jiddischen Schtedl, dem von Zopot in Polen.
Ceterum censeo Merkelam ad diabolum mittendam.
Und nun? Auch wenn Ihre Behauptungen den Tatsachen entsprechen – so what? Was hat das mit Merkels politischem Handeln bzw. Unterlassen zu tun? Ich bin der Meinung, das solche Äußerungen wie Ihre degoutant sind.
Nicht jede Äußerung auf Latein ist allein deshalb schon intelligent.
Quod erat demonstrandum.
Ich selbst habe aufgehört, Meinungen ernst zu nehmen, die darauf beruhen, Menschen in Schubladen zu stecken, heisst: anhand oft nur EINER Eigenschaft einen Menschen zu beurteilen. Hautfarbe, Herkunft, Religion, Einkommen, Geschlecht, Alter, gesellschaftlicher Status … sind solche Schubladen. Das ist schön einfach … und der Anfang von Rassismus … und falsch, weil es dem Einzelnen, dem Beurteilten, nicht GERECHT wird, also UNGERECHT ist. Es entledigt anscheinend von der Aufgabe, einen einzelnen Menschen zu beurteilen, einzuschätzen und zu verorten in all seiner Vielfalt.Ein altes Indianer-Sprichwort lautet: Beurteile keinen Menschen, in dessen Mokassins du nicht eine Woche gelaufen bist. Wichtig dabei ist: das heisst nicht, dass ich nicht LAUT sagen kann und will: DAS IST FALSCH! und das heisst auch NICHT, dass diese “Schubalden-Meinungen” verboten sein sollten. Frei nach Voltaire: “Ich bin nicht Ihrer Meinung, aber ich werde bis zum letzten Blutstropfen dafür kämpfen, dass sie ihre Meinung weiter sagen dürfen!”
Volle Zustimmung, auch zu dem großartigen Artike, auch wenn einem bei der Lektüre wirklich schlecht wird. Die mit Merkels bestiefelten Füßen getretene Meinungsfreiheit ist eine passende Ergänzung zu “Noch ne Runde auf Billionen-Mutti” auf achgut.com von heute, 27.11.
aus ihrer aktuellen Rede im Bundestag:
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– „Was ist los mit uns?”, fragt Merkel die Deutschen
.
– „Deshalb finde ich, wir sollten die Legislaturperiode lang weiterarbeiten, meine persönliche Meinung. Ich bin dabei“
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– „Darauf kann man sich verlassen“
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– „Ich sage, die Türkei sollte Nato-Mitglied bleiben, denn es ist von geostrategischer Bedeutung, dass sie dabei ist.
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– “ Darüber hinaus müsse Deutschland bereit sein zu Waffengeschäften mit Afrika – das sei die logische Konsequenz, wenn die Bundeswehr wie in Mali Sicherheitskräfte ausbilde.
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– „Wenn wir ertüchtigen, können wir uns der Ausrüstung nicht verweigern“
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das die sich nicht an ihrer eigenen Zunge verschluckt, soviel dummdreiste Verballhornung öffentlich zugänglicher Realitäten, mir fehlen die richtigen Worte dafür, … oder ist die Angst so groß das da nur noch Realitätsflucht hift? … bald hilft Ihr nur noch eines: Republikflucht
Ja, »was ist los mit uns«, daß so etwas* viermal (!!!!) gewählt wird? Und diesem etwas* mit standing ovations gehuldigt wird?
*) Für »etwas« bitte den adäquaten Ausdruck Ihrer Wahl einsetzen. Wegen eingeschränkter Meinungsäußerungsfreiheit mußte ich selber leider davon Abstand nehmen …
Was mit „den Spießer-Deutschen“ los ist, fragen Sie? NIX. Nur Anpassung, hat doch immer gut funktioniert, oder?
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Hauptsache Wohlstand, so sagt sich vermutlich der Spießer, alles andere kann mich mal…
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…bis es zu spät sein könnte. Aber dann gibt es ja immer noch die Bahnsteigkarte, die gelöst wird, bevor die Revoluschen losgeht, aber wie…
satanisch-politische Meme Henne
Satana “Angela mortis” Germaniae et Europae
Der satanische “Todesengel” Deutschlands und Europas.
Ich kann und werde das auch niemals verstehen.
Ist das Massenhypnose oder eine ansteckende Krankheit.
PS: Für das “etwas” fallen mir viele “Nettigkeiten” ein.
@Jens Rickmeyer Lesen Sie mal meinen Kommentar, ein wenig weiter unten unter corvusalbusberlin.
Wenn wir nicht aufpassen, wird dieses machtbesessne Weib Merkel zum 5. Mal gewählt. Aber manche haben jetzt ja schon den Habeck – oder wie der heißt – für die nächste Kanzlerschaft im Auge.
Schreck lass nach!! Wo werden wir landen?
“Sag mir, wo die Männer sind?
Lang, lang ist’s her….
Wo sind sie geblieben….? ”
Wir haben keine mehr – zu mindestens nicht in den etablierten Parteien.
Mit den afrikanischen Waffengeschäften hat sie absolut recht! Nur noch Handwaffen und Munition, möglichst gratis und mit der Giesskanne verteilt, nach Afrika! Keine Lebensmittel, keine Medikamente, keine Technologien mehr, mit denen auch nur einem Neger das Überleben gesichert wird! Das letzte verbliebene Bevölkerungsregulativ ist der Krieg! Heute eine Mia., 2050 zwei und 2080 vier! Ein Phantast, der glaubt, die Neger würden von heute auf morgen zum Züchten wie die Ratten aufhören, ein Verbrecher an der Menschheit, wer das noch unterstützt!
Das ist MEINE Meinung!
Zwar etwas drastisch ausgedrückt, aber im Grunde haben Sie vollkommen recht.
Die hohen Geburtenraten Afrikas ist die Wurzel allen Übels und wider der Natur.
Selbst Tiere vermehren sich reduziert wenn die Nahrung nicht ausreicht.
Nichts zu essen, nicht genügend Trinkwasser aber Kinder zeugen bis zum geht nicht mehr.
Nach dem Motto, wo 2 nicht satt werden, werden auch 12 oder mehr nicht satt.
Sehr intelligent! Die nächsten “Fachkräfte” werden kommen.
Das Wort HASS kommt nach meiner Beobachtung nur aus der Richtung der Herrschenden, also von linker Seite vor. Damit ist davon auszugehen, dass dieses Wort einschüchtern soll, denn wer das Wort gebraucht, wertet etwas subjektiv. Eine solche Wertung ist aber keine Tatsache/Faktum.
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Damit soll also die Meinungsfreiheit erneut beschnitten werden, allerdings nur die von Konservativen.
Hoch lebe die tatsächliche, praktisch gelebte Meinungsfreiheit der USA. Dort wird sogar der Präsident beleidigt, ohne, dass der dagegen vorgeht, bzw., vorgehen kann. Eben gelebte Meinungsfreiheit, wie sie auch Herr Klein beschreibt.
Wie kann unter einer solchen Kanzlerin eigentlich noch eine einzige Schlaftablette abgesetzt werden?
Eine klare Analyse des §130.
Der Teil des §130, nach dem jährlich viele Tausende von Verfahren geführt werden, verbietet zwar die Äußerung von bestimmten Hypothesen; und nach diesem Teil-§ wird Kerker bis zu lebenslänglich verhängt. Dennoch handelt es sich um viel mehr als bloß um die Einschränkung der Meinungsfreiheit.
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Unbestimmte (und einige bestimmte) Details der Judenverfolgung werden vom Staat „als Tatbestand vorausgesetzt“; es gilt als unverrückbare und nicht widerlegbare Wahrheit, daß genau diese Details zutreffend sind, andere nicht. Präsentiere ich hier einen Wahrheitsbeweis, dann gilt das sofort als neue, zusätzliche Straftat, sogar mein Verteidiger wird verfolgt, wenn er zu meinen Gunsten Beweise für meine Behauptungen vorlegt.
Diese Merkwürdigkeit ist die Folge einer willkürlichen Festlegung der Siegermächte des 2. WK. Direkt nach der Kapitulation ergriffen die 4 Alliierten die absolute Macht in Deutschland unter ihrem militärischen Oberbefehlshaber, sie errichteten also eine Willkür-Militärdiktatur (Kontrollrat). 1955 wurden Bestimmungen als “Besatzungsrecht” im „Überleitungsvertrag“ kodifiziert. 1990 wurde die BRD souverän, hat jedoch (Notenwechsel) „völlig freiwillig“ die Weitergeltung des Ü.-vertrages in seinen wesentlichen Teilen erbeten:
„… Verpflichtungen, die durch … gerichtliche … Maßnahmen der (Alliierten) … festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, …“
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Das Nürnberger Tribunal hat 1946 Feststellungen zu Details der Judenverfolgung getroffen. Die Politik anerkennt diese Feststellungen (entspr. dem Notenwechsel 1990). Daraus resultiert die „tatbestandliche Voraussetzung“ (Generalbundesanwalt, 18.11.2015, Revisionsbegründung Seite 3).
Allerdings wurde diese Anerkennung eben gerade NICHT vom Gesetzgeber in einem Gesetz formuliert und dem betroffenen Volk geoffenbart. Es wäre wohl auch inopportun, der Öffentlichkeit, etwa den Schöffen, durch ein Gesetz zu offenbaren, bei gerichtlichen Verfahren in der BRD würden heute ohne Not Willkür-Gebote der alliierten Nachkriegsdiktatur zugrunde gelegt.
Als Schutzgut des §130 wird wird von manchen Justizbehörden vorauseilend und stillschweigend die Aufrechterhaltung der Narrative angesehen; es wird einfach eine Gefährdung des öffentlichen Friedens postuliert, wo es sich tatsächlich aber um die Bekräftigung der politisch erfolgten Anerkennung der Feststellungen der Nachkriegsdiktatur handelt.
Wenn ich das richtig verstanden habe schön formuliert. Ich wollte dies knapper halten: ein paar schön bunt angetünchte Schutzschirme die davon ablenken, wer sich unter diesen den Regen vom Leib hält.
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Wie so oft: der Anschein täuscht über die Wirkung. Man kann sich über all das vordergründig ereifern – und sogar zu recht – die Kaskade der verborgenen Wechsel-Wirkungen bleibt in Ereiferung zum Augenscheinlichen im Dunkel.
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Gehen wir doch mal der Hypothese nach es entstünden Ansichten, die der von Herrn Klein nicht so ganz entsprechen. Das würde man ja verifizieren wollen. Soll man sich vorstellen, wohin das bei Unstimmigkeiten führen könnte? Übrigens nicht nur in D, das hier nur gezwungener Maßen den Ankerpunkt abgibt. Entsprechende Reaktionen gabs (gibts) auch im UK (u.a.), ähnliche Gründe wenngleich anders gelagert.
Fällt aber der Ankerpflock raus kommt ein flächendeckendes Brett ins rutschen. Das müssen die Wächter des Pflocks um jeden Preis verhindern.
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Wird aber auf Dauer wohl nichts, was helfen schon lokale Scheuklappen, gedacht wird rund um den Globus.
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Bastelt man derart ein Kartenhaus der Überlegungen zusammen so bekommt man sogar System in das Gebilde, einen Eindruck zur Statik, die es zusammenhält und eine Ahnung, warum die Dinge so sind wie sie sich finden.
“Die durch Irrtum zur Wahrheit reisen,
das sind die Weisen.
Die im Irrtum verharren,
Das sind die Narren.”
(F. Rückert)
” Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen.
Der Staat muß untergeh’n, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.”
Aber bevor der Staat untergeht , muss ich erst jemanden finden, der mir weiterhilft wenn ich mit meinem iMac Probleme habe.
Der Typ – Akademiker – Dr. in Geschichte, ein Fan von Greta, kommt nicht mehr zu mir, weil ich mit der AfD sympathisiere und Herrn Dr. Curio für einen hervorragenden Politker halte.
Ich habe vor längerer Zeit einmal darüber geschrieben.
Wie sagt Steinmeier: “Meinungsfreiheit wird nicht vom Staat verordnet”
Ist auch gar nicht nötig, wie man sieht. Selbst in unserem Sportklub muss man jedes Wort abwägen. Mein Gott, auf was steuern wir zu?
Kann mir vielleicht jemand weiterhelfen?
Der Dreizeiler ist von Friedrich Schiller. Ist nicht erschienen, weil Worte in Häckchen gekennzeichnet nicht übertragen werden. Wenigstens nicht bei mir.
Auf meinem iMac sind sie auf der vorletzten Reihe der Tastatur links vom y.
Mit Politik ist es halt wie mit Religion, es macht sehr viel Sinn diese Themen nur mit denen zu besprechen, die nicht (hyper-)emotionalisiert sind, und sofort hochgehen oder einschnappen und beleidigt sind, wenn man eine abweichende Meinung hat. Ich bin sowieso geneigt, zu sagen, dass das ‘wahre’ Übel von der Politik selbst kommt, nämlich durch deren Legitimation, Gesetze zu machen, und eben auch gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen. Ich gehe davon aus, dass ich auch in einer von einer herrschenden Klasse komplett freien Welt, darauf achten würde, was ich zu wem sage.
Und überdies – und das mag genauso kindisch reaktionär sein, wie ein Akademiker, der nicht mehr zu Ihnen kommt, weil Sie mit der AfD sympathisieren – aber ich bin mittlerweile so genervt davon, dass gefühlt immer mehr Unternehmen auf die Nachhaltigkeitsschiene gehen und Nachhaltigkeit zum Verkaufsargument wird, so dass ich in meine Kaufabwägung auch miteinfließen lassen, ob ein Unternehmen mit Nachhaltigkeit wirbt.
Ich weiß nicht, ob in den USA immer alles so viel besser ist. In New York (Staat) hat man beispielsweise im Rahmen einen Kampfes gegen “Hate Speech” unlängst die Bezeichnung “illegale Einwanderer” unter Strafe gestellt. Insbesondere der Antidiskriminierungsunsinn, der für solche Regeln die Grundlage gibt, kommt aus den USA und verbreitet sich gerade in der ganzen westlichen Welt, keineswegs nur in Deutschland.
Lesen sie bitte nochmal den Text durch.Es geht hier (u. a.) um die U.S.Constitution,nicht um das \ die Gesetz(e) des einzelnen Bundesstaats.
Die Verfassung beschreibt die Gott gegebenen(für Atheisten:die Natur gegebenen ) Rechte eines jeden Menschen, welche unter dem Schutz des Staates stehen sollten (vorausgesetzt man ist Bürger der USA).
Das Bedürfnis oder Empfinden individueller Freiheit ist i. d. (Gründungsdokumenten der) USA und damit hauptsächlich i. d. Geisteshaltung aller conservatives, libertarians und (klassischer) liberaler Amerikaner nunmal wesentlich stärker ausgeprägt als in Deutschland.
Trotzdem kommt dieser Hate-Speech-Unsinn aus den USA und dem Einzelnen kann es egal sein, warum er seine Meinung nicht mehr frei äußern kann. Also hat Eugen Karl schon Recht.
Ja, das scheint so. Vermutlich ist es die Globalisierung, die von der UNO ausgeht oder durch die UNO gelenkt wird, die dafür verantwortlich ist, dass auch in den USA die Verfassung unterwandert wird, und durch UNO-Recht und Sustainable Development ersetzt wird, was zu überall ähnlichen Effekten eben auch in der Auffassung von Freiheit führt. Andererseits führen ja z. B. Austrians vom amerikanischen Mises-Institut Debatten mit Ex-FED-Präsident Bernanke, und sprechen sich ganz unverhohlen gegen das Keynesianische Geldssystem und gegen Regierungseingriffe in die Wirtschaft ein, ohne das die Austrians deswegen bekämpft würden. Es bleibt wohl noch abzuwarten, ob das deutsche Mises-Institut, wenn es denn einmal eine ähnliche Reichweite in Deutschland erarbeitet hat, auch solche offenen Gespräche mit Mitarbeitern der europäischen Zentralbank führen kann. Momentan scheint ja die Kritik am Geldsystem vollkommen in Ordnung zu sein, gleichermaßen die Kritik an den Wirtschaftseingriffen. Was mir seltsam erscheinen will, da die Reformierung des Geldsystems hin zu einem freiheitlichen, eben nicht von Regierungen kontrollierten Geld doch viel mehr Macht und Einfluß abziehen würde, als eine Anpassung der jetzigen Gender-/Feminismus-, und Migrationspolitik.
Offenkundig kann man einem Gewalt liebenden und Hunde hassenden Propheten folgen und ungeniert durch diesen schon als zweit oder drittklassik abqualifizierte als Köterrasse bezeichnen.
Besonders “witzig” ist es, dass diejenigen, die sich am meisten über Hetze (im Netz) beklagen, selbst am meisten hetzen: toxische Männlichkeit, alte weiße (heterosexuelle) Männer, jeder “Abweichler” ist ein Nazi, Männer sind Müll, …
Zum Glück ist es bei uns (noch) nicht so weit wie bei den erwähnten Diktaturen unter Hitler, Stalin oder Mao. Wir werden für Meinungen gegen die Staatsdoktrin in der Regel nicht verhaftet, dafür aber mittels Diffamierung eingeschüchtert. Die Skala sieht etwa so aus:
In leichteren Fällen hat man “diffuse Ängste”. Beharrt man weiter auf seiner Meinung, reicht die Keule von “Populist” über “rechtsradikal” bis zum “Nazi”. Ob das stimmt oder nicht, spielt in unserem Staat keine Rolle. Hauptsache, der politische Gegner ist fertig gemacht.
Als weitere Einschränkung unserer Meinungsfreiheit sei die “political Correctness” erwähnt. Beispielsweise waren Worte wie Zigeuner, Neger oder Mohr zu meiner Kindheit völlig normal und niemand sah darin eine Beleidigung.
Die Betonung “NOCH” ist dabei entscheidend.
Ich habe die Befürchtung dahingehend wird sich noch einiges ändern.
So schrecklich weit entfernt von totalitären Maßnahmen sind wir wirklich nicht. Denken Sie einfach mal an Herrn Maaßen, der wegen seiner Kritik an der “Hetzjagden”-Berichterstattung in Chemnitz, wo nachweislich überhaupt keine Hetzjagdt stattgefunden hat, sein Amt verloren hat. Und deswegen sitzen in vielen Ämtern inzwischen nur noch Schleim produzierende Mollusken, also Typen ohne Rückgrat, die den Weg für die Kanzlerin geschmeidig halten.
Nein wir sind wirklich nicht mehr weit entfernt von totalitären Systemen. Und wir rücken jeden Tag, jede Woche, Jedes Monat und jedes Jahr dem immer mehr entgegen.
Das ist die linke Politik der kleinen Schritte, das es möglichst nicht so auffällt wo wir uns hin bewegen.
Nach dem Motto regiert die Bundeskanzlerin:
-mein Wunsch
-mein Wille
-mein Befehl
Wenn man diesen Ausschnitt des Milgram Experiment gesehen hat und dann an Seehofers Worte bei Pelzig denkt : Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nicht zu entscheiden.
Dann bekommt man eine Gänsehaut:
Heute auf eine treffende (?) Charakterisierung des Phänomens Merkel u.ä. gestoßen:
„Merkel ist die potentielle Selbstmörderin par excellence. Sie hat keine Bindungen außer an ihr Ego, und wird dieses ausgelöscht, ist sie alle Sorgen, jegliche Verantwortung und Bürde los. Sie ist in der privilegierten Situation einer Frau, die nichts liebt außer sich selbst. Ihr ist das Schicksal von Staaten, Menschen und Gemeinwesen, deren Existenz sie aufs Spiel setzt, völlig gleichgültig.“ (Frei nach Sebastian Haffner: Germany: Jekyll & Hyde. Deutschland von innen betrachtet)
https://juergenfritz.com/2019/11/29/was-wenn-hitler-gleich-nach-der-geburt-verstorben-waere/
“Übertragen auf Meinungsfreiheit bedeutet dies: Meinungsfreiheit ist dann gegeben, wenn jeder jede Aussage tätigen kann, die seine Meinung abbildet, wobei man unter Meinung normalerweise mehr als ein kotzendes Emotikon oder ein lachendes Gesicht versteht, nämlich eine begründete Aussage.”
Falsch, Meinungsfreiheit gilt auch für unbegründete Aussagen,