Donald Trump Impeachment: Versuchte Amtsenthebung eines Amtslosen – Schauprozesse I
Impeachment Teil II – Am heutigen Tag beginnt ein Schauprozess in den USA, wie man ihn bislang nur aus kommunistischen Staaten kannte.
Einmal mehr ist Donald Trump die Zielscheibe, einmal mehr versuchen US-Demofrauds unter Bruch aller Konventionen und Regeln einen Mann loszuwerden, vor dem sie offensichtlich mehr Angst als Vaterlandsliebe haben. Einmal mehr berichten MS-Medien in einer Art und Weise, die mit Journalismus nun wirklich nichts zu tun hat.
In der ARD-tagesschau versucht sich Sebastian Hesse, der wohl in Washington seinen Allerwertesten im Hauptstadt-Büro der ARD wärmt, daran, einen journalistischen Beitrag zu schreiben. Er beginnt ihn mit den folgenden Sätzen:
“Heute beginnt das zweite Impeachment-Verfahren gegen den inzwischen ehemaligen US-Präsidenten Trump. Zum Sturm des Kapitols und der Rolle Trumps dabei gibt es viele Fragen. Können sie beantwortet werden?”
Damit hat sich Hesse bereits als Journalist diskreditiert. Er kommt nicht einmal in die Nähe eines Berichterstatters, denn jeder, der Konsumenten einen Bericht über etwas erstatten will, der wird versuchen, die Fakten, die für diesen Bericht von Bedeutung sind, möglichst umfassend darzustellen, und er wird in jedem Fall den Eindruck vermeiden wollen, parteiisch zu sein.
Hesse tut nichts davon.
Er stellt die Berechtigung eines Amtsenthebungs-Verfahrens gegen einen “ehemaligen US-Präsidenten” nicht in Frage.
Er erweckt den Eindruck, es habe einen “Sturm auf das US-Capitol” gegeben, eine Geschichte, die mittlerweile so viele Löcher hat, dass sie selbst von US-Demofrauds nur noch ungern wiederholt wird, zumal immer mehr Belege dafür auftauchen, dass das Eindringen in das US-Capitol von langer Hand geplant war. Das passt nicht zu der Behauptung, Donald Trump habe die Menge angeheizt, um das US-Capitol zu “stürmen”. Es passt schon deshalb nicht, weil die häufig in MS-Medien gezeigte Scheibe, die in der Tür zum US-Capitol zerschlagen wurde, schon zerschlagen war, als Donald Trump noch mitten in seiner Rede war. Wäre Hesse ein Journalist, er hätte solche Informationen recherchiert und berichtet.
Die Rolle von Trump, von der Hesse den Eindruck erweckt, es gebe zu ihr viele Fragen, gibt es schlicht nicht. Wie könnte es? Trump hat im Rahmen seiner Rede zu seinen Anhängern gesagt, sie müssten für ihr Land kämpfen, sonst hätten sie bald keines mehr und sie aufgefordert, “friedlich und patriotisch vor das US-Capitol zu ziehen”, um sich Gehör zu verschaffen. End of story.
Einschub: Das monotone Beharren auf falschen Behauptungen, signalisiert in Formulierungen wie “Sturm auf das US-Capitol” ist Besorgnis erregend. Wie kann man erklären, dass eine große Zahl von Akteuren, die sich in öffentlichen Ämtern tummeln, nicht in der Lage sind, ihre Behauptungen an die Realität anzupassen, keine Fähigkeit zu haben scheinen, eine einmal geformte Überzeugung an veränderte Informationen anzupassen? Das ist in hohem Maße beunruhigend, weil es entweder auf eine mentale Störung oder auf eine ideologische Störung hinweist: also nicht können oder nicht wollen. Was auf Hesse zutrifft, der stur behauptet, es habe einen “Sturm auf das US-Capitol” gegeben, ist unklar. Es ist auch egal, er ist als Journalist nicht geeignet, wenn er nicht die grundlegendste Form einer Adaption an die Wirklichkeit leisten kann, nicht einmal in Form eines Berichts über die kontroverse Diskussion in den USA zu diesem Thema. Wir dachten, ein Hauptstadt-Büro in anderen Ländern sei deshalb sinnvoll, weil es den dortigen Journalisten die Möglichkeit gibt, Informationen direkt vor Ort zu beziehen und direkt vor Ort, Quellen zu erschließen. Das ist offenkundig ein Irrtum, denn wir sind von Wales aus in der Lage besser zu recherchieren als Hesse in Washington also vor Ort in der Lage ist. Der Verdacht liegt nahe, dass “Hauptstadtstudio” ein Anachronismus ist, das “Hauptstadtstudio” nicht dazu dient, Journalisten die Möglichkeit zu geben, vor Ort genau zu recherchieren. “Hauptstadtstudio” ist wohl eher eine Form internes Zahlungssystem, eine Versetzung ins “Hauptstadtstudio” eine Belohnung nicht für herausragende Leistungen als Journalist, sondern für die Fähigkeit, besonders unkritisch, anbiedernd und politisch-korrekt zu desinformieren.
Der angebliche Sturm in Bildern:
Zurück zum Impeachment und zur wohl ideologisch motivierten Arbeitsverweigerung von Hesse. Die US-Constitution regelt sehr eindeutig, in welchen Fällen ein Impeachment durchgeführt werden kann, welche Funktion dem Impeachment zukommt, und was nicht in der Verfassung steht, das kann man aus einschlägigen Quellen nachtragen. Um zu verstehen, was es mit dem Impeachment auf sich hat, ist es hilfreich, den historischen Kontext in Rechnung zu stellen. Die Väter der US-Constitution waren vom britischen Recht beeinflusst. Im britischen Recht ist vorgesehen, Personen, die ein öffentliches Amt innehaben und missbrauchen, sowohl des Amts zu entheben als auch sie zu bestrafen. Die US-Constitution verzichtet auf den pönalen Teil und beschränkt sich darauf, einen Amtsinhaber seines Amtes zu entheben. Wer seines Amtes enthoben ist, dem ist automatisch verwehrt jemals wieder ein öffentliches Amt zu bekleiden. Der eigentliche Sinn eines Impeachments besteht darin, Amtsinhaber gegen den Willen des US-Präsidenten ihres Amtes zu entheben. Als Amtsinhaber gelten dabei Bundesrichter und Verwaltungsangestellte mit exekutiver Funktion. Ausgeschlossen sind Abgeordnete des US-Congress und Offiziere der Streitkräfte.
Der Prozess eines Impeachments ist nur rudimentär in der US Constitution geregelt. Artikel 1 Absatz 2, Satz 5 gibt dem Repräsentantenhaus das alleinige Recht, ein Impeachment auf den Weg zu bringen (shall have the sole Power of Impeachment), während Artikel 1 Absatz 3 Satz 6 und 7 dem US-Senate die Durchführung und Entscheidung über das Impeachment-Verfahren überträgt.
“The Senate shall have the sole Power to try all Impeachments. When sitting for that Purpose, they shall be on Oath or Affirmation. When the President of the United States is tried, the Chief Justice shall preside: And no Person shall be convicted without the Concurrence of two-thirds of the Members present. Judgment in Cases of Impeachment shall not extend further than to removal from Office, and disqualification to hold and enjoy any Office of honor, Trust or Profit under the United States; but the Party convicted shall nevertheless be liable and subject to Indictment, Trial, Judgment and Punishment, according to Law.”
Die Durchführung eines Impeachments sieht vor, dass zunächst Ermittlungen durchgeführt werden. Dies erfolgen in der Regel in einem Rechtsauschuss, entweder im Rechtsausschuss des Senate oder des Repräsentantenhauses. Die eigentliche Verhandlung über das Impeachment findet dann im US-Senate statt und ihr sitzt der höchste Richter des Landes vor: “When sitting for that Purpose, they shall be on Oath or Affirmation. When the President of the United States is tried, the Chief Justice shall preside”.
Ein Journalist, der sein Geld wert ist, würde seine Leser darauf hinweisen, dass es anlässlich des zweiten Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump eine Vielzahl von Brüchen gegeben hat, die das Verfahren als solches in Frage stellen: Es gab weder Ermittlungen noch das, was ein Ermittlungsverfahren in einem Rechtsstaat auszeichnet, die Unschuldsvermutung. Es gab einen Abgeordnetenmob, der in Rage versetzt nach dem Kopf von Donald Trump dürstet – figurativ gesprochen. Der nächste Bruch, über den ein Journalist seine Leser informieren würde, wenn ihm daran gelegen wäre, das derzeit stattfindende Schauspiel in den USA im korrekten Umfang zu beschreiben, besteht darin, dass der derzeitige Chef des US-Supreme Courts, Chief Justice John Roberts mit dem Impeachment-Scam gegen Donald Trump NICHTS zu tun haben will. Er hat es abgelehnt, das Verfahren, wie in der US Constitution vorgesehen, zu leiten. Deshalb musste der 80jährige Patrick Leahy, Senator der US-Democrats für den Bundesstaat Vermont als eine Art Alterspräsident eingesetzt werden: Leahy sitzt seit 1974 im US-Senate, ist damit der dienstälteste Senator.
Die Gründe dafür, ein Impeachment durchzuführen, haben wir hier als “Amtsmissbrauch” umschrieben, in der US Constitution ist von “Treason, Bribery, or other high Crimes and Misdemeanors” die Rede, also von Landesverrat, Bestechung und anderen “Straftaten” und anderem “Fehlverhalten”. Das Adjektiv “high” dient hier nicht als Qualifikation der Straftat oder des Fehlverhaltens, sondern als Hinweis, dass beides von einem Amtsinhaber in gehobener Stellung begangen wurde. Die Frage, was man sich unter “Straftaten und Fehlverhalten” vorzustellen hat, ist nicht eindeutig zu beantworten, denn einerseits hat es der US-Senate abgelehnt, Bill Clinton zu impeachen. Obwohl Clinton versucht hat, eine Anklage, die gegen ihn vor Gericht anhängig werden sollte, zu verhindern und sich des Meineids schuldig gemacht hat, hat der US-Senate, damals mit einer Mehrheit von US-Democrats, keinen Grund gesehen, Clinton wegen “Straftaten oder Fehlverhalten” seines Amtes zu entheben. Andererseits hat sich ein Teil des Impeachment-Verfahrens gegen Präsident Andrew Johnson auf dessen heftige Kritik am US-Congress bezogen. Johnson hat in unmissverstänlicher Weise gesagt, was er vom US-Repräsentatenhaus und der Art, wie dort Gesetzen gefolgt wird, hält. Schließlich wurde im Rahmen des Impeachment-Verfahrens gegen Richard Nixon explizit auf kriminelles Verhalten des Amtsinhabers abgestellt, wobei die Vorwürfe die Nixon gemacht wurden und die in der Empfehlung des Rechtsausschusses des Repräsentantenhauses, Nixon zu impeachen, erhoben werden, Nixon ist seinem Impeachment bekanntlich durch Rücktritt zuvor gekommen, witzigerweise deckungsgleich mit Gründen sind, die bei Bill Clinton nicht gelten gelassen wurden: Nämlich (versuchte) Strafvereitelung im Amt. Die Frage, welche Verstöße als ausreichender Grund für ein Impeachment angesehen werden, ist offenkundig eine Frage der Parteipolitik, denn die Gründe, die US-Democrats gegen Nixon für ausreichend gehalten haben, haben US-Democrats Jahre später gegen Bill Clinton für nicht ausreichend gehalten. Heuchelei war von jeher ein Markenzeichen von Politik.
Nur zur Vollständigkeit, grundsätzlich erstreckt sich die Liste der “impeachable Offenses”, der Verstöße, die – wenn bewiesen – mit einer Amtsenthebung enden, auf (1) Amtsmissbrauch, (2) Verhalten, das im Gegensatz zum Amt steht, das innegehabt wird und (3) Amtsmissbrauch zum eigenen Vorteil.
Die Vorwürfe, die Donald Trump gemacht werden, sind mittlerweile auf enige Zeilen aus Tweets zusammengeschrumpft:
“Big protest in D.C. on January 6th. Be there, will be wild!”; “Election Rigged & Stolen”; “they’re not taking this White House. We’re going to fight like hell, I’ll tell you right now”; “So let’s walk down Pennsylvania Avenue!”
Welchem der in den drei Punkten zusammengestellten Verstößen, die zu einem Impeachment führen können, diese Tweets entsprechen? Das ist eine Frage, abermals der Parteipolitik.
Ein Journalist, der sein Geld wert ist, wird also darauf hinweisen, dass das Impeachmentverfahren gegen Donald Trump in weiten Teilen von dem abweicht, was in der US Constitution und der nachfolgenden Rechtspraxis als Zweck eines solchen Verfahrens angegeben wird: DIE AMTSENTHEBUNG eines derzeitigen Amtsinhabers und definitiv nicht die Bestrafung eines ehemaligen Amtsinhabers. Um bewerten zu können, wie weit das beschleunigte Panikverfahren der US-Demofrauds gegen Donald Trump von der Normalität abweicht, würde ein Journalist natürlich darauf hinweisen, dass
Chief Justice John Roberts es abgelehnt hat, die Rolle, die ihm die Verfassung im Rahmen des Impeachments von Präsidenten zuschreibt, zu übernehmen.
Im Widerspruch zu aller bisherigen Praxis, keinerlei Ermittlungsverfahren gegen Donald Trump im Repräsentantenhaus durchgeführt wurde und ihm jede Mögilchkeit versagt wurde, sich zu verteidigen.
Ein Journalist, der eine solche Vorgehensweise sieht und eine gewisse Grundbildung mitbringt, der könnte zu dem Schluss kommen, dass die US-Demofrauds einen Schauprozess durchführen. Schauprozesse sind unter kommunistischen Machthabern eine bekannte Größe, weil im Kommunismus mangels empirisch vorweisbarer Erfolge, der Schein mehr zählt als die Realität, die Inszenierung wichtiger ist als die Normalität, die Lüge zum Herrschaftsmittel gemacht werden soll.
Die wissenschaftliche Beschreibung dessen, was als Schauprozess gilt, liest sich wie folgt:
“Ein Schauprozess ist die Inszenierung eines Gerichtsverfahrens, mit allerdings echten Strafen für die Angeklagten. Nach außen erweckt er den Eindruck eines rechtsstaatlichen Strafprozesses, tatsächlich sind die in der Anklage vorgeworfenen Verbrechen nur ein vorgeschobener Anlass, um das Gericht anzurufen. Im Prozess selber wird weder über die „Schuld“ der Angeklagten verhandelt noch werden politisch legale beziehungsweise illegale Handlungen definiert. Beides steht bereits vor Beginn der Verhandlung fest. Dies erfordert, dass Anklagebehörde und Gericht den Prozess gemeinsam vorbereiten – unter Umständen auch unter Einbeziehung der Angeklagten. Voraussetzung ist also ein politisches System, in dem die Justiz der Politik untergeordnet ist. ”
„Die Veranstaltung eines solchen Verfahrens in aller Öffentlichkeit dient daher dem Ziel, eine oder mehrere Botschaften zu vermitteln. Um diese glaubhaft zu gestalten, wird die Illusion eines den rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechenden Verfahrens aufrechterhalten. Die Botschaften selbst gehen über den verhandelten Tatbestand hinaus, sie transportieren vielmehr ein „von den Prozeßinitiatoren fabrizierte[s] Zerrbild der Wirklichkeit“. Dazu werden in der Anklage tatsächliche Ereignisse um fiktive Elemente ergänzt und in erdachte Kausalzusammenhänge gesetzt. Im Ergebnis wird so ein Narrativ konstruiert, das wesentliche Bestandteile dieser Weltanschauung beinhaltet: zumeist in Form eines Bedrohungsszenarios, in dem innere und äußere Feinde sich gegen den Staat und seine Bevölkerung verschworen hätten. Damit Anknüpfungspunkte für die Fiktion entstehen, werden bestimmte Ausschnitte der Biografien der Angeklagten uminterpretiert und realpolitische Probleme auf das Handeln der Angeklagten zurückgeführt. Der Verurteilte erfüllt über seine individuelle „Schuld“ hinaus noch eine symbolische Funktion: In ihm und seinem Handeln zeigt sich dabei das Vorgehen und Wesen des Systemfeindes.“
Das passt wie die Faust aufs Auge – oder?
Damit belegen die US-Demofrauds nicht nur, was US-Senator Rand Paul in einem Beitrag für Lew Rockwell geschrieben hat, dass das Verfahren an ein “banana republic show trial” erinnere, sie belegen auch ihre Nähe zu stalinisischen Systemen, denn, anders als Rand Paul es hier nahelegt, sind Schauprozesse nicht mit Bananenrepubliken assoziiert, sondern mit Kommunismus und Faschismus. Die Inszenierung von Schauprozessen, sie war unter Stalin und unter Hitler gleichermaßen beliebt. Ersterer nutzte Schauprozesse zunächst, um politische Gegner aus dem Weg zu räumen. Letzterer hat seinen Kettenhund Roland Freisler dazu genutzt, vor dem eigens geschaffenen Volksgerichtshof Schauprozesse zu veranstalten.
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Was die Nachrichten in den MM TV teilweise an Framing an den Tag legen hat nun wirklich nichts mehr, aber auch gar nichts mehr mit Journalismus zu tun. Traurigerweise erreichen sie trotzdem ihre Ziele, da einfach zu wenig Menschen hinterfragen und alles ungeprüft glauben. Es ist aber auch perfide! Ich schaue meistens 1x am Tag Nachrichten um mich aufzuregen 😉 , doch wer das alles glaubt, weil ja ÖR und so, der hat auch wenig Chancen sich dem zu entziehen… das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda wär bestimmt stolz auf seine Nachfolger!
Für die hiesigen Medien reicht es als Beweis, dass DT ein Lump sei, weil er ja schon 2x angeklagt war, ein Rekord des Bösen sozusagen. Dass jemand auch Xmal falsch beschuldigt werden kann und dies nicht automatisch dem Beschuldigten angekreidet werden kann, ist denen völlig egal. Wenn es ihnen in anderen Zusammenhängen passt, ist es aber gern victim blaming.
2020 – Das Jahr des Turning Point (Kipppunktes). Nicht umsonst quasi eine Schnapszahl, die “G-sp-ötter” wissen warum. Es muss wohl so kommen. Und nein, Mitleid braucht man mit Trump keines zu haben. Er hat es aus Feigheit und Dummheit selbst versemmelt, schrieb ich hier schon. Auch, wenn das Impeachment Verfahren natürlich ein im geistigen Mittelalterlicher verordneter Schauprozess ist und im Sand verlaufe sollte. Er ist mitschuldig. Nein, nicht am Sturm des Kapitols durch die Agents Provocateurs. Am Untergang der Menschheit, wie wir sie noch kennen. Und seine Begnadigungen am letzten Tag spotten jeglicher Beschreibung. So sieht kein Held aus, so sieht ein erbärmlicher “Verlierer” aus, selbst, wenn er in Wahrheit der rechnerische, klare Sieger gewesen sein sollte.
Von Verbitterung keine Spur, es nennt sich “Erleuchtung” und bringt eine bestimmte Art von inneren Frieden. So etwas ist allerdings nur ganz wenigen vergönnt, wie vieles Gute im Leben eben. Ach, was sag ich, es ist nicht von dieser Welt und kaum für jemanden hier 😉
Und zur letzten “Messe” nur eins. Glauben hat noch nie geholfen, Beten noch weniger. Aber die Hoffnung stirbt natürlich zuletzt. Wünsche schöne Träume. 🙂
Laut Epoch Times von heute hat das FBI reichlich eidesstattliche Versicherungen und Beweise, dass der Sturm von langer Hand geplant war, lange vor Trumps Aufruf, zum Kapitol zu gehen. Die Demofrauds versuchen also wieder die kommunistische Taktik, die eigenen Verbrechen ihrem Gegner anzulasten.
Auf geht`s mit frischem isländischen Al:
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Q 4024 vom 30.4.20
Sometimes you can’t TELL the public the truth.
YOU MUST SHOW THEM.
A deeply entrenched enemy who controls the vast majority of communications is only defeated by……….
Game theory.
Q
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Q 4076 vom 2.5.20
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Sometimes you can’t TELL the public the truth.
YOU MUST SHOW THEM.
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WHY ARE [D]’S SOLELY FOCUSED ON CLOSURE [RETAINING] AND VOTE-BY-MAIL?
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Self-preservation.
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Q
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Q 4121 vom 6.5.20
Sometimes you can’t TELL the public the truth.
YOU MUST SHOW THEM.
ONLY THEN WILL PEOPLE FIND THE WILL TO CHANGE.
Q
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Q 4908 vom 21.10.20
Sometimes you can’t TELL the public the truth.
YOU MUST SHOW THEM.
ONLY THEN WILL PEOPLE FIND THE WILL TO CHANGE.
Crimes against children unite all humanity [cross party lines]?
Difficult truths.
Q
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Was hat Biden seit dem 20.1.21 ausschließlich getan und wem wird dadurch geschadet? Was wird passieren, wenn das offensichtlich wird? Ich weiß es nicht, aber ceterum censeo, dass die US-Wahl und die Corona-Welt einem gemeinsamen Klimax zustreben.
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Die in Washington gerade gleichzeitig laufenden Filme heißen laut Q “Guardians of the Pedophiles”, “Panic in DC” und “FISAGATE”. Zumindest zum ersten Themenkomplex gibt es in den letzten zwei Wochen einiges an Festnahmen zu vermelden.
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Die nicht veröffentlichte Woelki-Untersuchung ist in den USA auch schon thematisiert worden: https://nypost.com/2020/12/22/nuns-were-pimps-for-sick-priests-says-sex-abuse-victim/
. https://www.kirche-und-leben.de/artikel/untersuchung-gegen-woelki-vatikan-laesst-rechtliche-frist-verstreichen
Da sieht man, wie wenig selbst die angeblich freiheitsliebendsten Völker davor gefeit sind, blitzschnell zu einer Scheindemokratie zu werden. Das ganze Gerede von “Freiheit”, “Recht”, “Liberalismus”, “Meinungsfreiheit”, “Verfassung”, “Demokratie” – alles Hokuspokus. Es gibt in den USA offensichtlich keinerlei Verteidigungssysteme gegen einen faschistisch werdenden Zeitgeist, wenn dieser durch 90% der Presse verbreitet wird. Nicht, daß das hier anders gewesen wäre, aber immerhin hat Deutschland auch beinahe null demokratische Tradition und die USA waren auf die ihre so stolz. Da sieht man, daß so etwas im Ernstfall nicht das Geringste bedeutet.
Was wäre daran anders, wenn die Dems tatsächlich ihre Mehrheit (von wenigen % “Wählern”) hätten, die sie nun “offiziell” haben? Die USA war nie eine Demokratie, sondern freiheitliche Republik – auf diese Feststellung legen nicht wenige Konstitutionalisten / Republikaner und Freiheitliche großen Wert (man sei eben gerade NICHT Europa). Nur weil eine Mehrheit etwas will, ist das dort noch lange kein “Recht”. Letzteres Prinzip ist, was die Dems ja installieren wollen um so die USA zerstören. Genug Wählermaterial findet sich eh noch – sei es in neuen Bundesstaaten oder frisch importiert…
In den französischen Medien ist das zweite Amtsenthebungsverfahren Dauerthema, ob im Fernsehen oder in den Medien. Selbst Lokalblätter stehen nicht hinten an.
Wie das deutsche Wort für “impeachment” zeigt, geht es darum, einen Amtsinhaber seines Amtes zu entheben. Der Amtsinhaber heißt Joe Biden. https://de.pons.com/%C3%BCbersetzung/englisch-deutsch/impeachment
Ergänzung. Generell sollte man mißtrauisch werden, wenn nicht deutsche, sondern englische Begriffe eingesetzt werden. In allen Fällen wird etwas verschleiert. Hier drei Beispiele: Lockdown = Ausgangssperre, Tranquilizer = Beruhigungsmittel und Holocaust = Judenvernichtung
Vor allem verbinden die Deutschen nichts mit diesen Begriffen, sie dringen nicht zu ihnen vor, und das ist die Absicht. Die einzige Ausnahme sind diejenigen, die beide Sprachen von Anfang an als Muttersprachen haben, wenngleich niemand zwei Mütter haben kann, nicht einmal heutzutage.
Deutsche Medien und US-Dems sind derart verblödet. Aua. Der Hauptanklagepunkt ist “Incitement of insurrection”, also ” Aufstachelung zum Aufstand/Insurrektion”. Ein Aufstand kann nur gegen eine amtierende Regierung stattfinden. Steht so im Völkerrecht. Deren Kopf war aber Trump. Also war es völkerrechtlich und juristisch kein Aufstand, denn Biden war ja weder selbst gewählt noch überhaupt seine Wahlmänner bestätigt. Man kann es Demonstration seiner Anhänger, auch in Teilen gewaltsame Demonstration vielleicht nennen. Aber es war völkerrechtlich GAR KEIN Aufstand.
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Damit es ein Aufstand gewesen wäre, hätten noch 14 Tage verstreichen müssen und Biden erstmal im Amt sein müssen. Aber nur dann, wenn am 6. Januar überhaupt dafür die Weichen gestellt worden wären.
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Stattdessen zeigt ja schon die Anklage, dass man Trump des Amtes aufgrund eines Vergehens in seiner Amtsführung anklagen will. Entweder war er Präsident, oder es war Biden. Beides geht nicht. Aber wenn er nicht Präsident war, sondern Biden, gegen den sich ein Aufstand richtete, dann war es auch kein Amtsmissbrauch bzw. Vergehen im Amt.
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Was für jämmerliche und armselige Idioten, die hier Lügen verbreiten.
Eine Hetze auf Phoenix und auf dem französischen LCI!
Wer das alles am 6. Januar 2021 im Fernsehen mitgekriegt hat, wer die Videos gesehen hat, wo Demonstranten freundlich ins Gebäude gebeten und die Treppen hinaufgeführt wurden, der denkt, die reden von einer anderen Veranstaltung. Der Schauprozeß ist derartig offensichtlich, daß nur 100%-ige Ideologen das glauben können, was da vorgestellt wird. Nebenbei werden die USA auch noch als USA runtergemacht.
herrlich! Im BR Rundschau Magazin, nennen sie, um 21:50 Uhr, Donald Trump den “ehemaligen ex-Präsidenten”. Es kann ihnen gar nicht ehemalig und ex genug sein.
Dieser ganze, hochgejubelte Impeachment Zirkus dient doch nur dazu, die Medien, die Öffentlichkeit und vor allem den Kongress der USA zu beschäftigen. Hinter dieser Deckung wird versucht, durch eine bisher beispiellose Anzahl von Executive Orders des Präsidenten Biden die bisherige Ordnung der USA umzukrempeln. Jede Executive Order des Präsidenten kann aber durch den Kongress außer Kraft gesetzt werden, wenn er sich damit befasst. M.M.n werden die Demoraten-Strategen keinen Erfolg damit haben auf diese Weise den Kongress zu blockieren. Die ARD sollte ihr “Hauptstadtbüro” im Rahmen der erforderlichen Sparmaßnahmen wegen der nicht erfolgten Gebührenerhöhung einfach zu machen. Gut recherchierte Informationen kommen von dort schon lange nicht mehr. Und blindes Abschreiben kann man auch in DEU.
Senate Votes Trump Impeachment Trial Constitutional. Tyler Durden, TUESDAY, FEB 09, 2021 – 16:03 https://www.zerohedge.com/markets/heres-everything-you-need-know-second-trump-impeachment-trial-opens
The 56-44 vote means that the trial will begin in earnest tomorrow. All Democrats and the following Republicans voted to proceed: Sens. Cassidy (R-LA), Romney (R-UT), Collins (R-ME), Toomey (R-PA), Murkowski (R-AK) and Sasse (R-NE). Mitt Romney hat schon beim ersten Versuch der Amtsenthebung als einziger Rep gegen Donald Trump gestimmt.
Und nochmal zum “ehemaligen ex-Präsidenten”: Vielleicht wollte der BR-Journalist aussagen, daß er damit rechnet, Donald Trump bald wieder als Präsident zu sehen? Dann wäre der ein ehemaliger ex-Präsident.
Und dieses kommunistische und korrupte Gesindel in den USA nennt sich “Demomakraten” und ist für die nächsten Jahre der eigentliche Machtinhaber im Feindstaat Deutschland.
Schöne Grüße an die Atlantik-Brücke, Herr Gabriel, und grüßen Sie mir die lupenreinen Demokraten Biden und Harris und vor Allem die deutschen Democrats, die SPD.
Allerdings war ich höchst erstaunt, neulich mitten in der Nacht eine Rede (von 2016 oder so) zu hören, die weit gegen die Narrative von Biden/Harris geht und von Trump oder Pompeo hätte stammen können. Er warnte eine Audienz vor ihm eindringlich und ausführlich über die gefährlichen Vorhaben (und Vorgehen konkret) der KP China in der westlichen Welt – da schon vorausschauend, mit erstaunlicher Detailtreue und Vehemenz. Der Audienz aus deutscher Politprominenz gefiel diese China-kritische Ansprache offensichtlich gar nicht… Mit dieser Rede wäre er heute bei den US Dems ziemlich sicher fast so verhasst wie Trump.
Heute wieder auf LCI, in Frankreich, ab 10 Uhr.
Einer aufm Podium darf hinausschreien: “Donald Trump hat im ersten Jahr Verbrechen begangen, er hat im zweiten und im dritten Jahr Verbrechen begangen!” Und dann zeigen sie Jamie Rascal, wie er weint darüber, daß Donald Trump die Demokratie zerstört hätte. Seine Tochter will nie wieder zum Capitol gehen. Jamie Raskin impeachment googlen und im Schnulzenkino landen!
Interviewt wird auch die Vertreterin der Demokraten in Frankreich Constance Borde, die ohne Skrupel, und von niemandem hinterfragt, erklärt: “Juristisch ist das nicht tragfähig, es ist ein politischer Prozeß!”
Als private citizen / einfacher Staatsbürger hat per Verfassung jeder das Recht auf einen “korrekten Prozess” im rechtsstaatlichen Sinne – vor einem unparteiischen, unvoreingenommenen Richter und nach klaren Verfahrensregeln. Es gilt das Prinzip in dubio pro reo und das jede Vorverurteilung zu unterbleiben hat etc.pp.. Nichts davon ist hier auch nur annähernd gegeben. Zumindest ein noch funktionierender Supreme Court sollte das Theater – wenn tatsächlich durchgezogen – daher eigentlich als rechtswidrig einstufen.
Übel ist die Falschbehauptung auf n-tv, “das Impeachment sei nicht verfassungswidrig”, sei nun “festgestellt worden”. Das entspricht zwar der neomarxistischen Idee, nach der Wahrheit und Justiz in den Händen von Politfunktionären liegen, könnte aber kaum ferner von Realität und westlicher Rechtsstaatlichkeit sein.
Ich weiß, es ist nicht so wichtig, aber ich sag’s trotzdem: Es ist 12:12 Uhr und Jamie Rascal weint schon wieder, auf dem französischen Fernsehsender LCI. Auch ein Fenster im Capitol wird eingeschlagen. Es sieht so aus wie das vom 6. Januar 2021. Sie können sich nicht genug ergötzen an Donald Trump. Auch Le Figaro kriegt sich nicht ein über die Schreckensbilder vom 6. Januar 2021. Polizisten schreien vor Schmerzen, Abgeordnete kriechen vor Angst unter Tische, fünf Tote sind zu beklagen, und das alles hat Donald Trump in Auftrag gegeben, als er in seiner Rede sagte:
Wir gehen zur Pennsylvania Avenue, wird gehen zum Capitol.
Da waren die Verwüstungen zwar schon im Gange, macht aber nichts!
Donald Trump wird bezeichnet als “ehemaliger Immobilien-Magnat” https://www.lefigaro.fr/flash-actu/l-expose-choc-de-l-accusation-au-proces-de-trump-20210211
Wie immer bei solchen Themen, gibt keiner im Figaro seinen Namen her für den Artikel. Man kann nie wissen, wie das weitergeht mit Donald Trump und dem Trumpismus! Vielleicht kandidiert Donald Trump Jr., und gewinnt. Dann hätte Le Figaro nichts falsch gemacht.
So war das auch schon 2016. Vorn geiferte Philippe Gélie gegen Donald Trump, und auf der Meinungsseite 15 oder 17 erklärte Laure Mandeville die Wirklichkeit der USA.
Ich bin gespannt!
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Er stellt die Berechtigung eines Amtsenthebungs-Verfahrens gegen einen “ehemaligen US-Präsidenten” nicht in Frage.
Ein Journalist, der sein Geld wert ist, würde seine Leser darauf hinweisen, dass es anlässlich des zweiten Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump eine Vielzahl von Brüchen gegeben hat, die das Verfahren als solches in Frage stellen: Es gab weder Ermittlungen noch das, was ein Ermittlungsverfahren in einem Rechtsstaat auszeichnet, die Unschuldsvermutung. Es gab einen Abgeordnetenmob, der in Rage versetzt nach dem Kopf von Donald Trump dürstet – figurativ gesprochen. Der nächste Bruch, über den ein Journalist seine Leser informieren würde, wenn ihm daran gelegen wäre, das derzeit stattfindende Schauspiel in den USA im korrekten Umfang zu beschreiben, besteht darin, dass der derzeitige Chef des US-Supreme Courts, Chief Justice John Roberts mit dem Impeachment-Scam gegen Donald Trump NICHTS zu tun haben will. Er hat es abgelehnt, das Verfahren, wie in der US Constitution vorgesehen, zu leiten. Deshalb musste der 80jährige Patrick Leahy, Senator der US-Democrats für den Bundesstaat Vermont als eine Art Alterspräsident eingesetzt werden: Leahy sitzt seit 1974 im US-Senate, ist damit der dienstälteste Senator.
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Was die Nachrichten in den MM TV teilweise an Framing an den Tag legen hat nun wirklich nichts mehr, aber auch gar nichts mehr mit Journalismus zu tun. Traurigerweise erreichen sie trotzdem ihre Ziele, da einfach zu wenig Menschen hinterfragen und alles ungeprüft glauben. Es ist aber auch perfide! Ich schaue meistens 1x am Tag Nachrichten um mich aufzuregen 😉 , doch wer das alles glaubt, weil ja ÖR und so, der hat auch wenig Chancen sich dem zu entziehen… das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda wär bestimmt stolz auf seine Nachfolger!
Sie Lump… Sie… das ist ja wohl… 😉
Für die hiesigen Medien reicht es als Beweis, dass DT ein Lump sei, weil er ja schon 2x angeklagt war, ein Rekord des Bösen sozusagen. Dass jemand auch Xmal falsch beschuldigt werden kann und dies nicht automatisch dem Beschuldigten angekreidet werden kann, ist denen völlig egal. Wenn es ihnen in anderen Zusammenhängen passt, ist es aber gern victim blaming.
2020 – Das Jahr des Turning Point (Kipppunktes). Nicht umsonst quasi eine Schnapszahl, die “G-sp-ötter” wissen warum. Es muss wohl so kommen. Und nein, Mitleid braucht man mit Trump keines zu haben. Er hat es aus Feigheit und Dummheit selbst versemmelt, schrieb ich hier schon. Auch, wenn das Impeachment Verfahren natürlich ein im geistigen Mittelalterlicher verordneter Schauprozess ist und im Sand verlaufe sollte. Er ist mitschuldig. Nein, nicht am Sturm des Kapitols durch die Agents Provocateurs. Am Untergang der Menschheit, wie wir sie noch kennen. Und seine Begnadigungen am letzten Tag spotten jeglicher Beschreibung. So sieht kein Held aus, so sieht ein erbärmlicher “Verlierer” aus, selbst, wenn er in Wahrheit der rechnerische, klare Sieger gewesen sein sollte.
Warum denn so verbittert, die letzte Messe ist doch noch nicht gelesen.
Von Verbitterung keine Spur, es nennt sich “Erleuchtung” und bringt eine bestimmte Art von inneren Frieden. So etwas ist allerdings nur ganz wenigen vergönnt, wie vieles Gute im Leben eben. Ach, was sag ich, es ist nicht von dieser Welt und kaum für jemanden hier 😉
Und zur letzten “Messe” nur eins. Glauben hat noch nie geholfen, Beten noch weniger. Aber die Hoffnung stirbt natürlich zuletzt. Wünsche schöne Träume. 🙂
Laut Epoch Times von heute hat das FBI reichlich eidesstattliche Versicherungen und Beweise, dass der Sturm von langer Hand geplant war, lange vor Trumps Aufruf, zum Kapitol zu gehen. Die Demofrauds versuchen also wieder die kommunistische Taktik, die eigenen Verbrechen ihrem Gegner anzulasten.
Auf geht`s mit frischem isländischen Al:
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Q 4024 vom 30.4.20
Sometimes you can’t TELL the public the truth.
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Q 4076 vom 2.5.20
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Q 4121 vom 6.5.20
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ONLY THEN WILL PEOPLE FIND THE WILL TO CHANGE.
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Q 4908 vom 21.10.20
Sometimes you can’t TELL the public the truth.
YOU MUST SHOW THEM.
ONLY THEN WILL PEOPLE FIND THE WILL TO CHANGE.
Crimes against children unite all humanity [cross party lines]?
Difficult truths.
Q
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Was hat Biden seit dem 20.1.21 ausschließlich getan und wem wird dadurch geschadet? Was wird passieren, wenn das offensichtlich wird? Ich weiß es nicht, aber ceterum censeo, dass die US-Wahl und die Corona-Welt einem gemeinsamen Klimax zustreben.
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Die in Washington gerade gleichzeitig laufenden Filme heißen laut Q “Guardians of the Pedophiles”, “Panic in DC” und “FISAGATE”. Zumindest zum ersten Themenkomplex gibt es in den letzten zwei Wochen einiges an Festnahmen zu vermelden.
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Die nicht veröffentlichte Woelki-Untersuchung ist in den USA auch schon thematisiert worden:
https://nypost.com/2020/12/22/nuns-were-pimps-for-sick-priests-says-sex-abuse-victim/
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https://www.kirche-und-leben.de/artikel/untersuchung-gegen-woelki-vatikan-laesst-rechtliche-frist-verstreichen
Da sieht man, wie wenig selbst die angeblich freiheitsliebendsten Völker davor gefeit sind, blitzschnell zu einer Scheindemokratie zu werden. Das ganze Gerede von “Freiheit”, “Recht”, “Liberalismus”, “Meinungsfreiheit”, “Verfassung”, “Demokratie” – alles Hokuspokus. Es gibt in den USA offensichtlich keinerlei Verteidigungssysteme gegen einen faschistisch werdenden Zeitgeist, wenn dieser durch 90% der Presse verbreitet wird. Nicht, daß das hier anders gewesen wäre, aber immerhin hat Deutschland auch beinahe null demokratische Tradition und die USA waren auf die ihre so stolz. Da sieht man, daß so etwas im Ernstfall nicht das Geringste bedeutet.
Was wäre daran anders, wenn die Dems tatsächlich ihre Mehrheit (von wenigen % “Wählern”) hätten, die sie nun “offiziell” haben? Die USA war nie eine Demokratie, sondern freiheitliche Republik – auf diese Feststellung legen nicht wenige Konstitutionalisten / Republikaner und Freiheitliche großen Wert (man sei eben gerade NICHT Europa). Nur weil eine Mehrheit etwas will, ist das dort noch lange kein “Recht”. Letzteres Prinzip ist, was die Dems ja installieren wollen um so die USA zerstören. Genug Wählermaterial findet sich eh noch – sei es in neuen Bundesstaaten oder frisch importiert…
In den französischen Medien ist das zweite Amtsenthebungsverfahren Dauerthema, ob im Fernsehen oder in den Medien. Selbst Lokalblätter stehen nicht hinten an.
Wie das deutsche Wort für “impeachment” zeigt, geht es darum, einen Amtsinhaber seines Amtes zu entheben. Der Amtsinhaber heißt Joe Biden.
https://de.pons.com/%C3%BCbersetzung/englisch-deutsch/impeachment
Ergänzung. Generell sollte man mißtrauisch werden, wenn nicht deutsche, sondern englische Begriffe eingesetzt werden. In allen Fällen wird etwas verschleiert. Hier drei Beispiele: Lockdown = Ausgangssperre, Tranquilizer = Beruhigungsmittel und Holocaust = Judenvernichtung
Bis auf wenige Ausnahmen handelt es sich bei Anglizismen i m m e r um Ungefähr-Sprache. Nichts wird dadurch klarer oder genauer.
Vor allem verbinden die Deutschen nichts mit diesen Begriffen, sie dringen nicht zu ihnen vor, und das ist die Absicht. Die einzige Ausnahme sind diejenigen, die beide Sprachen von Anfang an als Muttersprachen haben, wenngleich niemand zwei Mütter haben kann, nicht einmal heutzutage.
Deutsche Medien und US-Dems sind derart verblödet. Aua. Der Hauptanklagepunkt ist “Incitement of insurrection”, also ” Aufstachelung zum Aufstand/Insurrektion”. Ein Aufstand kann nur gegen eine amtierende Regierung stattfinden. Steht so im Völkerrecht. Deren Kopf war aber Trump. Also war es völkerrechtlich und juristisch kein Aufstand, denn Biden war ja weder selbst gewählt noch überhaupt seine Wahlmänner bestätigt. Man kann es Demonstration seiner Anhänger, auch in Teilen gewaltsame Demonstration vielleicht nennen. Aber es war völkerrechtlich GAR KEIN Aufstand.
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Damit es ein Aufstand gewesen wäre, hätten noch 14 Tage verstreichen müssen und Biden erstmal im Amt sein müssen. Aber nur dann, wenn am 6. Januar überhaupt dafür die Weichen gestellt worden wären.
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Stattdessen zeigt ja schon die Anklage, dass man Trump des Amtes aufgrund eines Vergehens in seiner Amtsführung anklagen will. Entweder war er Präsident, oder es war Biden. Beides geht nicht. Aber wenn er nicht Präsident war, sondern Biden, gegen den sich ein Aufstand richtete, dann war es auch kein Amtsmissbrauch bzw. Vergehen im Amt.
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Was für jämmerliche und armselige Idioten, die hier Lügen verbreiten.
Wir müssen die Öffentlich-Rechtlichen als Bestandteil des Deep State ansehen. Der nicht US untergräbt, sondern die Welt.
Die Globalisten.
Eine Hetze auf Phoenix und auf dem französischen LCI!
Wer das alles am 6. Januar 2021 im Fernsehen mitgekriegt hat, wer die Videos gesehen hat, wo Demonstranten freundlich ins Gebäude gebeten und die Treppen hinaufgeführt wurden, der denkt, die reden von einer anderen Veranstaltung. Der Schauprozeß ist derartig offensichtlich, daß nur 100%-ige Ideologen das glauben können, was da vorgestellt wird. Nebenbei werden die USA auch noch als USA runtergemacht.
herrlich! Im BR Rundschau Magazin, nennen sie, um 21:50 Uhr, Donald Trump den “ehemaligen ex-Präsidenten”. Es kann ihnen gar nicht ehemalig und ex genug sein.
Dieser ganze, hochgejubelte Impeachment Zirkus dient doch nur dazu, die Medien, die Öffentlichkeit und vor allem den Kongress der USA zu beschäftigen. Hinter dieser Deckung wird versucht, durch eine bisher beispiellose Anzahl von Executive Orders des Präsidenten Biden die bisherige Ordnung der USA umzukrempeln. Jede Executive Order des Präsidenten kann aber durch den Kongress außer Kraft gesetzt werden, wenn er sich damit befasst. M.M.n werden die Demoraten-Strategen keinen Erfolg damit haben auf diese Weise den Kongress zu blockieren. Die ARD sollte ihr “Hauptstadtbüro” im Rahmen der erforderlichen Sparmaßnahmen wegen der nicht erfolgten Gebührenerhöhung einfach zu machen. Gut recherchierte Informationen kommen von dort schon lange nicht mehr. Und blindes Abschreiben kann man auch in DEU.
Senate Votes Trump Impeachment Trial Constitutional. Tyler Durden, TUESDAY, FEB 09, 2021 – 16:03 https://www.zerohedge.com/markets/heres-everything-you-need-know-second-trump-impeachment-trial-opens
The 56-44 vote means that the trial will begin in earnest tomorrow. All Democrats and the following Republicans voted to proceed: Sens. Cassidy (R-LA), Romney (R-UT), Collins (R-ME), Toomey (R-PA), Murkowski (R-AK) and Sasse (R-NE). Mitt Romney hat schon beim ersten Versuch der Amtsenthebung als einziger Rep gegen Donald Trump gestimmt.
Und nochmal zum “ehemaligen ex-Präsidenten”: Vielleicht wollte der BR-Journalist aussagen, daß er damit rechnet, Donald Trump bald wieder als Präsident zu sehen? Dann wäre der ein ehemaliger ex-Präsident.
Und dieses kommunistische und korrupte Gesindel in den USA nennt sich “Demomakraten” und ist für die nächsten Jahre der eigentliche Machtinhaber im Feindstaat Deutschland.
Schöne Grüße an die Atlantik-Brücke, Herr Gabriel, und grüßen Sie mir die lupenreinen Demokraten Biden und Harris und vor Allem die deutschen Democrats, die SPD.
Ich mag den Erzengel Gabriel nicht.
Allerdings war ich höchst erstaunt, neulich mitten in der Nacht eine Rede (von 2016 oder so) zu hören, die weit gegen die Narrative von Biden/Harris geht und von Trump oder Pompeo hätte stammen können. Er warnte eine Audienz vor ihm eindringlich und ausführlich über die gefährlichen Vorhaben (und Vorgehen konkret) der KP China in der westlichen Welt – da schon vorausschauend, mit erstaunlicher Detailtreue und Vehemenz. Der Audienz aus deutscher Politprominenz gefiel diese China-kritische Ansprache offensichtlich gar nicht… Mit dieser Rede wäre er heute bei den US Dems ziemlich sicher fast so verhasst wie Trump.
Heute wieder auf LCI, in Frankreich, ab 10 Uhr.
Einer aufm Podium darf hinausschreien: “Donald Trump hat im ersten Jahr Verbrechen begangen, er hat im zweiten und im dritten Jahr Verbrechen begangen!” Und dann zeigen sie Jamie Rascal, wie er weint darüber, daß Donald Trump die Demokratie zerstört hätte. Seine Tochter will nie wieder zum Capitol gehen. Jamie Raskin impeachment googlen und im Schnulzenkino landen!
Interviewt wird auch die Vertreterin der Demokraten in Frankreich Constance Borde, die ohne Skrupel, und von niemandem hinterfragt, erklärt: “Juristisch ist das nicht tragfähig, es ist ein politischer Prozeß!”
Als private citizen / einfacher Staatsbürger hat per Verfassung jeder das Recht auf einen “korrekten Prozess” im rechtsstaatlichen Sinne – vor einem unparteiischen, unvoreingenommenen Richter und nach klaren Verfahrensregeln. Es gilt das Prinzip in dubio pro reo und das jede Vorverurteilung zu unterbleiben hat etc.pp.. Nichts davon ist hier auch nur annähernd gegeben. Zumindest ein noch funktionierender Supreme Court sollte das Theater – wenn tatsächlich durchgezogen – daher eigentlich als rechtswidrig einstufen.
Übel ist die Falschbehauptung auf n-tv, “das Impeachment sei nicht verfassungswidrig”, sei nun “festgestellt worden”. Das entspricht zwar der neomarxistischen Idee, nach der Wahrheit und Justiz in den Händen von Politfunktionären liegen, könnte aber kaum ferner von Realität und westlicher Rechtsstaatlichkeit sein.
Ich weiß, es ist nicht so wichtig, aber ich sag’s trotzdem: Es ist 12:12 Uhr und Jamie Rascal weint schon wieder, auf dem französischen Fernsehsender LCI. Auch ein Fenster im Capitol wird eingeschlagen. Es sieht so aus wie das vom 6. Januar 2021. Sie können sich nicht genug ergötzen an Donald Trump. Auch Le Figaro kriegt sich nicht ein über die Schreckensbilder vom 6. Januar 2021. Polizisten schreien vor Schmerzen, Abgeordnete kriechen vor Angst unter Tische, fünf Tote sind zu beklagen, und das alles hat Donald Trump in Auftrag gegeben, als er in seiner Rede sagte:
Wir gehen zur Pennsylvania Avenue, wird gehen zum Capitol.
Da waren die Verwüstungen zwar schon im Gange, macht aber nichts!
Donald Trump wird bezeichnet als “ehemaliger Immobilien-Magnat”
https://www.lefigaro.fr/flash-actu/l-expose-choc-de-l-accusation-au-proces-de-trump-20210211
Wie immer bei solchen Themen, gibt keiner im Figaro seinen Namen her für den Artikel. Man kann nie wissen, wie das weitergeht mit Donald Trump und dem Trumpismus! Vielleicht kandidiert Donald Trump Jr., und gewinnt. Dann hätte Le Figaro nichts falsch gemacht.
So war das auch schon 2016. Vorn geiferte Philippe Gélie gegen Donald Trump, und auf der Meinungsseite 15 oder 17 erklärte Laure Mandeville die Wirklichkeit der USA.
Ich bin gespannt!