Irreparabler Schaden für die Demokratie: Merkel-Deutschland im DDR-Autoritarismus [Neue Studie]
Seit dem 25. März 2020, dem Tag, an dem der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen hat, also einen Ausnahmezustand verkündet hat, wird Deutschland am Bundestag vorbei von einer Art Zentralkomittee oder einer Art Politbüro regiert, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist, und in dem Computerspiele spielende Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundesregierung kungeln. Damit ist eine Form des Ausnahmezustandes geschaffen, wie es sie seit der Weimarer Republik in einem demokratischen Deutschland nicht gegeben hat. Wie Deutschland, so haben die Regierungen unzähliger Länder, die von sich behaupten, sie seien demokratisch verfasst, die Gelegenheit genutzt, um einen Ausnahmezustand zu erkären und sich Vollmachten erteilen zu lassen (oder zu nehmen), die es ihnen erlauben, am Parlament vorbei zu regieren, sich als Exekutive neue Gewalten anzueignen, die auf Kosten von Legislative und Judikative gehen.
Der Griff nach mehr Macht, den Regierungen aller Herren Länder durchgeführt haben, ist nichts Neues in der Geschichte. Ausnahmezustände werden häufig nach Naturkatastrophen ausgerufen, um die Bevölkerung zu schützen, wie es gewöhnlich heißt. Ebenso nicht ungewöhnlich ist es, dass die Regierungen, die die jeweilige Gelegenheit genutzt haben, um ihre Machtkompetenz zu erweitern, die zugewonnene Entscheidungsmacht nicht wieder abgeben, sondern behalten. Und ganz normal ist es, dass Regierungen, die den Ausnahmezustand ausgerufen haben, mit diesem Akt alles schlimmer machen: Ist eine Naturkatastrophe der Anlass, dann führt der Ausnahmezustand zu mehr Opfern als notwendig, ist der Schutz vor terroristischen Anschlägen der Anlass, um einen Ausnahmezustand zu verhängen, dann steigt die Anzahl terroristischer Anschläge regelmäßig an, nachdem Regierungen mit Generalvollmachten ausgestattet wurden, um eigentlich das zu verhindern, was dann regelmäßig eintritt.
Die beschriebenen Zusammenhänge sind Ergebnisse, zu denen Christian Bjornskov und Stefan Voigt (2020) in ihren Studien gelangt sind, Studien, die in der bewährten Tradition von Public Choice stehen, Studien, die auf der Prämisse basieren, dass Regierungen ein Eigeninteresse haben, dass sie, wenn möglich, ihre Machfülle erweitern, sich auf Kosten anderer Institutionen mit Macht bereichern wollen, dass sie nicht das “Beste für ihre Bevölkerung” im Auge haben (müssen), dass sie, in den Worten von Bjornskov und Voigt ihren eigenen Nutzen im Auge haben und dass dieser eigene Nutzen nicht unbedingt das sein muss, was auch der Bevölkerung nutzt.
In einer Zeit, in der die Naivität Kapriolen schlägt und täglich behauptet wird, Regierungen seien nur am Wohl ihrer Bevölkerung interessiert (was man wohl derzeit daran sieht, dass private Unternehmen mutwillig zerstört werden), ist es wohltuend, eine Studie zu finden, in der ein realistischer Blick auf das, was Regierung, Exekutive in demokratischen Systemen sein soll, jenes Vehikel, das in demokratischen Systemen an die Kandarre einer rigiden juritischen Kontrolle gelegt ist (eine Kontrolle, die die Parteien in Deutschland seit Jahren dadurch unterlaufen, dass sie das Verfassungsgericht mit Parteimarionetten vollstopfen) und das an die Überwachung durch ein Parlament gebunden ist, dem die alleinige Gesetzgebungsvollmacht obliegt (Ein Mechanismus, den die Bundesregierung durch das Infektionsschutzgesetz definitiv ausgehebelt hat, weshalb man das Infektionsschutzgesetz durchaus als ein Ermächtigungsgesetz ansehen kann).
Mit der Erweiterung der Kompetenzen von Regierungen, die im Rahmen der Erklärung eines “medizinischen Ausnahmezustands” einhergehen, geht regelmäßig die Einschränkung von Grundrechten und von bürgerlichen Freiheiten einher, d.h. einst demokratische Regierungen werden zu autokratischen Herrschern, die am Parlament vorbei, weitgehend unbehellig von der Justiz und auf dem Rücken der Bürger durchsetzen können, was ihnen durchzusetzen dünkt.
Aber natürlich ist der Ausnahmezustand NUR ein medizinischer Ausnahmezustand, der deshalb ausgerufen wurde, weil die Regierung sich so große Sorgen um die Gesundheit der Bevölkerung macht, um die Pandemie einzudämmen, um Leben zu retten. Und natürlich wird, sobald alles Leben gerettet, alle Pandemie eingedämmt und alle Sorgen um die Gesundheit der Bevölkerung geschwunden sind, der ursprüngliche Zustand wiederhergestellt und der Ausnahmezustand beendet.
Wirklich?
Bjornkov und Voigt (2018) haben für vergangene Ausnahmezustände, 137 Länder haben zwischen 1985 und 2014 einen Ausnahmezustand erklärt, gezeigt, dass die Rückgabe der genommenen Rechte, die Re-balancierung des politischen Systems, dessen Machtverteilung zu Gunsten der Regierung aus dem Gleichgewicht geraten ist, gemeinhin nicht stattgefunden hat. Regierungen hängen an der Machtfülle, die sie erheischt haben, sie sind lieber autokratisch, denn demokratisch.
Und deshalb sollte uns die folgende Abbildung Bange machen:
99 von 193 Länder dieser Erde haben die Gunst der Stunde genutzt und zwischem Ende Februar 2020 und dem 10. April 2020 einen Ausnahmezustand wegen SARS-CoV-2 erklärt. Abbildungen wie diese stellen denjenigen, der sie erklären will, vor eine zentrale Frage, denn man kann die Tatsache, dass es eine konzertierte Aktion der Erklärung eines Ausnahmezustands gegeben hat, einerseits als einen Effekt der Isomorphie zu erklären versuchen, annehmen, dass Regierungen der betreffenden Länder angesichts der vermeintlich neuartigen Gefahr, die SARS-CoV-2 dargestellt hat, voneinander kopiert haben und im Nachbarland geschaut haben, wie mit dem “Neuen” umgegangen wird. Erklärt das Nachbarland einen Ausnahmezustand, dann erklärt auch die beobachtende Regierung einen Ausnahmezustand.
Solche Erklärungsversuche tragen in der Regel ein Stück weit, so weit, bis man zu einem Land kommt, dessen Regierung, obwohl mit der selben unbekannten Gefahr durch SARS-CoV-2 konfrontiert, nicht nachahmt, was im Nachbarland geschieht, keinen Ausnahmezustand erklärt. Der naheliegende Erklärungsversuch für derartige abweichende Beobachtungen sind ideologische Unterschiede. Abermals trägt dieser Erklärungsversuch nur soweit, bis man zu der Erkenntnis gelangt, dass es für die Frage des Ausnahmezustandes scheinbar keinen Unterschied macht, ob eine konservative Regierung am Ruder ist (Italien oder das UK) oder eine linke Regierung (Deutschland, Spanien, Portugal). Was bleibt ist die Annahme, dass die Regierungen die Gunst der Stunde genutzt haben, um entweder ihre Machtfülle auf Kosten von Parlamenten und Bürgern zu erweitern oder weil es einen zentralen Plan gibt, dem sich die entsprechenden Länder veschrieben haben und der eben diesen Ausnahmezustand vorsieht.
Warum haben Länder einen Ausnahmezustand ausgerufen? Das ist die zentrale Frage, die Bjornskov und Voigt interessiert, und der sie mit einer Vielzah von Daten zu Leibe rücken, Daten, wie die täglichen Fallzahlen mit SARS-CoV-2 Infizierter, mit COVID-19 Verstorbener, mit denen es möglich ist, zu entscheiden, ob die Regierung aus Sorge um die Gesundheit ihrer Bevölkerung gehandelt hat, Daten, wie die Kosten, die mit der Erklärung eines Ausnahmezustandes verbunden sind, die Kosten für eine Regierung, die Bjornskov und Voigt als Anzahl der Akteure operationalisieren, die der Erklärung eines Ausnahmezustandes zustimmen müssen, je mehr Akteure zustimmen müssen, also neben einem Parlament etwa noch ein Präsident oder ein Gerichtshof, desto höher die Kosten für eine Regierung. Der Nutzen für eine Regierung besteht in den Rechten, die sie sich mit der Erklärung eines Ausnahmezustandes aneignen kann, etwa die Einschränkung von Freiheitsrechten, die Durchsetzung von Maßnahmen, ohne dass ein Parlament zustimmen oder ein Gericht dagegen vorgehen kann. Dieser Nutzen – so eine Annahme von Bjornskov und Voigt, ist in demokratischen Staaten höher als in autokratischen Staaten, denn die Regierung letzterer Staaten hat bereits Rechte, die die demokratische Regierung durch den Ausnahmezustand sich erst aneignen will, demokratische Regierungen haben somit einen höheren Anreiz, einen Ausnahmezustand durchzusetzen. Schließlich kontrollieren die beiden Autoren für die Länder in ihrem Sample (158 an der Zahl, darunter 96 demokratische Staaten) nach der Bedeutung des Rechtssystems und nach wirtschaftlichen Indikatoren. Die Ergebnisse ihrer Logit-Analyse, also ihres nicht-linearen Modells, mit dem die Wahrscheinlichkeit der jeweiligen Ausprägung einer dichtomen Variable (wurde ein Ausnahmezustand ausgerufen oder nicht) vorhergesagt wird, sind eindeutig:
Die Schwere der Pandemie, also die Anzahl positiv auf SARS-CoV-2 Getesteter oder an COVID-19 Verstorbener spielt überhaupt keine Rolle, d.h. offenkundig geht es beim Ausrufen eines Ausnahmezustands nicht darum, Menschenleben zu retten oder die Pandemie in den Griff zu bekommen. Ein Ausnahmezustand ist dazu nicht notwendig.
Wirtschafliche Erwägungen spielen keine Rolle;
Die Kosten, die einer Regierung entstehen, wenn ein Ausnahmezustand ausgerufen wird, also die Anzahl der institutionellen Akteure, die zustimmen müssen, hat keinerlei Effekt auf die Frage, ob ein Ausnahmezustand ausgerufen wird oder nicht.
Die Variable, die den größten Beitrag zur Erklärung eines Ausnahmezustands leistet, das ist der Zugewinn an Macht, an Entscheidungskompetenz für die Regierung, die nunmehr vorhandene Möglichkeit, Freiheitsrechte, Bürgerrechte allgemein einzuschränken und andere Institutionen, mit denen normalerweise die Gewalten geteilt werden müssen, auszuschalten.
Ein Ergebnis, das einem die Kälte über den Rücken treibt, denn es zeigt, worum es im Rahmen der vermeintlichen Pandemie vielen Regierungen wohl wirklich gegangen sein könnte, die Gelegenheit zu nutzen, um demokratische Kontrolle zu beseitigen, Freiheitsrechte einzuschränken und unkontrollierte Entscheidungsmacht zu akkumulieren, um ein autoritäres System an die Stelle eines demokratischen zu setzen. Entsprechend schreiben Bjornskov und Voigt:
“Summing up, it seems safe to conclude that this time is not different. As under previous natural disasters, democratic and autocratic governments alike have behaved like power-maximizers during the corona pandemic. We find that the discretionary power they gain during emergencies is the main determinant of whether they declared a state of emergency, while the severity of the epidemic is irrelevant. We also observe that the same governments are likely to misuse these powers against journalists and the media. The danger, as under previous disasters, is that some of the measures now implemented are likely to outlast the current pandemic and weaken the rule of law and democracies for many years to come. In fact, in many countries the ultimate victim of the corona virus may be the separation of powers and freedom of expression.“
Ein Indikator dafür, dass die Transformation von einem demokratischen zu einem autoritären System beabsichtigt ist und dauerhaft sein soll, besteht für die Autoren darin, dass die Gelegenheit von Regierungen genutzt wurde, um Gesetze durchzusetzen, die Meinungsfreiheit unter dem Vorwand beseitigen, vor Hate Speech schützen zu wollen. Am 30. März 2021 wurde im Bundesgesetzblatt das im Bundestag durchgewunkene “Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und der Hasskriminalität” veröffentlicht. Es verschärft das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das 2017 bereits in Kraft getreten ist und macht Meinungsfreiheit in Deutschland zum seltenen Gut.
Merkel-Deutschland ist auf dem Weg zurück in das autoritäre System der DDR, wenn es nicht längst dort angekommen ist.
Bjornskov, Christian & Voigt Stefan (2018). Why Do Governments Call a State of Emergency? On the Determinants of Using Emergency Constitution. European Journal of Political Economy 54(1): 110-123.
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Dazu die zahlreichen Erklärungen von Kommunen, sie befänden sich in einem “Klimanotstand”. Das Land Berlin hat eine “Klimanotlage” festgestellt, ohne allerdings erläutern zu können, woran sich die Berliner Notlage zeige.
Wenn der Corona-Zug nicht mehr zieht, wird wieder das Klima auf die Bühne geholt. Wetten? Dann ggf. noch ein Rassismus- und ein Feminismus-Notstand. Mit der Klimabegründung wurde das Atmen und Ausatmen schon steuerpflichtig, es winken Sondersteuern für das Mann-Sein und das Weiss-Sein.
Spätesten dann ist es Zeit, nach Russland oder nach Chile zu emigrieren.
Die MSM werden “uns” darüber aufklären, was für ein glorioser Schutz vor der rechten Gefahr die Zensur doch sei. Darüber kann sich in etwas mäßigerer Gestalt schon seit dem Netz-DG 2017 jeder schlau machen, der sich überhaupt noch die Mühe macht, dem ehemaligen, demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat beim Verfaulen zuzuschauen. Auf derselben Linie wie das neue Zensurgesetz liegt übrigens die Weigerung der SPD, eine Erklärung zu unterschreiben, die die finanzielle Förderung des “Kampfes gegen Rechts” von einer gewissen Demokratiekompatibilität der Steuergeld-Empfänger abhängig macht. Obwohl mächtige, linksextreme Vereine wie die Amadeu-Antonio-Stiftung sowieso weiter ausgehalten werden und die Gefahr, nicht an den Trog zu gelangen, nur für kleine, machtlose, linksextreme Gruppen besteht, lehnt die SPD eine Zustimmung zu Positionen ab, die in einem demokratischen Rechtsstaat selbstverständlich wären. Es wird aber noch interessanter und aufschlussreicher: als Beatrix von Storch die SPD scharf kritisierte und sich selbst und die AfD dabei mit jener Selbstverständlichkeit an die Erklärung gebunden sah, die die SPD als ungeheuerliche Zumutung zurückweist, kam kein MS-Mitarbeiter dahinter, dass wenigstens ein Teil seiner Zuschauer/Leser/Internetnutzer diesen Bruch zwischen einer totalitär verkommenen SPD und einer anti-totalitären AfD bemerken könnte. Letztere profitiert nicht vom “Kampf gegen Rächz”, ganz im Gegenteil, und findet dennoch die Forderung richtig, die die SPD zurückweist. v. Storch hat das gesagt, was auch Helmut Schmidt in ihrer Situation gesagt hätte. Den würde die SPD heute sehr viel schneller ´rausschmeißen, als sie Thilo Sarrazin aus ihren edlen Reihen ´rausgejagt hat. Na, ich habe schon seit den “Chemnitzer Hetzjagden” gewusst, welche Partei ich 2021 wählen werde und sehe mich bis jetzt in meiner falschen HALTUNG bestätigt. Covid-19, bzw. der Missbrauch dieser grippe-ähnlichen Pandemie hat die Autokratie des Merkel-Regimes nicht geschaffen, sondern lediglich noch unübersehbarer gemacht als sie schon war. Die Infektion mit einem links-totalitären, maoismus-nahen Keim liegt um Jahrzehnte zurück. Die MSM werden übrigens solange die führenden “Meinungsmacher”, “Faktenchecker” etc. bleiben, wie sie sich selbst dazu erklären, vom Regime in dieser Rolle bestätigt werden und ihrerseits das Regime bestätigen. Ob sich am Ende noch fünf oder drei Zuschauer und Leser ernsthaft für ihre Haltungslektionen interessieren und eine etwas größere Zahl sie als Schlafmittel nutzt,, spielt kaum eine Rolle.
In die Diktatur, wie in die DDR, führt das wohl nicht. Die wurde von einer ausländischen Macht gestützt. Das riecht eher nach Totalitarismus mit der Unterstützung großer Teile der Bevölkerung. Der Rassencharacter (im Sinne von le Bon) ändert sich wohl nur sehr langsam und die ca. 90 Jahre, die nach dem letzten Aufflammen so einer Bewegung vergangen sind, sind eher eine kurze Zeit.
Denken Sie, Herr Straten, denn, dass die BRD jemals voll souverän und nie von außen gesteuert wurde?
Und dass die BRD-Medien immer frei von US-/CIA-Einfluss berichtet haben?
Meiner Meinung nach war der Bundestag schon vor 2020 ein Alibiparlament, welches nur dazu dient, die Vorlagen der Mächtigen, wie Fraktionsvorsitzende, parteiliche Meinungsführer und Minister samt BK abzunicken.
Wesentlich dazu beigetragen hat die Tatsache, dass rund 60% der Bundestagsabgeordneten via Landesliste in den Bundestag eingedrungen sind. Diese 60%, die absolute Mehrheit sind wie warme Knete in den Händen der Parteimächtigen, wodurch jede Parlamentsarbeit zur Farce wird, da die Ergebnisse leicht vorhersehbar sind. Es wird so abgestimmt, wie es die Mächtigen wünschen. Zu sehen zuletzt beim EU-Wiederaufbauschuldenfond. Wenn knapp 500 Bundestagsabgeordnete trotz zunehmender finanzieller Knappheit es für gut und klug befinden, der EU wenigstens 100 Mrd. Netto zu schenken, dann ist der Bundestag nicht nur nutzlos, er ist höchst schädlich für die deutsche Nation!
Eine der wichtigsten Aufgaben der Demokratie ist es, den Einzelnen vor den Begehrlichkeiten der Masse zu bewahren. Auch hier hat der Bundestag bei den gegebenen zerstörerischen Strafen auf Arbeit in Form gigantischer Sozialabgaben und viel zu hoher Steuern umfassend versagt. Noch geht das halbwegs gut aber nicht mehr lange und dann nie mehr. Deutschland wird aufgrund barbarischer staatlicher Abzockerei ausgerechnet vom Kopf her ausgedünnt und zwar extrem wirkungsvoll. Wie ein Volkskörper ohne Kopf funktioniert, werden wir bald erfahren, es wird aller Voraussicht nach keine angenehme Erfahrung und zwar ohne absehbares Ende.
Wenn man den Mount Everest besteigt und auf 8600 Meter der Sauerstoff ausgeht, es Nacht wird und ein Schneesturm beginnt, ist es egal was man tut, das Ende ist in jedem Fall nah. Die Frage lautet, wie weit wir sind? Imho ist der point of no return längst überschritten, wir stehen bald nackt und allein in der Kälte.
Ich war anfangs der Meinung, bei Corona handele es sich um etwas Ähnliches wie die mittelalterliche Pest und wunderte mich, dass man Karneval und Bundesliga nicht verbot. Nun wissen wir, dass Corona nicht die Pest und ein Ausnahmezustand nicht gerechtfertigt ist. Selbstverständlich sollte man sich vor Krankheiten schützen und ich halte die Maske im Winter auch für ein geeignetes Mittel zum Schutz gegen Grippe. Was wir heute mehr denn je brauchen ist einen klaren Verstand. Auf die Politik, kann man nicht rechnen. Da helfen nur die Gerichte. Hier tut sich zum Glück etwas. Das OVG Lüneburg hat nächtliche Ausgangssperren für Hannover für rechtswidrig erklärt. Wenn ein Gericht in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren eine behördliche Anordnung aufhebt, ist das wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit. Die Behörden sollten sich hüten, mit einfachen unbewiesenen Annahmen zu arbeiten. Zur Zeit laufen weitere Verfahren. Die Gerichte, die die Sachlage gründlich prüfen, sind die einzige Hoffnung.
Das alles liegt daran, daß ein Mensch keine Gesetze machen kann, weil ein Gesetz aus sich besteht, also nicht gemacht werden kann, sondern aufgrund von so seiender Hierarchien gegründet sind. Das was Regierende tun, sind Regeln in den Stand von Gesetzen erheben, was aber auch nicht geht, weil Regeln das sind, was aus den Gesetzen der Wirklichkeit entspringt. Regeln sind also Wirkungen von Gesetzen, aber niemals selbst Gesetz. Aber was stört das einen der sich als Gesetzgeber wähnt?
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Das, was man derzeit den Rechtstaat nennt und durch die Gewaltenteilung definiert ist, wäre schon eine feine Sache, so sich die die Regierungen eben mit ihrem Regelsetzen darauf beschränken würden, sie aufgrund von bestehenden Gesetzen der Wirklichkeit zu machen. Genau das tun sie aber nicht. Es scheint nur so. Man regelt vielmehr so, daß man als Regelsetzer und deren Gehilfen eben gut weg kommt, und weil man Mensch ist, kann man auch nicht anders, und weil man nicht anders kann, sollte man vom Gesetzemachen eben auch die Finger lassen.
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Genau das hat ein Mann namens Jesus vor vielen vielen Jahren einmal erkannt, und hat sowohl das jüdische Herrschaftssystem wie auch das Römische als das entlarft was es ist. Eine Anmaßung der Nachfahren Kains. Man erinnere sich des Gleichnisses, in der Kain Abel erschlug, weil er sich darüber erzürnte, daß Gott Abels kleines, aber von Herzen kommende Opfer (Arbeit), mehr liebte als Kains größeres Opfer, was aber nicht von Herzen kam, sondern aus dem Wunsch kam besser zu sein als sein Bruder. Das mochte Gott nicht. Eiderdaus.
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Unsere Regierungen und deren Helfer und Helfershelfer sind inhaltlich nichts anderes als der Typ Menschenschlag der in diesem Gleichnis beschrieben ist. Herrenmenschen. Hohepriester,…, die nicht davor zurückschrecken ihren Bruder zu erschlagen, so sie sich dadurch höherwertig darstellen können.
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Letztendlich ist es Wahnsinn. Und nun werden wieder einmal Millionen von Menschen sterben, weil viele Herrscher von diesem Wahn der Macht ergriffen wurden, und wähnen sie ständen über den Anderen, hätten keine Pflicht zur Kooperation, sondern Recht zur Sanktion, mit der sie ihre Völker unterwerfen können, aber an ihren Grenzen dann auf andere Wahnsinnige treffen werden, und die Schlacht um das Ranking der Macht dann auf seinen Funken wartet.
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Putin hat es schon gesagt, das er vom WEF keine Befehle entgegen nehmen werden wird. Und der WEF wähnt sich als derzeitige Maxime, wie auch China sich als Maxime wähnt, und Erdogan, und Biden, und, und , und. Und vor allen Dingen die Namenlosen Finanziers im Hintergrund, auch sie wähnen sich als Maxime, und selbst wenn sie sich zusammen täten, würde ihr Vorhaben nicht gelingen.
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Und siehe, die Könige der Welt hatten sich auf einem hohen Berg zusammengefunden, um zu beraten, was mit ihr geschehen sollte. (Gipfeltreffen) Und siehe ich werde mit ihnen rechten. Nein ich glaube auch nicht das ein alter Mann vom Himmel steigt, und mit diesen Leuten streiten wird, aber ich glaube wohl, daß man sich an den Gesetzen der Wirklichkeit die Zähne ausbeißen wird. Wer Ursache und Wirkung vertauscht ist ein Lügner und Betrüger, etwas was auf Betrug aufgebaut ist hat kein Dauer, weil die Lüge hat keine eigene Wirklichkeit, sie definiert sich lediglich durch die Differenz zur Wirklichkeit. Überwindet die Lüge die Wirklichkeit, fällt sie in sich zusammen, weil das fehlt von dem sie sich nährt.
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Man wird das Leid, das man durch die Lügen erzeugen wird, gar nicht mehr schnell und ausreichend genug auf andere delegieren können wie es notwendig wäre, und wie man es gewohnt ist die Verluste auf diese Weise zu sozialisieren. Der steigende Sozialzwang ist nichts anderes als ein Kennzeichen dafür, daß man immer größere Menschenmassen braucht um den Unsinn denn man erzeugt abwälzen zu können.
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Können sie sich vorstellen was passiert, wenn gewahr wird, daß die Zwangsimpfungen zu denen der europäische Gerichtshof für Menschenrechte da gerade die “Legalität” erzeugt hat, nach hinten los gehen, also die Übel der Pandemie sich auf Dauer gesehen nicht glätten sondern verstärken? Wenn der Mensch merkt, es wurde genetisch eingegriffen und der Eingriff pflanzt sich im Menschen nicht nur so fort wie man das gedacht hatte, und man das Angerichtete nicht stoppen kann? Wenn die Herde keine Herdenimmunität erlangt, sondern panisch wird, vor dem was da in ihnen geschieht, und sie nicht wissen wie man es rückgängig machen kann?
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In seiner Form, sei der Mensch heilig, das heißt, da darf nur die Schöpfung ran, weil sie im Zeitlosen weilt und von der Subjektivität losgelöst ist, und alles, wenn auch nicht perfekt, so doch am Besten in der Waage halten kann, was der Mensch nicht kann. Die Pandemie die Ausdruck dessen ist, daß es zu einer zu großen Sozialisierung unter den Menschen gekommen ist, wird versucht damit zu bekämpfen, die Individuen noch mehr zu sozialisieren. Wie war das noch mit der Verwendung von Benzin als Feuerlöschmittel?
Bjornkov und Voigt (2018) haben für vergangene Ausnahmezustände, 137 Länder haben zwischen 1985 und 2014 einen Ausnahmezustand erklärt, gezeigt, dass die Rückgabe der genommenen Rechte, die Re-balancierung des politischen Systems, dessen Machtverteilung zu Gunsten der Regierung aus dem Gleichgewicht geraten ist, gemeinhin nicht stattgefunden hat. Regierungen hängen an der Machtfülle, die sie erheischt haben, sie sind lieber autokratisch, denn demokratisch.
Warum haben Länder einen Ausnahmezustand ausgerufen? Das ist die zentrale Frage, die Bjornskov und Voigt interessiert, und der sie mit einer Vielzah von Daten zu Leibe rücken, Daten, wie die täglichen Fallzahlen mit SARS-CoV-2 Infizierter, mit COVID-19 Verstorbener, mit denen es möglich ist, zu entscheiden, ob die Regierung aus Sorge um die Gesundheit ihrer Bevölkerung gehandelt hat, Daten, wie die Kosten, die mit der Erklärung eines Ausnahmezustandes verbunden sind, die Kosten für eine Regierung, die Bjornskov und Voigt als Anzahl der Akteure operationalisieren, die der Erklärung eines Ausnahmezustandes zustimmen müssen, je mehr Akteure zustimmen müssen, also neben einem Parlament etwa noch ein Präsident oder ein Gerichtshof, desto höher die Kosten für eine Regierung. Der Nutzen für eine Regierung besteht in den Rechten, die sie sich mit der Erklärung eines Ausnahmezustandes aneignen kann, etwa die Einschränkung von Freiheitsrechten, die Durchsetzung von Maßnahmen, ohne dass ein Parlament zustimmen oder ein Gericht dagegen vorgehen kann. Dieser Nutzen – so eine Annahme von Bjornskov und Voigt, ist in demokratischen Staaten höher als in autokratischen Staaten, denn die Regierung letzterer Staaten hat bereits Rechte, die die demokratische Regierung durch den Ausnahmezustand sich erst aneignen will, demokratische Regierungen haben somit einen höheren Anreiz, einen Ausnahmezustand durchzusetzen. Schließlich kontrollieren die beiden Autoren für die Länder in ihrem Sample (158 an der Zahl, darunter 96 demokratische Staaten) nach der Bedeutung des Rechtssystems und nach wirtschaftlichen Indikatoren. Die Ergebnisse ihrer Logit-Analyse, also ihres nicht-linearen Modells, mit dem die Wahrscheinlichkeit der jeweiligen Ausprägung einer dichtomen Variable (wurde ein Ausnahmezustand ausgerufen oder nicht) vorhergesagt wird, sind eindeutig:
Ein Ergebnis, das einem die Kälte über den Rücken treibt, denn es zeigt, worum es im Rahmen der vermeintlichen Pandemie vielen Regierungen wohl wirklich gegangen sein könnte, die Gelegenheit zu nutzen, um demokratische Kontrolle zu beseitigen, Freiheitsrechte einzuschränken und unkontrollierte Entscheidungsmacht zu akkumulieren, um ein autoritäres System an die Stelle eines demokratischen zu setzen. Entsprechend schreiben Bjornskov und Voigt:
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Dazu die zahlreichen Erklärungen von Kommunen, sie befänden sich in einem “Klimanotstand”. Das Land Berlin hat eine “Klimanotlage” festgestellt, ohne allerdings erläutern zu können, woran sich die Berliner Notlage zeige.
Wenn der Corona-Zug nicht mehr zieht, wird wieder das Klima auf die Bühne geholt. Wetten? Dann ggf. noch ein Rassismus- und ein Feminismus-Notstand. Mit der Klimabegründung wurde das Atmen und Ausatmen schon steuerpflichtig, es winken Sondersteuern für das Mann-Sein und das Weiss-Sein.
Spätesten dann ist es Zeit, nach Russland oder nach Chile zu emigrieren.
Die MSM werden “uns” darüber aufklären, was für ein glorioser Schutz vor der rechten Gefahr die Zensur doch sei. Darüber kann sich in etwas mäßigerer Gestalt schon seit dem Netz-DG 2017 jeder schlau machen, der sich überhaupt noch die Mühe macht, dem ehemaligen, demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat beim Verfaulen zuzuschauen. Auf derselben Linie wie das neue Zensurgesetz liegt übrigens die Weigerung der SPD, eine Erklärung zu unterschreiben, die die finanzielle Förderung des “Kampfes gegen Rechts” von einer gewissen Demokratiekompatibilität der Steuergeld-Empfänger abhängig macht. Obwohl mächtige, linksextreme Vereine wie die Amadeu-Antonio-Stiftung sowieso weiter ausgehalten werden und die Gefahr, nicht an den Trog zu gelangen, nur für kleine, machtlose, linksextreme Gruppen besteht, lehnt die SPD eine Zustimmung zu Positionen ab, die in einem demokratischen Rechtsstaat selbstverständlich wären. Es wird aber noch interessanter und aufschlussreicher: als Beatrix von Storch die SPD scharf kritisierte und sich selbst und die AfD dabei mit jener Selbstverständlichkeit an die Erklärung gebunden sah, die die SPD als ungeheuerliche Zumutung zurückweist, kam kein MS-Mitarbeiter dahinter, dass wenigstens ein Teil seiner Zuschauer/Leser/Internetnutzer diesen Bruch zwischen einer totalitär verkommenen SPD und einer anti-totalitären AfD bemerken könnte. Letztere profitiert nicht vom “Kampf gegen Rächz”, ganz im Gegenteil, und findet dennoch die Forderung richtig, die die SPD zurückweist. v. Storch hat das gesagt, was auch Helmut Schmidt in ihrer Situation gesagt hätte. Den würde die SPD heute sehr viel schneller ´rausschmeißen, als sie Thilo Sarrazin aus ihren edlen Reihen ´rausgejagt hat. Na, ich habe schon seit den “Chemnitzer Hetzjagden” gewusst, welche Partei ich 2021 wählen werde und sehe mich bis jetzt in meiner falschen HALTUNG bestätigt. Covid-19, bzw. der Missbrauch dieser grippe-ähnlichen Pandemie hat die Autokratie des Merkel-Regimes nicht geschaffen, sondern lediglich noch unübersehbarer gemacht als sie schon war. Die Infektion mit einem links-totalitären, maoismus-nahen Keim liegt um Jahrzehnte zurück. Die MSM werden übrigens solange die führenden “Meinungsmacher”, “Faktenchecker” etc. bleiben, wie sie sich selbst dazu erklären, vom Regime in dieser Rolle bestätigt werden und ihrerseits das Regime bestätigen. Ob sich am Ende noch fünf oder drei Zuschauer und Leser ernsthaft für ihre Haltungslektionen interessieren und eine etwas größere Zahl sie als Schlafmittel nutzt,, spielt kaum eine Rolle.
In die Diktatur, wie in die DDR, führt das wohl nicht. Die wurde von einer ausländischen Macht gestützt. Das riecht eher nach Totalitarismus mit der Unterstützung großer Teile der Bevölkerung. Der Rassencharacter (im Sinne von le Bon) ändert sich wohl nur sehr langsam und die ca. 90 Jahre, die nach dem letzten Aufflammen so einer Bewegung vergangen sind, sind eher eine kurze Zeit.
Denken Sie, Herr Straten, denn, dass die BRD jemals voll souverän und nie von außen gesteuert wurde?
Und dass die BRD-Medien immer frei von US-/CIA-Einfluss berichtet haben?
Meiner Meinung nach war der Bundestag schon vor 2020 ein Alibiparlament, welches nur dazu dient, die Vorlagen der Mächtigen, wie Fraktionsvorsitzende, parteiliche Meinungsführer und Minister samt BK abzunicken.
Wesentlich dazu beigetragen hat die Tatsache, dass rund 60% der Bundestagsabgeordneten via Landesliste in den Bundestag eingedrungen sind. Diese 60%, die absolute Mehrheit sind wie warme Knete in den Händen der Parteimächtigen, wodurch jede Parlamentsarbeit zur Farce wird, da die Ergebnisse leicht vorhersehbar sind. Es wird so abgestimmt, wie es die Mächtigen wünschen. Zu sehen zuletzt beim EU-Wiederaufbauschuldenfond. Wenn knapp 500 Bundestagsabgeordnete trotz zunehmender finanzieller Knappheit es für gut und klug befinden, der EU wenigstens 100 Mrd. Netto zu schenken, dann ist der Bundestag nicht nur nutzlos, er ist höchst schädlich für die deutsche Nation!
Eine der wichtigsten Aufgaben der Demokratie ist es, den Einzelnen vor den Begehrlichkeiten der Masse zu bewahren. Auch hier hat der Bundestag bei den gegebenen zerstörerischen Strafen auf Arbeit in Form gigantischer Sozialabgaben und viel zu hoher Steuern umfassend versagt. Noch geht das halbwegs gut aber nicht mehr lange und dann nie mehr. Deutschland wird aufgrund barbarischer staatlicher Abzockerei ausgerechnet vom Kopf her ausgedünnt und zwar extrem wirkungsvoll. Wie ein Volkskörper ohne Kopf funktioniert, werden wir bald erfahren, es wird aller Voraussicht nach keine angenehme Erfahrung und zwar ohne absehbares Ende.
Wenn man den Mount Everest besteigt und auf 8600 Meter der Sauerstoff ausgeht, es Nacht wird und ein Schneesturm beginnt, ist es egal was man tut, das Ende ist in jedem Fall nah. Die Frage lautet, wie weit wir sind? Imho ist der point of no return längst überschritten, wir stehen bald nackt und allein in der Kälte.
Chapeau, Raro! Vollste Zustimmumg für ihren Beitrag!
Sozialist(inn)en lassen es “demokratisch” aussehen. Nicht nur in Afrika…
Reagan sagte schon 1981: Der Staat ist nicht die Lösung unserer Probleme, der Staat ist das Problem.
Nein, ich denke, die Parteien sind das Problem!
Direkte Demokratie muss her, oder wieder ein Kaiser-/Königreich!
Ich war anfangs der Meinung, bei Corona handele es sich um etwas Ähnliches wie die mittelalterliche Pest und wunderte mich, dass man Karneval und Bundesliga nicht verbot. Nun wissen wir, dass Corona nicht die Pest und ein Ausnahmezustand nicht gerechtfertigt ist. Selbstverständlich sollte man sich vor Krankheiten schützen und ich halte die Maske im Winter auch für ein geeignetes Mittel zum Schutz gegen Grippe. Was wir heute mehr denn je brauchen ist einen klaren Verstand. Auf die Politik, kann man nicht rechnen. Da helfen nur die Gerichte. Hier tut sich zum Glück etwas. Das OVG Lüneburg hat nächtliche Ausgangssperren für Hannover für rechtswidrig erklärt. Wenn ein Gericht in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren eine behördliche Anordnung aufhebt, ist das wegen offensichtlicher Rechtswidrigkeit. Die Behörden sollten sich hüten, mit einfachen unbewiesenen Annahmen zu arbeiten. Zur Zeit laufen weitere Verfahren. Die Gerichte, die die Sachlage gründlich prüfen, sind die einzige Hoffnung.
Das alles liegt daran, daß ein Mensch keine Gesetze machen kann, weil ein Gesetz aus sich besteht, also nicht gemacht werden kann, sondern aufgrund von so seiender Hierarchien gegründet sind. Das was Regierende tun, sind Regeln in den Stand von Gesetzen erheben, was aber auch nicht geht, weil Regeln das sind, was aus den Gesetzen der Wirklichkeit entspringt. Regeln sind also Wirkungen von Gesetzen, aber niemals selbst Gesetz. Aber was stört das einen der sich als Gesetzgeber wähnt?
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Das, was man derzeit den Rechtstaat nennt und durch die Gewaltenteilung definiert ist, wäre schon eine feine Sache, so sich die die Regierungen eben mit ihrem Regelsetzen darauf beschränken würden, sie aufgrund von bestehenden Gesetzen der Wirklichkeit zu machen. Genau das tun sie aber nicht. Es scheint nur so. Man regelt vielmehr so, daß man als Regelsetzer und deren Gehilfen eben gut weg kommt, und weil man Mensch ist, kann man auch nicht anders, und weil man nicht anders kann, sollte man vom Gesetzemachen eben auch die Finger lassen.
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Genau das hat ein Mann namens Jesus vor vielen vielen Jahren einmal erkannt, und hat sowohl das jüdische Herrschaftssystem wie auch das Römische als das entlarft was es ist. Eine Anmaßung der Nachfahren Kains. Man erinnere sich des Gleichnisses, in der Kain Abel erschlug, weil er sich darüber erzürnte, daß Gott Abels kleines, aber von Herzen kommende Opfer (Arbeit), mehr liebte als Kains größeres Opfer, was aber nicht von Herzen kam, sondern aus dem Wunsch kam besser zu sein als sein Bruder. Das mochte Gott nicht. Eiderdaus.
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Unsere Regierungen und deren Helfer und Helfershelfer sind inhaltlich nichts anderes als der Typ Menschenschlag der in diesem Gleichnis beschrieben ist. Herrenmenschen. Hohepriester,…, die nicht davor zurückschrecken ihren Bruder zu erschlagen, so sie sich dadurch höherwertig darstellen können.
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Letztendlich ist es Wahnsinn. Und nun werden wieder einmal Millionen von Menschen sterben, weil viele Herrscher von diesem Wahn der Macht ergriffen wurden, und wähnen sie ständen über den Anderen, hätten keine Pflicht zur Kooperation, sondern Recht zur Sanktion, mit der sie ihre Völker unterwerfen können, aber an ihren Grenzen dann auf andere Wahnsinnige treffen werden, und die Schlacht um das Ranking der Macht dann auf seinen Funken wartet.
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Putin hat es schon gesagt, das er vom WEF keine Befehle entgegen nehmen werden wird. Und der WEF wähnt sich als derzeitige Maxime, wie auch China sich als Maxime wähnt, und Erdogan, und Biden, und, und , und. Und vor allen Dingen die Namenlosen Finanziers im Hintergrund, auch sie wähnen sich als Maxime, und selbst wenn sie sich zusammen täten, würde ihr Vorhaben nicht gelingen.
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Und siehe, die Könige der Welt hatten sich auf einem hohen Berg zusammengefunden, um zu beraten, was mit ihr geschehen sollte. (Gipfeltreffen) Und siehe ich werde mit ihnen rechten. Nein ich glaube auch nicht das ein alter Mann vom Himmel steigt, und mit diesen Leuten streiten wird, aber ich glaube wohl, daß man sich an den Gesetzen der Wirklichkeit die Zähne ausbeißen wird. Wer Ursache und Wirkung vertauscht ist ein Lügner und Betrüger, etwas was auf Betrug aufgebaut ist hat kein Dauer, weil die Lüge hat keine eigene Wirklichkeit, sie definiert sich lediglich durch die Differenz zur Wirklichkeit. Überwindet die Lüge die Wirklichkeit, fällt sie in sich zusammen, weil das fehlt von dem sie sich nährt.
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Man wird das Leid, das man durch die Lügen erzeugen wird, gar nicht mehr schnell und ausreichend genug auf andere delegieren können wie es notwendig wäre, und wie man es gewohnt ist die Verluste auf diese Weise zu sozialisieren. Der steigende Sozialzwang ist nichts anderes als ein Kennzeichen dafür, daß man immer größere Menschenmassen braucht um den Unsinn denn man erzeugt abwälzen zu können.
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Können sie sich vorstellen was passiert, wenn gewahr wird, daß die Zwangsimpfungen zu denen der europäische Gerichtshof für Menschenrechte da gerade die “Legalität” erzeugt hat, nach hinten los gehen, also die Übel der Pandemie sich auf Dauer gesehen nicht glätten sondern verstärken? Wenn der Mensch merkt, es wurde genetisch eingegriffen und der Eingriff pflanzt sich im Menschen nicht nur so fort wie man das gedacht hatte, und man das Angerichtete nicht stoppen kann? Wenn die Herde keine Herdenimmunität erlangt, sondern panisch wird, vor dem was da in ihnen geschieht, und sie nicht wissen wie man es rückgängig machen kann?
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In seiner Form, sei der Mensch heilig, das heißt, da darf nur die Schöpfung ran, weil sie im Zeitlosen weilt und von der Subjektivität losgelöst ist, und alles, wenn auch nicht perfekt, so doch am Besten in der Waage halten kann, was der Mensch nicht kann. Die Pandemie die Ausdruck dessen ist, daß es zu einer zu großen Sozialisierung unter den Menschen gekommen ist, wird versucht damit zu bekämpfen, die Individuen noch mehr zu sozialisieren. Wie war das noch mit der Verwendung von Benzin als Feuerlöschmittel?
Vielen Dank für diesen tiefgründigen Kommentar! Und Dank auch dem Herrn Klein, dass er es ermöglicht, dergleichen an dieser Stelle zu veröffentlichen.
Es gibt ein sehr interessante Buch von Paul Verhoeven. “Jesus – Die Geschichte eines Menschen.”