Category: Strafrecht

Eine Mythe wird im ZDF geschaffen: Hate Speech kommt zu 85% von rechts

Im ZDF wirft „Nicole Diekmann“ in einem Text, der mit „Kampf gegen rechten Hass im Netz“ überschrieben ist, drei Politikern der AfD, aber vor allem Alice Weidel vor, mit Tweets „den wütenden Mob im Netz“ zu entfesseln. Der wütende Mob, das sind all diejenigen, die Fälle wie den, der sich gerade in Frankfurt ereignet hat,

Keine besseren Menschen: Lug und Betrug gehören zum Make-Up der Linken

Victor Sebestyen hat ein gutes Buch geschrieben: „Lenin – The Dictator“. Darin beschreibt er den vermeintlichen Philosophen „Vladimir Iljitsch Lenin“, der alles andere als ein Philosoph und schon gar kein Menschenfreund war. Der Mörder, auf den sich die Linke bis heute bezieht, erscheint bei Sebestyen als Besessener, der selbst an Hungersnöten Freude hat, so lange

Vom Hätscheln des Feindes: Moderner Migranten-Orientalismus

Die Überschrift ist pointiert. Warum wir sie gewählt haben, das erklären wir im Folgenden. Wer blickt eigentlich noch durch die kiloweise abgesonderten Deklarationen, Erklärungen, Übereinkommen, Verträge oder Abkommen, die zu Migranten und Flüchtlingen mittlerweile geschaffen wurden. Ein paar Beispiele: Marrakesh Political Declaration Marrakesh Action Plan New York Declaration for Refugees and Migrants Comprehensive Refugee Response

Chemnitz-Haftbefehl veröffentlicht: Die Geheimniskrämer kochen

Der Haftbefehl u.a. gegen Yousif Ibrahim A., wie es in Deutschland korrekt abgekürzt heißen muss, wurde im Internet veröffentlicht. Und dieselben Leute, die ansonsten dem Whistle-Blowing so viel abgewinnen können, sie schäumen nun. Die selben Medien, die kein Problem damit haben, ihre Gepflogenheit, selbst Mörder nur verpixelt im Internet darzustellen, für einen Mitarbeiter des LKA

Wird Junk durch Wiederholung besser? Journalisten scheinen es zu glauben

Wenn man in dieser Zeit, die von manchen doch tatsächlich als „Wissensgesellschaft“ beschrieben wird, über eines sicher sein kann, dann darüber, dass die meisten Journalisten nicht lernfähig sind. Mehr noch: die meisten Journalisten reagieren – wie Pawlows Hund – auf bestimmte Begriffe, die man ihnen hinhält: Hass, Nazi, AfD, Angriffe auf Flüchtlinge, Rechtsextremismus: Fass’ Hasso,

Öffentlich-rechtliches Sykophantentum: ARD feiert Denunzianten

Wenn es einen Preis für besonders erfolgreiches Vertiefen in rektale Bereiche gäbe, Jörg Seisselberg vom ARD-Hauptstadtstudio hätte ihn verdient. Seisselberg lobt das Netz-DG (Netzwerk-Durchsetzungsgesetz) über den grünen Klee, findet es, wie viele, die sich am Schaden Dritter laben, toll, dass bei Twitter und YouTube gelöscht wird, was das Zeug hält, wie er meint, setzt schnell

2017 gab es in Deutschland 1030 Mordopfer

Weil es einige Verwirrung darüber gibt, was in welchen Statistiken eigentlich abgebildet ist, hier ein Nachtrag aus der Polizeilichen Kriminalstatistik. Schlüssel „010000“ bezieht sich auf Mord (§211 StGB): § 211 Mord: (1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen

Furchtbare Juristen: “Das NetzDG ist besser als sein Ruf”

  „Der durch die marxistische Irrlehre Hatespeech systematisch herbeigeführte Verfall der Nation Diskussionskultur in weltanschaulich unvereinbare Gegensätze bedeutet die Vernichtung der Basis eines möglichen Gemeinschaftslebens. Die Auflösung ergreift alle Grundlagen der Gesellschaftsordnung. Die völlig gegensätzliche Einstellung der Einzelnen zu den Begriffen Staat, Gesellschaft, Religion, Moral, Familie, Wirtschaft reißt Differenzen auf, die zum Krieg aller gegen

Hasskriminalität und AfD auf Facebook: Blühende Phantasterei

Oder: Von der Beschränkung des Denkens – Assoziation mit AAS-Daten zerstört das Denkvermögen Wenn Ökonomen, die sich als PhD Candidate bzw. PhD Student, also als weiter oder weniger weit fortgeschrittene Doktoranden, an der University of Warwickshire verdingen und dabei vor allem mit Banken und Finanzkrisen und latenten Variablen in STATA beschäftigt sind, plötzlich ihr Interesse

„Das Grundvertrauen, dass der Staat seine Bürger schützen kann, ist nicht mehr vorhanden.”

… das schreibt der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) in einem Brief an den Baden-Württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU). Der Rhein-Neckar-Blog nennt den Brief des Oberbürgermeisters, einen Brandbrief (warum auch immer). Vertrauen – Gesellschaften basieren auf Vertrauen. Man muss Vertrauen in Papierlappen haben, um sie als Zahlungsmittel zu akzeptieren. Man muss Vertrauen in die Polizei

“Arschloch” auch/selbst für Grüne strafbar

Er sei ein „Arschloch, [das] keiner kennt“, so das Verdikt des Mannheimer Stadtrats der Grünen, Gerhard Fontagnier, über den Landtagsabgeordneten der AfD, Rüdiger Klos. Am 12. August haben wir unter Bezugnahme auf das Rhein-Neckar-Blog über diese Begebenheit aus der Kurpfalz berichtet. Katja Schremb, Staatsanwältin in Mannheim, hatte am „Arschloch“ als Bezeichnung für den Landtagsabgeordneten der

Willkür im Recht: AfD Arschloch vs schwules Arschloch

Abwärts geht es immer leichter als aufwärts. Und mit dem deutschen Rechtssystem geht es abwärts. Gestern haben wir davon berichtet, dass die Senatsverwaltung Berlin Schwule und Lesben und natürlich Trans dazu ermutigt, Strafanzeigen zu stellen und damit ködert, dass immer dann, wenn ein Schwuler, eine Lesbe oder ein Trans von sich sagt, er sei z.B.
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