Category: Strafrecht

Im ZDF wirft „Nicole Diekmann“ in einem Text, der mit „Kampf gegen rechten Hass im Netz“ überschrieben ist, drei Politikern der AfD, aber vor allem Alice Weidel vor, mit Tweets „den wütenden Mob im Netz“ zu entfesseln. Der wütende Mob, das sind all diejenigen, die Fälle wie den, der sich gerade in Frankfurt ereignet hat,

Victor Sebestyen hat ein gutes Buch geschrieben: „Lenin – The Dictator“. Darin beschreibt er den vermeintlichen Philosophen „Vladimir Iljitsch Lenin“, der alles andere als ein Philosoph und schon gar kein Menschenfreund war. Der Mörder, auf den sich die Linke bis heute bezieht, erscheint bei Sebestyen als Besessener, der selbst an Hungersnöten Freude hat, so lange

Die Überschrift ist pointiert. Warum wir sie gewählt haben, das erklären wir im Folgenden. Wer blickt eigentlich noch durch die kiloweise abgesonderten Deklarationen, Erklärungen, Übereinkommen, Verträge oder Abkommen, die zu Migranten und Flüchtlingen mittlerweile geschaffen wurden. Ein paar Beispiele: Marrakesh Political Declaration Marrakesh Action Plan New York Declaration for Refugees and Migrants Comprehensive Refugee Response

Der Haftbefehl u.a. gegen Yousif Ibrahim A., wie es in Deutschland korrekt abgekürzt heißen muss, wurde im Internet veröffentlicht. Und dieselben Leute, die ansonsten dem Whistle-Blowing so viel abgewinnen können, sie schäumen nun. Die selben Medien, die kein Problem damit haben, ihre Gepflogenheit, selbst Mörder nur verpixelt im Internet darzustellen, für einen Mitarbeiter des LKA

Wenn man in dieser Zeit, die von manchen doch tatsächlich als „Wissensgesellschaft“ beschrieben wird, über eines sicher sein kann, dann darüber, dass die meisten Journalisten nicht lernfähig sind. Mehr noch: die meisten Journalisten reagieren – wie Pawlows Hund – auf bestimmte Begriffe, die man ihnen hinhält: Hass, Nazi, AfD, Angriffe auf Flüchtlinge, Rechtsextremismus: Fass’ Hasso,

Einige Leser haben es für notwendig befunden, uns auf den Hashtag #MenAreTrash hinzuweisen. Wenn wir bislang gedacht haben, dass das Niveau feministisch-genderistischer Auswürfe nicht mehr sinken kann, so wurden wir hierdurch eines Besseren belehrt. Für alle, die mit dem Bedeutungsgehalt von „Trash“ nicht so vertraut sind, man bezeichnet damit im Englischen eine Reihe von Dingen,

Wenn es einen Preis für besonders erfolgreiches Vertiefen in rektale Bereiche gäbe, Jörg Seisselberg vom ARD-Hauptstadtstudio hätte ihn verdient. Seisselberg lobt das Netz-DG (Netzwerk-Durchsetzungsgesetz) über den grünen Klee, findet es, wie viele, die sich am Schaden Dritter laben, toll, dass bei Twitter und YouTube gelöscht wird, was das Zeug hält, wie er meint, setzt schnell

Weil es einige Verwirrung darüber gibt, was in welchen Statistiken eigentlich abgebildet ist, hier ein Nachtrag aus der Polizeilichen Kriminalstatistik. Schlüssel „010000“ bezieht sich auf Mord (§211 StGB): § 211 Mord: (1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Mörder ist, wer aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen

Darf Satire alles? Das ist nicht wirklich die Frage. Die Frage, die uns bewegt ist: wie kommt es dazu, dass rund 50.000 sich zusammenrotten, um eine „antipopulistische Troll-Armee“ zu gründen, wie es in der WELT heißt bzw. eine „Bürgerrechtsbewegung“ wie es in der Wikipedia heißt, wo man immer schnell mit hochtrabenden Begriffen für herzlich wenig

  „Der durch die marxistische Irrlehre Hatespeech systematisch herbeigeführte Verfall der Nation Diskussionskultur in weltanschaulich unvereinbare Gegensätze bedeutet die Vernichtung der Basis eines möglichen Gemeinschaftslebens. Die Auflösung ergreift alle Grundlagen der Gesellschaftsordnung. Die völlig gegensätzliche Einstellung der Einzelnen zu den Begriffen Staat, Gesellschaft, Religion, Moral, Familie, Wirtschaft reißt Differenzen auf, die zum Krieg aller gegen

Two students of the University of Warwick make headlines in Germany. “Fanning the Flames of Hate” is the title of a self-acclaimed scientific paper published on the Social Science Research Network (SSRN). Usually SSRN is a portal known to scientists and a few journalists. The bulk of papers on SSRN fade into oblivion never to

Oder: Von der Beschränkung des Denkens – Assoziation mit AAS-Daten zerstört das Denkvermögen Wenn Ökonomen, die sich als PhD Candidate bzw. PhD Student, also als weiter oder weniger weit fortgeschrittene Doktoranden, an der University of Warwickshire verdingen und dabei vor allem mit Banken und Finanzkrisen und latenten Variablen in STATA beschäftigt sind, plötzlich ihr Interesse

… das schreibt der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) in einem Brief an den Baden-Württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU). Der Rhein-Neckar-Blog nennt den Brief des Oberbürgermeisters, einen Brandbrief (warum auch immer). Vertrauen – Gesellschaften basieren auf Vertrauen. Man muss Vertrauen in Papierlappen haben, um sie als Zahlungsmittel zu akzeptieren. Man muss Vertrauen in die Polizei

Er sei ein „Arschloch, [das] keiner kennt“, so das Verdikt des Mannheimer Stadtrats der Grünen, Gerhard Fontagnier, über den Landtagsabgeordneten der AfD, Rüdiger Klos. Am 12. August haben wir unter Bezugnahme auf das Rhein-Neckar-Blog über diese Begebenheit aus der Kurpfalz berichtet. Katja Schremb, Staatsanwältin in Mannheim, hatte am „Arschloch“ als Bezeichnung für den Landtagsabgeordneten der

Abwärts geht es immer leichter als aufwärts. Und mit dem deutschen Rechtssystem geht es abwärts. Gestern haben wir davon berichtet, dass die Senatsverwaltung Berlin Schwule und Lesben und natürlich Trans dazu ermutigt, Strafanzeigen zu stellen und damit ködert, dass immer dann, wenn ein Schwuler, eine Lesbe oder ein Trans von sich sagt, er sei z.B.