Category: Wahlrecht

Im Rausch der Gleichheit: Wahlrecht für geistig Behinderte

Gesellschaften entwickeln sich zyklisch, so hat einst Ibn Khaldun geschrieben. Sie erleben einen Aufbruch, das, was man als einen Aufschwung bezeichnen kann, schaffen Wohlstand für ihre Mitglieder, ermöglichen den meisten ein mehr der weniger sorgenfreies Leben und überschreiten, vermutlich weil sie den meisten ein sorgenfreies Leben ermöglichen, ihren Zenit. Sie degenerieren mehr und mehr. Der

ARD verharmlost Kriminalität als Kunstprojekt: VoteBuddy und DeTaxBuddy

DeTaxBuddy vermittelt reichen Deutschen einen Fluchtweg vor dem Staat. Das Projekt verbindet Menschen, die hohe Steuern zahlen wollen, mit Menschen, die aus Armut keine Steuern zahlen müssen weltweit. Ziel ist es, deutschen Millionären ihre ultrahohe Steuerlast zu erleichtern und armen Menschen ein kleines Einkommen zu verschaffen. Das Projekt, das über eine gut gemachte Seite im

Die Grünen sind auf dem richtigen Weg

Den folgenden Eingang in unsere Mailbox wollen wir unseren Lesern nicht vorenthalten. Ob es sich nun um Photoshop handelt, ob sich ein bezahlter Wahlhelfer einen Scherz erlaubt hat oder ob uns die Grünen mit diesem Arrangement etwas sagen wollen, das ist egal. Hey, it’s fun. Genießt Euer Wochenende!

Nichts lernen mit dem Wahl-ABC der ARD. Heute: Der Divisor

Die ARD erklärt ihren Online-Nutzern die Bundestagswahl. Im Wahl-ABC. Wir erklären unseren Lesern das Wahl-ABC der ARD, die Teile, die man bei der ARD nicht erklären kann oder will. Heute: Der geheimnisvolle Divisor. Wie verteilt man Bundestagssitze, 630 an der Zahl auf die einzelnen Parteien? Früher funktionierte die Verteilung nach d’Hondt, auch schon nach Hare/Niemeyer,

Novum: Bundestagswahlkampf aus dem Hochsicherheitstrakt im Knast

Ist es möglich, dass ein Angeklagter, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt, dem der Prozess wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Beteiligung an Anschlägen gemacht wird, auf einer Landesliste für die Wahl zum Bundestag 2017 kandidiert? Wer nein gesagt hat, der liegt falsch. Es ist möglich. Es ist gleich zweimal möglich. Verantwortlich ist eine

Wahlfälschung zu Lasten der AfD: Nur Unregelmäßigkeiten, die man kleinreden kann?

Stiles: All right, dad, if one’s an incident, two’s a coincidence, and three’s a pattern, what’s four? Sheriff Stilinski: Four’s enough for a warrant. Teen Wolf In Nordrhein-Westfalen hat es bei der Landtagswahl Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen gegeben, Unregelmäßigkeiten, die sich bis in die Verkündung des amtlichen Endergebnisses ziehen. So schreibt Landeswahlleiter Wolfgang

Familienverband fordert Wahlrecht ab Geburt und Wahlrecht für alle Säugetiere

Diese Namen sollten Sie sich merken: Renate Schmidt, Bundesfamilienministerin a.D. (SPD) und Schirmherrin der Kampagne Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. (SPD) Dr. Hermann Otto Solms, Bundestagsvizepräsident a.D. (FDP) Dr. Klaus Zeh, Minister a.D. (DFV-Präsident) Ingrid Arndt-Brauer, MdB (SPD) Swen Schulz, MdB (SPD) Thomas Silberhorn, MdB (CSU) Peter Patt, MdL (CDU) Alexander Schoch, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)

Irrweg Allgemeines Wahlrecht – Wahlrecht nur für produktive Mitglieder einer Gesellschaft?

Mitglieder des politischen Establishments nehmen Anstoß daran, dass Wahlergebnisse nicht die Ergebnisse haben, die sie gerne hätten. Dass die Wahlergebnisse falsch sind, so die Mitglieder des politischen Establishments, liege an Rechtspopulisten. Rechtspopulisten seien Politiker, die einfache Antworten verbreiten, die von den dümmsten Teilen der Bevölkerung geglaubt werden. Unsere Hypothese: Das allgemeine Wahlrecht ist die Ursache

Die Stimmenfänger von Links: Wahlrecht für 16jährige

Geht es nach SPD und Grünen, dann gibt es für 16jährige bald ein Wahlrecht bei Bundestagswahlen. Die Absicht hinter dieser neuen Idee ist offenkundig, versprechen sich doch beide Parteien unter den jüngsten der Wähler besonders große Stimmanteile. Das tun sie mit gutem Grund, denn jüngere Menschen sind leichter beeinflussbar, laufen eher als ältere denjenigen hinterher,

Nach Fiasko in Mecklenburg-Vorpommern: Betreutes Wählen – Plan für Wahlrechtsänderung

Nicht nur vier Eltern schweben den Grünen in ihrem Überlebenskampf vor, vier Eltern, die alle Elterngeld beziehen können, nein, nach dem Fiasko in Mecklenburg-Vorpommern sind die Vordenker der Partei dabei, eine Wahlrechtsreform in den Bundestag einzubringen, die verhindern soll, dass einerseits Parteien, die wichtig sind, um z.B. grüne Abgeordnete finanziell zu versorgen, aus Parlamenten gewählt

Das Problem der Demokratie sind die Wahlen: Einsichten des Bundestagspräsidenten

Nichts ist so geeignet wie sogenannte populistische, rechtspopulistische Parteien, um die Prämissen derjenigen, die sich für legitime Artikulanten von Wählern halten bzw. ihre Verachtung für eben diese Wähler zum Ausdruck zu bringen. Norbert Lammert, der Präsident des Deutschen Bundestages hat z.B. gerade ein Interview gegeben. Dem Deutschlandfunk. Stephan Detjen vom Deutschlandfunk hat das Interview geführt. Es
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