Dreck am Stecken: Behörden verweigern Herausgabe von COVID-19 Sterbedaten für „Gespritzte“
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um festzustellen, dass es Regierungs-Institutionen gibt, die GEGEN Bürger arbeiten, die eine Art „Deep State“ konstituieren, in dem andere Interessen vertreten werden als die derjenigen, die den ganzen Krempel bezahlen. Man muss auch die…
EU-Gerichtshof entscheidet darüber, ob von der Leyen Europäer im Geheimen schädigen darf [SciFi-Daily]
“We have credible and independent institutions, transparent governance and an unshakeable commitment to the rule of law. It is thanks to all this that in the last five years, Europe has weathered the fiercest storm in our economic history.” Aus der Rede, die Ursula von der Leyen vor dem World…
Demokratiefeindlich und korrupt: Bundesregierung verweigert Angabe der Kosten für Pfizer/Biontechs Spritzbrühen [von rund 7.32 Milliarden Euro]
Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: „Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu…
Transparenz in der Diskussion um Impfstoffe
oder: Warum es falsch ist, nicht offen über die Gefahren der Impfung gegen Covid-19 zu sprechen. Wir alle wissen, dass Regierungen die Gefahren, die mit Impfstoffen gegen Covid-19 verbunden sind, in der Regel nicht selbst thematisieren und dann, wenn sie von anderen thematisiert werden, diese…
Fremdwort Transparenz: Wer finanziert eigentlich die Diakonie
Seit die Kreisdiakoniestelle Sonneberg festgestellt hat, dass das Menschenbild der Diakonie und das der AfD so unterschiedlich sind, dass die Diakonie nicht einmal Spenden von AfD-Bundestagsabgeordneten annehmen will, erreichen uns eine Vielzahl von Vorschlägen, wie man die Diakonie aus der…
Ungereimtheiten und Flüchtlingsgewinnler: 4.285 Euro Hartz IV für Flüchtlingsfamilie
Nach Angaben des MDR hat das Jobcenter Merseburg Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet, weil der Hartz-IV-Bescheid einer siebenköpfigen Familie aus Afghanistan im Netz gelandet ist. 4.285 Euro soll die Familie bekommen, so geht es durchs Netz, und die Behörden und offiziellen Medien sind dabei,…
Verwaltungsgericht: Auch Priester müssen Mord, Pornographie und Feminismus GEZ-bezahlen
GEZ-Gebühren sind Pflicht: Wer wohnt, der bezahlt. Es gibt keine Möglichkeit, der Besteuerung durch die GEZ zu entgehen. Nicht-Zahler werden nicht toleriert. Der GEZ-Inkasso-Eintreiber akzeptiert keinerlei Begründungen, die gegen eine Entrichtung der GEZ-Steuer vorgebracht werden: Ich nutze keine…
Hat die SPD eine Briefkastenfirma in Hong Kong?
Bereits vor einigen Jahren haben wird darüber berichtet, dass die SPD weniger Partei als vielmehr Pressekonzern ist. Der SPD gehören bzw. die SPD ist u.a. an den folgenden Zeitungen beteiligt: Neue Westfälische Zeitung Nordbayerischer Kurier Sächsische Zeitung Dresdner Neueste Nachrichten…
Die schmollende, sprechverweigernde Gesellschaft
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist das zentrale Recht, auf dem demokratische Systeme basieren. Nur wenn es einen Wettbewerb der Ideen und Meinungen gibt, ist gewährleistet, dass demokratische Systeme funktionieren. Damit dieser Wettbewerb funktioniert, ist es notwendig, dass in demokratischen…
Im Geschlechtergleichschritt marsch mit der SPD
Weil ein entsprechender Hinweis nun schon zum dritten Mal in unserer Mailbox gelandet ist, wollen wir uns in aller gebotenen Kürze mit den „Antworten der SPD zum Fragenkatalog des GMEI – Gender Mainstreaming Experts International“ befassen. Arne Hoffmann hat zu den Antworten der…
Parteienfinanzierung: Wenn das „Gemeinwohl“ in die eigene Tasche fließt
Befördert vom Bundesverfassungsgericht und einer Rechtsprechung, die an Tagträume erinnert, hat sich in der deutschen Staatsrechtslehre ein Bild von Parteien breit gemacht, das Parteien als uneigennützige, dem Gemeinwohl verpflichtete, Wählerwillen aufnehmende und in den politischen Prozess…
Unsinn der Woche: „Kennedy 2 – Aigner 0“
„Mein Auftrag ist Kennedy 2.0“, so hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner zum Weltverbrauchertag verkündet. Was klingt, wie ein Satz, der es nicht durch die Deutschprüfung in der Grundschule geschafft hätte, soll mediale Wirkung entfalten. John F. Kennedy, der praktischerweise seit…