Category: EU-Kommission

Beenden wir den Tag auf einer leichteren Note, einer, die schon Carl Zuckmeyer bewegt hat, obwohl er nicht der erste war, der den Kampf des Hauptmanns von Koepenick gegen eine außer Rand und Band geratene Verwaltung beschrieben hat. Die EU-Kommission ist eine außer Rand und Band geratene Verwaltung. Eine, in der die Bürokrauts so dicht

Letzte Woche hat Allianz Research ein Paper veröffentlicht, in dem die Kosten für einen Hard und einen Soft Brexit berechnet werden, und zwar für die EU. Ein Novum insofern, als die Kosten sehr detailliert aufgeführt werden. Wie immer, wenn Ökonomen solche Berechnungen vornehmen, basieren sie auf Annahmen, die mehr oder weniger richtig sind. Im vorliegenden

Eine Reihe von Lesern haben uns danach gefragt, was sich beim Brexit tut. Deshalb stellen wir in diesem Post die Entwicklungen zusammen, die uns die wichtigsten zu sein scheinen. Was bisher geschah. Im Rahmen des EU-Gipfels wurde dem Vereinigten Königreich letzte Woche genau der Vorschlag unterbreitet, der schon zu Beginn der Verhandlungen unterbreitet wurde. Die

Herablassend. Überheblich. Entlarvend. Die Haltung der EU gegenüber dem Vereinigten Königreich, so es denn die Haltung der EU und nicht nur die Haltung von Frankreich und Deutschland ist, können wir nicht besser als mit den drei Adjektiven beschreiben, die wir diesem Beitrag vorangestellt haben. Merkel I., Staatsratsvorsitzende der Deutschen, bringt dies im folgenden Video perfekt

Wir haben bislang gedacht, wenn es um Brexit und das Vereinigte Königreich geht, dann ist Annette Dittert einsame Spitze in Ahnungslosigkeit. Aber das stimmt nicht. Es gibt noch Stefan Leifert vom ZDF. Leifert ist ein ganz besonderer Träumer: herrisch, überheblich, boshaft. Er behauptet das Folgende: “Ungerührt ließ die EU auch sein letztes Ultimatum von Donnerstag

Boris Johnson hat auf das, was wir gestern eine Kriegserklärung der EU genannt haben, reagiert. Das Vereinigte Königreich bereitet sich auf einen No-Deal Brexit vor. Die Tür ist für die EU zwar nicht vollständig zugeschlagen, aber sie wird wohl nur, mehr als einen kleinen Spalt weit geöffnet, wenn die EU-Kommission die dummen und vom EU-Ministerrat

Gerade (vor ein paar Minuten) hat der Europäische Ministerrat die folgenden Grundsätze zu den aktuellen Verhandlungen und den zukünftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich verabschiedet: Vor allem die Punkte 4, 5 und 6 kann man als eine Kriegserklärung an Nr. 10 Downing Street auffassen. Punkt 4 wiederholt stupide die Position, die die EU seit Beginn

So wie die Überschrift da steht, könnte man fast denken, es handle sich um eine deskriptive Berichterstattung, keine Wertung, keine Parteinahme, fast so etwas wie Journalismus: “EU geht juristisch gegen London vor”. Aber halt. Die Überschrift stammt von der Seite der ARD-Tagesschau, dem Verlautbarungsorgan der Bundesregierung, Staatsfunk, sagt Dushan Wegner kurz und bündig dazu. Wo

Das hier ist das Deckblatt des Vertrages von Canterbury aus dem Jahre 1986: Der Vertrag ist von Geoffrey Howe für HM Government des Vereinigten Königreichs und Roland Dumas für den Präsidenten der Französischen Republik unterschrieben. Er regelt alles, was es im Hinblick auf den Bau des Tunnels, der das Vereinigte Königreich mit dem europäischen Kontinent

Kann man ein zu gutes Bild der Brüsseler Bürokraten haben? Offensichtlich kann man es. So konnten wir es zunächst nicht glauben, dass die Brüsseler Verhandler um Michel Barnier tatsächlich damit drohen würden, Nahrungsmitteltransporte aus England, Schottland und Wales nach Nordirland zu blockieren. Wir leben im 21. Jahrhundert, so haben wir gedacht. Wir haben Mindeststandards an

Bei der ARD und anderen MS-Medien finden sich heute Fragmente eines Beitrags, den Boris Johnson ebenfalls heute im Telegraph veröffentlicht hat.  Unter anderem behauptet die ARD: “In seinem Beitrag erhebt Johnson schwere Vorwürfe gegen die EU: Der Staatenbund plane, eine “Lebensmittel-Blockade” zwischen Nordirland und dem Rest von Großbritannien zu errichten, also die Lieferung von Lebensmitteln

Ein souveräner Staat ist ein Staat, der das alleinige Recht für sich in Anspruch nimmt, nicht nur über sein Staatsgebiet, sondern auch über die Gesetze, die das Zusammenleben nach innen und außen regeln, zu entscheiden. Die EU-Kommission lernt das gerade. “Dürfen die das einfach“, so lautet die putzige und hilflose Überschrift zu einem Beitrag der

Sie ist da, die Internal Market Bill und sie hat für jeden etwas, worüber er sich ärgern kann. Wer sie lesen will, wir haben sie hier verlinkt. Wir genießen das Schauspiel, das derzeit aufgeführt wird, von unseren Welsh Labours, die gemeinsam mit den SNPs Amok laufen, weil die Internal Market Bill die meisten der Rechte

Weil uns viele Leser darum gebeten haben, versuchen wir derzeit, soweit es unsere Ressourcen zulassen, die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit Brexit mehr oder weniger regelmäßig darzustellen. Wir haben gestern bereits darüber berichtet, dass Boris Johnson und sein Chefunterhändler David Frost die Schlagzahl erhöht haben: Ist bis zum 15. Oktober keine Einigung erreicht, dann werden

Sollte es bis zum 15. Oktober 2020 keine Einigung mit der EU über ein Freihandelsabkommen geben, dann wird das Vereinigte Königreich die Verhandlungen beenden. Das hat Boris Johnson in einer Klarheit festgestellt, die man sich in den letzten Wochen auch zu anderen Themen gewünscht hätte. Die Financial Times zitiert Johnson wie folgt: ““There needs to