Category: EU-Kommission

Whatever happened to freedom of speech? Alle im folgenden beschriebenen Aussagen der EU basieren auf der Prämisse, dass Europäer, also Sie und wir, in weiten Teilen geistige Dünnbrettbohrer sind, die nicht in der Lage sind, sich ohne die Hilfe der Europäischen Union, ohne deren Entscheidung darüber, was wir glauben sollen und was nicht, ein eigenständiges

Oder: Werte muss man sich leisten können! Die Gemeinschaft der Menschen, basierend auf geteilten Werten, Friedensstifter und Friedens-Nobelpreisträger, Harmonisierer und Förderer der wirtschaftlichen Entwicklung, Schützer der Menschenrechte, Bekämpfer von Hate Speech, großzügiger Subventionierer der Agrarwirtschaft, Hort der Aufrechten, Freund der Schwachen, Beschützer der Entrechteten und Kämpfer für die Gerechtigkeit, Hort der gerechten Löhne, Hort der

Die dpa hat es wieder geschafft, einen gleichlautenden Text landauf landab, bei ARD, Kieler Nachrichten, ZEIT, Stuttgarter Nachrichten Osnabrücker Zeitung usw. zu platzieren. Tenor: Der böse Boris will nicht zahlen, was mit der EU vereinbart wurde. Mit 39 Milliarden Pfund sollen die angeblichen Verpflichtungen abgegolten werden, die das Vereinigte Königreich aus Sicht der Europäischen Kommission,

Für seine Verdienste, die er sich vor allem damit erworben hat, die Probleme, die mit einer Ischias-Erkrankung verbunden sind, ins Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit zu bringen, ist Jean-Claude Juncker zum „European Leader of the Year“ ernannt worden. Juncker hat wie kein anderer die verbreiteten Vorurteile, dass Ischias-Erkrankungen nur vorgeschoben seien, um Alkoholismus zu verheimlichen, beseitigt

Wenn es um den Brexit geht, dann erhalten Konsumenten öffentlich-rechtlicher Medien im Austausch für ihre Gebühren, Halbwahrheiten, Phantasien und krude Lügen. Wir haben das in der Vergangenheit bereits mehrfach dokumentiert (z.B. hier und hier). Heute ist uns Holger Beckmann über den Weg gelaufen, nicht in Person, sondern in dem, was er schriftlich absondert, ein Requiem

Man kann Ihnen nicht trauen. Ja, Sie sind gemeint. Ihnen kann man nicht trauen. Man kann sie nicht alleine lassen. Wenn Sie alleine gelassen werden, dann ist klar, was herauskommt: Sie fahren Diesel, SUV, viel PS, viel Emission. Sie trinken Literweise zuckerhaltige Getränke, gehen auf wie ein Hefekloß, belasten das gemeinsame Gesundheitssystem, leben kürzer, zahlen,

“Ungarns Regierung verbreitet falsche Behauptungen über die EU: Brüssel rüste Flüchtlinge mit anonymen Bankkarten aus. Dazu präsentiert der Regierungssprecher ein manipuliertes Bild einer Kreditkarte. Von Patrick Gensing, ARD-faktenfinder, und Srdjan Govedarica, ARD-Studio Wien” Gensing ist offenkundig nicht mehr damit ausgelastet, gegen die AfD anzuschreiben. Also hat er Ungarn seinem Hass-Arsenal hinzugefügt und versucht nun, bei

Parlamente sind ernste Angelegenheiten (so sollte man meinen). Die dort versammelten Abgeordneten konstituieren in einer Demokratie die Legislative. Sie sind die Gesetzgeber. Gesetze sind ernste Angelegenheiten. Sie greifen in das Leben der ihnen unterworfenen Menschen ein. Sie regeln Zusammenleben, verteuern Verhaltensweisen, stellen Verhaltensweisen unter Strafe, kurz: Sie berauben Menschen ihrer Freiheit und zwingen ihnen ein

Ein kleiner Treat für unsere Leser, die des Englischen mächtig sind, ein Musikstück, das die Stimmung im Vereinigten Königreich sehr gut auf den Punkt bringt.  Bis gestern waren Dominic Frisby und sein Lied “17 Million Fuck Offs” nur Eingeweihten oder Lesern von Guido Fawkes bekannt. Seit heute ist Dominic Frisby ein Star. Nr. 1 der

Während sich deutsche Journalisten darüber echauffieren, dass in Britannien bereits im Jahre 1604 parlamentarische Regeln bekannt waren, während der Begriff des Parlamentarismus in Deutschland erst rund 250 Jahre später eine zeitlich und räumlich kurze Verbreitung gefunden hat, anstatt ihre Leser und Zuhörer mit ihren intimen Kenntnissen britischer Politik zu beeindrucken, haben sich die Kollegen von

Wer hat noch Überblick darüber, was in Sachen Brexit Sache ist? Sache ist: Am Freitag, den 29. März um 23.00 Uhr GMT wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union, das europäische Freundeshaus, verlassen und für u.a. Verbraucher billigere Ufer bereitstellen. Bislang sieht es nach einem Hard Brexit aus. Denn, am 20. Dezember 2017 hat das

Im Englischen gibt es die Formulierung: To run down the clock. Mehr oder minder kann man annehmen, was in London gerade geschieht, ist genau das. Gestern wurde die Frage nach der Befindlichkeit der MPs gestellt, am deutlichsten im sogenannten Spelman/Dromey-Amendment. Darin ging es im Wesentlichen um diese Passage: “this House rejects the United Kingdom leaving

Aus der Serie, was deutsche Medien nicht berichten. Die EU-Kommission ist in heuchlerischer Geknicktheit enttäuscht. Die deutschen Medien ergehen sich wieder in Chaos und Katastrophen-Szenarien, wobei sie seltsamerweise ein Szenario, das aus München, vom dortigen ifo-Institut stammt, vollkommen ignorieren.  Alles wie immer. Dabei war vorhersehbar, was gestern geschehen ist. Wir haben schon Nachmittags darauf hingewiesen,

Obwohl die Abstimmung über das „EU-Instrument“, das dem Withdrawal-Agreement beigegeben wurde, um die Bedenken der Mehrheit des Unterhauses, nach denen das Protocol on Ireland und Northern Ireland der EU-Kommission eine Handhabe bereitstellt, um den Brexit zu untergraben und Nordirland faktisch aus dem Vereinigten Königreich zu lösen, noch aussteht, ist klar: Auch dieses Mal wird Theresa

Es gilt als Binsenweisheit in der EU und ihren Mitgliedsstaaten, dass das Vereinigte Königreich wirtschaftlich durch einen hard brexit viel härter getroffen wird als die EU. Schon die relative Wichtigkeit der Importe und Exporte scheint diese Annahme zu bestätigen: 45% der britischen Exporte gehen in die EU, 53% der britischen Importe stammen aus der EU,