Category: Europawahl

Grünphoria: Munteres Manipulieren mit der ARD

Kann man in Deutschland eigentlich die Rundfunkgebühren als Parteispende absetzen? „So grün wählt Europa“, titelt die ARD im allgemeinen öffentlich-rechtlichen Überschwang, der die politischen Redakteure, in ihrer Mehrheit Anhänger der Grünen, ergriffen hat. Bei so viel Euphorie kann es schon einmal passieren, dass die tatsächlichen Gewinne, die die Grünen errungen haben, als zu gering, der

Europaparlamentswahl: Deutsche Träume – Europäische Realitäten

Der „Großangriff der Rechtsnationalen“ ist abgewehrt, verkündet Spiegel-Online. Liberale, Grüne sind Gewinner, befindet die Tagesschau, auch Rechte legen zu, kommt kleinlaut hinterher. Ralf Sina erklärt in der ARD das Europaparlament zum Gewinner und verkündet: Flüchtlingspolitik und Klimaschutz seien die relevanten Themen gewesen. Von Ersterem haben dann wohl die – wahlweise Rechtspopulisten, Rechtsnationalen in der Wortschöpfung

Eine konservative Mehrheit im neuen Europaparlament

Ab dem 23. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt, und vor allem im Vereinigten Königreich haben die EU-Enthusiasten erreicht, was sie gerne erreichen wollten: Bei einer Umfrage des Express haben 96% der Leser, die an der Umfrage teilgenommen haben, gesagt, dass sie anlässlich der Europawahl, wählen gehen werden, sofern das Vereinigte Königreich die EU nicht

Die Europäische Parlaments-Farce: Hauptsache abgestimmt, egal worüber

Parlamente sind ernste Angelegenheiten (so sollte man meinen). Die dort versammelten Abgeordneten konstituieren in einer Demokratie die Legislative. Sie sind die Gesetzgeber. Gesetze sind ernste Angelegenheiten. Sie greifen in das Leben der ihnen unterworfenen Menschen ein. Sie regeln Zusammenleben, verteuern Verhaltensweisen, stellen Verhaltensweisen unter Strafe, kurz: Sie berauben Menschen ihrer Freiheit und zwingen ihnen ein

Europawahl-Inszenierung – Eine Analyse

Fangen wir mit der folgenden Gegenüberstellung an: Hypothese 1: Wenn Wahlen schlichte Inszenierungen sind, bei denen es darum geht, Wähler mit der Symbolik ihres Einflusses und der angeblich von ihnen ausgehenden Volksgewalt abzufüttern, dann ist nach der (Europa)Wahl nichts anders als das Ergebnis zwischen den Parteien von Interesse. Hypothese 2: Wenn Wahlen tatsächlich dazu dienen,

Grüne Fehlschlüsse gegen rechte Parolen

Wenn am derzeitigen Europawahlkampf etwas spannend ist, dann ist es die Angst der etablierten Parteien vor dem Einzug der Parteien, die sie abwechselnd als europafeindlich, rechtspopulistisch oder rechtsextrem bezeichnen. Letztere, so hat es den Anschein, werden die Gewinner der kommenden Europawahl sein, egal, ob sie Front Nationale, United Kingdom Independence Party, Partij voor de Vrijheid, Lega Nord
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