Gesammelte Inkompetenz: Wer steckt hinter der Datenschutzgrundverordnung?
Die Datenschutzgrundverordnung, die Europäern als ein Meilenstein im Schutz von persönlichen Daten verkauft wird, vor allem von persönlichen Daten, die für die es nie notwendig war, einen Schutz herbei zu regulieren, jene Datenschutzgrundverordnung, die sich schon nach kurzer Zeit als…
Datenschutzgrundverordnung: Hysterie schaffen und nutzen
Das Strickmuster ist immer das gleiche. Zuerst wird eine Beinahe-Katastrophe erfunden. Dann nehmen organisierte Gruppen die Beinahe-Katastrophe auf, schreiben Pressemeldungen, machen aus der Beinahe-Katastrophe eine richtige Katastrophe, schmücken sie aus, aktivieren ihre Aktivistenarmee und werfen…
Die EU hält Verbraucher für unzurechnungsfähig
Haben Sie sich auch schon darüber geärgert, dass man meint Ihnen bei Banken außer den Grundrechenarten so ziemlich alles erklären zu müssen, was mit Geld, Anlagen und Finanzen zu tun haben könnte, in der Regel in einer Weise, die Sie vermuten lässt, man hielte sie für einen Illiteraten, einen, der…
Realsatire: Die EU zensiert Karikaturen, die die EU verspotten
Wissen Sie eigentlich, dass 2017 ein Jahr der Freude ist? Ein JubelJubiläumsjahr. Vor 60 Jahren, im März des Jahres 1957, wurden die Römischen Verträge unterzeichnet und damit die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ins Leben gerufen, der ziemlich bescheidene Vorgänger des Verwaltungsmolochs, der…
Europaparlament ist verseucht (DuschExit)
Nein. Wirklich verseucht. Mit Legionellen, Legionellen sind Bakterien, die die berüchtigte Legionärskrankheit auslösen, eine besonders schwere Form der Lungenentzündung, die als so genannte atypische Lungenentzündung zu den meldepflichtigen Erkrankungen gehört. Altiero Spinelli war ein…
Leaked Document zeigt die Angst der EU vor freiem Handel
Was die wirklichen Ängste der Europäischen Bürokraten und der Abgeordneten im Europäischen Parlament sind, die sich mit dem BREXIT verbinden, kann man einem geleakten Dokument entnehmen, das als Grundlage für eine Resolution dient, die heute (oder morgen) im Europäischen Parlament verabschiedet…
Demokratie-Exit: Das Europaparlament schafft sich ab
Einst war das Europaparlament die Abraumhalde für abgehalfterte nationale Politiker. Eine Möglichkeit für nationale Parteien, ihre Altlasten zu entsorgen, ohne die Kosten dafür tragen zu müssen (Das war bevor das nationale Recycling von Europaparlamentariern in Mode kam). Heute scheint das…
Die EU: Failed „State“ und schlechter Witz als Verhandlungspartner
Der Fund for Peace gibt seit einigen Jahren einen Index der mit „Fragile State Index“ überschrieben ist, heraus. Fragile ist den Verantwortlichen wohl als Begriff lieber als „Failed“, weil letzterer Begriff keine Abstufung erlaubt. Der Index beruht auf einer Reihe von Kriterien, darunter Kriterien,…
Großreichsphantasien! Politische Kaste verschläft gesellschaftlichen Wandel
Schallplatten hatten zuweilen die ärgerliche Angewohnheit in genau einer Rille hängen zu bleiben, und was man hörte, … was man hörte, …was man hörte, war immer dasselbe. Manche Vertreter der politischen Kaste erinnern an eine solche Schallplatte. Ihr Repertoire scheint sich auf einige Floskeln und…
Eilzug in den EU-Totalitarismus: Die Einheitliche Europäische Steuer(nummer) kommt
Die einfachste Methode, um die Freiheit von Europäern unter dem Beifall der besonders Naiven zu beschränken, besteht darin, etwas zu bekämpfen. Wir bekämpfen den Terrorismus und schaffen im Namen der Sicherheit die Freiheit weitgehend ab. Wir bekämpfen Steuerhinterziehung und schaffen die Freiheit,…
Zu viele Mitesser: EU Doppelnutznießermodell zur Finanzierung von Parteien und Stiftungen hat Probleme
Rund 50 Millionen Euro wird das Europäische Parlament im Jahre 2016 an die im Europäischen Parlament vertretenen Parteien und die von den entsprechenden Parteien flugs gegründeten Europäischen Stiftungen verteilen, damit diese die Kosten ihrer politischen Arbeit decken können. Auf Europäischer…
Unglaublich: Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, gibt Briten Wahlempfehlung
Wer in den 1980er Jahren Politikwissenschaft studiert hat, hatte eine gute Chance, über Dolf Sternberger und seine Schriften zum Politischen zu stolpern. In diesen Schriften hat Sternberger, den man vermutlich besser als politischen Philosophen, denn als Politikwissenschaftler klassifiziert, eine…