Pop-Oligarchen und Heuchler: Petition gegen den Börsenverein des Deutschen Buchhandels
Eigentlich ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels ein Lobbyverband des Buchhandels – ein erfolgreicher Lobbyverband, dem hohe Buchpreise und rigide Preispolitik geschuldet sind. Dann ist der Börsenverein noch ein politischer Verein, der mit Feuer und Flamme für die Meinungsfreiheit kämpft.…
Le revenir de totalitarisme: Frankreich führt Stasi 2.0 ein
Ein Leser hat uns auf einen Beitrag von Jean-Batave Poqueliche aufmerksam gemacht, der im Blog „Return of Kings“ erschienen ist. In diesem Text macht Popueliche auf ein Gesetz aufmerksam, das in Frankreich am 5. August weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit (deshalb wurde es vermutlich während…
Nach der Wahl: Neue Karriere für Heiko Maas und Anetta Kahane in Venezuela?
Sozialistische Regime nehmen immer denselben Verlauf: Sie starten mehr oder weniger autoritär und werden mit der Zeit totalitär. Ludwig von Mises hat dies in seinem kleinen Textchen: Middle of the Road Policy Leads to Socialism in seinen Anfängen dargestellt. Der Fortgang, wenn Sozialisten erst…
Die freie Meinungsäußerung verteidigen: John Stuart Mill
Nigel Warburton, der das Talent hat, langatmige philosophische Texte kurz und knapp zusammenzufassen, hat ein kleines Büchlein über die freie Meinungsäußerung geschrieben „Free Speech. A Very Short Introduction“, so der Titel des Büchleins, auf dessen vorletzter Textseite, Warburton schreibt: “Free…
Die Zensur frisst ihre Kinder oder: Vom Schicksal der Einfältigen
Arcadia ist eine Mustersiedlung, die in der sechsten Staffel der X-Files die Szenerie für eine Handlung bietet, die man als Allegorie auf die Risiken die totalitäre Maßnahmen mit sich bringen, ansehen kann. Ein tibetanischer Tulpa spielt darin eine Hauptrolle. Der Tulpa ist eine Gedankenform, die…
Zensur aus dem Hinterhalt: Wie Deutsche bevormundet und manipuliert werden
Die beste Zensur ist die Zensur, die niemand bemerkt. Warum wundert es uns nicht, dass diese Form, die man wohl als hinterhältige oder als feige Form der Zensur bezeichnen muss, in Deutschland die Zensur der Wahl ist. Diese Zensur funktioniert so, dass bestimmte missliebige Internetseiten von…
Universitätsranking: Wie viel Meinungsfreiheit ist an Deiner Universität erlaubt?
Nein, das Projekt, von dem wir nun berichten, es stammt nicht aus Deutschland. Perish the thought. In Deutschland gibt es kein Geld für Projekte, deren Ziel darin besteht, zu analysieren, wie groß das Ausmaß von Meinungsfreiheit ist, das an deutschen Universitäten noch erlaubt ist. Derartige Themen…
Der Fake-News Trick: Die Politische Klasse bekämpft den freien Diskurs
Welche Informationen dürfen Bürger erreichen? Eigentlich ist schon die Frage eine Unverschämtheit, und doch steht diese Frage im Kern dessen, was sich derzeit im Hinblick auf Fake News in Deutschland ereignet. Der mündige Bürger, den Politiker immer dann begrüßen, wenn er ihnen gerade seine Stimme…
Der tägliche Totalitarismus: Zensur in deutschen Jugendherbergen
Wenn sich Historiker ein Bild von Ereignissen machen wollen, dann suchen sie nach Quellen, in denen es um das nämliche Ereignis geht. Damit das Bild, das sie von dem entsprechenden Ereignis gewinnen, z.B. der Entscheidung von Egon Krenz, die Berliner Mauer zu öffnen und dass Staatsgefängnis „DDR“…
Tabu! Für abweichende Meinung kein Platz: Universitärer Lynchmob in Aktion
Tabus gehen in der Regel auf religiöse oder ideologische Glaubenssysteme zurück und bestehen in einem Handlungsverbot (verbal oder non-verbal). In Gesellschaften, deren Mitglieder sich für modern halten, sind vor allem Gesinnungs-Tabus von großer Bedeutung, Tabus die bestimmte Meinungen, bestimmte…
Das Dritte Reich und die Berliner Republik: Vergangenheit und Gegenwart sind eins?!
Früher: „Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet.“ Heute: „Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die…
Polizei-Elephanten und Mücken: Wenn Polizei für politische Zwecke missbraucht wird
So langsam können wir daran denken, eine Reihe zum Thema „politische Korruption“ zu machen. Pate dieser Reihe wäre dann wohl Heiko Maas, der Mann aus dem Saarland. Der Muffeländer-Beria ist, wenn es darum geht, Eigentum und Mittel des Staates für politische Zwecke einzusetzen, einer der eifrigsten…
Maas gründlich blamiert: Bundestags-Gutachten erklärt Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig
Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind. Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit…
Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert
In Charles Dickens‘ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest. Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt…
Öffentlich-rechtlicher Lynchmob – Heute: Der Neo-Nationalsozialistische Deutsche Rundfunk 2
Radio Bremen 4 überträgt keine entartete Kunst. NDR 2 zieht sich von der Präsentation des “Freitagabends beim diesjährigen Plaza-Festival in Hannover zurück”. Auch der NDR 2 überträgt keine entartete Kunst. Entartete Kunst verbreiten nach Ansicht von NDR 2 und Radio Bremen 4 die Söhne Mannheims. An…