„Psychopathologisch gestörte links-grüne Gutmenschen“: Ein Xing-Sturm im deutschen Kindergarten
Man könnte auch sagen, Linke entdecken die Vorteile des freien Marktes, denn diejenigen, die beleidigt sind, weil Jürgen Fritz auf Tichys Einblick argumentiert hat, dass [die meisten, viele, alle???] grünen und linken Gutmenschen psychopathologisch gestört sind, sie verlassen XING, löschen dort ihr…
Bundesjustizminister Maas ist ein Fake
Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist er aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf nach…
News vom Gesetz gegen FakeNews ist FakeNews
Wie der Spiegel und die ARD berichten, gehen Thomas Oppermann die Maßnahmen von Facebook gegen FakeNews nicht weit genug. Entsprechend wolle der SPD-König einen Gesetzentwurf einbringen, der gegen FakeNews gerichtet sei. Diese News muss FakeNews sein, denn Thomas Oppermann, der Vorsitzende der…
1933 lässt grüßen: Amadeu Antonio Stiftung und ZEIT publizieren Liste falsch-deutscher Erzeugnisse im Internet
Was halten Sie von dem folgenden Auszug aus einem deutschen Gesetz? § 9 (1) Periodische Druckschriften können verboten werden, 1. wenn durch ihren Inhalt die Strafbarkeit einer der in den §§ 81 bis 86, 92 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs oder in den §§ 1 bis 4 des Gesetzes gegen den Verrat militärischer…
Postfaktische FakeNews kontra Lügenpresse: Das politische Establishment schlägt zurück
Am 23. November 2016 hat Angela Merkel im Bundestag einmal mehr #Neuland betreten: “Ich glaube, wir dürfen das, was da im Zusammenhang mit dem Internet, mit der Digitalisierung passiert – und das ist Teil unserer Realität –, nicht unterschätzen. Wir haben Regelungen für alles, was Pressefreiheit…
Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage
Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den…
Hofberichterstatter oder Hofnarr? Minnesang auf die Amadeu Antonio Stiftung
Oder vom Versuch, Kritiker zu diskreditieren. Samuel Salzborn erstellt „wissenschaftliche Gutachten“, die er mit „Prof. Dr. Samuel Salzborn“ unterzeichnet, was alleine schon ausreicht, um ihn von der Universität Göttingen zu verweisen. Denn: Professor ist eine Position an einer Universität.…
Universität Bremen: Von Feiglingen und Maulhelden
Man kennt es von religiösen Eiferern: Sie wollen nicht mit denen reden, die einen anderen Gott anbeten. Sie wollen die Ungläubigen am liebsten beseitigt sehen. Man kenn es von Extremisten: Sie wollen nicht mit denen reden, die einen anderen politischen Mythos anbeten. Sie wollen die Ungläubigen am…
Bandenmäßiger Anschlag auf die Meinungsfreiheit aus Hamburg
”Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) will Druck auf Soziale Netzwerke machen, damit Hasskommentare im Internet konsequenter gelöscht werden. … Zudem sollen Shitstorms mit illegalen Inhalten als ‚bandenmäßige Straftaten‘ gelten.“ Es ist nur noch erschreckend; Nicht so sehr, dass Hinz und…
Beleidigte Leberwurst-Politiker: Die das Wort „Nazi“ austeilen, können es nicht einstecken
Wolfgang Leonhard hat ein mitreißendes und sehr wichtiges Buch geschrieben. Es heißt: „Die Revolution entlässt ihre Kinder“. Das Buch ist eine Autobiographie der Lebensjahre, die Leonhard in der Sowjetunion verbracht hat. Dorthin im Jahre 1935 vor den Nazis geflohen, hat er eine Ausbildung auf…
Land der Ahnungslosen: Deutschland ist Zensurweltmeister
Deutschland ist nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Zensurweltmeister. Rothbardian, einem unermüdlichen Kämpfer für die freie Meinung, sei Dank, für den Hinweis auf eine Grafik, die man mehrmals betrachten muss, ehe einsickert, was die Grafik aussagt. Die Grafik stammt von Statistika und…
Heiko Maas muss aus Internet verschwinden: Nutzer stellen Bundesregierung Ultimatum
Trotz des Rechts auf Vergessen und der Verpflichtung vieler Betreiber sozialer Netzwerke auf zumindest rudimentäre Qualitätsstandards gelingt es Heiko Maas immer noch, die Firewall der meisten Internetnutzer zu durchbrechen und sie mit seinem Feldzug gegen die Meinungsfreiheit zu belästigen. Nicht…
“Glaubensbrünstige Eiferer”: In Dresden kocht es unter den Flüchtlingshelfern
Atticus ist ein gerade gegründeter Verein, dessen Mitglieder sich „hier in Kürze vorstellen“ werden. Und ebenfalls in Kürze wird die Eintragung in das Vereinsregister vollzogen werden. Bis die Weihen von Finanzamt und Registergericht eingetroffen sind, machen die 10 Gründungsmitglieder von Atticus…
NoHateSpeech: Anständige Denunzianten
Derzeit tobt der „Aufstand der Anständigen“, obwohl er noch „viel zu klein“ ist, wie Astrid Herbold in der ZEIT befindet. Der „Aufstand der Anständigen“, er ist noch zu klein angesichts der „verbalen Entgleisungen“, der „menschenverachtenden Kommentare“, „den Aufrufen zu Gewalt“, die sich auf…
„Illegale Hetze“: EU-Zensur macht Meinungsfreiheit von Willkür abhängig
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der…