Geschichten von Gier und Selbstbereicherung: Bundesparteien kosten Steuerzahler jährlich mehr als eine MILLIARDE EURO
Es sind keine Stiftungen, sondern eingetragene Vereine. Denn sie verfügen über keinerlei Eigenmittel, keinerlei Stiftungskapital. Sie werden fast vollständig von Steuerzahlern finanziert. Im Gegenzug verschleiern sie ihre Ausgaben in einem nicht aussagekräftigen Jahresbericht, der, wäre er der…
Schöne Bescherung: 1,361 Millionen Weihnachtsgeld für Bundestagsparteien
Gehören Sie auch zu denen, die Parteispenden von Organisationen, Institutionen, Unternehmen und anderen korporativen Akteuren grundsätzlich verbieten wollen? Wir gehören zu denen. Wenn Unternehmen oder Institutionen oder Organisationen große Summen an Parteien überweisen, als Spende deklariert und…
Parteien genehmigen sich 10,1 MILLIARDEN EURO: Ein beeindruckendes Dokument politischer Korruption
Dass die AfD in den Bundestag eingezogen ist, könnte sich zu einem Glücksfall für die Demokratie entwickeln, jedenfalls dann, wenn die AfD unter anderen ihrer Linie treu bleibt, die Strukturen politischer Korruption aufzudecken, die CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne/Bündnis90 und LINKE in den letzten…
Selbstbedienung: 2 Milliarden Euro für die politischen Vereine der Parteien
Wählerstimmen sind bares Geld wert. Nicht nur über die Parteienfinanzierung, von der wir vor einigen Tagen berichtet haben: 160,52 Millionen Euro haben sich die Bundestagsparteien für das Jahr 2016 genehmigt. Nein, politische Parteien haben, nachdem das Bundesverfassungsgericht die…
Zu viele Mitesser: EU Doppelnutznießermodell zur Finanzierung von Parteien und Stiftungen hat Probleme
Rund 50 Millionen Euro wird das Europäische Parlament im Jahre 2016 an die im Europäischen Parlament vertretenen Parteien und die von den entsprechenden Parteien flugs gegründeten Europäischen Stiftungen verteilen, damit diese die Kosten ihrer politischen Arbeit decken können. Auf Europäischer…
Geistige Brunnenvergifter? Heinrich-Böll-Stiftung in der ersten Reihe
Brunnenvergifter sind dem Begriff gemäß Personen, die das Trinkwasser Dritter vergiften, mit dem Ziel, diese Dritten zu töten. Sie tun dies, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Geistige Brunnenvergifter kann man vermutlich am besten so definieren, dass ihre Absicht darin besteht, die Gedanken…
Keine Steuergelder für angebliche Politische Stiftungen
In der Welt von heute findet sich ein Beitrag zu einem Thema, das wir auf ScienceFiles bereits mehrfach behandelt haben. Es ist ein ärgerlicher und oberflächlicher Beitrag, der ein Thema aufgreift, bei dem es um Veruntreuung von Steuergeldern geht. Es geht um vermeintliche Stiftungen, politische…
Der Maskulismus
Kennen Sie den Maskulismus? Der Maskulismus ist ein neues Gespenst, das in Deutschland umgeht. Der Maskulismus steht im Bündnis mit dem Patriarchat, er ist wahlweise rechtsradikal, rechtsextrem, manchmal kommt er rassistisch oder migrantisch daher, zuweilen sammelt er Frauenhasser auf und in jedem…
Die mysteriösen Finanzen der Hans-Böckler-Stiftung
Wer heute die Welt der Pressemeldungen, die von sich behaupten, aus der Wissenschaft zu stammen oder wissenschaftliche Ergebnisse zu verbreiten, querliest, der findet einen alten Ladenhüter, den diejenigen, die ihn an den Mann bringen wollen, so dringend loswerden wollen, dass sie ihn zu allen…
Regierungen, Staaten – Moral und Korruption
Als mir heute morgen der Titel der WZB-Mitteilungen 140 auf den Tisch gekommen ist „Märkte und Moral – Korruption, Eigennutz, Verantwortung“, da hat sich meine Laune schlagartig verschlechtert. Nachdem wir auf ScienceFiles gerade über einen Bonner Neuro-Ökonomieprofessor berichtet…
Politische Stiftungen: Spekulieren auf und mit Steuergeldern
Ich will diesen post einmal mit einer Gegenüberstellung beginnen, bei der politische Stiftungen zum einen aus Sicht von Steuerzahlern, zum anderen aus ihrer eigenen Sicht charakterisiert werden: „1966 hat das Bundesverfassungsgericht Zuschüsse zur Förderung der politischen Bildungsarbeit der…
Stiftungen, die keine sind oder: Wer finanziert eigentlich politische Vereine wie die Heinrich-Böll-Stiftung
Wie vieles, so ist auch die „Stiftung“ bzw. das, was als Stiftung gilt, im Bürgerlichen Gesetzbuch und dort in den §§80 bis 88 akribisch geregelt: Eine rechtsfähige Stiftung bedarf der Anerkennung durch die zuständige Behörde eines Bundeslandes, sie ist durch die entsprechende Behörde…