Das Dritte Reich und die Berliner Republik: Vergangenheit und Gegenwart sind eins?!
Früher: „Auf Grund des Artikels 48 Abs. 2 der Reichsverfassung wird zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte folgendes verordnet.“ Heute: „Gegenwärtig ist eine massive Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses im Netz und insbesondere in den sozialen Netzwerken festzustellen. Die…
Maas gründlich blamiert: Bundestags-Gutachten erklärt Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig
Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind. Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit…
Warum Deutschland einem Kindergarten gleicht
Oder einer ist? Der Versuch, eine Demokratie zu leben, nimmt in Deutschland immer groteskere Formen an. Heute: Eine Gesellschaft, gleich welchen politischen Systems, lebt davon, dass die Mitglieder miteinander kooperieren. Damit sie miteinander kooperieren, ist es notwendig, dass sie miteinander…
Stille Zensur! Klammheimlich wird in Deutschland das Internet gesäubert
In Charles Dickens‘ Buch „A Tale of Two Cities“ stricken Frauen Todeslisten, sie halten die Namen derer, die nach der Revolution von 1789 auf die Guillotine gebracht werden sollen, in Wolle fest. Wenn Sie sich bislang gefragt haben, wozu z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung Listen angelegt…
Von Marionetten verstoßene Söhne Mannheims
Was hält eine Gesellschaft zusammen? Keine einfach Frage. Haben Sie sich schon einmal eine Antwort überlegt. Kooperation ist für gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtig. Wenn nicht mehr miteinander kooperiert wird, ist es schwierig, eine Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Kooperation basiert auf…
EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit
… also faktisch die Abschaffung der Meinungsfreiheit. Maas macht Schule. Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum…
Die Transformation von Heiko Maas?
Zu Ostern werden ja bekanntlich aus Toten Lebende. Und wenn es möglich ist, dass Tote wieder auferstehen, dann fragt man sich, wer alles von den Toten auferstanden ist und unter welchen Namen er heute lebt. Ist das zum Beispiel eine der Ostertransformationen?
Facebook-Exodus: Wenn ein Konzern sich zum Erfüllungsgehilfen macht, gehen die Kunden
Um ehrlich zu sein, Facebook-Deutschland hat es nicht einfach. Die Verantwortlichen von Facebook-Deutschland, sie müssten Rückgrat beweisen. Das ist bekanntlich schwierig. Rückgrat ist eines der Dinge, die sich nur aktiv einstellen, nie passiv. Passiv haben es die Verantwortlichen von…
Heiko Maas: Der Totengräber des deutschen Rechtsstaats
Staatsanwaltschaft heißt jetzt Beschwerdemanagement – jedenfalls im „Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“. Bislang muss ein Jurist, der darüber entscheiden will, ob eine Handlung einen Straftatbestand erfüllt, eine entsprechende Ausbildung…
NRW-Zeitungsverleger: Ad-Blocker führt zum Weltuntergang!
Lassen Sie sich noch mit ungebetener Werbung zumüllen oder blocken Sie schon? Nie war es wichtiger, die individuelle Freiheit durch die Wahrnehmung des individuellen Rechts auf Selbstbestimmung dessen, was man wahrzunehmen gewillt ist, durchzusetzen, wie heute. Denn heute wollen z.B.…
FakeNews: Martin Schulz macht Wahlkampf für quasi-Demente
pic.twitter.com/RJsy6esrYi — Cogito ergo sum (@Rudisagmal) February 27, 2017 Dieses Zitat wird derzeit von der ARD-Tagesschau verbreitet. Dass die ARD das Zitat im Rahmen der Kampagne „Rückgewinnung der Deutungshoheit öffentlich-rechtlicher Medien“ verbreitet, ist kein Wunder. Schließlich haben die…
Anschlag auf die Meinungsfreiheit: MDR will bekannten Blogger zum Schweigen bringen
Der ostdeutsche Staatsfunk, der Mitteldeutsche Rundfunk in Leipzig, macht dicke Arme und geht derzeit juristisch gegen Hadmut Danisch vor. Der Anwalt einer Kanzlei, die Briefe nur für eine Gebühr von 1.451,09 Euro schreibt und verschickt und versucht, durch die unzulässige Art des Verschickens…
Facebook-Zensur: Besorgte fragen, Correctiv antwortet
Wann hat man schon einmal die Gelegenheit, die Kriterien von Zensur zu diskutieren. Eine Zensur, findet nicht statt, nur eine Korrektur… Wir zitieren hier aus den Fragen und Antworten bei Correctiv, den obersten Faktencheckern von Facebook: Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in…
Totalitäres Zündeln: Regulierung der Meinungsfreiheit
Sinkende Umfragewerte haben nun auch die CDU/CSU Fraktion im Bundestag dazu veranlasst, auf den Hate Speech Zug aufzuspringen. Unter dem Titel: „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ veranstaltet die Fraktion derzeit eine groteske Veranstaltung,…
Der Bock gärtnert: Correctiv soll FakeNews für Facebook „jagen“
Langsam kann einem Angst und Bange werden, um Heines Deutschland. Die ideologische Schließung schreitet in einer Geschwindigkeit voran, die den guten Geschmack und den Anstand schon vor Jahren hinter sich gelassen hat. Mittlerweile sind auch vorgegaukelte Moral und der Versuch, demokratisch zu…