Haftung für Politiker oder Lauterbachs Kernkompetenz Steuergelder verschwenden – dieses Mal für Affenpocken-Impfstoff
2,2 Milliarden Euro für COVID-19 Impfstoffe / Gentherapien, die (1) gegen Omikron so gut wie nicht wirksam sind und (2) nicht nachgefragt werden und (3) ihr Verfallsdatum fast erreicht oder bereits überschritten haben. Wenn es darum geht, Steuergelder zu verbrennen, Steuergeld, das Bürger mit ihrer…
COVID-19 als Vorwand zum Raub von Bürgerrechten
Gleich vorweg: Natürlich werden die üblichen Verdächtigen, deren einziger Daseinszweck darin bestehen zu sein scheint, anderen das Leben zu erschweren, versuchen, aus COVID-19 Kapital zu schlagen. Die Klimawandelalarmisten werden versuchen, einen Spillover-Effekt zu schaffen und ihre Phantasie…
Retro-Volksempfänger: Die Gleichschaltung der Printmedien – Kartellamt im Tiefschlaf
Es kommt selten vor, dass wir mit der taz einer Meinung sind, aber heute sind wir es. Unter dem Titel „Zentralredaktionen im Trend“, berichtet die taz heute davon, dass Madsack, einer der großen Player auf dem Markt deutscher Lokalzeitungen mit insgesamt 15 Zeitungen – von der Leipziger…
[Parteimafia] 7400% Steigerung. Wie Politische Stiftungen die Steuerzahler melken
Im Jahre 1992 hat Karl-Heinz Naßmacher einen Artikel, in dem er die Parteienfinanzierung in Deutschland mit der anderer Staaten verglichen hat, mit den folgenden Worten abgeschlossen: „Der Anteil der öffentlichen Mittel an den Gesamteinnahmen [der Parteien] ist im Zeitlauf deutlich gestiegen. Es…
Forscher belegen Betrug durch gesetzliche Krankenkassen
Die Analyse, deren Ergebnis wir nun berichten, muss man auf sich wirken lassen. Die Analyse stammt von deutschen Wissenschaftlern, die am Center for Global Development in Washington, in der Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen, im Bundesversicherungsamt und an der Ludwig-Maximilians-Universität in…
Massentierhaltung: Gewinn für wenige, Kosten für alle
Heute laufen Wissenschaftler durch die Straßen von Städten und fordern u.a., dass politische Entscheidungen auf Grundlage von Fakten getroffen werden. Nun, Scott Weathers und Sophie Hermanns haben eine Reihe von Fakten zusammengestellt, von denen wir annehmen, dass sie nicht nur von denjenigen, die…
Familienverband fordert Wahlrecht ab Geburt und Wahlrecht für alle Säugetiere
Diese Namen sollten Sie sich merken: Renate Schmidt, Bundesfamilienministerin a.D. (SPD) und Schirmherrin der Kampagne Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. (SPD) Dr. Hermann Otto Solms, Bundestagsvizepräsident a.D. (FDP) Dr. Klaus Zeh, Minister a.D. (DFV-Präsident) Ingrid Arndt-Brauer, MdB…
Der Schwätzer-Wasserkopf: Krankheit moderner Gesellschaften
Manchmal ist es ganz nützlich, beim Marxismus anzufangen, denn bei aller Kritik, die man an Marxens Lehre haben muss (also an dem, was Marx geschrieben hat, nicht an dem, was andere daraus gemacht haben), so muss man doch zugestehen, dass Marx noch ein Bewusstsein vom wirklichen Leben, von den…
Informationsfreiheitsgesetz – Gesetz zur Verhinderung des Zugangs zu Informationen des Bundes
Wer kommt auf die Idee, ein Gesetz „Informationsfreiheitsgesetz“ zu nennen? Ist es nicht ein Markenzeichen von Demokratien, dass Informationen zugänglich sind und Privilegien im Zugang zu Informationen, die z.B. akkreditierten Journalisten am steuerzahlerfinanzierten kalten Buffet…
Gewerkschaftsmitglieder feiern häufiger krank
Gelegentlich treffen Politiker Entscheidungen, die für Sozialwissenschaftler ein natürliches Experiment konstituieren, in dem die Bedingungen vor einer Entscheidung deutlich von den Bedingungen nach der Entscheidung abweichen. Die Einführung einer Zwangsquote von 40% Frauen in Aufsichtsräten…
Wem dienen Abgeordnete? Die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
Der Einsatz, um den Politiker streiten, ist politischer Einfluss und Zugang zu öffentlichen und öffentlich finanzierten Ämtern. Das hat Anthony Downs (1968) bereits in den 1950er Jahren in der ihm eigenen klaren Art und Weise beschrieben. Wenn Politiker um politischen Einfluss streiten und…