Bundesverfassungsgericht politische Korruption Rechtssystem

Parteipfründe: Das Verfassungsgericht als Market for Lemons

Er ist ein Geheimnis. Der Name ist geheim, nein: Er wird verheimlicht! Denn die SPD muss in Hinterzimmerdeals mit der CDU/CSU, den Grünen und der SED-Nachfolgepartei eine 2/3-Mehrheit für den geheimen Kandidaten sicherstellen, den geheimen Kandidaten für das Amt eines Verfassungsrichters. Erst […]

Extremismus Feinde der Offenen Gesellschaft Feinde der Wissenschaft

Das doppelte Gersdorf – Co-Diss-Habi(li)tation oder Verfassungsrichter per Plagiat?

Recht und Moral haben zunächst einmal nichts miteinander zu tun. Ersteres bezieht sich auf verbindliche Regeln des Zusammenlebens. Letztere bezieht sich auf die Ansprüche an sich selbst, die freiwillige Orientierung des eigenen Handelns an allgemeinen, vernunftbasierten Maximen, wie: „Handle so, dass die […]