Kategorie: politische Korruption

Die Ringfinanzierung, die die angeblich gemeinnützigen Faktenchecker von Correctiv mit am Leben hält, kann man wie folgt darstellen: Bundes-, Landesministerien und die EU-Kommission schieben Steuergelder in die Kasse von Correctiv. Correctiv schnüffelt die politische Opposition aus und veröffentlicht Ergebnisse angeblicher Recherchen, die zeigen sollen, dass die AfD mit vermeintlichen Rechtsextremisten gemeinsame Sache macht. Die Bundesregierung

Gelegenheit macht Diebe. Eine, wenn man so will, Faustregel, die im Volksmund weite Verbreitung gefunden hat und eine, die Eingang in die Wissenschaft, genauer: die ökonomische Institutionenlehre gefunden hat. Natürlich nicht in der einfachen Form und mit einer erweiterten Bedeutung als “Opportunismus” zuweilen auch “moral hazard”. Die beste Definition von Opportunismus findet sich bei Oliver

Rechtsextremismus und COVID-19 haben viel gemeinsam. In beiden Fällen wird eine fiktive Gefahr inszeniert, um konkrete Maßnahmen, die alle die Einschränkung oder Beseitigung individueller Freiheitsrechte – mancher wird sich erinnern, der einzige Zweck, der Existenz einer Demokratie ist die GARANTIE INDIVIDUELLER FREIHEITSRECHTE – zum Gegenstand haben. Den letzten Großangriff auf diese demokratische Bastion hat Bundesinnenminister

Einfache Frage: “Wie hoch waren die bisher getragenen Gesamtkosten für die Beschaffung, Lagerung und Vernichtung der bislang vernichteten Dosen der Corona-Impfstoffe?” oder? Man hätte die Frage auch anders stellen können, deutlicher formulieren können, worum es hier geht, etwa so: Wie viel Geld der Steuerzahler haben die selbstherrlichen Inkompetenten in der Bundesregierung aus dem Fenster geworfen,

Wer glaubt, dass politische Opportunisten, das sind in aller Regel Leute, die sich mangels Qualifikation mit allen ihnen möglichen miesen Tricks an die Position klammern, die sie auf welchen Wegen auch immer erreicht haben, davon absehen, antidemokratische Mittel zur Beseitigung von Konkurrenz zu nutzen? Es soll Leute in Deutschland geben, die “die Regierung” und “die

Ernstgemeinte Frage, denn alle Zitate in den grünen Boxen sind echt: “Worum es geht Das Konzept der Apokalypse ist heute fester Bestandteil von politischen Mobilisierungskampagnen verschiedenster Akteure, beispielsweise in esoterischen, religiösen, fundamentalistischen und extremistischen Milieus. Kurz gesagt stellt die Apokalypse die Steigerung des Wortes Krise dar und beschreibt eine Zeit des Umbruchs bis zum Untergang.”

Politische Korruption ist mittlerweile so normal geworden, dass man sich damit fast als neue Normalität abfinden könnte, wenn, ja wenn politische Korruption nicht eine ANTIDEMOKRATISCHE VERHALTENSWEISE darstellen würde und als solche Gegenstand entsprechender Ächtung sein müsste. Indes, in Deutschland sind wir einen Schritt weiter. In Deutschland gibt es Projekte, die angeblich das Ziel verfolgen, antidemokratische

Ist Lügen so sehr zur Normalität in bestimmten politischen und gesellschaftlichen Kreisen geworden, dass die Lügner, die notorischen Lügner eben wegen dieser Normalisierung gar nichts mehr dabei finden, Andere zu belügen, es mehr oder weniger als eine Form strategischer Maßnahme ansehen? Es sieht sehr danach aus. Warum sonst sollten z.B. Polit-Darsteller so große Angst vor

Ein Rentner in Deutschland erhält im Durchschnitt 1.276 Euro im Monat, sofern er männlich ist und 1.060 Euro im Monat, wenn er weiblich ist. 77 männliche oder 93 weibliche Rentner können einen Monat von dem Geld leben, das Annalena Baerbock seit dem 1. Januar 2023 für “Visagisten und Frisöre” ausgegeben hat. Offenkundig ist man im

Neuerdings geben Leiter der Landesämter für Verfassungsschutz Exklusiv-Interviews an Mitglieder öffentlich-rechtlicher Anstalten, um sich auf diese Weise einen First-Mover Vorteil zu verschaffen. Sie können, ohne dabei die Unbequemlichkeit von Nachfragen, wie sie z.B. bei ORDENTLICHEN Pressekonferenzen auftauchen, zuweilen sogar in kritischer Form, ihre “Message” unter das Volk bringen und dafür sorgen, dass alles, was anschließend

Wir könnten eine Serie zu politischer Korruption allein aus den Zahlungen machen, die von Bundesministerien ausgehändigt werden, um NGOs, also die Vereine, die von sich behaupten, sie seien von Regierungen unabhängig, zu kaufen. Warum die Bundesregierung vertreten durch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium zur umfangreichen Vernichtung von Steuergeldern, also dem

“Uns ging es tatsächlich um etwas, das bleibt. In einer Stiftung sollte die Idee der taz weiterwirken – unabhängig von allen Veränderungen der Medienlandschaft. Freiheit des Wortes, unabhängige Presse, verantwortungsvoller Journalismus! Wie die linke Tageszeitung taz sollte die gemeinnützige Stiftung zu einer gelingenden, guten und gerechten Gesellschaft beitragen. Mit anderen Mitteln, versteht sich. Wer eine

  Kevin McCarthy hat es gestern verkündet und seither bemühen sich die Systemmedien darüber zu berichten, ohne darüber zu berichten: Das Verfahren, an dessen Ende das Impeachment, die Amtsenthebung von Joe Biden stehen könnte, ist angelaufen. Der Korruption sei einfach zu viel, sagt McCarthy. Die Anklagepunkte aus dem Video in aller Kürze: Joe Biden hat

Was denken Sie, wie viele Medikamente, die von Pharmaunternehmen zur Zulassung bei Behörden wie der European Medicines Agency, der US-FDA oder der britischen MHRA eingereicht werden, werden auch zugelassen? Und was denken Sie, wie hoch ist der Anteil des Haushalts der European Medicines Agency, EMA, die für alle in der EU zugelassenen Medikamente zuständig ist,

Der 1. September ist ein geschichtsträchtiges Datum, nicht nur, weil seit 5.45 Uhr zurückgeschossen wurde, sondern auch weil zum 1. September 1948 der Parlamentarische Rat damit begonnen hat, über ein Grundgesetz zu beraten. Es hat bis zum 8. Mai 1949, noch ein geschichtsträchtiges Datum, gedauert, bis Einigkeit über den Text des Grundgesetzes erzielt wurde. Letztlich