Tag: Volksabstimmung

Schaffen die Schweizer die Rundfunkgebühren ab? Volksabstimmung am 4. März

Von den einen wird sie als demokratischer Olymp gefeiert, von den anderen als unverantwortliche Institution gefürchtet: Die Basisdemokratie in der Schweiz. Dort haben Bürger die Möglichkeit, eine Volksabstimmung herbeizuführen, wenn sie 100000 Unterstützerstimmen zur Änderung eines Gesetzes oder zur Veränderung der Schweizer Verfassung zusammenbekommen. Das hat zur Folge, dass das politische Establishment des Öfteren mit

Volksabstimmungen sind eine Gefahr … für wen wohl?

Die Politikwissenschaft ist scheinbar auch vor die Hunde gegangen. Die empirische Politikwissenschaft hat sowieso nur ein Schattendasein geführt, und heute sieht es so aus, als hätten die Schwätzer, die sich „Gedanken“ machen und seltsame Sprachanalysen durchführen, die außer ihnen und Jürgen Habermas niemand versteht, wieder Hochsaison. Nachvollziehbare Politikwissenschaft ist von nachhaltigen Politikwissenschaftsversuchen abgelöst worden, wie

Zu viel Demokratie ist schlecht für das dumme Volk

Die Zeit der Rabulisten ist angebrochen. Rabulisten verdrehen Tatsachen, versuchen durch Spitzfindigkeiten und Sophismen aller Art und durch Fehlschlüsse die eigene Position durchzusetzen. Jacques Schuster übt sich in Rabulistik. Er tut dies in der WELT, und er tut dies, um den Deutschen die direkte Demokratie madig zu machen. Soll bloß niemand auf die Idee kommen,

EU Pläne zum Verbot von Volksabstimmungen!?

Das Britische Blog Guido Fawkes, eines der einflussreichsten Politblogs im Vereinigten Königreich hat gestern eine Geschichte ausgegraben, die es in sich hat: “Top Eurocrat: “Time for a Ban on Referenda“, so der Titel der Geschichte, in der es um einen Beitrag von Fraser Cameron geht, der auf EurActiv diskutiert “Why we should ban referenda on

Der Griechen “Nein”: Eine Niederlage für die Demokratie

61% gegen Austerität – so sieht der vermeintliche Sieg der Demokratie aus, der auf der linken Seite des politischen Spektrums derzeit gefeiert wird. Die Wähler in Griechenland haben gesprochen – in einem Referendum, einer Volksabstimmung. Das muss Demokratie sein, das muss ein Sieg für die Demokratie sein, der gefeiert werden muss. Bevor die Euphorie mit

Der Mythos der vom Volk ausgehenden Gewalt

Demokratische Gesellschaften wollen Gesellschaften sein, in denen “alle Staatsgewalt vom Volke” ausgeht (Artikel 20 GG). Was so gut klingt, ist natürlich nur vermittelt gemeint, denn selbstverständlich will niemand, der bei Trost ist, das Volk zu allen wichtigen Dingen befragen, die das Wohl des Volks betreffen – oder? Außerdem gibt es eine Klasse von Leuten, die
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