Liberalismus chancenlos: Kollateralschaden ideologischer Polarisierung

Es gab schon einmal einen deutschen demokratischen Versuch: die Weimarer Republik. Gebaut auf einer durch und durch liberalen Verfassung ist die Weimarer Republik an eben dieser liberalen Verfassung gescheitert, denn von Anfang an sahen sich diejenigen, die als Weimarer Koalition in die Geschichte eingegangen sind, die SPD, die liberalen und die katholischen Parteien, mit Vertretern von Parteien im Parlament konfrontiert, deren Bestreben darauf gerichtet war, die liberale Republik, die sie möglich gemacht hatte, zu beseitigen.

USPD, später die KPD, DNVP und mit ihr ab 1928 die NSDAP, sie hatten sich die Vernichtung der Weimarer Republik auf die Fahnen geschrieben, wollten Sie ersetzen durch welche Form der Zwangs- und undemokratischen Herrschaft auf immer.

Die ideologische Konfrontation und damit einhergebende Polarisierung, die die Weimarer Republik zu ihrem Ende hin auszeichnet, ist in der folgenden Abbildung dargestellt. Die Opfer der Polarisierung, es sind die liberalen Parteien, von DDP und DVP, die in die vollkommene Bedeutungslosigkeit gestürtzt sind, jene Parteien von Max Weber und Walter Rathenau, die massgeblich für die Ausgestaltung der Verfassung verantwortlich waren, die ihr Ende besiegelt hat.

WR_Reichtstagswahlen

Die meisten Historiker und Politikwissenschaftler haben die Ursache für das Ende der Weimarer Republik darin gesehen, dass die Verfassung zu liberal war, dass sie selbst ihre eigene Beseitigung und die damit einhergehende Beseitigung des demokratischen Regierungssystems ermöglicht hat. Die Väter des Grundgesetzes haben versucht Sorge zu tragen, dass sich Geschichte in diesem Punkt nicht wiederholt: Die 5%-Klausel, das Verbot extremistischer Parteien und das, was man früher als freiheitlich-demokratische Grundordnung bezeichnet hat, sie sind Folge davon.

Nun bringt die Hypothese, die Weimarer Republik sei Opfer ihrer Feinde geworden, weil sie keine wehrhafte Republik war, einige beruhigende Elemente mit sich, kann man daraus doch die Sicherheit ziehen, dass sich dann, wenn entsprechende Gegenmaßnahmen gegen das Aufkommen extremistischer Parteien, die den demokratischen Grundkonsens nicht teilen, getroffen werden, die Geschichte zumindest in diesem Punkt nicht wiederholt.

Was aber, wenn die fehlende Abwehr von Extremisten gar nicht die Ursache für das Ende der Weimarer Republik war?

Was, wenn die Ursache tiefer liegt, in einer grundlegenden Abwehr liberaler Ideen und der Konsequenzen dieser Ideen, die nun einmal notwendig sind, um eine Demokratie erfolgreich zu betreiben und aufrechtzuerhalten.

Nehmen wir zwei zentrale Wert des politischen Liberalismus:

Individuelle Freiheit und freier Zugang zum politischen Wettbewerb.

Beide sind in der politischen Arena miteinander verschränkt, denn freier Zugang zum politischen Wettbewerb setzt die Freiheit, davon Gebrauch zu machen, setzt individuelle Freiheit voraus.

KPD Weimarer RepublikDie Wahrnehmung individueller Freiheit wiederum setzt eine moralische Reife voraus, nämlich die Erkenntnis, dass die eigene Freiheit nur dann wahrgenommen und als von anderen respektiert vorausgesetzt werden kann, wenn sie nicht missbraucht wird, um Übergriffe auf die individuelle Freiheit anderer auszuführen. Kurz: Es ist notwendig, einen Konsens des Liberalismus einzugehen, der vorsieht, dass man andere so behandelt, wie man selbst behandelt werden will. Das Liberale am Kantschen Imperativ ist die Annahme, dass jeder, der als erwachsener Mensch gelten kann, wie ein freies, eigenverantwortliches und zum autonomen Handeln fähiges Individuum behandelt werden will.

Die Analogie im Bereich der politischen Arena besteht im freien Zugang zum politischen Markt, der es voraussetzt, dass kein politischer Akteur über Privilegien im Zugang verfügt oder am Zugang gehindert wird.

Die Weimarer Republik ist nach dieser Argumentation daran gescheitert, dass viele der politischen Akteure in einer moralischen Entwicklung stecken geblieben sind, die sie eigentlich vom politischen Wettbewerb ausschließt, waren sie doch der Ansicht, im Besitz der Wahrheit, der kommunistischen, der sozialistischen, der völkischen oder der deutschnationalen Wahrheit zu sein und von dieser Wahrheit aus, anderen vorschreiben zu können, wie sie sich zu verhalten haben. Mit anderen Worten, sie waren der Ansicht, die eigene individuelle Freiheit missbrauchen zu können, um in die individuelle Freiheit Dritter einzugreifen.

Dass derartige Übergriffe nicht lange gut gehen, dass derjenige, der anderer Meinung ist oder sich im Besitz einer anderen Wahrheit wähnt als derjenige, der ihm gerade Vorschriften machen will, sich zur Wehr setzen wird, ist eine Schlussfolgerung, zu der man eigentlich mit Leichtigkeit kommen kann und sollte. Dass dann, wenn ideologisch Überzeugte, die sich im Besitz der Wahrheit wähnen, aufeinander treffen, eine Polarisierung und ein Konflikt daraus resultiert, der nicht lösbar ist, ist eine Schlussfolgerung, die zu ziehen einfach ist.

Dass die eigene individuelle Freiheit, deren Respektierung man von anderen erwartet, entsprechend nicht missbraucht werden darf, um Übergriffe auf die individuelle Freiheit eben jener anderen, von denen man Respekt erwartet, zu landen, ist ein Schluss, der sich aufdrängen sollte. Das hat er sich aber nicht, jedenfalls nicht in der Weimarer Republik, in der die Wahrheitsträger immer mehr und die Demokraten immer weniger geworden sind. Dass in einem Klima ideologischer Polarisierung liberale Parteien verschwinden, ist also kein Zufall.

NSDAP WahlplakatAls Ergebnis dieser kleinen Analyse, die auf zwei Variablen begrenzt ist, lässt sich feststellen, dass die Grundlage gesellschaftlicher Polarisierung, die Missachtung der individuellen Freiheit Dritter, sich dann, wenn sie erst in Parteien institutionalisiert ist, schnell im politischen System niederschlägt, offensichtlich darin, dass die ideologischen Wahrheitsträger, den zweiten Pfeiler des demokratischen und liberalen Systems, der hier beschrieben wurde, den freien Zugang zum politischen Wettbewerb, beseitigen, in dem sie ideologische Gegner von Wahlen ausschließen, Wahlen als der eigenen Ideologie fremd beseitigen und die Positionen, die durch politischen Wettbewerb verteilt werden, an ideologisch Getreue verteilen.

Deutschland, im zweiten demokratische Versuch, ist auf dem besten Weg, Geschichte insofern zu wiederholen, als liberale Ideen also die Erkenntnis, dass die eigene individuelle Freiheit davon abhängt, Übergriffe auf die individuelle Freiheit Dritter zu unterlassen sowie die Erkenntnis, dass der politische Wettbewerb von freiem und gleichem Zugang abhängig ist, dass sie beide im Schwinden begriffen sind, wie die tägliche Art der Auseinandersetzung mit politischen Gegnern ebenso zeigt, wie die Arten und Weisen, in denen sich Bundestagsparteien privilegierten Zugang zu Steuermitteln verschafft haben.

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10 Responses to Liberalismus chancenlos: Kollateralschaden ideologischer Polarisierung

  1. Pingback: [Kritische Wissenschaft] Liberalismus chancenlos: Kollateralschaden ideologischer Polarisierung

  2. Andreas Damm says:

    SEHR guter Artikel, der die Probleme nicht nur Deutschlands, sondern der Welt und der Menschheit insgesamt auf einen einzigen Nenner bringt!

    Diese Analyse sollte aber nicht nur auf politische Gesinnungen und Parteien beschränkt werden, sondern religiöse Gesinnungen und Gemeinschaften explizit mit einschließen!

    In trauriger Weise werden wir dieser Erosion des Liberalismus und der Demokratie gewahr, indem wir immer häufiger auf Presse-Webseiten stoßen, die ihre Kommentar-Funktion entweder sehr stark eingeschränkt haben (z.B. SPON, Focus, DWN, Welt) oder wie das jüngste Opfer, der Kopp-Verlag, die Kommentar-Funktion gänzlich eingestellt haben, weil Hacker- und Spam-Angriffe zu sehr überhand genommen hatten.

    So gesehen empfinde ich sciencefiles noch als eine Insel der Seligen, auf der zum überwiegenden Teil sachlich und nicht unter die Gürtellinie gehend argumentiert wird.

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  4. Die angesprochene Wehrlosigkeit der Liberalen ist ein dem Duldsamen scheinbar immanentes Problem. Es erinnert mich an die Ruderbootmetapher, die bei der Abrüstungsdebatte in den 80er Jahren häufig verwendet wurde, um eine Möglichkeit der Umkehr zu illustrieren. Anstatt sich immer weiter wechselseitig aus dem Boot zu lehnen, sprich aufzurüsten, müsste man beginnen, sich aufeinander zu zubewegen. Denn damit zwinge man den anderen wieder ins Boot.

    Allerdings stimmt die Metapher nur, solange der Kontrahent selbst vernünftig handelt. Beharrt er jedoch auf seiner Position, bringt er das Schiff entweder zum Kentern, oder fällt, sofern das Boot ausreichend stabile Wasserlage (Tiefgang oder Ausleger) besitzt, selbst ins Wasser; womit sich seine Destruktion letztlich wider ihn kehrte.

    In diesem Sinne braucht Liberalität, um das Bild aufzulösen, ausreichend passive Wehrhaftigkeit, was wiederum eine wahrnehmbare gesellschaftliche Gewichtung liberalen Selbstverständnisses voraussetzt. Davon aber gab es hierzulande stets zu wenig, wie am Wahlergebnis liberaler Parteien abzulesen ist. Wobei die FDP in der BRD trotz jahrzehntelanger Regierungsbeteiligung meines Erachtens nie eine wirklich liberale Partei war.

  5. luegenpresse says:

    Warum nennen sie die braunen RECHTE????Rechte waren gegen Sozialismus egal ob von Roter oder Brauner Seite und wurden von Roten und Braunen auch deswegen gehasst.
    Niemals in Leben hat sich ein NAZI als Rechts bezeichnet.

    Selbst als SPDLer Arnulf Baring bezeichnete die NSDPA als Linkspartei:
    https://www.youtube.com/watch?v=KOjaoB78geM

    Selbst im deutschen Wikipedia Artikel steht das sich die NAzis von Rechts abgrenzten-und das will was heissen.

    Für den heutigen Leser, dem die Gleichsetzung von Nationalsozialismus und Rechtsextremismus selbstverständlich erscheint, mag es dagegen überraschend erscheinen, dass Wessels Text die NSDAP mit dem Schlagwort Reaktion auch „nach rechts“ abgrenzt. Dies entsprach jedoch durchaus dem Selbstverständnis sehr vieler NSDAP-Anhänger und insbesondere der SA, die sich als Angehörige einer sozialrevolutionären Bewegung in ebenso scharfem Gegensatz zu den konservativen und monarchistischen Kräften des Bürgertums, etwa der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP), sahen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Horst-Wessel-Lied

    • Warum nicht? Es geht im Beitrag darum, Liberalität abzugrenzen und warum soll man nicht auf das zurückgreifen, was es in der Politikwissenschaft zur Einordnung von Parteien seit Jahrzehnten gibt? Das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun. Dass es in der NSDAP neben Röhm und den Brüdern Strasser noch andere Vertreter eines Nationalen Sozialismus gab, ist kein Geheimnis, dass die entsprechenden Vertreter von Hitler und seinen Schärgen, so sie ihrer habhaft werden konnten, ermordet wurden, ist auch kein Geheimnis, dass sich Extremismus von Links und von Rechts in vielen Punkten trifft, ist auch bekannt, dass die NSDAP die nationale Identität gegen den Internationalismus der KPD und Sozialisten aller Couleur zum Einsatz gebracht hat, ist einer der Gründe dafür, das die Konvention es will, die NSDAP nach rechts und die KPD nach links zu ordnen.

      Dem scharfen Gegensatz der SA, der nach Röhms Ermordung übrigens verschwunden ist, stehen komplette Übertritte von DNVP-Gruppierungen in die NSDAP gegenüber. Die NSDAP kann man wohl am ehesten als Catch-All Partei beschreiben und in der Tendenz eher rechts als links. Dass das mit Rechtsextremismus heutiger Prägung nichts zu tun hat, sollte schon daran deutlich werden, dass es heute keine NSDAP mehr gibt.

  6. fdominicus says:

    Liberalismus steht Links und Rechts entgegen. Und im Gegensatz zu Linken und Rechten ist es mit der Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele nicht so weit her. Linke und Recht wollen beide einen ganz mächtigen Staat, der einzige Unterschied besteht darin wem die Produktionsmittel gehören. Aber gesteuert werden soll überall und Planerfüllung und Pläne sind zentral für beide Denkrichtungen, auch hier sieht man den Gegensatz zu Liberalen. Die lehnen eben eine zentrale Planung einer Wirtschaft ab.

    Was Linke und Rechte auch eint ist ihr Hass auf Kapitalismus. Für Liberale ist das mit einer der wichtigsten grundsätzlichen Pro-Entscheidungen. Interessanterweise brauchen aber beide Richtungen Vorarbeiten eben der so gehassten Kapitalisten. Ich denke das macht deren Haltung nur um so rigider….

    Sie schreiben ja IMHO treffend:
    ” Das hat er sich aber nicht, jedenfalls nicht in der Weimarer Republik, in der die Wahrheitsträger immer mehr und die Demokraten immer weniger geworden sind. Dass in einem Klima ideologischer Polarisierung liberale Parteien verschwinden, ist also kein Zufall.”

    Nur muß man auch mit Demokratie vorsichtig sein. Demokratie ohne die Beachtung grundlegender Rechte funktioniert eben auch nicht. Wie wir ja heute sehen können haben es 600 + x Abgeordnete in der Hand für 80 Mio entscheiden zu können. Mehrheiten braucht es NUR im Parlament nicht mal in der Bevölkerung.

    Und eines muß man auch immer beachten. Alle Diktatoren geben sich oft die Mühe des Anscheins von Demokratie. Auch in der DDR gab es Wahlen, auch in der UDSSR. Und die Wahlergebnisse waren ja “traumhaft” 95 und mehr Prozent die Regel, nicht die Ausnahme. Aber was für eine Wahl hatte man? Man hatte ja nicht einmal die Wahl die DDR zu verlassen. Auch wenn man mit dem System nicht einverstanden war.

    Nun kann man natürlich auf heute schliessen. Was genau sind heute Politiker eher Wahrheitsträger oder Demokraten. Sie geben sich ja redlich Mühe beides darzustellen. Stichwort Alternativlosigkeit und “wir schaffen das”. Wurden wir gefragt?

  7. @ineitzke says:

    »[…] die Annahme, dass jeder, der als erwachsener Mensch gelten kann, wie […] behandelt werden will.«
    »Übergriffe« trotz fleißigen Schwenkens der Fahne für die Freiheit [aller] Andersdenkenden.

    Das Hauptproblem scheint mir immer wieder die Kluft zwischen Wollen und Tun zu sein. Bis hinauf in die höchsten Bildungsschichten mit brilliant-geistreicher Schwätzerei auf hohem Niveau. Alle beanspruchen die Freiheit wie ein Erwachsener behandelt zu werden, aber nur wenige sind bereit sich zeigen zu lassen, dass sie die dafür nötigen Pflichten nicht ausreichend erfüllen. Unter anderem, weil Belehrungs- und Bildungsverweigerung nicht relevant sanktioniert werden.
    Massentauglicher auf den Punkt gebracht: Spätestens wenn man erkennt, zum Beispiel als resignierender Parteiwahlverweigerer, dass das Klo trotz vieler und großartiger Reden weiter zunehmend verstopft, sollte klar sein, dass mehr Menschen ihr Verhalten ändern müssen (Wortkonsum, Prioritäten), wenn sich etwas ändern soll.

    Eines der themenübergreifenden Grundübel für zu geringe Lern-, Korrektur- und Handlungsmotivation, ist die unterentwickelte Fähigkeit kommende Schmerzmengen und -intensitäten zu erkennen, weil die Ursachen-Wirkungsketten für die meisten zu lang, zu indirekt, zu mittelbar sind.

    Die Wenigen, welche sich genug Denkzeit für das Betrachten dieser Ketten nehmen und es dann wagen ihr Fazit zu veröffentlichen, werden regelmäßig als Spinner, Verwirrte, Paranoiker, Verschwörungstheoretiker oder irgendetwas mit …phob, polemisch, populistisch oder einem anderen, gerade modernen und gebildet wirkenden Synonym für Ketzer verspottet, während ihnen gleichzeitig mindestens moralisch untersagt wird Gleiches mit Gleichem zu vergelten beziehungsweise ebenfalls in der empfangenen, also für alle verständlichen Sprache zu senden: Mit Kampfbegriffen, weil das doch immer Verbalgewalt sei, wenn man nicht selbst der Sender ist.

    Und wenn Spott oder Ehrdelikte zum mundtot machen nicht reichen, dann wird das Totmachen mit Übergriffen auf Hab, Gut, Leib und Leben eskaliert. Die Kriminellsten sind die, welche sich als die Guten tarnend, laut gleiches Recht für alle fordern, dieses aber permanent und subtil mit Füßen treten und treten lassen, ohne sich selbst auffällig die Hände schmutzig zu machen. Zumindest nicht im physischen Bereich.
    Eine Zusammenstellung von Literatur für kritisches Argumentieren, dank Herbert Huber.

  8. Paule says:

    Hallo Herr Klein,

    wie immer bestechend logisch.

    „Dass die eigene individuelle Freiheit, deren Respektierung man von anderen erwartet, entsprechend nicht missbraucht werden darf, um Übergriffe auf die individuelle Freiheit eben jener anderen, von denen man Respekt erwartet, zu landen, ist ein Schluss, der sich aufdrängen sollte. Das hat er sich aber nicht, […]die Demokraten immer weniger geworden sind…“ (Siehe Artikel)

    Das scheint mir aber die wirkliche Frage zu sein: Warum hat er nicht? Warum funktioniert „edel sei der Mensch, hilfreich und gut“ nicht?
    Das ist auch die Frage warum der Sozialismus oder Kommunismus nicht funktioniert, der Mensch verhält sich nicht „logisch“ oder so, dass es den richtigen „Konsens“ gibt, sondern immer so wie die Berliner Kauffrau: Darf‘s ein Bissel mehr sein?

    Warum auch nicht? Der Einzelne mit dem größeren Stück ist länger satt und der Individualist hält länger durch wenn er richtig fett ist.

    „Vernunft als Errungenschaft der Aufklärung hat sich von den Täuschungen der Sinne befreit, die Philosophie als Erkenntniswissenschaft im Zeitalter der Aufklärung aber weist den Weg zur Natur zurück. „Sapere aude“ (lat.; „Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen!“; wörtl.: „Wage, zu wissen!“) ist der Weg, der gegangen werden muss. Dem arbeitenden Volk fehlt aber die „Energie des Muths“, da es durch den Kampf mit der Not zu müde ist, während Staat und Priestertum ihre Macht nicht aufgeben wollen. Eine Aufklärung des Verstandes muss danach bewertet werden, wie sie den Charakter formt. Sie geht auch umgekehrt vom Charakter aus, „weil der Weg zu dem Kopf durch das Herz muss geöffnet werden.“
    Wie schon Schiller bemerkte siehe „Über die ästhetische Erziehung des Menschen“
    Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cber_die_%C3%A4sthetische_Erziehung_des_Menschen

    Lösungen mag es geben nur keine Liberalen, weil es wie für den Kommunismus, auch für den Liberalismus nicht den richtigen Menschen gibt.

    Liberalismus ist genauso Utopie wie Kommunismus.
    Wir haben nur die Menschen die wir haben.

    Gruß Paule

    • fdominicus says:

      “Liberalismus ist genauso Utopie wie Kommunismus.
      Wir haben nur die Menschen die wir haben. ”

      Eben deshalb Liberalismus, weil dort der Mensch eben nicht “umerzogen” werden muß/soll.

Bitte keine Beleidigungen, keine wilden Behauptungen und keine strafbaren Inhalte ... Wir glauben noch an die Vernunft!

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