Heiko Maas muss aus Internet verschwinden: Nutzer stellen Bundesregierung Ultimatum
Trotz des Rechts auf Vergessen und der Verpflichtung vieler Betreiber sozialer Netzwerke auf zumindest rudimentäre Qualitätsstandards gelingt es Heiko Maas immer noch, die Firewall der meisten Internetnutzer zu durchbrechen und sie mit seinem Feldzug gegen die Meinungsfreiheit zu belästigen.
Nicht genug, dass Maas eine Task Force ins Leben gerufen hat, deren Ziel darin besteht, das Internet von dem, was die Mitglieder der Task Force für Hate Speech halten, zu säubern. Nicht genug, dass von Maas und anderen Ministerdarstellern finanzierte Broschüren veröffentlicht werden, in denen zur Denunziation aufgerufen und eine Anleitung zur Denunziation gegeben wird. Nicht genug, dass bereits ein unüberschaubarer Tross von Hate Speech Hassern die öffentliche Meinungsbildung beeinträchtigt, stellt Maas heute „sozialen Netzwerken ein Ultimatum“.
„Ich erwarte, dass es bis dahin [bis März nächsten Jahres] weitere deutliche Verbesserungen bei der Löschung von strafbaren Hass-Postings gibt“, betonte Maas. Die Lage [an der Hassfront] sei besser geworden, aber, so Maas, ‚sie sei noch lange nicht gut‘. „Falls die Unternehmen, die soziale Netzwerke betreiben, bis dahin [bis März] keine Fortschritte dabei machen, „die ihnen gemeldeten und nach deutschem Recht strafbaren Beiträge innerhalb von 24 Stunden zu löschen, ‚sollten wir darüber nachdenken, ob wir die rechtliche Verantwortung derjenigen stärken müssen, die die Verbreitung dieser Hass-Kommentare technisch ermöglichen und dulden“ sagte Maas.
Und wir dachten, wir leben in einer Demokratie. Dabei leben wir in einer Maasokratie, in der der eingebildete Herrscher ohne Maas und Ziel denkt, er könne die Öffentlichkeit regelmäßig mit seinem Hass auf Hasskommentare traktieren.
Nicht mit uns Herr Maas. Genug ist genug.
Wir erwarten von der Bundesregierung, dass mit sofortiger Wirkung Heiko Maas unter Hausarrest in seinem Justizministerium gestellt wird und ihm jeglicher Umgang mit der Öffentlichkeit untersagt wird. Zu lange haben wir geduldet, dass Heiko Maas seinen Hass auf Hasskommentare öffentlich auslebt. Wir wollen ein Internet ohne Hass und ohne Maas und deshalb stellen wir der Bundesregierung ein Ultimatum, entweder Maas wird unter Verschluss gehalten oder wir denken darüber nach, ob wir die rechtliche Verantwortung der Bundesregierung für die Handlungen und Aussagen der ihr angehörenden Minister, die sie duldet und ermöglicht, stärken müssen!
Man kann seinen Bürgern nicht alles zumuten.
Herkunft? Religion? Wonach man wirklich unterscheiden sollte: Dazu @HeikoMaas im @DerSPIEGEL https://t.co/CVjcUFivKs pic.twitter.com/B5Ep5wONxn
— BMJV (@BMJV_Bund) August 6, 2016
Wir haben vom Hass auf Hasskommentare die Nase voll und wollen von Heiko „HaterHater“ Maas in Ruhe gelassen werden. Das ist keine Bitte, das ist ein Ultimatum. Bei Nichteinhaltung wird Maßlosigkeit durchgesetzt.
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Michael Klein
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Robert Habeck hat es auf den Punkt gebracht:
“Verbesserungen bei der Löschung von strafbaren Hass-Postings”
Darf man Aufforderung zur Vernichtung von Beweismitteln in die Liste der Maas’schen Großtaten aufnehmen?
Es gibt keine reduzierte Meinungsfreiheit, entweder man hat die Freiheit oder man hat sie nicht. Ein bisschen Meinungsfreiheit ist absurd.
Wenn man bei allem, was man sagt, Angst haben muss, es könne gegen irgendein Gesetz verstossen, ein Gesetz, das man vielleicht noch nicht einmal kennt, dann führt dies letztlich zu einer brutalen Selbstzensur, und dann ist die Meinungsfreiheit am Ende.
In der DDR war es übrigens genau so: Die Menschen im Osten hatten viel mehr Rechte, als sie geglaubt hatten, aber sie hatten eine derart grosse Angst vor dem Regime, dass sie auf Nummer sicher gingen, und viel weniger Rechte wahrgenommen hatten, als ihnen eigentlich zugestanden wären.
Angst und Freiheit gehen einfach nicht zusammen. Nur Kriminelle sollen Angst haben müssen vor dem Gesetz, aber ganz sicher keine anständigen Bürger, die ganz einfach eine andere Meinung vertreten.
Und der Begriff “Hass” ist rein subjektiv, und ein Rechtsstaat darf niemals auf subjektiven Begrifflichkeiten basieren, weil dies unweigerlich zur Machtwillkür führt, und Machtwillkür kann in einer freien Gesellschaft niemals toleriert werden.
”Zu lange haben wir geduldet, dass Heiko Maas seinen Hass auf Hasskommentare öffentlich auslebt.”
Wir haben sowieso schon viel zu viel und zu lange geduldet. All die Hintertüren, durch die sich die Hasser in der Regierung klammheimlich und heimtückisch geschlichen haben und jetzt wieder schleichen um uns zu gängeln und am Boden zu halten, haben wir geduldet und dulden sie immer wieder. Was kümmert es den Michel, dass jetzt durch die Hintertür missliebige Meinungen unterdrückt werden? Der 1. Oktober in Berlin wird zeigen, ob wir ein Volk mit Eiern sind oder ob wir es verdient haben, von Lumpen regiert zu werden.
Wonach man unterscheiden muss?
”Denn das Handeln eigentlich vergleicht uns mit anderen.”
(Goethe)
Ich weiß zwar nicht, was am 1. Oktober in Berlin sein wird, aber ich denke, eine Veranstaltung in Berlin in der es gegen die aktuelle Regierungspolitik geht? Wir werden hinterher wahrscheinlich wissen, daß wir es verdient haben von Lumoen regiert zu werden!
https://kenfm.de/es-reicht-demonstration-okt/
Ich befürchte ja auch, am 01. Oktober um 5 vor 12 mit Ken und einigen Dutzend Leuten wie verloren vor dem Kanzleramt zu stehen. Trotzdem werde ich die 500 Km auf mich nehmen, man lernt sich dann wenigstens mal kennen. Und wenn sich wirklich nur Wenige einfinden, weiß ich, dass ich meine Fluchtpläne umzusetzen habe.
Ein Maas ist kein Maas ist ein Maas
Respektiert Twitter das First Amendment, die Freedom of Speech? Verstößt das Verhalten von @HeikoMaas und @BMJV_Bund verstößt gegen die Twitter-Regeln in puncto Belästigung, indem sie anderen mit Abschaltung drohen und “Der gemeldete Account stiftet andere an, einen anderen Account zu belästigen.”? Ja, sie stiften die A-A-Stasi an, andere du denunzieren zwecks Sperrung. –> Ich verpetze die gleich mal.
”
Wir erwarten von der Bundesregierung, dass mit sofortiger Wirkung Heiko Maas unter Hausarrest in seinem Justizministerium gestellt wird und ihm jeglicher Umgang mit der Öffentlichkeit untersagt wird. Zu lange haben wir geduldet, dass Heiko Maas seinen Hass auf Hasskommentare öffentlich auslebt. ”
Das unterstütze ich, das könnte man aber durchaus auf ein paar Politiker mehr ausdehnen. Als wenn wir das für ein paar mehr als 600 Abgeordnete machten, wäre damit wirklich fast allen außer den knapp über 600 geholfen. Bleibt halt noch das Problem mit den 4 Mio Staatsangestellten, aber wenn wir davon eine Mio mit wegsperren dürfte es langsam erträglich werden….
Merkels DDR in Reinform realisiert. Na also, 2017 werden wir sehen, ob die Deutschen Bürger, mit einem Pass, erwacht sind aus dem Traum der Freiheit, einer Demokratie. Es zwingen sich Parallelen zu der christlichen Geschichte auf, die man auf gar keinen Fall wiederholen sollte. Hier ist der EU- Zerfall, wie der Turm von Babel, und Eva wurde durch Merkel ausgetauscht, den Adam stellen heute die Parlamentarier, der Apfel, das sind die Diäten. Daher wird es schwer sein, diese Parlamentarier wieder los zu werden. Es wird mit Lug und Trug gearbeitet werden um an der Macht, und damit fortsetzen der Zerstörung Deutschlands, zu bleiben. Wie undemokratisch die Etablierten Parteien sind, wurde bei den Landtagswahlen deutlich sichtbar. Sogar die NSDAP-Methoden wurden in Anwendung gebracht, wie Frau von Storch ihr Auto in Brand gesetzt, aber auch das Auto von Frauke Petry. Und die Zerstörung der Werbeplakate ganz zu schweigen. Kein Kommentar der Etablierten zu diesen Vorkommnissen, die ja nun wirklich mit Demokratie nichts zu tun haben. Das ist das neue Merkel-Deutschland. Genau das muss 2017 “ENTSORGT” werden. Sonst ist die Zukunft unseres Landes, unseres Paradieses, bereits Vergangenheit.
Ich bin auch gegen Hass-Texte im internet,aber die solten erst gar nicht dort erscheinen.Das erreicht man indem die Politiker (Herr MAAS u. Frau Merkel zb.) endlich mal auf das VOLK bzw.Buerger hoeren u. dementsprechende Politik machen. Dann verschwinden Hassreden im Internet von alleine. Nicht weg mit den Hassreden sondern weg mit unseren unfaehigen Politiker !!! Mehr gerechtigkeit fuer uns – Das VOLK !!!
Die Ansichten von H. M. finde ich sehr radikal und intolerant. Die öffentlich ausgesprochenen Drohungen gegen soziale Netzwerke sind schlechter Stil und undiplomatisch.
Ich habe das Gefühl H.M. glaubt, dass ihm die “Firma” für die er arbeitet gehört.
Demokratie ist keine Einzelvorstellung, sondern bedarf immer noch der gemeinsamen Abstimmung und Diskussion mit den anderen gewählten Volksangestellten.
Es erscheint mir als ob er sich bei den Lobbyisten und Parteispendern als aufmerksam, durchjsetzungsstark und gefällig erweisen möchte.
Die Autobahnmaut ist ja auch schon von “Rütgers Club” befahren worden.
Ich wäre nicht verwundert, wenn demnächst die Einführung der Fußgängermaut gefordert wird.
Davon sind dann wir alle betroffen. Das wäre zumindest auf den ersten Schritt bei weitem nicht so diskriminierend.
das MASS ist bereits übervoll! und die taschen der bürger werden immer leerer. wie lange noch? liebe deutschen freunde, wechselt bitte eure regierung aus, sonst gehen wir gemeinsam unter! …und wenn ihr dann noch die hälfte dieser krassen elite kündigt, dann kann es vielleicht wieder normal weiter gehen… und keine angst, es wird dadurch nicht mehr arbeitslose geben und auch nicht teurer werden, denn die arbeiten schon jetzt nicht oder nur in die eigene tasche. so könnte man mindestens mit dem arbeitslosengeld einen “maximalen deckel” setzen. danke!
b.schaller