HomeUncategorizedBrexit-Update – Bercow-Shenaningans – Hard Brexit wird immer wahrscheinlicher
Oktober 21, 2019
Brexit-Update – Bercow-Shenaningans – Hard Brexit wird immer wahrscheinlicher
Perverse Effekte werden in der Soziologie definiert als Handlungsfolgen, die im Widerspruch zur Handlungsabsicht stehen. Zuweilen wird auch von unbeabsichtigten Folgen der eigenen Handlung gesprochen. Wenn also ein Speaker of the House, wie es John Bercow sein will, mit allen Mitteln versucht, einen Fortschritt in der Brexit-Saga zu verhindern, um den Brexit als solchen zu verhindern und durch seine ganzen Versuche, den Brexit zu hintertreiben, die Wahrscheinlichkeit eines Hard Brexit erhöht, dann ist dies ein perverser Effekt.
Bercow hat heute, wie die ARD frohlockt, einmal mehr den Brexit hintertrieben (zumindest hat er es versucht) und die Regel aus Erskine May, dem Parlamentskodex, den wir hier erklärt haben, zu Anwendung gebracht, nach der derselbe Gegenstand nicht zweimal zur Abstimmung gestellt werden darf. Mit derselben Regel hat Bercow die vierte [!sic] Abstimmung über das von Theresa May ausgehandelte Withdrawal Agreement verhindert.
Der Fall liegt dieses Mal jedoch anders, denn über den von Johnson ausgehandelten Withdrawal-Deal wurde im House of Commons noch gar nicht abgestimmt, und man würde von einem kritischen Sender erwarten, dass er darauf hinweist. Die autoritären Persönlichkeiten bei der ARD sind jedoch nicht dazu in der Lage, zu hinterfragen, sich ein eigenes Urteil zu bilden. Sie sind nur zu emotionalen Reaktionen fähig: (Schaden-)Freude, wenn die Entscheidung ihrer Ideologie entspricht, Ärger, wenn das nicht der Fall ist. Also freuen sie sich.
Sir Bernard Jenkin, Chairman of the Constitutional Affairs Committee expresses his concern over the impartiality of John Bercow. He also informs him that based on the actions of Bercow in recent months, his committee will be opening an investigation into the role of the speaker. pic.twitter.com/W0j5Lj1F92
Nicht jeder ist mit Bercows Entscheidung einverstanden. Entsprechend sieht sich der scheidende Speaker, John Bercow, der wohl als Speaker in die Geschichte eingehen wird, der nach seinem Ausscheiden keine Peerage erhalten hat, nicht im House of Lords sitzen wird und dessen Wahlkreis nunmehr an einen anderen Kandidaten vergeben wurde (siehe unten), einer Untersuchung seiner Praktiken durch das Consititutional Affairs Committee gegenüber, wie dessen Vorsitzender Sir Bernard Jenkin gerade (siehe oben) angekündigt hat.
👇John Bercow is now formally without a Commons seat to contest at the next election. https://t.co/8Hf7eWm7et
Um die Intrigen und Ränkespiele, die derzeit im House of Commons stattfinden, besser verstehen zu können, muss man zwei Dinge wissen:
Das von Boris Johnson ausgehandelte Withdrawal Agreement (WA) ist ein eigenständiger Vertrag, der vom House of Commons bestätigt werden muss. Damit das WA in Kraft treten kann, wird noch eine Withdrawal Agreement Implementation Bill (WAIB) benötigt, in der die Umsetzung detailliert wird. Normalerweise geht der Vertrag seiner Implementierung voraus. Die Remainer haben diese Reihenfolge dieses Mal vertauscht, vermutlich bauen sie auch ihre Häuser von oben nach unten.
Die veränderte Reihenfolge soll von den Remainern dazu genutzt werden, eine Vielzahl von Ergänzungen an der WAIB vorzunehmen, die wiederum in das WA übernommen werden müssten. Da das WA einen Vertrag mit der Europäischen Union darstellt, können Änderungen nur im gegenseitigen Einvernehmen gemacht werden. Mit anderen Worten, alle Versuche, Ergänzungen am WAIB anzubringen, die ins WA übernommen werden müssen, sind hinfällig, da sie die Zustimmung der EU voraussetzen, von der nicht sicher ist, dass es sie gibt.
Letztlich ist das Ganze nur ein neuerlicher Versuch, eines Parlaments, dessen Vertreter auf der linken Seite vom Speaker aus gesehen, in ihrer Mehrzahl beneath contempt sind, den Brexit zu verhindern.
Als Ergebnis wird der Brexit nur wahrscheinlicher. Michael Gove, als Minister für die Durchführung des Brexit verantwortlich, hat Operation Yellowhammer ausgelöst. Operation Yellowhammer ist durch ein Worst Case Scenario bekannt geworden, das damals in den Medien breit ausgetreten wurde. Tatsächlich verbirgt sich dahinter die gesamte Planung und Logistik, die für einen Hard Brexit notwendig ist.
Die Regierung in Downing Street hat offiziell mit dem Countdown für einen Hard Brexit begonnen.
Ob Bercow das gewollt hat?
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Die EU wird einer Verlängerung 100%ig zustimmen, außer Johnson hat ein Ass im Ärmel und einer der EU-Staaten legt ein Veto ein. Ich zweifle aber daran, weil ich zum einen überzeugt bin, daß Johnson keinen Hard Brexit möchte und ich zum anderen wenig an die Loyalität unter den Konservativen Regierungschefs glaube. Da ist sich jeder selbst der nächste. Deswegen denke ich: Verlängerung, eine Vielzahl von weiteren Versuchen, den Brexit zu verhindern und ein zweites Referendum abzuhalten und entweder der Rücktritt Johnsons oder ein Erstarken der Brexit-Party. Mein Wunsch ist es aber, daß ich mich irre und Großbritannien am 31. Oktober diesen Jahres die EU verläßt.
Im Prinzip ja. Man kann es aber vielleicht auch so sehen:
Es hängt aber von der Einschätzung der (national-) konservativen Regierungschefs ab, wieviel Zeit sie der waidwunden EU und dem €uro noch geben und wieviel aus den Mutter aller Milchkühe noch abgepumpt werden könnte bevor es scheppert. Ist die Einschätzung eher pessimistisch und will man sich andererseits auch nicht dem steigenden desaströsen Bereicherungsdruck (“Lebensraum im Osten” für fremde Ethnien) beugen, dann könnte es anders aussehen. Denn es müßte ihnen dann gelegen sein eine neue Achse der EU-Flüchtenden aufzumachen und frühzeitig mit dem UK gute und günstige Wirtschaftsbeziehungen anzubahnen. Ein besserer Anfang als die Unterstützung des vor 3 Jahren votierten Freiheitsbestrebens der UK-Bürger kann man sich aber nicht vorstellen.
Das sind Zeitpunkte in denen sich Völker näher kommen und ihre Zusammenarbeit verfestigen, insbesondere wenn nicht viel später eh klar wird, daß es die einzig richtige Handlung war.
Sofern man nicht den € am Hals hat dürfte das machbar sein und wenn mehrere am gleichen Strang ziehen geht es noch besser. Auch die nächsten Austritte.
Für die EU wird es ohnehin immer knapper, denn bei Verzögerungen in eine schwere Wirtschaftskrise hinein mit Einbrüchen beim Steueraufkommen, horrende steigenden Sozen-Ausgaben, ggf. gefolgt von Aufruhr (linker Banden, sieh HH), Kulturfestspielen verschiedenster Art, wird eine zweite Volksabstimmung in UK ganz schnell zum Fanal mit einer Serie weitere Austritte. Nicht nur die remainer, auch die EU samt Merkel haben es überreizt.
Man ist – anders als vor80 Jahren – nur wenige Klicks von der Wahrheit und den Fakten entfernt!
Vielleicht für diejenigen, die Freitags blau machen, einiges zur Verdeutlichung was in Deutschland kommt, weil auch sie dazu beigetragen haben:
Michael Gove, als Minister für die Durchführung des Brexit verantwortlich, hat Operation Yellowhammer ausgelöst.
Und die Remainer können nur noch den roten Lichtern des abgefahrenen Zuges hinterhertöbern.
Laut der englischen Wikipedia gibt es das Constitutional Affairs Committee gar nicht mehr. Es sei durch das Justice Committee ersetzt worden. Was geht hier vor?!!!
Europa im Kampagnen Clinch, hieß früher Spiele ohne Grenzen, war aber anders gemeint. Ihr Briten ich fieber mit Euch. Ihr schafft das. Früher war irgendwie sportlicher.
Herr Klein, ich teile ja grundsätzlich Ihre Meinung zu dem Thema Brexit, aber bei so manchem Ihrer Artikel habe ich den Eindruck, dass Sie die Wahrscheinlichkeit eines Brexit zu optimistisch sehen. Die Remainer und die EU-Politiker sind zwar Gegner eines Brexit (hard oder soft) und spielen hier ständig über Bande, aber die Remainer und EU-Politiker sind definitiv keine Idioten. Es bleibt also spannend.
Sehr geehrter Herr Klein, ich bin mit den Gepflogenheiten in GB und deren Palament nicht vertraut und kann ihrem Artikel nicht ganz folgen. Verstehe ich das richtig, dass Bercow suspendiert wird, muss er sich nur einer Untersuchung stellen, hat dies jetzt oder ggf. dann zur Folge, dass er andere Ämter nicht mehr ausüben darf oder nur nicht wird, weil ihm vermutlich Unterstützer dafür fehlen? Wann scheidet er denn regulär aus dem Amt? (Die Institutionen und Verfahren und Personen sind mir ungefähr genauso geläufig, wie die in Russland, Türkei, Honduras oder Pakistan – wenn man dort nicht lebt oder beruflich zu tun hat, ist das m.E. ja eher sehr spezielles Wissen)
John Bercow hat angekündigt am 31. Oktober als Speaker of the House zurückzutreten.
Normalerweise hat ein Speaker of the House eine sichere Constituency, d.h. er hat keine Gegenkandidaten. In Bercows Constituency gibt es inzwischen einen Tory Gegenkandidaten, um eine Fortsetzung von JB zu verhindern.
Zudem ist Bercow Gegenstand einer Untersuchung im “Public Administration und Constitutional Affairs Committee” des House of Commons, weil es Zweifel an der Unparteilichkeit von Bercow gibt, erhebliche. https://www.parliamentlive.tv/Event/Index/ab3f9a6f-c225-4ef6-8187-3109d7f409c4
Derzeit ist Bercow also alive and kicking im HoC.
Vielen Dank, Herr Klein, dass Sie sich die Zeit genommen haben, das noch einmal ausführlich zu erklären. (Ich gehe jetzt davon aus, dass ein Rücktritt vom Rücktritt für Bercow nicht möglich ist). Beste Grüße!
Nach einem aktuellen Artikel auf Epoch Times soll Johnson angedroht haben, dass er dann, wenn sein Zeitplan nicht durchkomme, er den gesamten Brexit zurückziehen und Neuwahlen anstreben werde. Diese Aussage widerspricht aber meinem Verständnis von “Die Regierung in Downing Street hat offiziell mit dem Countdown für einen Hard Brexit begonnen.”
Michael Klein ich wäre Ihnen für erklärende Worte dankbar!
–
Wenn das eine mit Absicht herbei geführt wurde und scheinbar nichts mit dem anderem zu tun hatte oder hat und so das eine zum anderen kam,dann ist es immer noch Absicht gewesen.
Nach einem Artikel der Epoch Times von heute soll die Wahrscheinlichkeit der Verlängerung auf Ende Januar 2020 immer wahrscheinlicher werden. Ihre Artikel, Kommentare Herr Klein habe ich bisher immer so verstanden, dass durch die Spielereien den Remainer der sinnvolle hard brexit immer wahrscheinlicher werde, nun wird wie geschrieben von ET Gegenteiliges behauptet. Könnten Sie sehr geehrter Herr Klein etwas zu besseren Aufklärung mitteilen?
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Das von Boris Johnson ausgehandelte Withdrawal Agreement (WA) ist ein eigenständiger Vertrag, der vom House of Commons bestätigt werden muss. Damit das WA in Kraft treten kann, wird noch eine Withdrawal Agreement Implementation Bill (WAIB) benötigt, in der die Umsetzung detailliert wird. Normalerweise geht der Vertrag seiner Implementierung voraus. Die Remainer haben diese Reihenfolge dieses Mal vertauscht, vermutlich bauen sie auch ihre Häuser von oben nach unten.
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Die EU wird einer Verlängerung 100%ig zustimmen, außer Johnson hat ein Ass im Ärmel und einer der EU-Staaten legt ein Veto ein. Ich zweifle aber daran, weil ich zum einen überzeugt bin, daß Johnson keinen Hard Brexit möchte und ich zum anderen wenig an die Loyalität unter den Konservativen Regierungschefs glaube. Da ist sich jeder selbst der nächste. Deswegen denke ich: Verlängerung, eine Vielzahl von weiteren Versuchen, den Brexit zu verhindern und ein zweites Referendum abzuhalten und entweder der Rücktritt Johnsons oder ein Erstarken der Brexit-Party. Mein Wunsch ist es aber, daß ich mich irre und Großbritannien am 31. Oktober diesen Jahres die EU verläßt.
Im Prinzip ja. Man kann es aber vielleicht auch so sehen:
Es hängt aber von der Einschätzung der (national-) konservativen Regierungschefs ab, wieviel Zeit sie der waidwunden EU und dem €uro noch geben und wieviel aus den Mutter aller Milchkühe noch abgepumpt werden könnte bevor es scheppert. Ist die Einschätzung eher pessimistisch und will man sich andererseits auch nicht dem steigenden desaströsen Bereicherungsdruck (“Lebensraum im Osten” für fremde Ethnien) beugen, dann könnte es anders aussehen. Denn es müßte ihnen dann gelegen sein eine neue Achse der EU-Flüchtenden aufzumachen und frühzeitig mit dem UK gute und günstige Wirtschaftsbeziehungen anzubahnen. Ein besserer Anfang als die Unterstützung des vor 3 Jahren votierten Freiheitsbestrebens der UK-Bürger kann man sich aber nicht vorstellen.
Das sind Zeitpunkte in denen sich Völker näher kommen und ihre Zusammenarbeit verfestigen, insbesondere wenn nicht viel später eh klar wird, daß es die einzig richtige Handlung war.
Sofern man nicht den € am Hals hat dürfte das machbar sein und wenn mehrere am gleichen Strang ziehen geht es noch besser. Auch die nächsten Austritte.
Für die EU wird es ohnehin immer knapper, denn bei Verzögerungen in eine schwere Wirtschaftskrise hinein mit Einbrüchen beim Steueraufkommen, horrende steigenden Sozen-Ausgaben, ggf. gefolgt von Aufruhr (linker Banden, sieh HH), Kulturfestspielen verschiedenster Art, wird eine zweite Volksabstimmung in UK ganz schnell zum Fanal mit einer Serie weitere Austritte. Nicht nur die remainer, auch die EU samt Merkel haben es überreizt.
Man ist – anders als vor80 Jahren – nur wenige Klicks von der Wahrheit und den Fakten entfernt!
Vielleicht für diejenigen, die Freitags blau machen, einiges zur Verdeutlichung was in Deutschland kommt, weil auch sie dazu beigetragen haben:
Kulturfestspiele????
Fakt ist: Die beleben doch zwangsläufig die Wirtschaft und schaffen Umsatz.
Aber hier ist das weder vorgesehen noch erlaubt. Das gibt´s nur woanders:
https://www.armstrongeconomics.com/international-news/europes-current-economy/refugees/migrants-rioting-in-malta/
Michael Gove, als Minister für die Durchführung des Brexit verantwortlich, hat Operation Yellowhammer ausgelöst.
Und die Remainer können nur noch den roten Lichtern des abgefahrenen Zuges hinterhertöbern.
Laut der englischen Wikipedia gibt es das Constitutional Affairs Committee gar nicht mehr. Es sei durch das Justice Committee ersetzt worden. Was geht hier vor?!!!
Ich bin natürlich nicht richtig fit, was das englische Parlament und seine Regelungen betrifft. Aber da das Constitutional Affairs Committee noch im Oktober 2019 und November 2019 Sitzungen abhält, sollte man die Aussagen, dass es dieses Committee nicht mehr gäbe, noch einmal hinterfragen.
https://www.parliament.uk/business/committees/committees-a-z/commons-select/public-administration-and-constitutional-affairs-committee/
Europa im Kampagnen Clinch, hieß früher Spiele ohne Grenzen, war aber anders gemeint. Ihr Briten ich fieber mit Euch. Ihr schafft das. Früher war irgendwie sportlicher.
Herr Klein, ich teile ja grundsätzlich Ihre Meinung zu dem Thema Brexit, aber bei so manchem Ihrer Artikel habe ich den Eindruck, dass Sie die Wahrscheinlichkeit eines Brexit zu optimistisch sehen. Die Remainer und die EU-Politiker sind zwar Gegner eines Brexit (hard oder soft) und spielen hier ständig über Bande, aber die Remainer und EU-Politiker sind definitiv keine Idioten. Es bleibt also spannend.
Kein Problem. In neun Tagen wissen wir, wer mit seiner Einschätzung recht hatte.
Das mit den Idioten haben Sie gesagt.
Sehr geehrter Herr Klein, ich bin mit den Gepflogenheiten in GB und deren Palament nicht vertraut und kann ihrem Artikel nicht ganz folgen. Verstehe ich das richtig, dass Bercow suspendiert wird, muss er sich nur einer Untersuchung stellen, hat dies jetzt oder ggf. dann zur Folge, dass er andere Ämter nicht mehr ausüben darf oder nur nicht wird, weil ihm vermutlich Unterstützer dafür fehlen? Wann scheidet er denn regulär aus dem Amt? (Die Institutionen und Verfahren und Personen sind mir ungefähr genauso geläufig, wie die in Russland, Türkei, Honduras oder Pakistan – wenn man dort nicht lebt oder beruflich zu tun hat, ist das m.E. ja eher sehr spezielles Wissen)
John Bercow hat angekündigt am 31. Oktober als Speaker of the House zurückzutreten.
Normalerweise hat ein Speaker of the House eine sichere Constituency, d.h. er hat keine Gegenkandidaten. In Bercows Constituency gibt es inzwischen einen Tory Gegenkandidaten, um eine Fortsetzung von JB zu verhindern.
Zudem ist Bercow Gegenstand einer Untersuchung im “Public Administration und Constitutional Affairs Committee” des House of Commons, weil es Zweifel an der Unparteilichkeit von Bercow gibt, erhebliche.
https://www.parliamentlive.tv/Event/Index/ab3f9a6f-c225-4ef6-8187-3109d7f409c4
Derzeit ist Bercow also alive and kicking im HoC.
Vielen Dank, Herr Klein, dass Sie sich die Zeit genommen haben, das noch einmal ausführlich zu erklären. (Ich gehe jetzt davon aus, dass ein Rücktritt vom Rücktritt für Bercow nicht möglich ist). Beste Grüße!
Nach einem aktuellen Artikel auf Epoch Times soll Johnson angedroht haben, dass er dann, wenn sein Zeitplan nicht durchkomme, er den gesamten Brexit zurückziehen und Neuwahlen anstreben werde. Diese Aussage widerspricht aber meinem Verständnis von “Die Regierung in Downing Street hat offiziell mit dem Countdown für einen Hard Brexit begonnen.”
Michael Klein ich wäre Ihnen für erklärende Worte dankbar!
–
Wenn das eine mit Absicht herbei geführt wurde und scheinbar nichts mit dem anderem zu tun hatte oder hat und so das eine zum anderen kam,dann ist es immer noch Absicht gewesen.
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Nach einem Artikel der Epoch Times von heute soll die Wahrscheinlichkeit der Verlängerung auf Ende Januar 2020 immer wahrscheinlicher werden. Ihre Artikel, Kommentare Herr Klein habe ich bisher immer so verstanden, dass durch die Spielereien den Remainer der sinnvolle hard brexit immer wahrscheinlicher werde, nun wird wie geschrieben von ET Gegenteiliges behauptet. Könnten Sie sehr geehrter Herr Klein etwas zu besseren Aufklärung mitteilen?
Angeblich hat die EU einer Verlängerung zugestimmt. Was wird jetzt mit dem Brexit zum 31.10. 19?