Grüne im Widerspruch mit dem Parteiengesetz

Parteien haben in Deutschland eine Funktion, die in der Regel damit beschrieben wird, dass sie an der Willensbildung der Bevölkerung mitwirken sollen. Ohne dies an dieser Stelle zu werten, wollen wir nur feststellen, dass die Funktion an der Willensbildung der Bevölkerung mitzuwirken, die Fähigkeit an der Willensbildung der Bevölkerung mitwirken zu können, voraussetzt.

B90GUm diese Fähigkeit vorzuweisen, müssen Parteien über Mitglieder einer bestimmten Qualifikation, Kompetenz, Intelligenz, eines bestimmten Entwicklungsstands und einer gewissen Ernsthaftigkeit verfügen.

Das steht so auch im Parteiengesetz, in dem es heißt:

“(1) Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit
dieser Zielsetzung bieten
. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.

Die im folgenden kleinen Video, das auf Twitter gepostet wurde, zu sehenden Vorstandsmitglieder der Grünen belegen durch die im Video dokumentierte Aktion, dass sie über keine Ernsthaftigkeit in ihren Zielsetzungen verfügen. Vielmehr gebärden Sie sich wie Kinder, die zudem einen “Herrn” anrufen, er möge doch bitte Hirn schicken. Religionsgemeinschaften können nicht gleichzeitig politische Partei sein!

Damit verstoßen die Vorstandsmitglieder der Grünen zudem gegen einen Beschluss ihrer eigenen Partei, nachdem Parteipublikationen nur noch in gegenderter Form veröffentlicht werden dürfen (Es hätte also heißen müssen “Herr/Frau” schick’ Hirn nach Kreuth). Damit belegen sie abermals, dass sie keine erntshafte Partei sind und im Widerspruch zu den in §2 Absatz 1 beschriebenen Anforderungen an eine Partei stehen, wie sie im Parteiengesetz formuliert sind.

In jedem Fall kann festgestellt werden, dass Personen, die den Anschein an erwachsene Menschen erwecken, die zudem Ballons mit Sprüchen steigen lassen, die ein bestenfalls frühkindliches Entwicklungsniveau, Marke: “Der Hans ist doof”, erkennen lassen, in keiner Weise dem Entwicklungsstand der Mehrheit der deutschen Bevölkerung entsprechen und deshalb auch in keiner Weise dazu befähigt und geeignet sind, an der Willensbildung der Bevölkerung mitzuwirken.

 

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