HomeBundesregierungDas gibt es nur in Deutschland: Eine Justizministerin, die gegen die Verfassung verstößt
Januar 8, 2021
Das gibt es nur in Deutschland: Eine Justizministerin, die gegen die Verfassung verstößt
Am 16. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht das folgende Urteil im Verfahren 2 BvE 2/14 gesprochen:
“Soweit der Inhaber eines Regierungsamtes am politischen Meinungskampf teilnimmt, muss sichergestellt sein, dass ein Rückgriff auf die mit dem Regierungsamt verbundenen Mittel und Möglichkeiten unterbleibt. Nimmt das Regierungsmitglied für sein Handeln die Autorität des Amtes oder die damit verbundenen Ressourcen in spezifischer Weise in Anspruch, ist es dem Neutralitätsgebot unterworfen.”
Das ist eindeutig – oder? Wenn ein Mitglied der Bundesregierung unbedingt politische Floskeln absondern will, anstatt seine Arbeit zu tun, dann muss es diese Floskeln auf eigene Kosten absondern und darf dazu nicht die Ressourcen missbrauchen, zu denen er aufgrund seiner Position Zugang hat.
Gestern hat Christine Lambrecht, die in Deutschland vor allem dadurch auffällt, dass sie Gefallen daran gefunden zu haben scheint, in einer “Hatespeech-Manie” andere Menschen zu verfolgen, und die ansonsten wohl eine komplette Fehlbesetzung auf der Position des Justizministers darstellt, Folgendes abgelassen:
Wie man deutlich sieht, missbraucht Lambrecht öffentliche Mittel, zu denen sie aufgrund ihrer Position Zugang hat, um am, wie es das Bundesverfassungsgericht formuliert “politischen Meinungskampf” teilzunehmen. Ein Justizminister der das Recht bricht, das er eigentlich zu schützen hat, ist leider keine Besonderheit, denn heutige Polit-Darsteller zeichnen sich, wie Journalisten-Darsteller auch, vornehmlich durch Haltung, weniger durch Kompetenz aus.
Die wilden Anwürfe, die Lambrecht an die Adresse des US-Präsidenten Donald Trump richtet (er ist immer noch Präsident), dass er nämlich eine Flut von Lügen über Facebook und Twitter verbreitet habe, kann kaum als offizielle Meinung eines Ministeriums angesehen werden. Derart apodiktische Aussagen werden seit Theodor Adorno et al. ihre Studie über die autoritäre Persönlichkeit veröffentlicht haben, als eindeutiger Beleg für eine ebensolche angesehen. Und als wäre die Wahrscheinlichkeit, einer autoritären Persönlichkeit auf der Position eines Ministers, die die eigene Inszenierung über geltendes Recht stellt, nicht schauderhaft genug, nutzt Lambrecht die erneute Hysterie, die seit zwei Tagen einmal mehr von MS-Medien gegen Donald Trump geschürt wird, dazu, frech einen Vorwand zu schaffen, um eine Verschärfung ohnehin schon die Meinungsfreiheit in Deutschland zerstörender Regeln anzukündigen – und zwar in Europa, obwohl sie keinerlei Jurisdiktion über Europa, nicht einmal über die EU hat. Die meisten heutigen Polit-Darsteller sind nicht einmal in rudimentärer Geographie firm und verwechseln ständig “Europa” mit der EU.
Missbrauch von öffentlichen Mitteln,
wilde, unbelegte, pauschale Behauptungen, die auf eine autoritäre Persönlichkeit hinweisen,
Opportunismus, also der Versuch, auf dem Trittbrett öffentlicher Hysterie mit einer eigenen Agenda mitzufahren,
und schließlich die offenkundige Notwendigkeit, dies aufgrund eines fehlenden eigenen Formats, fehlender eigener Kompetenz zu tun,
ist das alles, was Deutschland derzeit zu bieten hat.
Horst Emke und Hans-Jochen Vogel würden rotieren, wären Sie noch am Leben. Der Tod hat, wenn man das betrachtet, was derzeit Politiker sein will, offenkundige Vorzüge.
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Gilt das auch für die Hetzkampagnen gegen angeblich Rechte, die Hetzkampagnen, Diffamierungen und Diskreditierungen des demokratisch gewählten politischen Gegners?
Oder für die Lügen der Staatspropagandamedien?
Vermutlich NICHT!
Natürlich tut dies, wie in jedem demokratischen Rechtsstaat, die Staatsanwaltschaft!
… Huch, die ist ja weisungsgebunden durch die Justizministerin! Tja, das ist aber blöd.
Das stimmt wohl theoretisch. Aber praktisch wagt eine Privatperson sowas doch nur selten, weil das finanzielle Risiko und der zeitliche Aufwand sehr hoch sein können. Und wenn man Pech hat, kommen noch irgendwelche außergerichtlichen Nachteile hinzu, wenn z. B. das Finanzamt plötzlich ein verstärktes Interesse an Ihren Einkünften der letzten 10 Jahre hat.
Sie sehen, mein Vertrauen in diesen Rechtsstaat ist schon etwas errodiert.
Merkel hat doch auch Asylgesetze, Einwanderungsgesetze u. a. gebrochen und wird von MSM und der deutschen Mehrheit dafür bejubelt.
Deutsche Gesetze scheinen nur noch auf indigene Deutsche anwendbar zu sein, die nicht in Altparteien organisiert oder eine herausragende Rolle in der Wirtschaft spielen.
Interessant ist doch mehr die Frage, wie man diese Kartellpolitiker daran hindern kann und wie sie für ihre Gesetzesbrüche bestraft werden können?
Irgendwo müssen sich doch entsprechende Kläger, Rechtsanwälte und vielleicht auch ein Gericht finden.
Der Teilsatz, “..um Wahlen zu schützen..” , bekommt nach den Vorgängen in den USA ein besonderes Geschmäckle! Man fragt sich vor wem?Vor dem Wählerwillen?
Nichts von dem, was ich ab dem Jahr 2020 bis jetzt von Frau Lambrecht auf Twitter gelesen habe, ist logisch nachvollziehbar. Die Frau schafft es, sich innerhalb von zwei Sätzen selbst zu widersprechen, z. B. wenn sie die Einführung von neuen Regelungen, die zur Bevorzugung (und Benachteiligung) aufgrund von Geschlecht führen, mit der Begründung feiert, dass mit der Einführung nur noch die Qualität der Leistung und nicht das Geschlecht zählt. Genauso dämlich klingt ihre Feststellung, dass “Wut, Hass und Aggression […] viel zu lange Teil des Geschäftsmodells [waren], mit dem die Plattformen reich geworden sind”. Anscheinend ist es ein Merkmal autoritärer Persönlichkeiten, das eigene Verhalten (z. B. ‘reich geworden durch Wut, Hass und Aggression’), bzw. Einstellung, Denken und Verhalten der eigenen Gruppe auf die Mitglieder der anderen Gruppe zu projizieren. Eine andere Möglichkeit ist, dass das Schwarz-Weiß-Denken zur ursprünglichen Natur des Menschen gehört, und es leichter ist, der ursprünglichen Natur des Menschen zu gehorchen.
–
(Ich frage mich, ob die dualistische Sicht der Welt der ursprünglichen Natur des Menschen geschuldet ist. Soweit ich das New-Age-Dogma richtig verstanden habe, zielen deren Praktiken auf die Überwindung des Dualismus ab, was zur Apotheose der Menschheit führen soll. Angestrebt wird die Öffnung des Geistes – das Unterbrechen des Denkens(!) – damit das Licht in den Geist einströmen kann. Ich habe noch nicht ganz erfasst wie, bzw. an welcher Stelle, die Überschneidung von New Age und Grüner/Linker Haltung stattgefunden hat, aber mir scheint im New Age ein Grund zu liegen, warum es heutzutage so vielen Menschen schwer fällt, logisch zu denken. Es ist wie eine Art Hirnwäsche. Darüber hinaus wird ein als göttlich angegebenes Ziel, universelle Liebe und Frieden auf einem gesunden Planeten, der als eine lebendige Gottheit dargestellt wird, gezielt in die Hirne hineinmeditiert. Es wäre einmal interessiert herauszufinden, wieviele Menschen in verantwortungsvollen Positionen an Vorstellungen des New Age glauben, und ihr Handeln auf das Erreichen des göttlichen Zieles hin ausrichten. Es ist zumindest eindeutig, dass die Schriften von Alice A. Bailey Einfluß auf die UNO haben. Der Transhumanismus scheint eine technologische Variante des New Age zu sein.)
Was schert es diese Politgarde um Recht und Gesetz? Die können machen, was sie wollen und den Wähler juckt es nicht im Mindesten.
Die Figuren sind nur Gegenbild des Charakters von ca. 85% der Michels.
“Nimm dem Staat das Recht und er ist nichts als eine Räuberbande” Papst Benedikt, der letzte richtige Papst.
So wie bei Trump. Recht wird gebrochen ohne Ende und das als völlig normal verkauft und eben von 85% angenommen.
Gestern hat auch ein “Medienschaffender” verlautbart, Trump sei nicht allein verantwortlich für den “Sturm aufs Kapitol”. Aber dann kam es: Die Sozialen Medien sind auch Schuld, weil sie nicht genug im Vorfeld zensiert haben. (Zensur nannte er selbst das natürlich nicht)
Man soll ja nicht aufs Äußere abheben, aber muss das sein, daß diese Figuren nicht nur schlimm performen, sondern auch schlimm aussehn? Derselbe Typus wie Gisela von der Aue, Manuela Schwesig, Merkel: stalineske Mamitypen. Danisch verglich die heute mit der Dolores Umbridge aus Harry Potter.
Hat sich irgend jemand mal Gedanken gemacht, warum Trump von unsrer Regierung, sowie den Medien in Deutschland und der USA so befeuert und schlecht gemacht wird?
Die Demokraten in Amerika sind genauso korrupt wie unsre Obrigkeit. Es werden Lügen ohne Ende über ihn verbreitet. Es werden Interviews gekürzt, geschnitten und verfälscht um ihn in ein schlechtes Licht zu rücken.
Bis vor 1 Jahr, habe ich mich genauso von den Medien täuschen lassen, wie etwa 90% der Deutschen. Ich musste feststellen, das ich mich gewaltig geirrt habe.
Er hat die Wahlen haushoch vor Biden gewonnen, was auch belegt werden kann.
Nur ist er von so vielen Verrätern umgeben, die der Sache nicht auf den Grund gehen wollen. Vermutlich werden die Richter auch erpresst.
Ebenso haben wir auch schon lange keinen Rechtsstaat mehr! Es passieren so viele schlimme Dinge hinter den Kulissen, es ist nur noch entsetzlich.
Trump will die Korruption beenden, nicht nur in Amerika, deswegen hat er sehr viele Feinde.
Die, die ihn am meisten öffentlich angreifen, haben Angst vor ihm und wissen auch warum.
Er will den Sumpf austrocknen und es wird noch einiges bis zum 20.1. geschehen.
Gott beschütze ihn!!!
Hat sich schon jemand Gedanken darüber gemacht, warum eines der fünf klassischen Ministerien Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heißt, statt einfach nur Bundesministerium der Justiz? Vorschlag zur Erklärung: Die Justiz zählt in Deutschland nicht mehr als so wichtig, daß sie allein Gegenstand und Aufgabenbereich ist, und das wird ausdrücklich im Titel des Ministeriums dokumentiert. Dazu passen Figuren wie Heiko Maas und Christine Lambrecht bestens.
Die SPD landet hoffentlich bei der Wahl dieses Jahr in der Bedeutunglosigkeit. Ich hoffe es zumindest. Oder gibt es tatsächlich noch Dummköpfe, die diese Partei wählen? Im Namen Lambrecht steckt schon das “brecht” darinnen.
Vielleicht hat ihr Namen tatsächlich etwas mit ihrem autoritären Stil zu tun und Recht hat sie tatsächlich gebrochen.
Ich frage mich, wer das Ruder herumreißen soll. Ich sehe weit und breit niemanden und keine, die das könnte oder wollte. Ich frage mich, wie es weitergehen soll mit Deutschland. Ich bin fast sicher, das die Wahl gefälscht werden wird. Wenn das in den USA so prima geklappt hat, wird sich das doch wohl auch in Deutschland machen lassen.
Der Vergleich mit KZ Deutschland war meiner Meinung nach gar nicht so schlecht. Mir ist jeder Extremismus zuwider, ob von rechts oder links oder von den Feministinnen oder islamischen Terroristen. Aber in dieses Land herrscht Terror von links und auch in den USA ist das so.
Ich habe ein hiesiges Nachrichtenportal gelesen und auch hier wird gelogen wie gedruckt. Trumps angebliche Rowdys wurden durch den Dreck gezogen und das ganze wurde ungefähr sechs mal mit Abständen hintereinander wiederholt. Und es ist erstaunlich, wie das Volk alles frißt. Gott sei Dank gibt es Science Files.
Ich bin ja kein Jurist, aber handelt es sich hier nicht zusätzlich noch um den Straftatbestand der üblen Nachrede? Ich jedenfalls würde das so empfinden, wenn mir Jemand öffentlich Lügen unterstellen würde.
Und wenn ich den entsprechenden § im StGB nachlese, so finde ich, paßt das:
§ 186
Üble Nachrede
Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Ich finde, daß auch § 188 StGB hier greifen würde. Wenn man die Hetze gegen Trump in den letzten 4 Jahren durch die ÖRR so in Erinnerung ruft, dann müssten die eigentlich schon alle sitzen. Jedenfalls verstehe ich das so, aber offenbar ist das kein Offizialdelikt. Keine Ahnung, wann hier die Verjährung greift. aber wenn ich Trump wäre, würde ich in den nächsten Jahren mal ein paar Anzeigen erstatten, Zeit hätte er nun ja. /Ironie off
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Diese Frau wird auch Beifall bekunden, wenn ein linker Verbrecher einen rechten Polizisten verhaftet.
So eine Person wird Justizministerin ? Ich wundere mich überhaupt, wie all diese Visagen in diese Positionen kommen.
Sie haben die “richtige” Meinung.
Gilt das auch für die Hetzkampagnen gegen angeblich Rechte, die Hetzkampagnen, Diffamierungen und Diskreditierungen des demokratisch gewählten politischen Gegners?
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Vermutlich NICHT!
https://www.heise.de/tipps-tricks/Facebook-komplett-loeschen-so-geht-s-4061586.html
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…und wer reicht jetzt eine Klage gegen die Dame ein, damit es Konsequenzen hat?
Natürlich tut dies, wie in jedem demokratischen Rechtsstaat, die Staatsanwaltschaft!
… Huch, die ist ja weisungsgebunden durch die Justizministerin! Tja, das ist aber blöd.
Jeder Budnesbürger kann eine entsprechende Anzeige stellen.
Das stimmt wohl theoretisch. Aber praktisch wagt eine Privatperson sowas doch nur selten, weil das finanzielle Risiko und der zeitliche Aufwand sehr hoch sein können. Und wenn man Pech hat, kommen noch irgendwelche außergerichtlichen Nachteile hinzu, wenn z. B. das Finanzamt plötzlich ein verstärktes Interesse an Ihren Einkünften der letzten 10 Jahre hat.
Sie sehen, mein Vertrauen in diesen Rechtsstaat ist schon etwas errodiert.
Merkel hat doch auch Asylgesetze, Einwanderungsgesetze u. a. gebrochen und wird von MSM und der deutschen Mehrheit dafür bejubelt.
Deutsche Gesetze scheinen nur noch auf indigene Deutsche anwendbar zu sein, die nicht in Altparteien organisiert oder eine herausragende Rolle in der Wirtschaft spielen.
Interessant ist doch mehr die Frage, wie man diese Kartellpolitiker daran hindern kann und wie sie für ihre Gesetzesbrüche bestraft werden können?
Irgendwo müssen sich doch entsprechende Kläger, Rechtsanwälte und vielleicht auch ein Gericht finden.
Vielleicht ist doch was dran an der Ansicht: ‘ “Deutschland”, das gibts nicht mehr, schon lange nicht mehr. Wir haben nur noch die BRD! ‘
Danish hat eine Analogie Dolores Umbridge endeckt, das sollte unbedingt gewürdigt werden …
https://www.danisch.de/blog/2021/01/07/assoziation-must-not-tell-lies/#more-40306
Ich kenne ihre Parteizugehörigkeit nicht, denn ich habe den Überblick verloren. Ich tippe aber unbedingt auf SPD, aufgrund der spezifischen Äußerung.
Sozialistische EINHEITS Partei
Der Teilsatz, “..um Wahlen zu schützen..” , bekommt nach den Vorgängen in den USA ein besonderes Geschmäckle! Man fragt sich vor wem?Vor dem Wählerwillen?
Wenn alle Staatsgewalten plus Presse von der linksfaschistischen Mischpoke besetzt wurden, geht sowas eben unter Beifall durch.
Nichts von dem, was ich ab dem Jahr 2020 bis jetzt von Frau Lambrecht auf Twitter gelesen habe, ist logisch nachvollziehbar. Die Frau schafft es, sich innerhalb von zwei Sätzen selbst zu widersprechen, z. B. wenn sie die Einführung von neuen Regelungen, die zur Bevorzugung (und Benachteiligung) aufgrund von Geschlecht führen, mit der Begründung feiert, dass mit der Einführung nur noch die Qualität der Leistung und nicht das Geschlecht zählt. Genauso dämlich klingt ihre Feststellung, dass “Wut, Hass und Aggression […] viel zu lange Teil des Geschäftsmodells [waren], mit dem die Plattformen reich geworden sind”. Anscheinend ist es ein Merkmal autoritärer Persönlichkeiten, das eigene Verhalten (z. B. ‘reich geworden durch Wut, Hass und Aggression’), bzw. Einstellung, Denken und Verhalten der eigenen Gruppe auf die Mitglieder der anderen Gruppe zu projizieren. Eine andere Möglichkeit ist, dass das Schwarz-Weiß-Denken zur ursprünglichen Natur des Menschen gehört, und es leichter ist, der ursprünglichen Natur des Menschen zu gehorchen.
–
(Ich frage mich, ob die dualistische Sicht der Welt der ursprünglichen Natur des Menschen geschuldet ist. Soweit ich das New-Age-Dogma richtig verstanden habe, zielen deren Praktiken auf die Überwindung des Dualismus ab, was zur Apotheose der Menschheit führen soll. Angestrebt wird die Öffnung des Geistes – das Unterbrechen des Denkens(!) – damit das Licht in den Geist einströmen kann. Ich habe noch nicht ganz erfasst wie, bzw. an welcher Stelle, die Überschneidung von New Age und Grüner/Linker Haltung stattgefunden hat, aber mir scheint im New Age ein Grund zu liegen, warum es heutzutage so vielen Menschen schwer fällt, logisch zu denken. Es ist wie eine Art Hirnwäsche. Darüber hinaus wird ein als göttlich angegebenes Ziel, universelle Liebe und Frieden auf einem gesunden Planeten, der als eine lebendige Gottheit dargestellt wird, gezielt in die Hirne hineinmeditiert. Es wäre einmal interessiert herauszufinden, wieviele Menschen in verantwortungsvollen Positionen an Vorstellungen des New Age glauben, und ihr Handeln auf das Erreichen des göttlichen Zieles hin ausrichten. Es ist zumindest eindeutig, dass die Schriften von Alice A. Bailey Einfluß auf die UNO haben. Der Transhumanismus scheint eine technologische Variante des New Age zu sein.)
Was schert es diese Politgarde um Recht und Gesetz? Die können machen, was sie wollen und den Wähler juckt es nicht im Mindesten.
Die Figuren sind nur Gegenbild des Charakters von ca. 85% der Michels.
“Nimm dem Staat das Recht und er ist nichts als eine Räuberbande” Papst Benedikt, der letzte richtige Papst.
So wie bei Trump. Recht wird gebrochen ohne Ende und das als völlig normal verkauft und eben von 85% angenommen.
Gab.com erweitert gerade seine Kapazitäten, um die neuen Millionen Freunde willkommen zu heissen.
Gestern hat auch ein “Medienschaffender” verlautbart, Trump sei nicht allein verantwortlich für den “Sturm aufs Kapitol”. Aber dann kam es: Die Sozialen Medien sind auch Schuld, weil sie nicht genug im Vorfeld zensiert haben. (Zensur nannte er selbst das natürlich nicht)
Strafanzeige stellen, wegen Verfassungswidrigem Verhalten. Kann jeder machen.
Man soll ja nicht aufs Äußere abheben, aber muss das sein, daß diese Figuren nicht nur schlimm performen, sondern auch schlimm aussehn? Derselbe Typus wie Gisela von der Aue, Manuela Schwesig, Merkel: stalineske Mamitypen. Danisch verglich die heute mit der Dolores Umbridge aus Harry Potter.
Hat sich irgend jemand mal Gedanken gemacht, warum Trump von unsrer Regierung, sowie den Medien in Deutschland und der USA so befeuert und schlecht gemacht wird?
Die Demokraten in Amerika sind genauso korrupt wie unsre Obrigkeit. Es werden Lügen ohne Ende über ihn verbreitet. Es werden Interviews gekürzt, geschnitten und verfälscht um ihn in ein schlechtes Licht zu rücken.
Bis vor 1 Jahr, habe ich mich genauso von den Medien täuschen lassen, wie etwa 90% der Deutschen. Ich musste feststellen, das ich mich gewaltig geirrt habe.
Er hat die Wahlen haushoch vor Biden gewonnen, was auch belegt werden kann.
Nur ist er von so vielen Verrätern umgeben, die der Sache nicht auf den Grund gehen wollen. Vermutlich werden die Richter auch erpresst.
Ebenso haben wir auch schon lange keinen Rechtsstaat mehr! Es passieren so viele schlimme Dinge hinter den Kulissen, es ist nur noch entsetzlich.
Trump will die Korruption beenden, nicht nur in Amerika, deswegen hat er sehr viele Feinde.
Die, die ihn am meisten öffentlich angreifen, haben Angst vor ihm und wissen auch warum.
Er will den Sumpf austrocknen und es wird noch einiges bis zum 20.1. geschehen.
Gott beschütze ihn!!!
Hat sich schon jemand Gedanken darüber gemacht, warum eines der fünf klassischen Ministerien Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heißt, statt einfach nur Bundesministerium der Justiz? Vorschlag zur Erklärung: Die Justiz zählt in Deutschland nicht mehr als so wichtig, daß sie allein Gegenstand und Aufgabenbereich ist, und das wird ausdrücklich im Titel des Ministeriums dokumentiert. Dazu passen Figuren wie Heiko Maas und Christine Lambrecht bestens.
Die SPD landet hoffentlich bei der Wahl dieses Jahr in der Bedeutunglosigkeit. Ich hoffe es zumindest. Oder gibt es tatsächlich noch Dummköpfe, die diese Partei wählen? Im Namen Lambrecht steckt schon das “brecht” darinnen.
Vielleicht hat ihr Namen tatsächlich etwas mit ihrem autoritären Stil zu tun und Recht hat sie tatsächlich gebrochen.
Ich frage mich, wer das Ruder herumreißen soll. Ich sehe weit und breit niemanden und keine, die das könnte oder wollte. Ich frage mich, wie es weitergehen soll mit Deutschland. Ich bin fast sicher, das die Wahl gefälscht werden wird. Wenn das in den USA so prima geklappt hat, wird sich das doch wohl auch in Deutschland machen lassen.
Der Vergleich mit KZ Deutschland war meiner Meinung nach gar nicht so schlecht. Mir ist jeder Extremismus zuwider, ob von rechts oder links oder von den Feministinnen oder islamischen Terroristen. Aber in dieses Land herrscht Terror von links und auch in den USA ist das so.
Ich habe ein hiesiges Nachrichtenportal gelesen und auch hier wird gelogen wie gedruckt. Trumps angebliche Rowdys wurden durch den Dreck gezogen und das ganze wurde ungefähr sechs mal mit Abständen hintereinander wiederholt. Und es ist erstaunlich, wie das Volk alles frißt. Gott sei Dank gibt es Science Files.
Da kann ich mich Ihnen nur hundertprozentig anschließen.👍👏👏👏👍
Ich bin ja kein Jurist, aber handelt es sich hier nicht zusätzlich noch um den Straftatbestand der üblen Nachrede? Ich jedenfalls würde das so empfinden, wenn mir Jemand öffentlich Lügen unterstellen würde.
Und wenn ich den entsprechenden § im StGB nachlese, so finde ich, paßt das:
§ 186
Üble Nachrede
Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Ich finde, daß auch § 188 StGB hier greifen würde. Wenn man die Hetze gegen Trump in den letzten 4 Jahren durch die ÖRR so in Erinnerung ruft, dann müssten die eigentlich schon alle sitzen. Jedenfalls verstehe ich das so, aber offenbar ist das kein Offizialdelikt. Keine Ahnung, wann hier die Verjährung greift. aber wenn ich Trump wäre, würde ich in den nächsten Jahren mal ein paar Anzeigen erstatten, Zeit hätte er nun ja. /Ironie off