Amtsanmaßung: Supreme Court erklärt Bidens Impfpflicht für nichtig. COVID-19 ist alltägliches Risiko!

Die Zeichen mehren sich, dass der Wahnsinn, der seit fast zwei Jahren als “Corona-Maßnahmen” bekannt ist, seinem Ende zugeht. In Spanien will die sozialistische [!sic] Regierung den gesunden Menschenverstand wieder einführen und das, was schon seit Monaten offenkundig ist, akzeptieren: SARS-CoV-2 ist endemisch, d.h. das Virus geht nicht weg. Es ist hier und wir werden mit einem weiteren Coronavirus, das für die meisten keine oder eine geringe Gefahr darstellt, leben müssen. Wer sich ein wenig amüsieren will und die Absurditäten sozialistischer Weltsicht durchleben will, dem empfehlen wir diesen Beitrag im World Socialist Web, in dem sich eine Alice Sommers in geradezu hyper-hysterischer Weise über die Entscheidung der spanischen Regierung entrüstet, etwa:

“By declaring COVID-19 “endemic,” the Spanish ruling class is signalling its intention to allow the uninhibited spread of infection, and to permit seasonal surges that could strain hospitals to their breaking point.”

Folks, we are doomed!

Auflösungserscheinungen der Einheitsfront der Katastrophen-Anbeter finden sich auch in Dänemark. Ekstra Bladet hat einen Beitrag mit “Wir haben versagt” überschrieben und geht darin mit der eigenen affirmativen und gefügigen Berichterstattung zu COVID-19 im Dienste der dänischen Regierung ins Gericht: man habe zu wenig recherchiert, zu viel ungeprüft von der Regierung übernommen. Eine Selbsterkenntnis, die vielen deutschen Blättern vermutlich durch ihre Regierungsnähe und die Besitzverhältnisse, denn ein großer Teil der deutschen Medien befindet sich im Besitz der SPD, verwehrt werden wird.

Im Vereinigten Königreich stehen die Zeichen schon länger auf Normalität, vor allem in England. Dort hat sich Boris Johnson standhaft geweigert, der letzte Welle von SARS-CoV-2 mit drakonischen Maßnahmen sozialer Distanz zu begegnen. Pubs, Restaurants, Hotels blieben geöffnet, Veranstaltungen erlaubt, die Welle ebbt derzeit ab. Ian Duncan Smith, wohl einer, wenn nicht der einflussreichste Hinterbänkler der Tories, hat in einem Beitrag für die SUN gefordert, zur Normalität zurückzukehren, und der Tatsache vollständig Rechnung zu tragen, dass SARS-CoV-2 endemisch geworden sei.

Mit anderen Worten, in vielen Ländern kehrt die Normalität zurück, hat der Backlash gegen die Pandemie-Profiteure und Panikeure begonnen.

Das wohl deutlichste Zeichen hat gestern der US-Supreme Court gesetzt. Er hat die Impfpflicht, die Joe Biden über die Hintertür der Occupational and Safety and Health Administration (OSHA), einer Behörder unter dem Dach des Arbeitsministeriums durchsetzen wollte, kassiert.

Eine Impfpflicht, so hatte Joe Biden behauptet, sei notwendig, um die Sicherheit der Amerikaner, insbesondere der Arbeitnehmer sicherzustellen, die Sicherheit vor der außergewöhnlichen Gefahr, die SARS-CoV-2 darstellen würde. In diesem Sinne hat die OSHA umgesetzt, was Biden angekündigt hat und was in der Entscheidung des Supreme Court als “blunt instrument” [grobes Mittel] bezeichnet und kritisiert wird, eben weil es alle Arbeitnehmer über einen Kamm schert, etwas, was wiederum im gleichen Land der Deutschen niemanden schert: Unternehmen mit 100 und mehr Beschäftigten wurden, aus Gründen der Arbeitsplatzsicherheit, dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass entweder alle Arbeitnehmer geimpft sind oder Ungeimpfte nur zur Arbeit zugelassen werden, wenn sie wöchentlich einen negativen PCR-Test vorweisen und am Arbeitsplatz generell eine Maske tragen. Wer sich nicht an diese Gängelmaßnahmen hält, für den ist vorgesehen, dass er vom Arbeitsplatz “removed” [entfernt] wird.

In wesentlichen Teilen dürfte die Regelung, die die OSHA in den USA durchsetzen wollte, dem entsprechen, was als “Impfpflicht” in Deutschland durchgesetzt werden soll – mit einer Ausnahme: In den USA gibt es ein oberstes Gericht, das diese Amtsanmaßung einer Behörde verhindert und das die Regulierung der OSHA gestrichen hat.

Die Begründung in Kürze:

  • Der OSHA habe nicht die Befugnis, eine Impfpflicht, von der rund 84 Millionen US-Amerikaner betroffen seien, durchzusetzen. Die OSHA sei gegründet worden, um die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten, in dem Gefahren am Arbeitsplatz und die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz durch entsprechende Regulationen sichergestellt werde. Um einen regulativen Eingriff vornehmen zu können, müsse die OSHA zeigen, dass der Regelungsgegenstand eine ernsthafte Gefahr für die Gesundheit der Arbeitnehmer, die von Substanzen ausgehe, die sie an Leib und Leben gefährdeten, darstelle, UND OSHA müss zeigen, dass die neue Regulation NOTWENDIG sei, um die Sicherheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten.
  • Beides sei nicht der Fall. COVID-19 stelle eine “day-to-day”- eine alltägliche Gefahr dar, die mit Luftverschmutzung und Kriminalität vergleichbar sei. Sie sei mithin keine spezifische, am Arbeitsplatz vorhandene Gefahr und nur eine solche Gefahr sei überhaupt Regelungsgegenstand innerhalb der Befugnisse der OSHA. Zudem stelle eine Impfpflicht einen erheblichen Eingriff in das Leben der Arbeitnehmer dar, der nur in besonders extremen Situationen überhaupt zu rechtfertigen sei, in Situationen, deren Behandlung die Zuständigkeit der OSHA abermals übersteige, denn die Agentur sei nicht dazu da, Maßnahmen zur öffentlichen Gesundheit zu treffen:

    “Also Congress has given OSHA the power to regulate occupational dangers, it has not given that agency the power to regulate public health more broadly. Requiring the vaccination of 84 million Americans, selected simply because they work for employers with more than 100 employees, certainly falls in the latter category”.

Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Biden Administration und wird die Zufriedenheit mit dem Job, den Creepy Joe als Präsident aufführt, sicher nicht erhöhen. Sie ist schon seit Monaten im freien Fall. Was die Unzufriedenheit mit seiner präsidialen Leistung angeht, ist Joe Biden Spitze. Wenigstens etwas.

Quelle: Rasmussen



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