Bad Law Project: Notwendiger Widerstand gegen die woke Zersetzung des Rechtssystems
Sie werden es nicht glauben, aber in dieser Welt, in der Irre sich als Regierung fühlen, das oberste Prinzip von Regierungen nicht mehr darin besteht, Menschen Glück und Zufriedenheit zu verschaffen, sondern Leid und Entbehrung, in dieser Welt der Sykophantenmedien und ihrer täglich absurder werdenden Meldungen:
in dieser Welt gibt es auch etwas Positives.
Es gibt Widerstand.
Organisierten Widerstand.
Und zwar in einer Form, die wir explizit denjenigen, die in der Zwischenzeit in unserem World Rationality Forum aktiv sind, als Möglichkeit, die dort versammelten Ideen unter einen Hut zu bringen, nahelegen.
Ist das Rechtssystem beim Teufel, wird es, wie es in vielen westlichen Staaten der Fall ist, von Ideologen übernommen und zur politischen Waffe umfunktioniert, z.B. unter dem Vorwand, man wolle Hate Speech oder sonstigen Firlefanz, von dem behauptet wird, was in keiner empirischen Studie belegt werden konnte, dass Hatespeech nämlich irgendwie zu entsprechendem Verhalten führe, beseitigen und “die Menschen” schützen. Die Schutz-Metapher ist eine der am häufigsten missbrauchen Metaphern in modernen Staaten.
Im Vereinigten Königreich regt sich nun erheblicher Widerstand gegen den Versuch, die westliche Kultur, die demokratische Tradition und alles, was die westliche Kultur an Errungenschaften hervorgebracht hat, zu zerstören, in einem Rausch linksidentitärer Idiotie, es regt sich organisierter Widerstand: Er kommt von Laurence Fox und seiner Reclaim-Party, deren Ziel darin besteht, Freiheit wiederherzustellen und die gierigen Finger staatlicher Häscher aus dem Leben der Bürger zu entfernen.
Wir leben seit fast zwei Jahrzehnten im Vereinigten Königreich und haben in dieser Zeit miterlebt, wie Linksextreme erst versucht haben, einen Keil u.a. zwischen Männer und Frauen zwischen Weiße und Farbige zu treiben und dann damit begonnen haben, das öffentliche Leben konsequent und im Sinne ihrer irren Ideologie zu politisieren, so dass es heute schon Folgen haben kann, wenn man feststellt, dass Rassismus ein diskriminierendes Verhalten ist, das KEINE feste Zuordnung von Hautfarben zu Tätern und Opfern vorsieht, d.h. jeder kann Täter, jeder Opfer sein [siehe das Interview von Laurence Fox mit Peter Wittle am Ende dieses Posts]. Ganz zu schweigen davon, dass das Beharren auf Biologie im Zusammenhang mit Transverwirrten die Polizei auf den Plan rufen kann. Entsprechende Entwicklungen, die sich dadurch auszeichnen, dass eine politisierte Öffentlichkeit jede von der vorgegebenen Ideologie abweichende Meinung unter Androhung von Konsequenzen stellt, gibt es in allen westlichen Staaten, in manchen davon, z.B. in Deutschland ist die Regierung die treibende Kraft hinter dieser Entwicklung. Insbesondere die seit Jahren inszenierte Pandemie hat das sehr deutlich gemacht, denn wer Corona-Maßnahmen kritisiert, der wird sofort zum Nazi erklärt.
Der Irrsinn regiert, und es wird Zeit, dem Irrsinn etwas entgegen zu setzen und den Boden, auf dem Demokratien nur stehen können, zurückzuerobern, an erster Stelle das Rechtssystem. Das Bad Law Project will genau das tun:
“The Bad Law Project welcomes people from across the political spectrum who believe in upholding the law. It’s mission is to challenge and depoliticise our democratic foundational institutions. The Bad Law Project is there to protect and support those crushed by the system and give a voice to the voiceless. The Bad Law Project is about people, not politics.”
Das Bad Law Projekt [schädliche Gesetze] ist offen für alle, die den Rechtsstaat verteidigen wollen, unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung. Wir wollen mit diesem Projekt unsere grundlegenden demokratischen Institutionen herausfordern und entpolitisieren. Das Bad Law Projekt unterstützt diejenigen, die unter dem System leiden, es verschafft den Ungehörten Gehör. Im Bad Law Projekt geht es um Menschen, nicht um Politiken.
Um den Rechtsstaat gegen “Bad Law” [schädliche Gesetze] zu verteidigen, ist es notwendig, zunächst zu definieren, was unter Bad Law verstanden wird:
“What is Bad Law?
Bad law is political ideology disguised as law. When we see police officers marching with demonstrators and waving political flags and chanting activist slogans – that is bad law.”
Was verstehen wir unter Bad Law [schädlichem Gesetz]
Bad Law ist politische Ideologie, die als Gesetz ausgegeben wird. Polizeibeamte, die mit Demonstranten maschieren politische Fahnen schwenken und Slogans der Aktivisten rufen – sind Ergebnis von Bad Law.
Das Perfide am Bad Law ist, dass es als Recht zur Herstellung von Gleichheit, zur Sicherung von Menschenrechten ausgegeben wird, obschon das Gegenteil der Fall ist, denn Bürger, die sich nach wie vor das Recht nehmen, Homosexualität als abnormal, einfach aufgrund der quantitativen Verteilung in Gesellschaften und der Tatsache, dass Normalität zumeist über Quantität definiert ist, zu bennenen, werden von Rechts wegen diskriminiert:
Bad law is discrimination disguised as equality and human rights.
Our Equality Act 2010 is bad law, because it does not treat all people equally and can be interpreted in such a way as to discriminate against people with certain views or beliefs.
Bad Law ist Diskriminierung, die als Gleichheit und Menschenrecht ausgegeben wird.
Unser Gleichstellungsgesetz ist bad law [ein schädliches Gesetz], denn es behandelt nicht alle Menschen gleich und kann in einer Weise ausgelegt werden, die Menschen mit einer bestimmten Ansichten und Überzeugungen diskriminiert.
Die Vermengung dessen, was gesetzeskonform ist, mit dem, was strafbewehrt ist, steht im Zentrum des Angriffes auf den Rechtsstaat. Er wird mit neuen Erfindungen von “Verächtlichmachung” bis “Hassrede” geführt, beides sind KEINE Straftatbestände, beides ist in einer Demokratie erlaubt, beides muss in einer Demokratie erlaubt sein, denn niemand hat einen Anspruch darauf, von allen geliebt zu werden. Demokratie beschreibt eine Regierungsform für Erwachsene, keine für Demente oder Kinder:
Bad law is confusion between what is unlawful and what is lawful.
Across our society, political ideas are being imposed on individuals as if the individual has no choice but to obey. Individuals may be punished – often fired from their jobs or “cancelled” – for holding lawful views. The police think they can secretly record an individual on a database for non-criminal behaviour that someone else thinks is “hateful”.
Bad Law basiert auf der Vermengung dessen, was gesetzeskonform und dem, was ungesetzlich ist.
Im ganzen Land werden den Bürgern politische Meinungen aufgezwungen, so als hätten sie keine andere Möglichkeit, als diesen Meinungen zu gehorchen. Bürger werden dafür bestraft, oft entlassen oder “gecancelled”, weil sie gesetzeskonforme Ansichten vertreten. Die Polizei sammelt im Geheimen Ansichten der Bürger, die zwar nicht gegen irgend ein geltendes Gesetz verstoßen, von denen aber jemand denkt, sie brächten Hass zum Ausdruck.
Mit dem Versuch, über die Politisierung der Öffentlichkeit und die Vermengung gesetzeskonformer mit strafbewehrten Verhaltensweisen das Rechtssystem auszuhebeln, geht eine Atmosphäre einher, in der sich viele Bürger gezwungen sehen, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, Verhaltensweisen zu zeigen, weil sie denken oder wissen, dass sie diese zeigen müssen, sie gegen ihre eigene Überzeugung zeigen. Im Englischen spricht man von “compelled speech” erzwungener Sprache. Laurence Fox hat diese Problematik in einem Beitrag für die Law Society Gazette wie folgt zusammengefasst:
“Though unlawful, compelled speech is everywhere, corroding our society. British public life has become saturated with ‘correctness’ and men, women and children alike are now constantly being told which political views and causes they must support on pain of sanction (dismissal from their jobs, suspension from school, or social ‘cancellation’). Police officers, members of the judiciary, civil servants, MPs, Church of England vicars, university lecturers and schoolteachers are all routinely trained in ‘correct’ thought and punished for deviation from it.”
Obschon nicht rechtmäßig, ist erzwungene Sprache allgegenwärtig, zersetzt sie unsere Gesellschaft. Das öffentliche Leben in Großbritannien ist vollgestopft mit “Korrektheit”, Männern; Frauen und Kindern wird kontinuierlich erklärt, welche politischen Ansichten und Ziele sie unterstützen müssen, unter Androhung von Strafe (Entlassung, Freistellung oder soziale “Entfernung”), Polizeibeamte, Richter und Justizangestelte, Beamte, Parlamentarier, Priester der Church of England, Universitätsdozenten, sie alle sehen sich einer gewohnheitsmäßig ausgeübten Vermittlung “korrekter Gedanken” gegenüber, die sie – unter Androhung von Strafe – einhalten müssen.
Dass eine solche Gesellschaft eine tote Gesellschaft, in jedem Fall keine demokratische Gesellschaft ist, das ist offenkundig. Dass eine solche Gesellschaft in akuter Gefahr schwebt, mit dem Rechtssystem auch noch den letzten Ast abzusägen, auf dem sich die demokratischen Reste zusammengedrängt haben, ist ein Grund zu handeln und das Bad Law Project will handeln:
Es setzt da an, wo die offenkundige Schwachstelle des derzeitigen linksidentitären Wahnsinns zu finden ist: Am Versuch, legale, gesetzeskonforme Verhaltensweisen mit illegalen, strafbewehrten Verhaltensweisen zu vermischen, um auf diese Weise das Rechtssystem zu komprimittieren und letztlich zu zerstören.
Er wolle, so hat Fox in einem Interview mit Peter Wittle erklärt, das wir am Ende dieses Posts verlinkt haben, die Justiz herausfordern und dazu zwingen, die Legalität und Legitimität von Verhaltensweisen, z.B. der Feststellung, dass es zwei biologische Geschlechter gibt und keines mehr, zu erklären. Mit anderen Worten, ein Ziel des Bad Law Project besteht darin, vor Gericht zu ziehen und die Vermengung von legalen und illegalen Verhaltensweisen zu beseitigen, die Kompromittierung des Rechtssystems zu beenden.
Mit diesem Ziel ergänzt sich die rechtliche Vertretung der Opfer der angesprochenen Vermengung, z.B. von Calvin Robinson, dem – weil er Moderator bei GB News ist und ansonsten der Ansicht, Großbritannien sei kein rassistisches Land – von ausgerechnet der Church of England eine Teilzeitkuratie verweigert und somit der Weg zur Ordinierung verbaut wurde, mit der Begründung: sein Stil sei falsch und seine Ansichten polarisierend.
Die beiden zuletzt genannten Punkte konstituieren so etwas wie den harten Kern dieses Projekts, den man auch in Deutschland in Form einer entsprechenden Organisation umsetzen könnte, also:
Klagen gegen den auch in Deutschland massiv vorhandenen Versuch, die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und strafbarem Verhalten durch die Einführung neuer, erfundener Nicht-Straftatbestände so zu verwischen, dass sich kaum jemand mehr traut, eine abweichende Meinung kund zu tun, aus Furcht vor Repressalien.
Klagen gegen Übergriffe, die auf dem Boden dessen, was “Hatespeech” genannt wird und nach wie vor KEIN Straftatbestand ist, durch Polizei und andere Ordnungsmächte vorgenommen werden.
Vertretung von Opfern, die – weil sie eine von der vorgegebenen Meinung abweichende Ansicht geäußert haben, entlassen, diffamiert, gegängelt oder mit sonstigen Maßnahmen, deren Ziel darin besteht, u.a. die wirtschaftliche Existenz zu zerstören, bedroht oder behandelt wurden.
Das ist der Ball, den wir nun an die Mitglieder des World Rationality Forum und an unsere Leser weiterspielen, einmal mehr mit dem Hinweis, dass es nicht mehr reicht, dagegen zu reden, man muss dagegen handeln.
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Die Idee des Bad Law Projektes ist sicherlich interessant, ebenso wie Ihre Ausführungen dazu.
Ich möchte aber 2 Anmerkungen dazu machen:
1. Das bestimmte Verhaltensweisen (nicht politisch korrekte) nicht strafbewährt sind, ist sicherlich richtig, aber Sie sollten diesen Umstand besser mit dem wichtigen Wort “noch” kompelettieren. Denn: Was strafbewährt ist oder nicht, das entscheidet die Legislative. Wenn man aber bedenkt, welche irren Gesetze im Zusammenhang mit Covid-19 in den letzten Jahren verabschiedet wurden, so würde ich nicht sonderlich überrascht sein, wenn in naher Zukunkt die Gesetze dahingehend geändert werden, respektive “neue” Straftatbestände en masse eingeführt würden.
2.Die beiden Sätze, “dass Normalität zumeist über Quantität definiert ist” und “Demokratie beschreibt eine Regierungsform für Erwachsene, keine für Demente oder Kinder.” müssen in einem der Zeit angepassten Blick gesehen werden. Offensichtlich ist es doch so, das die Mehrheit der heutigen Erwachsenen aus kognitiver Sicht eindeutig noch Kinder (Fridays for Futures läßt grüßen) oder aber dement sind (Corona-Jünger, Klimahysteriker usw.).
Daraus lassen sich logisch zwei Schlußfolgerungen ableiten.
2.1. Da die kognitiven Kinder und Dementen quantitativ in der Mehrzahl sind, sind sie heute die “Normalen” , während Sie und ich, sowie noch einige Andere, die “Unnormalen” sind.
2.2..Diese neue Mehrheit ist eindeutig nicht demokratiefähing,denn wenn die Mehrheit nicht aus Erwachsenen (im kognitiven Sinne) besteht, so ist Demokratie faktisch absurd (Demokratie beschreibt eine Regierungsform für Erwachsene, keine für Demente oder Kinder).
Mit “Bad Law” werden hier z.B. Bürgerrechte ausgehebelt indem man übergeordnete “Menschenrechte” erfindet.
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit kollidiert dann mit einem nicht existenten absoluten “Recht auf Gesundheit vulnerabler Bevölkerungsgruppen”!
Wie wichtig Widerstand gegen politische Meinungen ist, die als einzig richtige Wahrheiten verkauft werden sollen, zeigt folgendes Vorhaben, das unsere Grundrechte dauerhaft einschränken soll und dessen Nutzlosigkeit längst nachgewiesen ist:
>>Aktuell fordern die drei Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Nordrein-Westfalen sehr forciert, sich jetzt schon mit möglichen politischen Regularien für das Jahresende eindeutig zu positionieren, einen “Corona-Werkzeugkasten jetzt schon füllen”<>Ich möchte natürlich alles haben, zum Beispiel auch die Möglichkeit von Ausgangssperren. Das ist natürlich jetzt mit der FDP wirklich nicht zu machen.<>Meine These lautet: Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.<>Wir sollten also einmal grundsätzlich erwägen, ob wir nicht das Regime ändern müssen, sodass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten möglich werden, um die Pandemie schnell in den Griff zu bekommen.<>Im Rechtsstaat gilt immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – und zwar immer und ohne Einschränkung. Umso mehr ärgert es mich, dass durch meine Äußerungen offenbar dieser Eindruck entstanden ist.<>Das ist für uns alle kaum mehr zu ertragen. Ich bin weder der Pharao, der unterdrückt, noch der Moses, der befreit.<>Das Impfen ist der Moses, der uns aus dieser Pandemie herausführt.<>Die Bevölkerung wird durchgeimpft und dann ist es rum mit dieser Pandemie.<<
Schön wär's gewesen, war aber leider nur dummer Aktionismus mit unzähligen Opfern!
@alacran: Die “übergeordneten Menschenrechte”, die man heute den echten entgegensetzt, sind stets kollektive Rechte. Es sind “Rechte der vulnerablen Bevölkerungsgruppen”, der “rassistisch Benachteiligten” oder “der Klima-Aktivisten”. Menschenrechte als Abwehrrechte des einzelnen Menschen, je nach Fall auch der kleinen Gruppe, z.B. Familie, richten sich gegen einen übergriffigen Staat. Die “übergeordneten Menschenrechte” haben die gegenteilige Aufgabe, den Staat und seine Schoßkinder (Antifa-Schläger, Klima-Kleber auf Straßen, “zivilgesellschaftliche Initiativen”, Migrantenverbände etc.) rechtlich und faktisch über die übrige Bevölkerung zu erheben, die dann eben keine Abwehrrechte mehr haben darf. Das Regime hat am 30.03.2021 den BT UNVERÄUSSERLICHE Grundrechte, die sämtlich das Individuum schützen, “einschränken” lassen. Auch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrt wurde “eingeschränkt”. Also, wenn Polizisten oder, wahrscheinlicher, linke SA-Männer, demnächst einen “klar rechtsextremen Querdenker und Corona-Leugner” umbringen, handeln sie in rechtlich korrekter Verteidigung der neuartig definierten Menschenrechte.
Alle vernünftigen Gesetze und informellen Regeln respektieren Gruppenbildungen, stellen sich aber direkt oder indirekt dem “Wir-gegen-die” entgegen. Alle schädlichen, vernunftlosen Gesetze und informellen Regeln verstärken das “Wir-gegen-die”. Aus einem instinkthaften Gefühl, das unter normalen Menschen zur nicht-tobsüchtigen Anhänglichkeit an einen Fußballverein oder Ähnliches sublimiert werden kann, der dann simulierte und sublimierte Kriege gegen andere Mannschaften führt, wird sehr leicht ein enthemmter Gruppenegoismus, zu dessen Kernübeln gehört, der gegnerischen Mannschaft den eigenen Mangel an Reflexion und, was schlimmer ist, die eigene Lust am Misshandeln Schwächerer zu unterstellen.
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Konkretes Beispiel: die mutmaßlich bald inthronisierte Bundesantidiskriminerungsbeauftragte Ferda Ataman, die seit Jahren als hauptberufliches Opfer-des-Rassismus posiert. Vor kurzem nannte sie die Indigenen in Deutschland einmal mehr “Kartoffeln”. Erstaunlicherweise musste sie sich dafür ein bisschen rechtfertigen. Sie löste das Problem, indem sie ex cathedra verkündete, “Kartoffeln” sei doch der harmloseste und niedlichste Ausdruck für die Deutschen, deren Rassismus ihr permanente, moralische Blähungen bereite. Leider müssen wir uns darauf einstellen, dass dieses unser ewiges Opfer demnächst noch besser für widerständig-antifaschistisches, somit antideutsches Opfergefurze bezahlt wird und vor allem in den Genuss einer tatsächlichen Machtposition kommt, von der aus sie dann so richtig cool an der Bezahlung weiterer Berufsopfer und der Bestrafung der rassehaft rassistischen Indigenen arbeiten kann. Ach ja, eine Person of color ist sie auch noch. Dass sie nicht so aussieht, ist gleich mehrfach schnuppe.
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Ihrem eigenen Jargon entsprechend dürfte es Ataman keine Schwierigkeiten bereiten, wenn Deutsche sie auf demselben Niveau als “Kümmeltürkin” oder “Knoblauchfresserin” bezeichneten. So hat Ali Utlu das logische Problem zusammengefasst, womit er völlig recht hat.
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Aber man braucht nicht die Türken insgesamt zu beleidigen, weil man durchaus ein Problem mit dieser linksextremen und dauerplärrenden Nomenklaturistin hat, die genau die Injurien liefert, die auch die übrige und meist aus der indigenen Bevölkerung stammende Nomenklatura harmlos und niedlich oder mindestens legal findet. Warum soll ich überhaupt beliebige Türken angreifen, nur weil Ataman ein widerlich rassistisches Teil ist? Herrn Utlu, und nicht nur ihn, muss ich aus der Schusslinie heraushalten, und ich glaube nicht, dass ich erklären muss, warum.
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Nee. Lieber ist es mir, Ataman einen ausgesucht schmierigen Pilz zu nennen, der an Kartoffeln schmarotzt. Obwohl das trotz der Bildhaftigkeit des Ausdrucks eine eher sachliche Feststellung hinsichtlich einer bestimmten Person und nicht ihrer Ethnie ist, dürfte ein solcher Satz ausreichend rassistisch, rächz und nazi sein, um in der Sicht jedes Identitätslinken als Beleg für die Richtigkeit von Atamans Opferqualen und die Richtigkeit ihrer hilflosen Proteste dagegen durchzugehen.
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Eins steht aber fest: in Deutschland haben Gossenkreaturen das Sagen, die sich von denen aushalten lassen, die sie verabscheuen, und eben das ist der gemeinsame Nenner einer Ferda Ataman, die aus Blut-und-Boden-Gründen gegen Indigene abstinkt und einer Nancy Faeser, für die nicht notwendig die Abstammung der Menschen zählt, die aber in ganz derselben “Wir-gegen-die”-Weise gegen alle abstinkt, die nicht haargenau ihre HALTUNG teilen. Als sich herumsprach, dass Faeser einen ihrer immergleichen gewaltbejahenden “Kämpfe gegen Rächz” im linksextremen Medium “antifa” veröffentlicht hatte, betonten ihre Wasserträger nicht nur den vollkommen seriösen und politisch mäßigen Charakter von “antifa”, sondern fingen auch mit Faesers Leiden als Opfer irgendwelcher “Rechter” an.
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Auch Faeser kommt dabei nicht ganz ohne antideutschen und antiweißen Rassismus aus, einfach, weil er in Mode ist. Nach dem, was man aus Großbritannien erfährt, besteht dort dieselbe gesellschaftliche Perversion. Letztes Jahr ermittelte laut Achgut die britische Polizei gegen Finsterlinge und Finsterlinginnen, die gesagt hatten: “It´s okay to be white”. Der Satz ist die präzise Entsprechung zum “Black ist beautiful” im Nordamerika der 1960-er Jahre, wird aber von den “rassisch” Falschen verwendet, also ist er “rassistisch”. Was sich da offenbart, ist echter Schwachsinn, nicht vorgetäuschter.
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Um Deutschland den people of color zukommen zu lassen, fordern grüne Nachwuchsschranzen wie Emilia Fester, die man nicht einmal eine “Polit-Darstellerin” nennen kann, die Einwanderung von 200 Millionen “Klimaflüchtlingen”. Was sie unter “Klimaflüchtlingen” verstehen, ist egal, denn darum geht es nicht. Nein, Fester & Co. sehen sich in der moralischen Pflicht, die Deutschen abzuschaffen, vermutlich als gerechte Strafe dafür, dass Fester und ähnliche Wesen jemals schlechte Noten in der Schule hatten. Dass sie die hatten, und besonders in den Fächern hatten, die einen gewissen Grad an Intelligenz voraussetzen, um da auf mehr als null Punkte zu kommen, dürfte feststehen..
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Vernünftige Gesetze sind erst dann durchsetzbar, und absurde formelle und informelle Regeln können erst dann abgeschafft werden, wenn niemand mehr den Deutschen, Westeuropäern und weißen Nordamerikanern mehr den woken Flagellantenumzug zumutete. Weg mit der Büßertobsucht! Erst von da an ist eine sinnvolle Diskussion zwischen Vertretern verschiedener “Wir-gegen-die”-Gruppen überhaupt möglich.
Menschen werden nur dann Widerstand leisten, wenn sie eine bessere Alternative sehen als den Zustand in dem sie sich befinden. Es ist natürlich wichtig, sich gegen die Vergesetzlichung von Unrecht zu wehren, aber wir brauchen mehr: nämlich neue Verfassungsregeln, die verhindern, daß es solche Gesetze gibt, die aus einer – wenn auch sehr lückenhaften Verfassung – einen Unrechtsstaat machen.
Ich will ein Beispiel nennen: in Artikel 5 des Grundgesetzes wird “Meinungsfreiheit” proklamiert. Was hat das Bundesregierungsgericht (sog. Bundesverfassungsgericht) gemacht? “Tatsachen” sind keine Meinungen. Wer also “Tatsachen” leugnet, der kann sich strafbar machen (§130 StGB). Und wer stellt im Streitfall fest, was “Tatsachen” sind? Natürlich die Gerichte, und die sind in D…schland – wenn es um politische Fragen geht – nicht unabhängig. Also “Klimaleugner”, “Covid-Leugner” leben schon sehr gefährlich in unserer Diktatur. Es ist nämlich gefährlich Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat (Voltaire). Also kurz und bündig: wir brauchen keine Meinungsfreiheit, sondern Äußerungsfreiheit. Und das muß in die Verfassung. Wenn ich mich nur gegen das schlechte Gesetz der Meinungsfreiheit wehre, ist nichts gewonnen. Wir brauchen eben neue, bessere Regeln.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Im Vereinigten Königreich regt sich nun erheblicher Widerstand gegen den Versuch, die westliche Kultur, die demokratische Tradition und alles, was die westliche Kultur an Errungenschaften hervorgebracht hat, zu zerstören, in einem Rausch linksidentitärer Idiotie, es regt sich organisierter Widerstand: Er kommt von Laurence Fox und seiner Reclaim-Party, deren Ziel darin besteht, Freiheit wiederherzustellen und die gierigen Finger staatlicher Häscher aus dem Leben der Bürger zu entfernen.“The Bad Law Project welcomes people from across the political spectrum who believe in upholding the law. It’s mission is to challenge and depoliticise our democratic foundational institutions. The Bad Law Project is there to protect and support those crushed by the system and give a voice to the voiceless. The Bad Law Project is about people, not politics.”
Mit dem Versuch, über die Politisierung der Öffentlichkeit und die Vermengung gesetzeskonformer mit strafbewehrten Verhaltensweisen das Rechtssystem auszuhebeln, geht eine Atmosphäre einher, in der sich viele Bürger gezwungen sehen, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, Verhaltensweisen zu zeigen, weil sie denken oder wissen, dass sie diese zeigen müssen, sie gegen ihre eigene Überzeugung zeigen. Im Englischen spricht man von “compelled speech” erzwungener Sprache. Laurence Fox hat diese Problematik in einem Beitrag für die Law Society Gazette wie folgt zusammengefasst:
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Die Idee des Bad Law Projektes ist sicherlich interessant, ebenso wie Ihre Ausführungen dazu.
Ich möchte aber 2 Anmerkungen dazu machen:
1. Das bestimmte Verhaltensweisen (nicht politisch korrekte) nicht strafbewährt sind, ist sicherlich richtig, aber Sie sollten diesen Umstand besser mit dem wichtigen Wort “noch” kompelettieren. Denn: Was strafbewährt ist oder nicht, das entscheidet die Legislative. Wenn man aber bedenkt, welche irren Gesetze im Zusammenhang mit Covid-19 in den letzten Jahren verabschiedet wurden, so würde ich nicht sonderlich überrascht sein, wenn in naher Zukunkt die Gesetze dahingehend geändert werden, respektive “neue” Straftatbestände en masse eingeführt würden.
2.Die beiden Sätze, “dass Normalität zumeist über Quantität definiert ist” und “Demokratie beschreibt eine Regierungsform für Erwachsene, keine für Demente oder Kinder.” müssen in einem der Zeit angepassten Blick gesehen werden. Offensichtlich ist es doch so, das die Mehrheit der heutigen Erwachsenen aus kognitiver Sicht eindeutig noch Kinder (Fridays for Futures läßt grüßen) oder aber dement sind (Corona-Jünger, Klimahysteriker usw.).
Daraus lassen sich logisch zwei Schlußfolgerungen ableiten.
2.1. Da die kognitiven Kinder und Dementen quantitativ in der Mehrzahl sind, sind sie heute die “Normalen” , während Sie und ich, sowie noch einige Andere, die “Unnormalen” sind.
2.2..Diese neue Mehrheit ist eindeutig nicht demokratiefähing,denn wenn die Mehrheit nicht aus Erwachsenen (im kognitiven Sinne) besteht, so ist Demokratie faktisch absurd (Demokratie beschreibt eine Regierungsform für Erwachsene, keine für Demente oder Kinder).
Volle Unterstützung für diese wichtige Projekt!
Mit “Bad Law” werden hier z.B. Bürgerrechte ausgehebelt indem man übergeordnete “Menschenrechte” erfindet.
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit kollidiert dann mit einem nicht existenten absoluten “Recht auf Gesundheit vulnerabler Bevölkerungsgruppen”!
Wie wichtig Widerstand gegen politische Meinungen ist, die als einzig richtige Wahrheiten verkauft werden sollen, zeigt folgendes Vorhaben, das unsere Grundrechte dauerhaft einschränken soll und dessen Nutzlosigkeit längst nachgewiesen ist:
>>Aktuell fordern die drei Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Nordrein-Westfalen sehr forciert, sich jetzt schon mit möglichen politischen Regularien für das Jahresende eindeutig zu positionieren, einen “Corona-Werkzeugkasten jetzt schon füllen”<>Ich möchte natürlich alles haben, zum Beispiel auch die Möglichkeit von Ausgangssperren. Das ist natürlich jetzt mit der FDP wirklich nicht zu machen.<>Meine These lautet: Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.<>Wir sollten also einmal grundsätzlich erwägen, ob wir nicht das Regime ändern müssen, sodass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten möglich werden, um die Pandemie schnell in den Griff zu bekommen.<>Im Rechtsstaat gilt immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit – und zwar immer und ohne Einschränkung. Umso mehr ärgert es mich, dass durch meine Äußerungen offenbar dieser Eindruck entstanden ist.<>Das ist für uns alle kaum mehr zu ertragen. Ich bin weder der Pharao, der unterdrückt, noch der Moses, der befreit.<>Das Impfen ist der Moses, der uns aus dieser Pandemie herausführt.<>Die Bevölkerung wird durchgeimpft und dann ist es rum mit dieser Pandemie.<<
Schön wär's gewesen, war aber leider nur dummer Aktionismus mit unzähligen Opfern!
@alacran: Die “übergeordneten Menschenrechte”, die man heute den echten entgegensetzt, sind stets kollektive Rechte. Es sind “Rechte der vulnerablen Bevölkerungsgruppen”, der “rassistisch Benachteiligten” oder “der Klima-Aktivisten”. Menschenrechte als Abwehrrechte des einzelnen Menschen, je nach Fall auch der kleinen Gruppe, z.B. Familie, richten sich gegen einen übergriffigen Staat. Die “übergeordneten Menschenrechte” haben die gegenteilige Aufgabe, den Staat und seine Schoßkinder (Antifa-Schläger, Klima-Kleber auf Straßen, “zivilgesellschaftliche Initiativen”, Migrantenverbände etc.) rechtlich und faktisch über die übrige Bevölkerung zu erheben, die dann eben keine Abwehrrechte mehr haben darf. Das Regime hat am 30.03.2021 den BT UNVERÄUSSERLICHE Grundrechte, die sämtlich das Individuum schützen, “einschränken” lassen. Auch das Recht auf Leben und körperliche Unversehrt wurde “eingeschränkt”. Also, wenn Polizisten oder, wahrscheinlicher, linke SA-Männer, demnächst einen “klar rechtsextremen Querdenker und Corona-Leugner” umbringen, handeln sie in rechtlich korrekter Verteidigung der neuartig definierten Menschenrechte.
Alle vernünftigen Gesetze und informellen Regeln respektieren Gruppenbildungen, stellen sich aber direkt oder indirekt dem “Wir-gegen-die” entgegen. Alle schädlichen, vernunftlosen Gesetze und informellen Regeln verstärken das “Wir-gegen-die”. Aus einem instinkthaften Gefühl, das unter normalen Menschen zur nicht-tobsüchtigen Anhänglichkeit an einen Fußballverein oder Ähnliches sublimiert werden kann, der dann simulierte und sublimierte Kriege gegen andere Mannschaften führt, wird sehr leicht ein enthemmter Gruppenegoismus, zu dessen Kernübeln gehört, der gegnerischen Mannschaft den eigenen Mangel an Reflexion und, was schlimmer ist, die eigene Lust am Misshandeln Schwächerer zu unterstellen.
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Konkretes Beispiel: die mutmaßlich bald inthronisierte Bundesantidiskriminerungsbeauftragte Ferda Ataman, die seit Jahren als hauptberufliches Opfer-des-Rassismus posiert. Vor kurzem nannte sie die Indigenen in Deutschland einmal mehr “Kartoffeln”. Erstaunlicherweise musste sie sich dafür ein bisschen rechtfertigen. Sie löste das Problem, indem sie ex cathedra verkündete, “Kartoffeln” sei doch der harmloseste und niedlichste Ausdruck für die Deutschen, deren Rassismus ihr permanente, moralische Blähungen bereite. Leider müssen wir uns darauf einstellen, dass dieses unser ewiges Opfer demnächst noch besser für widerständig-antifaschistisches, somit antideutsches Opfergefurze bezahlt wird und vor allem in den Genuss einer tatsächlichen Machtposition kommt, von der aus sie dann so richtig cool an der Bezahlung weiterer Berufsopfer und der Bestrafung der rassehaft rassistischen Indigenen arbeiten kann. Ach ja, eine Person of color ist sie auch noch. Dass sie nicht so aussieht, ist gleich mehrfach schnuppe.
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Ihrem eigenen Jargon entsprechend dürfte es Ataman keine Schwierigkeiten bereiten, wenn Deutsche sie auf demselben Niveau als “Kümmeltürkin” oder “Knoblauchfresserin” bezeichneten. So hat Ali Utlu das logische Problem zusammengefasst, womit er völlig recht hat.
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Aber man braucht nicht die Türken insgesamt zu beleidigen, weil man durchaus ein Problem mit dieser linksextremen und dauerplärrenden Nomenklaturistin hat, die genau die Injurien liefert, die auch die übrige und meist aus der indigenen Bevölkerung stammende Nomenklatura harmlos und niedlich oder mindestens legal findet. Warum soll ich überhaupt beliebige Türken angreifen, nur weil Ataman ein widerlich rassistisches Teil ist? Herrn Utlu, und nicht nur ihn, muss ich aus der Schusslinie heraushalten, und ich glaube nicht, dass ich erklären muss, warum.
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Nee. Lieber ist es mir, Ataman einen ausgesucht schmierigen Pilz zu nennen, der an Kartoffeln schmarotzt. Obwohl das trotz der Bildhaftigkeit des Ausdrucks eine eher sachliche Feststellung hinsichtlich einer bestimmten Person und nicht ihrer Ethnie ist, dürfte ein solcher Satz ausreichend rassistisch, rächz und nazi sein, um in der Sicht jedes Identitätslinken als Beleg für die Richtigkeit von Atamans Opferqualen und die Richtigkeit ihrer hilflosen Proteste dagegen durchzugehen.
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Eins steht aber fest: in Deutschland haben Gossenkreaturen das Sagen, die sich von denen aushalten lassen, die sie verabscheuen, und eben das ist der gemeinsame Nenner einer Ferda Ataman, die aus Blut-und-Boden-Gründen gegen Indigene abstinkt und einer Nancy Faeser, für die nicht notwendig die Abstammung der Menschen zählt, die aber in ganz derselben “Wir-gegen-die”-Weise gegen alle abstinkt, die nicht haargenau ihre HALTUNG teilen. Als sich herumsprach, dass Faeser einen ihrer immergleichen gewaltbejahenden “Kämpfe gegen Rächz” im linksextremen Medium “antifa” veröffentlicht hatte, betonten ihre Wasserträger nicht nur den vollkommen seriösen und politisch mäßigen Charakter von “antifa”, sondern fingen auch mit Faesers Leiden als Opfer irgendwelcher “Rechter” an.
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Auch Faeser kommt dabei nicht ganz ohne antideutschen und antiweißen Rassismus aus, einfach, weil er in Mode ist. Nach dem, was man aus Großbritannien erfährt, besteht dort dieselbe gesellschaftliche Perversion. Letztes Jahr ermittelte laut Achgut die britische Polizei gegen Finsterlinge und Finsterlinginnen, die gesagt hatten: “It´s okay to be white”. Der Satz ist die präzise Entsprechung zum “Black ist beautiful” im Nordamerika der 1960-er Jahre, wird aber von den “rassisch” Falschen verwendet, also ist er “rassistisch”. Was sich da offenbart, ist echter Schwachsinn, nicht vorgetäuschter.
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Um Deutschland den people of color zukommen zu lassen, fordern grüne Nachwuchsschranzen wie Emilia Fester, die man nicht einmal eine “Polit-Darstellerin” nennen kann, die Einwanderung von 200 Millionen “Klimaflüchtlingen”. Was sie unter “Klimaflüchtlingen” verstehen, ist egal, denn darum geht es nicht. Nein, Fester & Co. sehen sich in der moralischen Pflicht, die Deutschen abzuschaffen, vermutlich als gerechte Strafe dafür, dass Fester und ähnliche Wesen jemals schlechte Noten in der Schule hatten. Dass sie die hatten, und besonders in den Fächern hatten, die einen gewissen Grad an Intelligenz voraussetzen, um da auf mehr als null Punkte zu kommen, dürfte feststehen..
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Vernünftige Gesetze sind erst dann durchsetzbar, und absurde formelle und informelle Regeln können erst dann abgeschafft werden, wenn niemand mehr den Deutschen, Westeuropäern und weißen Nordamerikanern mehr den woken Flagellantenumzug zumutete. Weg mit der Büßertobsucht! Erst von da an ist eine sinnvolle Diskussion zwischen Vertretern verschiedener “Wir-gegen-die”-Gruppen überhaupt möglich.
Menschen werden nur dann Widerstand leisten, wenn sie eine bessere Alternative sehen als den Zustand in dem sie sich befinden. Es ist natürlich wichtig, sich gegen die Vergesetzlichung von Unrecht zu wehren, aber wir brauchen mehr: nämlich neue Verfassungsregeln, die verhindern, daß es solche Gesetze gibt, die aus einer – wenn auch sehr lückenhaften Verfassung – einen Unrechtsstaat machen.
Ich will ein Beispiel nennen: in Artikel 5 des Grundgesetzes wird “Meinungsfreiheit” proklamiert. Was hat das Bundesregierungsgericht (sog. Bundesverfassungsgericht) gemacht? “Tatsachen” sind keine Meinungen. Wer also “Tatsachen” leugnet, der kann sich strafbar machen (§130 StGB). Und wer stellt im Streitfall fest, was “Tatsachen” sind? Natürlich die Gerichte, und die sind in D…schland – wenn es um politische Fragen geht – nicht unabhängig. Also “Klimaleugner”, “Covid-Leugner” leben schon sehr gefährlich in unserer Diktatur. Es ist nämlich gefährlich Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat (Voltaire). Also kurz und bündig: wir brauchen keine Meinungsfreiheit, sondern Äußerungsfreiheit. Und das muß in die Verfassung. Wenn ich mich nur gegen das schlechte Gesetz der Meinungsfreiheit wehre, ist nichts gewonnen. Wir brauchen eben neue, bessere Regeln.