Bad Law Project: Notwendiger Widerstand gegen die woke Zersetzung des Rechtssystems

Sie werden es nicht glauben, aber in dieser Welt, in der Irre sich als Regierung fühlen, das oberste Prinzip von Regierungen nicht mehr darin besteht, Menschen Glück und Zufriedenheit zu verschaffen, sondern Leid und Entbehrung, in dieser Welt der Sykophantenmedien und ihrer täglich absurder werdenden Meldungen:

in dieser Welt gibt es auch etwas Positives.

Es gibt Widerstand.
Organisierten Widerstand.
Und zwar in einer Form, die wir explizit denjenigen, die in der Zwischenzeit in unserem World Rationality Forum aktiv sind, als Möglichkeit, die dort versammelten Ideen unter einen Hut zu bringen, nahelegen.

Der organisierte Widerstand zielt auf die Verteidigung des Rechtssystems. Dr. habil. Heike Diefenbach hat auf ScienceFiles schon des öfteren darauf hingewiesen, dass im Zentrum demokratischer Systeme ein Rechtssystem steht, eines, das in mühevoller Kleinarbeit von Griechen entworfen und in der Folge von vielen Demokratietheoretikern [in der Regel alte weiße Männer, die demokratische Tradition ist nun einmal weiß, ein Grund, warum sie derzeit so heftig bekämpft wird], um den Kern eines VERBINDLICHEN Rechtssystems herum ausgeformt wurde.

Ist das Rechtssystem beim Teufel, wird es, wie es in vielen westlichen Staaten der Fall ist, von Ideologen übernommen und zur politischen Waffe umfunktioniert, z.B. unter dem Vorwand, man wolle Hate Speech oder sonstigen Firlefanz, von dem behauptet wird, was in keiner empirischen Studie belegt werden konnte, dass Hatespeech nämlich irgendwie zu entsprechendem Verhalten führe, beseitigen und “die Menschen” schützen. Die Schutz-Metapher ist eine der am häufigsten missbrauchen Metaphern in modernen Staaten.

Im Vereinigten Königreich regt sich nun erheblicher Widerstand gegen den Versuch, die westliche Kultur, die demokratische Tradition und alles, was die westliche Kultur an Errungenschaften hervorgebracht hat, zu zerstören, in einem Rausch linksidentitärer Idiotie, es regt sich organisierter Widerstand: Er kommt von Laurence Fox und seiner Reclaim-Party, deren Ziel darin besteht, Freiheit wiederherzustellen und die gierigen Finger staatlicher Häscher aus dem Leben der Bürger zu entfernen.

Wir leben seit fast zwei Jahrzehnten im Vereinigten Königreich und haben in dieser Zeit miterlebt, wie Linksextreme erst versucht haben, einen Keil u.a. zwischen Männer und Frauen zwischen Weiße und Farbige zu treiben und dann damit begonnen haben, das öffentliche Leben konsequent und im Sinne ihrer irren Ideologie zu politisieren, so dass es heute schon Folgen haben kann, wenn man feststellt, dass Rassismus ein diskriminierendes Verhalten ist, das KEINE feste Zuordnung von Hautfarben zu Tätern und Opfern vorsieht, d.h. jeder kann Täter, jeder Opfer sein [siehe das Interview von Laurence Fox mit Peter Wittle am Ende dieses Posts]. Ganz zu schweigen davon, dass das Beharren auf Biologie im Zusammenhang mit Transverwirrten die Polizei auf den Plan rufen kann. Entsprechende Entwicklungen, die sich dadurch auszeichnen, dass eine politisierte Öffentlichkeit jede von der vorgegebenen Ideologie abweichende Meinung unter Androhung von Konsequenzen stellt, gibt es in allen westlichen Staaten, in manchen davon, z.B. in Deutschland ist die Regierung die treibende Kraft hinter dieser Entwicklung. Insbesondere die seit Jahren inszenierte Pandemie hat das sehr deutlich gemacht, denn wer Corona-Maßnahmen kritisiert, der wird sofort zum Nazi erklärt.

Der Irrsinn regiert, und es wird Zeit, dem Irrsinn etwas entgegen zu setzen und den Boden, auf dem Demokratien nur stehen können, zurückzuerobern, an erster Stelle das Rechtssystem. Das Bad Law Project will genau das tun:

Laurence Fox:

“The Bad Law Project welcomes people from across the political spectrum who believe in upholding the law. It’s mission is to challenge and depoliticise our democratic foundational institutions. The Bad Law Project is there to protect and support those crushed by the system and give a voice to the voiceless. The Bad Law Project is about people, not politics.”

Das Bad Law Projekt [schädliche Gesetze] ist offen für alle, die den Rechtsstaat verteidigen wollen, unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung. Wir wollen mit diesem Projekt unsere grundlegenden demokratischen Institutionen herausfordern und entpolitisieren. Das Bad Law Projekt unterstützt diejenigen, die unter dem System leiden, es verschafft den Ungehörten Gehör. Im Bad Law Projekt geht es um Menschen, nicht um Politiken.

Um den Rechtsstaat gegen “Bad Law” [schädliche Gesetze] zu verteidigen, ist es notwendig, zunächst zu definieren, was unter Bad Law verstanden wird:

“What is Bad Law?
Bad law is political ideology disguised as law. When we see police officers marching with demonstrators and waving political flags and chanting activist slogans – that is bad law.”
Was verstehen wir unter Bad Law [schädlichem Gesetz]
Bad Law ist politische Ideologie, die als Gesetz ausgegeben wird. Polizeibeamte, die mit Demonstranten maschieren politische Fahnen schwenken und Slogans der Aktivisten rufen – sind Ergebnis von Bad Law.

Das Perfide am Bad Law ist, dass es als Recht zur Herstellung von Gleichheit, zur Sicherung von Menschenrechten ausgegeben wird, obschon das Gegenteil der Fall ist, denn Bürger, die sich nach wie vor das Recht nehmen, Homosexualität als abnormal, einfach aufgrund der quantitativen Verteilung in Gesellschaften und der Tatsache, dass Normalität zumeist über Quantität definiert ist, zu bennenen, werden von Rechts wegen diskriminiert:

Bad law is discrimination disguised as equality and human rights.
Our Equality Act 2010 is bad law, because it does not treat all people equally and can be interpreted in such a way as to discriminate against people with certain views or beliefs.
Bad Law ist Diskriminierung, die als Gleichheit und Menschenrecht ausgegeben wird.
Unser Gleichstellungsgesetz ist bad law [ein schädliches Gesetz], denn es behandelt nicht alle Menschen gleich und kann in einer Weise ausgelegt werden, die Menschen mit einer bestimmten Ansichten und Überzeugungen diskriminiert.

Die Vermengung dessen, was gesetzeskonform ist, mit dem, was strafbewehrt ist, steht im Zentrum des Angriffes auf den Rechtsstaat. Er wird mit neuen Erfindungen von “Verächtlichmachung” bis “Hassrede” geführt, beides sind KEINE Straftatbestände, beides ist in einer Demokratie erlaubt, beides muss in einer Demokratie erlaubt sein, denn niemand hat einen Anspruch darauf, von allen geliebt zu werden. Demokratie beschreibt eine Regierungsform für Erwachsene, keine für Demente oder Kinder:

Bad law is confusion between what is unlawful and what is lawful.
Across our society, political ideas are being imposed on individuals as if the individual has no choice but to obey. Individuals may be punished – often fired from their jobs or “cancelled” – for holding lawful views. The police think they can secretly record an individual on a database for non-criminal behaviour that someone else thinks is “hateful”.

Bad Law basiert auf der Vermengung dessen, was gesetzeskonform und dem, was ungesetzlich ist.
Im ganzen Land werden den Bürgern politische Meinungen aufgezwungen, so als hätten sie keine andere Möglichkeit, als diesen Meinungen zu gehorchen. Bürger werden dafür bestraft, oft entlassen oder “gecancelled”, weil sie gesetzeskonforme Ansichten vertreten. Die Polizei sammelt im Geheimen Ansichten der Bürger, die zwar nicht gegen irgend ein geltendes Gesetz verstoßen, von denen aber jemand denkt, sie brächten Hass zum Ausdruck.

Mit dem Versuch, über die Politisierung der Öffentlichkeit und die Vermengung gesetzeskonformer mit strafbewehrten Verhaltensweisen das Rechtssystem auszuhebeln, geht eine Atmosphäre einher, in der sich viele Bürger gezwungen sehen, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, Verhaltensweisen zu zeigen, weil sie denken oder wissen, dass sie diese zeigen müssen, sie gegen ihre eigene Überzeugung zeigen. Im Englischen spricht man von “compelled speech” erzwungener Sprache. Laurence Fox hat diese Problematik in einem Beitrag für die Law Society Gazette wie folgt zusammengefasst:

“Though unlawful, compelled speech is everywhere, corroding our society. British public life has become saturated with ‘correctness’ and men, women and children alike are now constantly being told which political views and causes they must support on pain of sanction (dismissal from their jobs, suspension from school, or social ‘cancellation’). Police officers, members of the judiciary, civil servants, MPs, Church of England vicars, university lecturers and schoolteachers are all routinely trained in ‘correct’ thought and punished for deviation from it.”

Obschon nicht rechtmäßig, ist erzwungene Sprache allgegenwärtig, zersetzt sie unsere Gesellschaft. Das öffentliche Leben in Großbritannien ist vollgestopft mit “Korrektheit”, Männern; Frauen und Kindern wird kontinuierlich erklärt, welche politischen Ansichten und Ziele sie unterstützen müssen, unter Androhung von Strafe (Entlassung, Freistellung oder soziale “Entfernung”), Polizeibeamte, Richter und Justizangestelte, Beamte, Parlamentarier, Priester der Church of England, Universitätsdozenten, sie alle sehen sich einer gewohnheitsmäßig ausgeübten Vermittlung “korrekter Gedanken” gegenüber, die sie – unter Androhung von Strafe – einhalten müssen.

Dass eine solche Gesellschaft eine tote Gesellschaft, in jedem Fall keine demokratische Gesellschaft ist, das ist offenkundig. Dass eine solche Gesellschaft in akuter Gefahr schwebt, mit dem Rechtssystem auch noch den letzten Ast abzusägen, auf dem sich die demokratischen Reste zusammengedrängt haben, ist ein Grund zu handeln und das Bad Law Project will handeln:

  • Es setzt da an, wo die offenkundige Schwachstelle des derzeitigen linksidentitären Wahnsinns zu finden ist: Am Versuch, legale, gesetzeskonforme Verhaltensweisen mit illegalen, strafbewehrten Verhaltensweisen zu vermischen, um auf diese Weise das Rechtssystem zu komprimittieren und letztlich zu zerstören.
  • Er wolle, so hat Fox in einem Interview mit Peter Wittle erklärt, das wir am Ende dieses Posts verlinkt haben, die Justiz herausfordern und dazu zwingen, die Legalität und Legitimität von Verhaltensweisen, z.B. der Feststellung, dass es zwei biologische Geschlechter gibt und keines mehr, zu erklären. Mit anderen Worten, ein Ziel des Bad Law Project besteht darin, vor Gericht zu ziehen und die Vermengung von legalen und illegalen Verhaltensweisen zu beseitigen, die Kompromittierung des Rechtssystems zu beenden.
  • Mit diesem Ziel ergänzt sich die rechtliche Vertretung der Opfer der angesprochenen Vermengung, z.B. von Calvin Robinson, dem – weil er Moderator bei GB News ist und ansonsten der Ansicht, Großbritannien sei kein rassistisches Land – von ausgerechnet der Church of England eine Teilzeitkuratie verweigert und somit der Weg zur Ordinierung verbaut wurde, mit der Begründung: sein Stil sei falsch und seine Ansichten polarisierend.

Die beiden zuletzt genannten Punkte konstituieren so etwas wie den harten Kern dieses Projekts, den man auch in Deutschland in Form einer entsprechenden Organisation umsetzen könnte, also:

  • Klagen gegen den auch in Deutschland massiv vorhandenen Versuch, die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und strafbarem Verhalten durch die Einführung neuer, erfundener Nicht-Straftatbestände so zu verwischen, dass sich kaum jemand mehr traut, eine abweichende Meinung kund zu tun, aus Furcht vor Repressalien.
  • Klagen gegen Übergriffe, die auf dem Boden dessen, was “Hatespeech” genannt wird und nach wie vor KEIN Straftatbestand ist, durch Polizei und andere Ordnungsmächte vorgenommen werden.
  • Vertretung von Opfern, die – weil sie eine von der vorgegebenen Meinung abweichende Ansicht geäußert haben, entlassen, diffamiert, gegängelt oder mit sonstigen Maßnahmen, deren Ziel darin besteht, u.a. die wirtschaftliche Existenz zu zerstören, bedroht oder behandelt wurden.

Das ist der Ball, den wir nun an die Mitglieder des World Rationality Forum und an unsere Leser weiterspielen, einmal mehr mit dem Hinweis, dass es nicht mehr reicht, dagegen zu reden, man muss dagegen handeln.



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