Von der Arbeiter- zur Schnorrerpartei
Die SPD in Deutschland, Labour in Großbritannien, die SPÖ in Österreich, sie gelten als Arbeiterpartei. Ein Prädikat, das ihnen seit mehr als einem Jahrhundert beigegeben wird und von dem man sich fragen kann, ob es jemals eine Zeit gegeben hat, zu der es zutreffend war. Was man nicht mehr…
Wieviel Mensch sind manche Linke? Sind sie überhaupt human?
Charlie Kirk ist tot. Er wurde gestern, während er für die Meinungsfreiheit gekämpft hat, von einem feigen Attentäter aus rund 250 Meter Entfernung mit einem gezielten Schuss in den Nacken ermordet. Er wurde wegen seiner politischen Überzeugung, seiner Weltanschauung ermordet. Charlie Kirk war…
Rauswurf! Demokratie ist, wenn nur Ausgesuchte sprechen dürfen
Derzeit kann man in ostdeutschen Bundesländern Zeuge davon werden, beobachten, erkennen, was alles NICHT demokratisch ist. Kurz vorab: Demokratie ist eine REGIERUNGSFORM, sie lässt sich letztlich darauf reduzieren, dass Regierungen friedlich, per Wahl, aus dem Amt entfernt werden können. Wahlen…
Zur Diskussion gestellt: „Braucht Demokratie“ wirklich Repräsentation?
„Demokratie braucht Repräsentation.“ Das ist der apodiktische Eingangssatz zu einer Pressemeldung, mit der eine Ringvorlesung an der FU-Berlin angekündigt wird (siehe unten). Braucht eine Demokratie wirklich „Repräsentation“? Ist es nicht vielmehr so, dass im Rahmen einer…
Formale Macht versus Wissen/Wahrheit: Klassenkampf 2.0 revisited
Im Jahr 2019 habe ich einen Text mit dem Titel „Klassenkampf 2.0!?: Symbolische Erwerbstätigkeit für die prekäre Mittelschicht“, verfasst und hier auf diesem Blog veröffentlicht. Darin habe ich argumentiert, dass mit der Inflationierung von Bildungstiteln in Verbindung mit dem Gender Mainstreaming…
„Es ist vorbei“ – Wir benötigen einen umfassenden Wandel des politischen Systems
Wie oft haben wir schon darauf hingewiesen, dass diejenigen, die sich derzeit mit dem Gewandt eines Demokraten schmücken und Positionen in einem angeblich demokratischen System besetzen, diejenigen sind, die das größte Hindernis zu demokratischer Herrschaft sind. Sie sind deshalb das größte…
Landesverrat: Machen sich Abgeordnete, die nationale Zuständigkeiten über die WHO an die Bill & Melinda Gates Stiftung übertragen, strafbar?
Im Vereinigten Königreich gibt es eine große Zahl von Bürgern in organisierten Gruppen, die ihrem jeweiligen Wahlkreisabgeordneten Feuer unter dem Hintern machen, um die Unterzeichung des neuen WHO CA+ Vertrags and die Ergänzungen zu den International Health Regulations (2005) (‘IHR amendments’)…
Parteipolitische Kolchosivierung statt Demokratie: Wahlrecht und Wettbewerb wird kollektiviert
Es war schon immer ein sensibles Verhältnis, das Verhältnis zwischen Wählern und Gewählten in der Bonner Demokratie, die, seit sie nach Berlin geflüchtet ist, die alte mit Berlin verbundene anti-demokratische Tradition wieder aufgenommen hat. Das seltsame Nebeneinander einer Erst- und einer…
Parlamentarier ver…albern. Wie eine autokratische Bundesregierung ihre Auskunftspflicht unterläuft
Vielleicht ist es das wichtigste Element im politischen Machtgefüge einer Demokratie. Die Kontrolle der Regierung. Sie dient im Wesentlichen dazu, den Machtmissbrauch, der sich zwangsläufig einstellt, wenn Leute Regierung spielen, in Grenzen zu halten. Die Kontrolle der Regierung. Sie ist nur…
„Vergehen des Staates gegen die Demokratie“: Lance deHaven-Smith zum Gedenken
Der Versuch, Informationen als Verschwörungstheorien zu diskreditieren, ist ein Ergebnis des zeitgleichen Versuchs, staatliche Vergehen gegen die Demokratie zu vertuschen, auf die sich diese Informationen beziehen, die als Verschwörungstheorien diskreditiert werden sollen. Im November des…
Demokratiefeindlich und korrupt: Bundesregierung verweigert Angabe der Kosten für Pfizer/Biontechs Spritzbrühen [von rund 7.32 Milliarden Euro]
Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: „Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu…
Geld regiert die Welt: Finanzielle Eliten und politische Eliten (Teil 7 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)
Die Vorstellungen von Niccolo Machiavelli und Roberts Michels davon, durch welche Eigenschaften sich politische Führer bzw. Angehörige politischer Eliten auszeichnen, waren Thema von Teil 6 der Serie. Machiavelli war der Auffassung, dass es „tierische“ Eigenschaften, d.h. Füchsen und Löwen…
Politische Eliten als „Füchse“ und „Löwen“ und die „Selbstherrlichkeit“ politischer Eliten (Teil 6 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“)
In Teil 5 der Serie sollte hinreichend deutlich geworden sein, dass es nicht die Bereitschaft ist, den Bürgerwillen umzusetzen, die politische Eliten in demokratischen Systemen zu denselben machen könnten: Empirische Befunde zeigen klar, dass Politiker demokratische Werte vor allem in der Theorie…
Staatswohl? Beschnüffeln und verheimlichen, das neue Credo von (deutschen) Regierungen
Wo leben wir derzeit: Regierungen nahezu aller westlichen Länder tun ihr Möglichstes, um die Wirtschaften ihres jeweiligen Landes mit dem Schlachtruf „Net Zero“ zugrunde zu richten, auf dass es heute lebenden Menschen so richtig miserabel gehen möge. Kollateralschaden der…
Politische Eliten und das Problem der Macht: Teil 4 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“
In Teil 3 unserer Serie haben wir den Begriff der „Elite“ und die Idee, dass eine Elite als Sachwalter von Demokratie fungieren sollte, wie sie Jürgen Habermas und Joseph Schumpeter formuliert haben, etwas näher betrachtet und gesehen, dass die Bestimmung derer, die „Elite“ sind bzw. sein sollen,…