Kategorie: Feinde der Demokratie

Das Schu/andurteil von Halle: Von der Zerstörung des deutschen Rechtssystems

Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass Polit-Darsteller, die darum fürchten, des hemmungslosen Griffes in die Taschen der Steuerzahler verlustig zu gehen, der notwendig ist, um sich selbst zu bereichern und ideologische Ziele durchzusetzen, die Justiz zur politischen Justiz umfunktioniert haben, um sie gegen den politischen Gegner missbrauchen zu können; Als wäre es nicht

Politischer Schauprozess? FAZ veröffentlicht Urteil gegen Björn Höcke BEVOR es verkündet ist

Was meinen Sie, hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung als Teil einer inszenierten Schmierenkampagne wegen eines Lapsus’ des “Qualitätsjournalismus”, den man normalerweise im Heim der systemkonformen Jauche für sich in Anspruch nimmt, das, was schon als Urteil feststand, bevor die Verhandlung gegen Björn Höcke vor dem Landgericht Halle – die wegen “Alles für Deutschland” – überhaupt

Grot-Esken: Goebbels und die AfD: Von Witzen, Todfeinden und Demokratie

Wir haben uns lange überlegt, ob wir etwas zur stalinistischen Ausgabe dessen, was heute Sozialdemokrat sein soll, schreiben sollen, zu Saskia Esken, die, wie ein US-Amerikanischer YouTuber wohl sagen würde, not the sharpest knife in the drawer ist, und regelmäßig mit Aussagen auffällt, die wir mit dem Begriff “Grot-Esken” beschreiben. Wir haben schon eine Reihe

Faschismus wächst im Kleinen oder: Hainfeld ist überall

Świdnica, eine Stadt im Südwesten Polens, war nicht immer polnisch. Schweidnitz (Świdnica): 27. September 1929. Im Volksgarten steht eine gemeinsame Veranstaltung von Allgemeinem Deutschem Gewerkschaftsbund (ADGB), SPD und Reichsbanner (Schwarz-Rot-Gold) auf dem Programm. Als Redner ist Carl Wendemuth, Vize-Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Reichstag angekündigt. Thema seiner Rede: “Das wahre Gesicht der Nazis”. Der Volksgarten

Mehr Ideologie als im Dritten Reich: Schulcurricula heute

In Heft 5 der Zeitschrift “Nationalsozialistisches Bildungswesen” erschienen im Jahr 1940, findet sich auf den Seiten 172 bis 175 ein Beitrag, der mit “Wehrgeistige Erziehung in den Schulen” überschrieben ist. Der Autor dieses Beitrags hat es allerdings vorgezogen, anonym zu verbleiben, vielleicht eine Art der Vorkehrung falls in der Zukunft jemand Anstoß an seinen Vorschlägen

Muss Haldenwang zum Auftrags-Terroristen von Scholz werden – oder ist er es am Ende schon?

Gelegenheit macht Diebe. Eine, wenn man so will, Faustregel, die im Volksmund weite Verbreitung gefunden hat und eine, die Eingang in die Wissenschaft, genauer: die ökonomische Institutionenlehre gefunden hat. Natürlich nicht in der einfachen Form und mit einer erweiterten Bedeutung als “Opportunismus” zuweilen auch “moral hazard”. Die beste Definition von Opportunismus findet sich bei Oliver

Dem Willen des Wählers zur Geltung verhelfen – aber wie? Mehrheitswahlsysteme, Verhältniswahlsysteme, Rangfolgewahlsysteme und das Mehrheitsurteil-System

In demokratischen Gesellschaften geht alle Entscheidungsgewalt vom Volk aus – auf die eine oder andere Weise, mehr oder weniger, je nach der Art des konkreten politischen Systems –, und Wahlen spielen in ihnen eine wichtige Rolle insofern als vor allem sie es sind, die über die politische Repräsentation der Bürger auf nationaler, regionaler oder lokaler

Antifa-Schutzwall: Rechtsextremismus oder Faeser – Was ist die “größte Gefahr” für “unsere Demokratie”?

Rechtsextremismus und COVID-19 haben viel gemeinsam. In beiden Fällen wird eine fiktive Gefahr inszeniert, um konkrete Maßnahmen, die alle die Einschränkung oder Beseitigung individueller Freiheitsrechte – mancher wird sich erinnern, der einzige Zweck, der Existenz einer Demokratie ist die GARANTIE INDIVIDUELLER FREIHEITSRECHTE – zum Gegenstand haben. Den letzten Großangriff auf diese demokratische Bastion hat Bundesinnenminister