Israelitis: Die Universität Hamburg und die Wissenschaftsfreiheit
Wissenschaftsfreiheit, die Freiheit von Wissenschaft und Lehre ist im Grundgesetz wie folgt definiert: Artikel 5 Absatz 3 : „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung“ Das Bundesverfassungsgericht hat Versuche von…
Facebook-Zensur: Besorgte fragen, Correctiv antwortet
Wann hat man schon einmal die Gelegenheit, die Kriterien von Zensur zu diskutieren. Eine Zensur, findet nicht statt, nur eine Korrektur… Wir zitieren hier aus den Fragen und Antworten bei Correctiv, den obersten Faktencheckern von Facebook: Frage: Zensiert ihr Inhalte? Bestimmt ihr, was man in…
Totalitäres Zündeln: Regulierung der Meinungsfreiheit
Sinkende Umfragewerte haben nun auch die CDU/CSU Fraktion im Bundestag dazu veranlasst, auf den Hate Speech Zug aufzuspringen. Unter dem Titel: „Demokratie braucht Debatten ohne Hass und Verzerrung – Zur Lage in den sozialen Medien“ veranstaltet die Fraktion derzeit eine groteske Veranstaltung,…
Der Bock gärtnert: Correctiv soll FakeNews für Facebook „jagen“
Langsam kann einem Angst und Bange werden, um Heines Deutschland. Die ideologische Schließung schreitet in einer Geschwindigkeit voran, die den guten Geschmack und den Anstand schon vor Jahren hinter sich gelassen hat. Mittlerweile sind auch vorgegaukelte Moral und der Versuch, demokratisch zu…
EU-Zensur: Brüssel bereitet den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf…
Zeit der Heuchler – Die Bundesregierung zensiert nicht, die Bundesregierung beschützt
Dummerweise hat es der sozialdemokratische Pressekonzern Deutschlands verschlafen, sich im Internet, vor allem in sozialen Netzwerken einzukaufen. Nun sitzt man bei der ddvg auf einer Vielzahl von Print- und Hörfunkmedien, die jenseits der Informationsmedien sind, die als en vogue gelten,…
Der ewige Untertan: Deutsche wollen zensiert werden
Heinrich Mann hat sich über ihn lustig gemacht. Der Kaiser hat ihn millionenfach in den Tod geschickt. Die Nazis haben ihn höchst effektiv eingesetzt und sterben lassen. Die Rede ist vom Untertan. Der Untertan, er ist keine rein deutsche Erscheinung, aber er ist doch eine Erscheinung, deren…
„Psychopathologisch gestörte links-grüne Gutmenschen“: Ein Xing-Sturm im deutschen Kindergarten
Man könnte auch sagen, Linke entdecken die Vorteile des freien Marktes, denn diejenigen, die beleidigt sind, weil Jürgen Fritz auf Tichys Einblick argumentiert hat, dass [die meisten, viele, alle???] grünen und linken Gutmenschen psychopathologisch gestört sind, sie verlassen XING, löschen dort ihr…
Bundesjustizminister Maas ist ein Fake
Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist er aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf nach…
News vom Gesetz gegen FakeNews ist FakeNews
Wie der Spiegel und die ARD berichten, gehen Thomas Oppermann die Maßnahmen von Facebook gegen FakeNews nicht weit genug. Entsprechend wolle der SPD-König einen Gesetzentwurf einbringen, der gegen FakeNews gerichtet sei. Diese News muss FakeNews sein, denn Thomas Oppermann, der Vorsitzende der…
1933 lässt grüßen: Amadeu Antonio Stiftung und ZEIT publizieren Liste falsch-deutscher Erzeugnisse im Internet
Was halten Sie von dem folgenden Auszug aus einem deutschen Gesetz? § 9 (1) Periodische Druckschriften können verboten werden, 1. wenn durch ihren Inhalt die Strafbarkeit einer der in den §§ 81 bis 86, 92 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs oder in den §§ 1 bis 4 des Gesetzes gegen den Verrat militärischer…
Postfaktische FakeNews kontra Lügenpresse: Das politische Establishment schlägt zurück
Am 23. November 2016 hat Angela Merkel im Bundestag einmal mehr #Neuland betreten: “Ich glaube, wir dürfen das, was da im Zusammenhang mit dem Internet, mit der Digitalisierung passiert – und das ist Teil unserer Realität –, nicht unterschätzen. Wir haben Regelungen für alles, was Pressefreiheit…
Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage
Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den…
Hofberichterstatter oder Hofnarr? Minnesang auf die Amadeu Antonio Stiftung
Oder vom Versuch, Kritiker zu diskreditieren. Samuel Salzborn erstellt „wissenschaftliche Gutachten“, die er mit „Prof. Dr. Samuel Salzborn“ unterzeichnet, was alleine schon ausreicht, um ihn von der Universität Göttingen zu verweisen. Denn: Professor ist eine Position an einer Universität.…
Prozedurale Gerechtigkeit: Warum Rentner nichts und Flüchtlinge viel wert sind
Mal ein wenig Philosophie zum Einstieg: Am Ende eines Par Force Ritts durch die Philosophiegeschichte definieren wir Gerechtigkeit in drei Grundsätzen: Lebe ehrenhaft, also im Einklang mit dem Recht; Füge niemandem Schaden zu; Gib‘ und belasse jedem das Seine. Die drei Grundsätze konstituieren ein…