Gesetz ohne Moral – Die ARD macht es möglich

Wir sind noch nicht fertig, mit dem Urteil des Bunderverfassungsgerichts, von dem wir gestern berichtet haben, einem Urteil, das nach Ansicht von Klaus Hempel von der ARD-Rechtsredaktion, bei der man wohl links dreht, „bei einigen des bisherige Weltbild ins Wanken bringen“ wird.

Hempel, in dessen Gehirn es aussehen muss, wie bei Hempels unter dem Sofa, ist einer von denjenigen, die Journalist ohne erkennbare Qualifikation spielen. Bei Hempel nimmt der Versuch, Text für andere zu produzieren, bizarre sprachliche Formen an.

So schreibt er:

„In den Köpfen der meisten Menschen herrscht nach wir vor eine klare Ordnung: männlich, weiblich, heterosexuelle“.

Erwähnen wir zunächst, dass Hempel mit Sicherheit keine Daten hat, die ihm einen Schluss über die „meisten Menschen“ erlauben würden, dass er also seine Vorurteile zum Besten gibt, um dann die Ursache für seine Vorurteile zu identifizieren: Hempel hat keine „klare Ordnung“ im Kopf, denn er ist nach eigenem Bekunden ja jemand, der männlich, weiblich, heterosexuell nicht denkt.

„Alles, was dazwischen liegt“, so schreibt er weiter und man fragt sich, was zwischen „männlich, weiblich, heterosexuell“ außer weiblich liegen könnte, „ist nicht normal und wird daher nicht toleriert“. Abermals gefällt sich Hempel darin, seine Murks-Phantasie anderen zu unterstellen und zu behaupten, Andere wären nicht tolerant, im Gegensatz zu ihm, der gerade vor lauter Toleranz in Kombination mit sprachlichem Unvermögen andere bezichtigt, sie würden „weiblich“ nicht für normal halten.

Und wenn man denkt, alle Ausdrucksformen von Dummheit innerhalb von drei Sätzen in Hempels Text aufgefunden zu haben, schlägt Hempel ein weiteres Mal zu. Dieses Mal mit dem folgenden Sprachversuch:

„In unserem Staat haben wir uns aber nicht in erster Linie an Moralvorstellungen zu orientieren, sondern an Recht und Gesetz“.

Daraus muss man schließen, dass Moralvorstellungen und Recht und Gesetz für Hempel inkommensurabel, dass für ihn Gesetz und Moral zwei verschiedene Dinge sind. Nehmen wir Hempel einmal ernst, auch wenn es schwer fällt, dann stellt sich die Frage, was findet Eingang in, was ist die Grundlage von Gesetzen, wenn nicht Moralvorstellungen?

Betrachten wir die Tatsache, dass sich jeder, der Hempel, wegen des Unsinns, den er verbreitet, verprügelt, obwohl es gerechtfertigt werden kann, vor dem Gesetz wegen Köperverletzung verantworten muss.

Warum nur?

Moral im Sinne von: Gewalt ist kein Mittel, um Dummheit zu bestrafen, fällt aus, wie Hempel sagt.

Bleibt die Ideologie: Man darf Hempel nicht verprügeln, weil er sich mit seinem Text bei denen, die sich für fortschrittlich halten, angebiedert hat.
Und es bleibt die Willkür: Öffentlich-rechtliche Journalisten dürfen eben nicht verprügelt werden.

Beides, Willkür und Ideologie, die einzigen Alternativen, die Hempel zulässt, um Gesetze zu begründen, sind höchst unsichere Gesellen. Erstere trägt die Unsicherheit bereits im Namen, Letztere ist wie der Zeitgeist, sie durchläuft Konjunkturen. Das Gesetz von heute mag den Richter, der Regimegegner ins Gefängnis steckt, schützen, das von morgen, mag in die andere Richtung gehen und Richter mit Regimegegnern tauschen. Wer es nicht glaubt, möge die DDR-Richter befragen, die sich nach dem Anschluss vor Gericht wiedergefunden haben, dieses Mal als Angeklagte.

Kurz: Gesetz ohne Moral ist nicht denkbar. Jedes Gesetz ist Ausdruck von Moralvorstellungen. Dass man journalistische Darsteller wie Hempel nicht verprügelt und Körperverletzung ausgeschlossen ist, speist sich z.B. aus Mitleid und der Tatsache, dass der Staat ein Gewaltmonopol ausübt, das ihm von seinen Bürgern übertragen wurde, eines, das man ihm übrigens wieder nehmen kann, wenn er sich als unfähig erweisen sollte, seine Bürger zu schützen. 

Das bringt uns zum nächsten Fehler in der Hempelschen Phantasiewelt. Gesetze fallen nicht vom Himmel. Sie werden auch nicht von „dem Staat“ auf Aufforderung von „dem Bundesverfassungsgericht“ “den Bürgern” vor die Nase gesetzt – jedenfalls nicht in einer Demokratie. In einer Demokratie gilt, dass die Gesetze die Realität abbilden sollen. Die Moralvorstellungen, die die Mehrheit der Bevölkerung teilen, sind entsprechend die Grundlage für Gesetze, die z.B. das Eigentum, die Unverletztlichkeit der Person garantieren und vielleicht einmal in Zukunft, das strafbewerte Verbot ideologisch verblödete Journalisten in öffentlich finanzierten Medienanstalten zu dulden, umfasst.

Also: Ohne Moral kein Gesetz.
Und weil es ohne Moral kein Gesetz geben kann, deshalb sind Recht und Gesetz nicht ohne Moral zu denken. Somit ist die einzige Frage, die im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Bedeutung ist, die Frage, ob eine Mehrheit in der Bevölkerung die Vorstellung von einem Dritten Geschlecht teilt und der Ansicht ist, dieses dritte Geschlecht, dessen vermeintliche Träger seltener sind als Wasser in der Wüste, rechtfertige den Aufwand von Millionen von Steuereuros, um die Freaks of Nature, die nicht männlich und nicht weiblich sind oder sein wollen, nun auch verwaltungstechnisch kenntlich zu machen.

Anregungen? Hinweise? Kontaktieren Sie ScienceFiles

Attac! “erpresst” Epoch Times zu genehmer Berichterstattung

Manche Leser werden sich noch an den Attac!-Protestreader erinnern, den uns ein Leser zugeschickt hat. Den Protestreader, in dem unverhohlen zur Gewalt aufgerufen wurde, haben wir aus einer Reihe von Informationsmaterialien, die unser Leser am Stand von Attac! in Hamburg und während des G20 gesammelt hat, zusammengestellt. Es handelt sich also um Material, das mit Billigung von Attac! durch Mitarbeiter von Attac! verbreitet wurde. Da das Gesetz der Transitivität auch für Attac! gilt und sich unter dem Material solches befand, in dem zur Gewalt aufgerufen wurde, folgt daraus, dass Attac! Gewalt während der Proteste gegen den G20 billigend in Kauf genommen hat.

Dass sich Attac! mit einer Presseerklärung von der Gewalt während des G20 distanziert hat, ist somit nichts anderes als die Arbeit an der Fassade, hinter der Materialien verteilt werden, die Gewalt befürworten.

Wie gesagt, wir haben darüber berichtet und Epoch Times hat auch darüber berichtet. Rosemary Frühauf und Nancy McDonnell haben dort die Aufgabe übernommen, Attac! reinzuwaschen und haben dies damit versucht, dass Sie fälschlicherweise behauptet haben, wir hätten den Attac!-Protestreader gefälscht. Das ist nachweislich falsch.

Nun wurde uns anonym eine eMail zugespielt, die wir zwischenzeitlich geprüft haben. Sie ist authentisch und zeigt, wieso Frühauf und McDonnell über ScienceFiles Lügen verbreitet haben.

Ursprünglich scheinen beide nämlich unseren Beitrag mehr oder weniger übernommen und Attac! als eine der Organisationen identifziert zu haben, die hinter der Gewalt in Hamburg anlässlich des G20 in Hamburg steckt. Daraufhin hat sich Attac! bei Epoch Times gemeldet und gedroht, mit dem Anwalt, einer Unterlassungsklage, so sehr, dass sich die Pflänzchen bei der Epoch Times dazu erpresst gefühlt haben, einen Artikel zu veröffentlichen, der nun nicht mehr Attac! in korrekter Weise als die Organisation darstellt, die Gewalt billigend dadurch in Kauf nimmt, dass sie Flugblätter, die zu Gewalt aufrufen, verteilt, sondern einen Artikel, in dem wir beschuldigt werden, FakeNews zu verbreiten und den Attac!-Protestreader gefälscht zu haben.

Die entsprechende eMail, die von Rosemarie Frühauf stammt, haben wir unten veröffentlicht. Sie zeigt, zum einen, wie Attac!, durch Drohungen mit Anwalt und Unterlassungsklage die Berichterstattung in der Epoch Times im eigenen Interesse bestimmt hat, wie Attac! Epoch Times „erpresst“ hat. Angesichts der Leichtigkeit, mit der die entsprechenden Drohungen von Attac! ausgesprochen zu werden scheinen, kann man wohl davon ausgehen, dass der Fall der Epoch Times kein Einzelfall ist.

Zum anderen zeigt sich, dass vermeintliche Journalisten in Deutschland denen nach dem Maul schreiben, von denen sie am wenigsten Ärger erwarten, dass sie sich anbiedern und erpressen lassen, anstatt das eigene Medium zu nutzen, um die Erpressung öffentlich zu machen, dass sie lieber den vermeintlich kleineren in die Pfanne hauen, als dass sie wahrheitsgemäß berichten. Das Ganze ist ein Armutszeugnis für den unabhängigen Journalismus und zeigt einmal mehr, warum in Deutschland kritische Berichterstattung kaum mehr möglich ist, denn: Wenn man einen kritischen Bericht über z.B. Attac! schreibt, dann kann man wohl auf 21 zählen und warten bis das Telefon klingelt, an dem dann ein Mitarbeiter von Attac! mit Anwalt und Unterlassungsklage droht. Und wie viele Journalisten, die noch Rückgrat haben, würden wohl ein derartiges Szenario in Kauf nehmen?

Nun zur eMail (inklusive Tippfehler):
“…
vielen lieben Dank für Ihre Zuschrift zu Attac, den den Fall wunderbar klärt: Attac hat offensichtlich die Flugblätter gemeinsam verteilt, aber nur auf dem einen Flugblatt stand Attac drauf und das war der Trick.

Zuerst hatten wir auch den Inhalt und die Botschaft von Sciencefiles. Dann hat Attac uns angerufen und mit Anwalt Unterlassung etc gedroht, falls wir nicht sofort den Artikel runternehmen und ein Gegenstatement veröffentlichten: Der Protest Reader sei überhaupt nicht von ihnen, nur ein Flugblatt sei von ihnen und das ganze sei gebastelt und eine Unterstellung. Aha.

Dann musste ich erstmal nachdenken, wie wir den Fall lösen. Wir können ja nicht einfach schreiben, “Liebe Leser, Attac erpresst uns gerade”. Trotzdem habe ich versucht, in dem Artikel noch auf die Dubiosität der Interventionistischen Linken einzugehen.

Wir werden jetzt versuchen, einen Satz einzubauen, der dem aufmerksamen Leser zeigt, dass wir von Attac angerufen wurden … Aber größere Änderungen werde ich an dem Artikel nicht mehr vornehmen, da ich froh war, das Attac den Artikel akzeptiert hat und das Problem von uns abgewendet war. Die Passage über den “linken Aktivismus” mochten sie jedoch nicht, konnte ich herauslesen.
Was wir von Attac halten, dürfte Ihnen nach dieser Email klar sein.

Leider sind wir ein sehr kleines Team, sonst hätten wir bei solchen Großereignissen Leute vor Ort, die diesen Merkwürdigkeiten persönlich nachgehen.

Entschuldigen Sie bitte, falls meine Antwort etwas ruppig ausgefallen sein sollte.

Beste Grüße

Rosemarie Frühauf
The Epoch Times Deutschland
Redaktion”

Anwälte unter unseren Lesern bitte bei uns melden: Wir wollen Drohpotential aufbauen, um Waffengleichheit herzustellen.

Massentierhaltung: Gewinn für wenige, Kosten für alle

Heute laufen Wissenschaftler durch die Straßen von Städten und fordern u.a., dass politische Entscheidungen auf Grundlage von Fakten getroffen werden. Nun, Scott Weathers und Sophie Hermanns haben eine Reihe von Fakten zusammengestellt, von denen wir annehmen, dass sie nicht nur von denjenigen, die für die Wissenschaft marschiert sind, unterschrieben werden:

Massentierhaltung_huehnerDie Resistenz gegen Antibiotika wächst weltweit in dramatischem Ausmaß. Derzeit sterben jährlich rund 700.000 Menschen, weil Antibiotika bei ihnen nicht mehr wirken (Cecchini et al. 2015). Im Jahre 2050 werden rund 9,5 Millionen Menschen jährlich aufgrund einer Antibiotika-Resistenz sterben, mehr als derzeit an Krebs (OECD 2015).

Die Resistenz gegen Antibiotika ist in erster Linie eine Folge des Einsatzes von Antibiotika in der Massentierhaltung. Die industrielle Produktion von z.B. Fleisch, die Tiere nicht mehr als Lebewesen, sondern als Produkte ansieht, kommt ohne den Einsatz von Antibiotika nicht mehr aus. 75% der Antibiotika, die in der EU zum Einsatz kommen, werden derzeit in der Massentierhaltung eingesetzt (OECD 2016).

Die Massentierhaltung, die industrielle Ausbeutung von Tieren, ist in erster Linie dafür verantwortlich, dass Menschen eine Resistenz gegen Antibiotika entwickeln. Mehrere Studien haben gezeigt, dass ein Zusammenhang zwischen dem Auftreten von Bakterien, die gegen Antibiotika resistent sind, in Menschen und Tieren besteht (Vieira et al. 2005) und dass eine Reduktion des Einsatzes von Antibiotika in der Massentierhaltung mit einer Reduzierung der Antibiotika-Resistenz von Menschen einhergeht (Aarestrup 2005). U.a. Gülle ist ein hervorragender Träger, auf dem Bakterien eine Antibiotika-Resistenz enzwickeln können (Economou & Gousia 2015).

Die WHO hat rotes Fleisch und industriell verarbeitetes Fleisch als krebserregend eingestuft. Eine Vielzahl von Studien hat gezeigt, dass hoher Fleischkonsum das Risiko für Krebs, Übergewicht, Herzkreislauferkrankungen mit Todesfolge, Lungenerkrankungen, Diabetes und für Herzinfarkt erhöhen (Bouvard 2015, Micha et al. 2010, Pan et al. 2011, Rouhani et al. 2014, Varraso & Camargo 2015, Wang et al. 2016, Wolk 2017, Yang et al. 2016).

MassentierhaltungObwohl Massentierhaltung erhebliche Schäden anrichtet, die von allen getragen werden müssen, namentlich die Resistenz gegen Antibiotika und die Kosten für die Behandlung von Krankheiten, die sich aus dem Konsum von prozessiertem und rotem Fleisch ergeben, obwohl Massentierhaltung für den Eintrag von Methan in die Atmosphäre verantwortlich ist, einen hohen Anteil daran trägt, dass das Grundwasser mit Phosphaten und Nitraten belastet wird, werden Massentierhalter nicht für die von ihnen verursachten Kosten in Haftung genommen. Vielmehr können sie auf Kosten der Gesundheit von Menschen und auf Kosten der Massen von Tieren, die sie täglich prozessieren, ihren Gewinn einstreichen, ohne auch nur einen Cent für die Beseitigung der Kosten, die von Massentierhaltung verursacht werden, beizutragen. Mit anderen Worten: Massentierhalter machen nicht nur auf Kosten aller ihren Gewinn, sie sorgen auch bei denen für gesundheitliche Kosten, die kein Fleisch essen, aber dennoch Opfer der von Massentierhaltung verursachten Antibiotika-Resistenz werden.

Aus diesem Grund haben Scott Weathers und Sophie Hermanns einen offenen Brief geschrieben, aus dem wir die aufgelisteten Fakten entnommen haben. Mit diesem Brief fordern die Autoren vom nächsten Generaldirektor der WHO, dass er die erheblichen gesundheitlichen Kosten, die von Massentierhaltung verursacht werden, in derselben Weise zum Gegenstand von WHO-Maßnahmen macht, wie dies z.B. im Hinblick auf die gesundheitlichen Folgen, die durch Tabakkonsum verursacht werden, getan wurde. Die Forderung ist einfach: Diejenigen, die Tiere wie Objekte behandeln, sie in Massen in Ställe zwängen und mit Antibiotika füttern, sie müssen die Kosten dafür, dass immer mehr Menschen an den Folgen einer durch Massentierhaltung verursachten Antibiotika-Resistenz sterben, tragen oder zumindest an den Kosten beteiligt werden. Das gleiche gilt für die Behandlungskosten, die durch Krankheiten, die auf Fleischkonsum zurückzuführen sind, verursacht werden.

Wir leben in einer Zeit, in der moralische Appelle an diejenigen, die ihr Geld auf dem Rücken anderer Lebewesen verdienen, nicht mehr helfen, weil die Massentierhaltung ein Unternehmen darstellt, das jede von Moral gezogene Grenze weit überschritten hat. Wenn man Menschen nicht mehr mit einem Appell an Anstand und Empathie erreichen kann, muss man ihnen Kosten verursachen bzw. sie die Kosten tragen lassen, die sie selbst verursachen. U.a. deshalb unterstützen wir den offenen Brief von Weathers und Hermanns.

Hier kann der offene Brief unterschrieben werden.

Literatur

Aarestrup, Frank M. 2005. “Veterinary Drug Usage and Antimicrobial Resistance in Bacteria of Animal Origin.” Basic & Clinical Pharmacology & Toxicology 96 (4): 271–81. doi:10.1111/j.1742-7843.2005.pto960401.x.

Bouvard, Véronique, Dana Loomis, Kathryn Z Guyton, Yann Grosse, Fatiha El Ghissassi, Lamia Benbrahim-Tallaa, Neela Guha, Heidi Mattock, and Kurt Straif. 2015. “Carcinogenicity of Consumption of Red and Processed Meat.” The Lancet Oncology 16 (16): 1599–1600. doi:10.1016/S1470-2045(15)00444-1.

Cecchini, Michele, Julia Langer, and Luke Slawomirski. 2015. “Antimicrobial Resistance in G7 Countries and beyond: Economic Issues, Policies and Options for Action.” OECD. https://www.oecd.org/els/health-systems/Antimicrobial-Resistance-in-G7-Countries-and-Beyond.pdf.

Economou, Vangelis, and Panagiota Gousia. 2015. “Agriculture and Food Animals as a Source of Antimicrobial-Resistant Bacteria.” Infection and Drug Resistance 8 (April): 49–61. doi:10.2147/IDR.S55778.

Micha, Renata, Sarah K. Wallace, and Dariush Mozaffarian. 2010. “Red and Processed Meat Consumption and Risk of Incident Coronary Heart Disease, Stroke, and Diabetes Mellitus: A Systematic Review and Meta-Analysis.” Circulation 121 (21): 2271–83. doi:10.1161/CIRCULATIONAHA.109.924977.

OECD. 2016. “Antimicrobial Resistance: Policy Insights.” https://www.oecd.org/health/health-systems/AMR-Policy-Insights-November2016.pdf.

Pan, An, Qi Sun, Adam M. Bernstein, Matthias B. Schulze, JoAnn E. Manson, Meir J. Stampfer, Walter C. Willett, and Frank B. Hu. 2012. “Red Meat Consumption and Mortality: Results from Two Prospective Cohort Studies.” Archives of Internal Medicine 172 (7): 555–63. doi:10.1001/archinternmed.2011.2287.

Rouhani, M. H., A. Salehi-Abargouei, P. J. Surkan, and L. Azadbakht. 2014. “Is There a Relationship between Red or Processed Meat Intake and Obesity? A Systematic Review and Meta-Analysis of Observational Studies.” Obesity Reviews: An Official Journal of the International Association for the Study of Obesity 15 (9): 740–48. doi:10.1111/obr.12172.

Varraso, Raphaëlle, and Carlos A. Camargo. 2015. “The Influence of Processed Meat Consumption on Chronic Obstructive Pulmonary Disease.” Expert Review of Respiratory Medicine 9 (6): 703–10. doi:10.1586/17476348.2015.1105743.

Vieira, Antonio R., Peter Collignon, Frank M. Aarestrup, Scott A. McEwen, Rene S. Hendriksen, Tine Hald, and Henrik C. Wegener. 2011. “Association between Antimicrobial Resistance in Escherichia Coli Isolates from Food Animals and Blood Stream Isolates from Humans in Europe: An Ecological Study.” Foodborne Pathogens and Disease 8 (12): 1295–1301. doi:10.1089/fpd.2011.0950.

Wang, Xia, Xinying Lin, Ying Y. Ouyang, Jun Liu, Gang Zhao, An Pan, and Frank B. Hu. 2016. “Red and Processed Meat Consumption and Mortality: Dose-Response Meta-Analysis of Prospective Cohort Studies.” Public Health Nutrition 19 (5): 893–905. doi:10.1017/S1368980015002062.

Wolk, A. 2017. “Potential Health Hazards of Eating Red Meat.” Journal of Internal Medicine 281 (2): 106–22. doi:10.1111/joim.12543.

Yang, Cuili, Lei Pan, Chengcao Sun, Yongyong Xi, Liang Wang, and Dejia Li. 2016. “Red Meat Consumption and the Risk of Stroke: A Dose-Response Meta-Analysis of Prospective Cohort Studies.” Journal of Stroke and Cerebrovascular Diseases: The Official Journal of National Stroke Association 25 (5): 1177–86. doi:10.1016/j.jstrokecerebrovasdis.2016.01.040.

Gibt es ein Recht auf Krankenversicherung?

Ein Beitrag in einem unserer Lieblingsblogs „LewRockwell.com“ hat zur Folge, dass wir unsere Leser heute mit der Frage konfrontieren, ob es ein Recht auf Krankenversicherung gibt.

Viele sogenannte Errungenschaften werden mit der Zeit zu Selbstverständlichkeiten, die einfach da sind. Sie werden nicht mehr hinterfragt, jedenfalls nicht mehr von denjenigen, für die sie zur festen Randbedingung ihres Handelns geworden sind. Die gesetzliche Krankenversicherung ist einfach da. Die Sozialversicherungspflicht sorgt dafür, dass jeder, der einer Tätigkeit nachgeht, Beiträge an die gesetzliche Krankenversicherung zahlt und damit automatisch krankenversichert ist. Aber: Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sind allerdings nicht auf diejenigen beschränkt, die Beiträge entrichten.

Ganz im Gegensatz zu den Anfängen der Krankenversicherung unter Bismarck. Damals war die Krankenversicherung noch eine Versicherung, in die zunächst Arbeiter einbezahlen mussten, die im Jahresverdienst unter 2000 Reichsmark blieben. Dafür wurden 13 Wochen lang die Kosten für Arzt und Arzneimittel übernommen, und es gab 13 Wochen lang die Hälfte des Gehalts, das ein Tagelöhner bezogen hat. Ein Drittel der Beiträge zur Krankenversicherung bezahlten die Arbeitgeber, zwei Drittel die Arbeitnehmer. Das war 1883.

In der Zwischenzeit hat sich die Krankenversicherung von einem Solidarsystem, dessen Nutzen denen zu gute kam, die es finanziell getragen haben, zu einem umfassenden Transfersystem verändert, das zwar immer noch von denen getragen wird, die einer nun sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen, aber auch Gesellschaftsmitgliedern zu gute kommt, die nicht in die gesetzliche Krankenversicherung einbezahlen, sei es über die Mitversicherung von Familienmitgliedern, sei es über die freie ärztliche Versorgung von z.B. Migranten.

Aus dem Solidarsystem ist ein Transfersystem geworden, und diejenigen, die unentgeltlich in den Genuss einer von anderen finanzierten Krankenversicherung kommen, sehen die entsprechende Krankenversicherung zwischenzeitlich als ihr gutes Recht an.

Aber hat ein Individuum ein Recht darauf, gegen Krankheit versichert zu sein?

Die Antwort auf diese Frage ist recht einfach. Wir wollen sie mit Andrew P. Napolitano geben, der sie in besagtem Text auf LewRockwell wie folgt gegeben hat:

Government help“Is healthcare a right in America?

In a word, no. Rights are either natural immunities — existing in areas of human behavior that, because of our nature, must be free from government regulation, such as life, liberty and the pursuit of happiness, as well as speech, the press, religion, travel, self-defense and what remains of privacy — or legal claims that we qualify or bargain for, such as the right to vote, which the Constitution presumes, and the right to use your property to the exclusion of all others and the right to purchase a good that you can afford.

But the federal government cannot create a right that the Constitution does not authorize. It can’t constitutionally transfer wealth from taxpayers or employers to others and then claim that the others have a right to the continued receipt of the transfers.”

Was in den USA gilt, gilt auch in Deutschland. Keine Regierung kann Rechte für alle verteilen, deren Finanzierung von nur einem Teil der Bevölkerung geleistet werden muss. Denn wäre dies so, es würde ein Recht zum Nutznießen begründen und damit das Fundament von Gesellschaften beseitigen, denn warum soll ein rationaler Akteur einer Arbeit nachgehen, wenn er ein Recht hat, von der Arbeit anderer zu leben?

Wenn es aber kein Recht zum Nutznießen gibt, wenn es kein Recht gibt, das, was Erwerbstätige erwirtschaften, in Teilen zu enteignen, um nicht-Erwerbstätigen damit eine Krankenversicherung zu gewähren, dann gibt es nur zwei Möglichkeiten, die entsprechende Enteignung und den damit verbundenen Transfer dessen, was Erwerbstätige erarbeitet haben, zu begründen: Zwang oder Altruismus.

“Genau dieser Punkt führt zu der kontroversen Einschätzung, ob ein Zwang zur Krankenversicherung rechtens ist: Für die einen hat er nichts mit gleicher Freiheit zu tun und bevormundet freie Bürger, für die anderen gehört das Gut der Gesundheit zu den Bedingungen sozialer Autonomie, so dass es nötigenfalls mit Zwang für alle bereitgestellt werden darf.“

Ayan rand intellectualsDieses Zitat stammt aus einer Pressemeldung zur Dissertation von Andreas Braune, der sich mit Freiheit und vor allem mit Zwang, also der Abwesenheit von Freiheit auseinandersetzt. Es stellt zwei Alternativen dar, die man als falsche Alternativen bezeichnen kann, denn die Kosten der Entscheidung einer Krankenversicherung für alle tragen nicht alle, sondern nur die Erwerbstätigen. Die Interessen der Nutznießer einer Krankenversicherung haben daher keine Relevanz, wenn es darum geht, die Frage danach, ob es ein Recht auf Krankenversicherung gibt, zu entscheiden.

Das schließt den zweiten Punkt im obigen Zitat aus: Ob Gesundheit zu den Bedingungen sozialer Autonomie gehört, ist eine Frage, die im Hinblick auf das Recht auf auf Krankenversicherung irrelevant ist, denn jeder hat die Möglichkeit durch Arbeit die Beiträge zu erwirtschaften, die seine Mitgliedschaft in einer solidarischen Krankenversicherung ermöglichen. Deshalb ist es ein Übergriff auf die Freiheit von Menschen, sie in eine Krankenversicherung zu zwingen, und es ist ein Übergriff auf die Freiheit von Erwerbstätigen, sie für die Gesundheit derer, die nicht in eine Krankenversicherung einbezahlen, in kollektive Haft zu nehmen.

Aber, so werden viele Aufgebrachte sagen, aber was ist mit den Kindern? Kinder in die Welt zu setzen, ist eine private Entscheidung. Wer sie trifft, hat sicher über die Kosten, die damit einhergehen, nachgedacht, so dass Eltern sicher bereit sind, ihr Gehalt nicht nur für den Kauf eigener Ansprüche auf eine Krankenversicherung einzusetzen, sondern auch dafür, die Ansprüche ihrer Kinder zu finanzieren. Der oben genannte Altruismus trifft hier zu.

Somit steht am Ende dieser kurzen Diskussion die Erkenntnis, dass es

  1. Kein Recht auf Krankenversicherung gibt;
  2. Zwang zur Durchsetzung eines Transfersystems, das Krankenversicherung für alle auf Kosten von wenigen, vorsieht, nicht legitim ist;
  3. Deshalb Krankenversicherung nur für diejenigen gegeben sein kann, die in eine Krankenversicherung einbezahlen und 
  4. niemand an Altruismus gehindert wird, also daran, sein Einkommen dafür einzusetzen, Anteile in Krankenversicherungen für mehrere Personen zu erwerben.

Letzteres erfolgt als freie Entscheidung, nicht unter Zwang!

FakeNews: Martin Schulz macht Wahlkampf für quasi-Demente

Dieses Zitat wird derzeit von der ARD-Tagesschau verbreitet.

Dass die ARD das Zitat im Rahmen der Kampagne „Rückgewinnung der Deutungshoheit öffentlich-rechtlicher Medien“ verbreitet, ist kein Wunder. Schließlich haben die öffentlich-rechtlichen Konkurrenz durch das Internet bekommen und die Konkurrenz durch Blogs, Foren und soziale Netzwerke hat dazu geführt, dass die Kritik an der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zugenommen hat.

Deshalb sind Politiker wie Martin Schulz bemüht, das Meinungsmonopol der öffentlich-rechtlichen und der sonstigen Mainstream-Medien wieder herzustellen. Politiker und Parteien haben über Jahrzehnte Geld der Steuerzahler investiert, um Einfluss auf die Medien zu gewinnen. Entsprechend sitzen Politiker in den Programmgremien der öffentlich-rechtlichen Sender. Damit nicht zufrieden, hat sich die SPD ein Medienimperium sonders gleichen aufgebaut. Natürlich nicht, um „die Menschen“, wie es dann gewöhnlich heißt, zu manipulieren, sondern … Ja, warum eigentlich? Vielleicht, weil man neben einer Briefkastenfirma in Hongkong auch mehrere Dutzend Unternehmen in Deutschland SPD-eigen nennen will.

Wie dem auch sei, das Meinungsmonopol der Mainstream-Medien ist verloren gegangen, das, was Generationen von Medienwissenschaftlern unter dem Stichwort „Agenda Setting“ beschrieben haben, also die Macht von Medien, über etwas zu berichten oder auch nicht und die Möglichkeit, dadurch und durch die Art der Berichterstattung, die öffentliche Meinung zu beeinflussen, ist Vergangenheit. Die Gegenwart sieht das Internet als Ort, an dem die Meldungen, die sich im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht finden, verbreitet werden und in dem die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien kontrolliert, kritisiert und nicht selten als falsch und manipulativ entlarvt wird.

Die SPD hat in die falschen Unternehmen investiert und sitzt nun auf ihrem Zugriff auf die öffentlich-rechtlichen Medien und ihrem Pressekonzern, deren Erzeugnisse immer weniger Deutsche lesen wollen und denen noch weniger Deutsche trauen.

Was tun? Das hat schon Genosse Lenin gefragt.
Und Genosse Schulz hat seine eigene Antwort.

Er spielt den Frontmann einer Kampagne, die versucht, mit allerlei Erfundenem einerseits das Internet als Informationsquelle zu diskreditieren und andererseits öffentlich-rechtliche und andere Mainstream-Medien als Informationsmonopolisten wieder zu etablieren.

Und zwar mit Aussagen wie diesen:

Die Kunst Recht zu behalten jpg„Wer für sich reklamiert, dass das kritische Hinterfragen der eigenen Meinung durch Medien Lügenpresse sei, der legt die Axt an die Wurzeln der Demokratie.
Ob er Präsident der Vereinigten Staaten ist oder bei Pegida mitläuft.“

Wir haben uns lange überlegt, welcher logische Fehlschluss oder welches rhetorische Faul hier vorliegt. Wir wollen Martin Schulz ja nicht Unrecht tun. Recht schnell war klar: Sophisterei ist es nicht. Denn Sophisterei beruht auf dem Missbrauch von Argumenten, setzt also Argumente voraus. Entsprechend können wir alle 38 Kunstgriffe, die Arthur Schopenhauer gesammelt hat, streichen. Betrachtet man die Aussagen von Schulz etwas genauer, dann drängt sich die straw man fallacy auf, also das Schaffen eines sprachlichen Strohmanns, den man dann ebenso sprachlich erledigen kann. Das setzt abermals ein Argument voraus, aber Schulz macht kein Argument:

Er bringt den Begriff Lügenpresse mit dem Hinterfragen der eigenen Meinung in Verbindung, eine Verbindung, die niemand außer Schulz bislang hergestellt hat. Schulz kreiert hier also FakeNews, einen Strohmann, denn der Begriff der Lügenpresse bezieht sich darauf, dass die Medien falsch, manipulativ oder unter Auslassung wichtiger Fakten berichten, nicht darauf, dass in Berichten von Medien die eigene Meinung kritisch hinterfragt worden wäre. Soweit passt Schulzens Aussage noch zur straw man fallacy.

Im Anschluss daran stellte Schulz eine konditionale Verbindung her und behauptet das Ende der Demokratie für den Fall, dass das Hinterfragen der eigenen Meinung durch öffentlich-rechtliche Medien mit dem Begriff „Lügenpresse“ bezeichnet werde.

Wenn also das, was niemand tut, getan würde, dann wären die Wurzeln der Demokratie von einer Axt bedroht. Ein Gehalt dieses Satzes ist nicht vorhanden. Es ist ein inhaltsleerer Satz. Er entspricht dem Satz: Wenn Martin Schulz etwas Intelligentes sagen würde, dann wären Intelligenztests in ihrer Validität widerlegt.

Im nächsten Schritt wird eine sprachliche Verbindung zum Präsidenten der USA und zu Pegida hergestellt.

Beide (der US-Präsident und Pegida) haben nichts miteinander zu tun.

Beide haben nichts mit dem zu tun, was niemand tut, nämlich das kritische hinterfragen der eigenen Meinung durch die Medien als Lügenpresse zu bezeichnen.
Lügenpresse-Transparente bei Pegida kritisieren eine falsche oder verzerrte Berichterstattung der Medien. Diejenigen, die die Transparente in die Höhe halten, machen einerseits von ihrem diesbezüglichen demokratischen Recht Gebrauch, andererseits machen sie sich um die Demokratie verdient, denn sie kritisieren eine Fehlentwicklung in den öffentlich-rechtlichen Medien. Wenn Schulz diese Kritik als etwas darstellen will, was nicht geduldet werden darf, dann ist er es, der die Demokratie beseitigen will – niemand sonst.

Schließlich hat Donald Trump, bei dem man sich fragt, wie das Leben deutscher Politiker und Medien überhaupt möglich war, ohne Donald Trump, die Berichterstattung der US-Medien kritisiert, abermals weil die Berichterstattung aus seiner Sicht falsch ist. Ob sie das ist, kann man prüfen. Dass es Politiker wie Schulz nicht prüfen, aber als Grundlage ihrer Rabulistik benutzen, spricht Bände.

martin-schulz-hitlergrussUnd um den infamen Versuch, Menschen mit Erfundenem zu beeindrucken, auf die Spitze zu treiben, will Schulz seinen Claqueuren gleich noch die Prämisse unterschieben, es sei die Aufgabe von Medien, die Meinung der Bürger zu kritisieren. Die Aufgabe von Medien besteht darin, Informationen zu verbreiten, nicht darin, Meinungen zu kritisieren und in politisch-korrekt richtige und falsche zu unterteilen (schon aufgrund mangelnder Fach- oder Sachkompetenz), setzt doch Letzteres ein Wissen nicht nur der richtigen Meinung, sondern der Meinungen der Deutschen voraus Es steht Medien aber nicht zu, sich zum Richter darüber auszuschwingen, wessen Meinung richtig und wessen Meinung falsch ist, jedenfalls Medien, die nicht zum verlängerten Arm totalitärer Politik geworden sind, nicht.

Wir sind nach kurzer Diskussion in der Redaktion zu dem Schluss gekommen, dass keine straw man fallacy vorliegt, schon weil keiner der drei Sätze, die Schulz macht, etwas mit der Wirklichkeit zu tun hat. Es sind Hirngespinste, die genutzt werden sollen, um die naiven unter den Lesern, diejenigen, die auf Begriff reagieren und nicht auf deren Gehalt, zu beeindrucken und mit Schulzens Wort zu versorgen. Insofern sind die Aussagen aus sprachlicher Sicht als erfundene Aussagen anzusehen, die aufgestellt werden, um zu diffamieren und über die Diffamierung eine affektive Brücke zu denen herzustellen, die sich nur zu gerne sozial mit Inhalten identifizieren, die dazu dienen, Dritte durch Diffamierung auszugrenzen.

Wenn Aussagen einzig zu dem Zweck erfunden werden, Dritte zu diskreditieren, dann liegt zum einen eine moralische Unreife vor, zum anderen muss beim Erfinder die Überzeugung vorhanden sein, dass es ein Leichtes sei, die Deutschen mit affektiven Leerformeln und auf der Grundlage eines gemeinsamen Feindes zu bündeln. Das kann Martin Schulz jedoch nur denken, wenn man den durchschnittlichen Deutschen für jemanden hält, der ihm intellektuell unterlegen ist, was ein Volk der quasi-Dementen voraussetzt.

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