Die Regierung verachtet ihre Bürger

Einfache Frage:

“Wie hoch waren die bisher getragenen Gesamtkosten für die Beschaffung, Lagerung und Vernichtung der bislang vernichteten Dosen der Corona-Impfstoffe?”

oder?

Man hätte die Frage auch anders stellen können, deutlicher formulieren können, worum es hier geht, etwa so:

Wie viel Geld der Steuerzahler haben die selbstherrlichen Inkompetenten in der Bundesregierung aus dem Fenster geworfen, um wirkungslose COVID-19 Spritzbrühen teuer einzukaufen, noch teurer zu lagern und besonders teuer zu vernichten, weil sie niemand will?

Die Frage, in welcher Formulierung auch immer, ist eine GRUNDFRAGE, die die Rechenschaftspflicht einer Regierung zum Gegenstand hat, deren Mitglieder sich in verbalen Bekenntnissen zu Transparenz besonders gerne hervortun.

Indes, wenn es darum geht, wie viel Geld DER STEUERZAHLER diese hochbezahlten Inkompetenten in ihrer Hybris verbrannt haben, dann ist diese Regierung plötzlich überhaupt nicht mehr transparent, dann zeigt man die ganze Verachtung, die diese Leute für ihre Bevölkerung empfinden.

“Das Bundesministerium für Gesundheit hat mit Bericht vom 25. Mai 2023 den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über die Impfstoffstrategie und den Verfall der Impfstoffe informiert. Der Haushaltsschussausschuss wurde darüber hinaus anlassbezogen bei  Vertragsabschluss- oder Vertragsänderungen beteiligt.”

Dass irgendwelche Hanseln aus dem Bundesgesundheitsministerium irgendwelche Hanseln in einem Ausschuss über eine “Impfstoffstrategie” informiert haben, ein großes Wort für Veruntreuung von Steuergeldern, hat mit der Frage nichts zu tun und dient lediglich dem penälerartigen Verschieben der Schuld: Die im Haushaltsausschuss sind mindestens auch schuld, woran auch immer.

Damit nicht genug:

“Zum bestmöglichen Schutz der Bevölkerung hat Deutschland bereits 2020 zusammen mit allen EU-Mitgliedstaaten auf ein Portfolio von verschiedenen Impfstoff-Entwicklungen gesetzt und mit insgesamt acht Unternehmen Verträge geschlossen. Diese Verträge wurden in der vergangenen Legislatur durch die Europäische Kommission mit Unterstützung aller Mitgliedstaaten verhandelt und abgeschlossen. Demnach sind alle Europäischen Mitgliedstaaten vertraglich verpflichtet, die vereinbarten Mengen abzunehmen. Zu den einzelnen Abnahmeverpflichtungen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD – Drucksache 20/9653 – „Umgang mit noch nicht an die aktuelle Subvariante angepassten Corona-Impfstoffen“ (Drucksache 20/9945 vom 29. Dezember 2023) verwiesen.”

Mit anderen Worten, unter einem der billigsten Vorwände, die man sich einfallen lassen kann, “bestmöglicher Schutz der Bevölkerung” haben die Inkompetenten in der Regierung und bei der EU bei gleich acht Unternehmen Spritzbrühen bestellt, von denen niemand wusste, ob sie wirken. Und weil das nicht genug ist, um den offenkundigen Wahnsinn, der Regierungspolitik ist, zu beschreiben, wurden alle Gefahren, die von experimentellen Spritzbrühen unbekannter Wirkung ausgehen, auf diejenigen abgewälzt, denen sie aufgezwungen wurden. Im Extremfall wird ein Bürger dazu gezwungen, sich die Spritzbrühen verpassen zu lassen, oder es wird ihm gekündigt. Wenn er Pech hat, erkrankt er als Folge der Spritzung an Myokarditis oder ein Hirnschlag setzt ihn außer Gefecht, um nur einige der Möglichkeiten zu nennen. Und weil das noch nicht reicht, muss er, weil er nicht mehr vollständig wiederhergestellt werden kann, seine Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen die eigene Regierung durchsetzen, die nämlich vertraglich verpflichtet ist, gegen die eigenen Bürger, die von experimentellen Spritzbrühen versehrt wurden, die Interessen der Hersteller auch vor Gericht zu vertreten.

Wenn Sie einen dieser sittenwidrigen Verträge, die Inkompetente und sonstwie Verbandelde mit Pharmafia-Unternehmen geschlossen haben, nachlesen wollen, dann können Sie das hier tun.

Sie erinnern sich vielleicht noch. Die eigentliche Frage hat die Kosten, die Steuerzahlern durch aberwitzige Abnahmeverpflichtungen, die Inkompetente eingegangen sind, entstanden sind, zum Gegenstand.

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“Die Portfolio-Strategie mit Impfstoffkandidaten unterschiedlicher Technologien und Unternehmen wurde gewählt, um die Chance eines erfolgreichen und frühzeitig verfügbaren Impfstoffs zu erhöhen. Die Pandemie-Entwicklung und die wachsende Immunität in der Bevölkerung aufgrund einer COVID-19-Schutzimpfung, nach durchgemachten SARS-CoV-2-Infektionen oder einer Kombination aus beidem führt zu einem Rückgang der ursprünglich hohen Nachfrage nach COVID-19-Impfstoffen. Deshalb hat sich Deutschland gemeinsam mit allen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission intensiv dafür eingesetzt, die bestehenden Verträge mit den Impfstoffherstellern an diese neue Situation anzupassen und Abnahmeverpflichtungen zu reduzieren. Im Ergebnis konnten durch Verhandlungen bis Mai 2023 bei drei Herstellern die Abnahmeverpflichtungen reduziert werden. Der Beschaffungswert sowie die Kosten für die Lagerung und Vernichtung der bislang durch den Bund entsorgten Dosen zentral beschaffter COVID-19-Impfstoffe teilen sich dabei auf die Unternehmen auf, die von der Europäischen Kommission gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten während des Sondertreffens der EU-Gesundheitsminister und Gesundheitsministerinnen am 4. September 2020 für das EU-Impfstoffportfolio vorgesehen wurden, wobei Vertraulichkeit bei den Preisen vereinbart ist.”

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Kann man deutlicher machen, dass man seine eigene Bevölkerung verachtet, die Bevölkerung, die durch aberwitzige Abnahmeverträge heftig geschädigt wurde, von Inkompetenten, die Regierung spielen, und der nun die Höhe des Schadens vorenthalten wird. Nicht nur veruntreuen diese Kriminellen Steuergeld, sie schweigen sich auch über die Höhe des veruntreuten Geldes aus.

Man muss diese Ausführungen natürlich in normale Sprache übersetzen: “Portfolio-Strategie mit Impfstoffkandidaten” meint z.B. dass man versucht hat, so viele Pharmafia-Unternehmen wie nur möglich, auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern, für Spritzbrühen, deren Wirksamkeit von Anfang an in Frage stand.

Die Behauptung, eine Kombination aus “durchgemachter SARS-CoV-2 Infektion” und “Schutzimpfung” habe dazu geführt, dass die Nachfrage nach den Spritzbrühen zurückgegangen ist, ist eigentlich eine Unglaublichkeit, denn Immunsysteme waren in der Bevölkerung bereits zum Zeitpunkt der aberwitzigen Bestellung von Spritzbrühen vorhanden und dass eine COVID-19 Spritzbrühe, die spätestens nach 2 Monaten in keinerlei nachweisbaren Antikörpern mehr Niederschlag findet, noch Monate später zu “Schutz” führen soll, ist ein Blödsinn, wie er nur inkompetenten Regierungsschreibern einfallen kann. Und natürlich findet sich nirgends das Wort “Nebenwirkungen”. Nebenwirkungen sind neben der weitgehenden Wirkungslosigkeit und der für die meisten Infizierten gegebenen Harmlosigkeit von SARS-CoV-2 die Gründe dafür, dass sich niemand mehr mit diesen Spritzbrühen die Gesundheit versauen will.

Und ist es nicht putzig, dass drei der Spritzbrühenhersteller so gnädig waren, die Regierung aus ihren aberwitzigen Abnahmeerklärungen zu entlassen. Lassen Sie uns raten. AstraZeneca, deren Spritzbrühe weitgehend vom Markt verschwunden ist, Johnson&Johnson, deren Spritzmittel negative Schlagzeilen ob der damit einhergehenden Nebenwirkungen gemacht hat und Novavax, das ohnehin nicht auf dem Markt der lebensrettenden Spritzen Fuss fassen konnte. Man muss kein Hellseher sein, um zu wissen, dass Moderna und Pfizer/Biontech mit Sicherheit keine Handbreit preisgeben und darauf beharren, dass die Bundesregierung ihre absurden Abnahmeverpflichtungen erfüllt und weiterhin das Geld von Steuerzahlern aus dem Fenster wirft.

Vielleicht erinnern Sie sich: Es ging darum, wie viel Geld die Bundesregierung aus dem Fenster wirft.
Das ist geheim.
Bürger haben kein Recht zu erfahren, um wie viel Geld sie von ihrer Regierung in Konspiration mit der EU-Kommission BETROGEN werden. So ist das eben, im kriminellen Milieu. Es lebt alles von Geheimhaltung, davon, der Bestrafung für das eigene kriminelle Verhalten so lange wie nur möglich zu entgehen. Indes, bislang hat es noch die meisten Kriminellen früher oder später erwischt …


Wenn Sie sich die Verachtung der Regierung für Sie und andere im Original antun wollen, dann können Sie das hier tun.


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