Doppeltes/r Maas: Als Justizminister vollkommen ungeeignet
Es gibt so etwas wie ein inneres Sanctum der Demokratie, das, was man früher den demokratischen Grundkonsens genannt hat. Letzterer hat u.a. Grenzen im Umgang miteinander definiert, und er hat die meisten Mitglieder der politischen Klasse, in jedem Fall die wesentlichen, darin geeinigt, dass man es…
Landtagswahlpanik: Wählen heißt auch immer ABwählen
In Deutschland herrscht die nackte Angst. Politiker etablierter Parteien sind kurz vor der Hysterie, ihr Anhang, der auf Versorgung durch politische Gefallen angewiesen ist, also Mistel-Organisationen wie z.B. die Amadeu-Antonio-Stiftung, ist kurz vor der Panik, denn: Am Sonntag stehen Wahlen für…
Rot-grüne Meinungsfreiheit: Willst Du nicht meiner Meinung sein …
… dann wirst Du versetzt. Niedersächsischer Denunzianten-Stadl, so hat Dirk Maxeiner, seinen heutigen Beitrag für die Achse des Guten betitelt. Der Denunzianten-Stadl, er sieht die Verantwortlichen eines Landesministeriums einen Lehrer, der allseits wegen seiner Fähigkeiten und Kompetenzen…
Mutter Angela
Kultur ist schon etwas Lustiges. Generationen von Wissenschaftlern, Anthropologen, Soziologen, Philosophen, haben sich abgemüht, zu bestimmen, was Kultur ist und doch ist die Frage, was man unter „Kultur“ zu verstehen hat, nach wie vor eine offene. Vielleicht ist Geert Hofstede mit…
Unstimmigkeiten bei Wahl in Bremen: Wahlleiter nicht tragbar
Irgendwie denkt man, das amtliche Endergebnis einer Wahl sei ein richtiges Ergebnis, ein Ergebnis, in dem keine Fehler enthalten sind, schon weil Fehler und Fälschung in diesem sensiblen Bereich so nah beieinander liegen. Es sei ein Ergebnis, bei dem auf die Stimme genau ausgewiesen wird, wie viele…
Vertrauen in Politiker auf neuem Tiefpunkt
Stiftung für Zukunftsfragen, so nennt sich die einstige BAT-Stiftung heute, vermutlich deshalb, weil Zukunftsfragen bei Tabakkonzernen (BAT = British-American-Tobacco) , ob der politischen Hatz auf deren Produkte seit Jahren eine zentrale Rolle einnehmen. Jene Stiftung für Zukunftsfragen hat gerade…
Das Pöbeln ist des Politikers Lust, das Pöbeln ist des Politikers Lust,
das Pö.ö.beln… Wie man sich nach den überlegenen Staatsmännern früherer Tage zurücksehnt. Dem Kettenraucher-Kanzler mit seiner unterkühlten Ruhe, dem Aussitz-Birnen-Kanzler mit seiner, „ich-weiß-nicht-was-ihr-wollt“ Einstellung, dem feinen Herrn Genscher, dem man den Politiker nie…
Enteignung „unsoziale[r] Hausbesitzer“ und „Leerstandsschnüffler“ – politische (Un-)Kultur in Deutschland
Politische Kultur, das ist ein geflügelter Begriff der Politikwissenschaften, der im Verlauf der letzten Jahrzehnte leider entkernt und wie viele Begriffe der willkürlichen Benutzung preisgegeben wurde. Wir beziehen uns, wenn wir den Begriff der politischen Kultur verwenden, immer auf seine…
Kulturstaatsministerin verharmlost Holocaust!?
Gleich vorweg: (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,…
Deutschland – eine verendende Gesellschaft?
Gesellschaften brauchen einen Kitt, der sie zusammenhält. Alle Sozialwissenschaftler, die sich mit Gesellschaften befasst haben, stimmen darin überein, dass dieser Kitt aus einer Reihe von Normen besteht, die Erwartungssicherheit in Interaktionen schaffen: Wenn man auf der Straße an einem Passanten…