Beim Geld hört die Feindschaft auf: Martin Schulz verkauft Bücher des Kopp-Verlags
Und die SPD macht eBay Konkurrenz Auch wenn die Rechenschaftsberichte der Parteien mehr Informationen nicht enthalten als sie enthalten, so kann man ihnen doch zuweilen etwas entnehmen, was man nicht erwartet hätte. So haben wir vor einem Jahr die Cavette Global Limited aus der Auflistung…
Korruption, Nepotismus und Profit: Der Kampf gegen Rechts in Nordrhein-Westfalen
Der Alte Mann vom gleichnamigen Blog hat uns wieder mit Material versorgt: Ein Beitrag aus den Dürener Nachrichten. 70.000 Euro für das Bündnis gegen Rechts, so ist der Beitrag überschrieben. 70.000 Euro, die von der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, der rot-grünen Landesregierung, nach Düren…
Bei Klatschmohn will die korrupte FIFA plötzlich Prinzipien haben
Und wer glaubt es wieder? Die ARD! Ein Klatschmohn-Zwist ist zwischen dem Englischen Fußball Verband (FA), dem Schottischen Fußball-Verband (SFA) und der Fußball Assoziation von Wales und der FIFA ausgebrochen. Es geht um Poppies, um Klatschmohn. Wer schon einmal zu Beginn des Monats November in…
„Flüchtlingsfeindliche Äußerungen“: Nutznießersumpf
Wenn es um Nationalismus geht, dann haben fast alle/viele/manche/wenige [Nichtzutreffendes streichen] Deutsche einen Knall. Das sagen nicht nur wir. Das sagt auch Peter O’Brien, der ein Buch mit dem Titel „Beyond the Swastika“ geschrieben hat, das in diesem Jahr 20jähriges Jubiläum des Erscheinens…
Glaubwürdigkeit von Grünen/B90: Für 299.989 Euro von Investor käuflich
Wie käuflich sind politische Parteien? Kann man sich politische Gefallen von Parteien kaufen? Kann man durch Parteispenden Einfluss auf die Politik einer Partei und darüber hinaus auf die Gesetzgebung nehmen? Diese Fragen, zentrale Fragen für die Glaubwürdigkeit einer Demokratie, haben sich…
Topographie der Korruption – Der Aufstieg der Amadeu-Antonio-Stiftung
Wie kann eine 1998 gegründete Stiftung, die sich dem „Kampf gegen Rechts“ widmet, innerhalb nur weniger Jahre zur millionenschweren Unternehmung werden, mit einem Jahresbudget von 1,5 Millionen Euro, einem Stiftungsvermögen von rund 380.000 Euro und einer Nachfrage nach ihren vermeintlichen…
Politische Korruption: Thüringer Amadeu-Antonio-Basenwirtschaft
210.000 Euro zahlt das Land Thüringen für eine „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“. 210.000 Euro für einen Direktor der Dokumentationsstelle (40 Wochenstunden), eine Stelle für einen wissenschaftlichen Referenten (40 Wochenstunden), eine Stelle für einen…
Berufspolitiker, Kriminalität und Unmoral: Kommt zusammen, was zusammengehört?
Die ZEIT berichtet, dass man in der Essener SPD seit Jahren darüber Bescheid gewusst hat, dass Petra Hinz ihre Bildungskarriere frei erfunden und eben einmal behauptet hat, sie habe ein Abitur, Jura studiert und das entsprechende Studium mit beiden Staatsexamen abgeschlossen. Derartige Lügen und…
618.000 Euro für politische Begünstigung? SPD-Ortsverein Regensburg-Süd auf dem Weg zum Spenden-Millionär
Sie sind immer die ersten, die Steuerflüchtige verfolgen wollen. Sie sind die ersten, die CDs kaufen, um auch noch den letzten Steuerflüchtigen aus Weyher in der Pfalz ermitteln zu können. Sie kämpfen für die Gerechtigkeit und für den kleinen Mann, nein, mittlerweile für die mittelgroße Frau, die…
Gesinnungs-Prostitution: Bundesforum gegen Männer soll Stimmung machen
Die Europäische Kommission hat ein Modell entwickelt, das Christopher Snowdon liebevoll auseinander genommen hat: Die EU-Kommission finanziert Organisationen, die keinerlei Mehrwert für die Gesellschaft erfüllen und nahezu vollständig in ihrem finanziellen Überleben von Brüssel abhängig sind. Im…
Europarat: Deutsche Parteienfinanzierung ist korrupt
Eine Reihe von Onlinemedien berichtet heute höchst oberflächlich (im Wesentlichen mit einer Abschrift der Pressemeldung des Europarats) über einen Bericht von GRECO, der beim Europarat angesiedelten Staatengruppe gegen Korruption, in der 47 Nationen gemeinsame Maßnahmen beschließen, um Korruption,…
Breite Manipulation der Öffentlichkeit: EU bezahlt Wahl-Animateure
Es ist noch gar nicht lange her, da haben wir über eine Analyse von Christopher Snowdon berichtet. Eine Analyse, die es in sich hat, zeigt sich doch, was man als korrupten europäischen Ringtausch bezeichnen könnte. Er geht wie folgt: Die EU wird von Steuerzahlern finanziert. Voraussetzung dafür…
Zu viele Mitesser: EU Doppelnutznießermodell zur Finanzierung von Parteien und Stiftungen hat Probleme
Rund 50 Millionen Euro wird das Europäische Parlament im Jahre 2016 an die im Europäischen Parlament vertretenen Parteien und die von den entsprechenden Parteien flugs gegründeten Europäischen Stiftungen verteilen, damit diese die Kosten ihrer politischen Arbeit decken können. Auf Europäischer…
Korruption: Sigmar Gabriel ist als Wirtschaftsminister befangen
Früher kannte man noch Begriffe wie „Befangenheit“ oder „Interessenkonflikt“. Befangen können heute nur noch Richter sein und das auch nur in höchst seltenen Fällen, und Interessenkonflikte scheinen vollständig abgeschafft worden zu sein. Wohlfühl-Geschichten, die schon in…
7 Millionen für Junk Science? Wie das BMFSFJ seine Getreuen versorgt
Wir haben schon öfter vom Speckgürtel des BMFSFJ geschrieben, in dem sich eine Vielzahl von Instituten angesiedelt hat, deren Existenz davon abhängt, dass aus dem Ministerium Steuergelder in die Taschen der Institutsangestellten fließen, für Projekte, die in der Regel viel Geld kosten und kaum bis…