Bündnis90/Grüne polarisieren mehr als die AfD – Eine Analyse der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz
Der orchestrierte Hype, dessen Ziel darin bestanden hat, die Europawahlen zu einem Sieg der Grünen Parteien in der EU umzudeuten, zu einer Wahl für den Kampf gegen den Klimawandel, eine Wahl der Jungen gegen die (weißen) Alten (Männer), der mit Lug und Betrug und ohne Rücksicht auf europäische…
Atomenergie ist rechts: Warum Grüne durchdrehen
Gentechnik ist rechts. Atomenergie ist rechts. Arbeitslosigkeit ist rechts. Homosexualität ist links. Elektroautos sind links, Dieselfahrzeuge sind rechts. Internationaler Flugverkehr ist links, Binnenflugverkehr ist rechts. Klimawandel ist links, Veganismus ist links, Biertrinken ist rechts. Rock…
After May: Im Massenspurt geht es weiter
Theresa May hat ihren Rücktritt vom Parteivorsitz der Conservatives für den 7. Juni angekündigt. Für alle, die es noch nicht wissen: Parteivorsitz und Amt des Prime Ministers sind aneinander geknüpft. Durch den Rücktritt als Parteivorsitzender tritt May automatisch als Prime Minister zurück. Die…
Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches
Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus: „Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei…
Politische Revolution im UK und: Überlebt May den Mai?
Wir haben vor einigen Tagen von der Brexit Party Revolution geschrieben. Was wir vorhergesagt haben, wird Tag für Tag mehr zur Gewissheit. Einen Tag vor der Europawahl im Vereinigten Königreich steht der Wahlsieger bereits fest. Lediglich die Höhe des erdrutschartigen Sieges, den Nigel Farages…
Tagespolitik und der Bundespräsident: Steinmeier sollte den Mund halten
Aus dem Stand: An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist? Richard von Weizäcker? Johannes Rau? Walter Scheel? Drei Männer die das Amt des Bundespräsidenten wirklich geprägt haben, dessen Funktion neben der formal…
Berliner Jusos – würdige Nachfolger der SA
Die SPD ist nicht nur als Partei ganz unten in der Wählergunst, sie ist auch im Hinblick auf alles, was man in einer Demokratie so braucht: Empathie, Offenheit, Respekt, Toleranz, Akzeptanz ganz unten. Besonders die Jugendorganisation der SPD bemüht sich derzeit, mit retardierten Parolen aus einer…
Vom Kauf der Umweltschützer: Naturschutzbund Deutschland erhält 52,5 Millionen Steuereuro
Durchsucht man die wissenschaftliche Literatur zu den Verflechtungen zwischen dem, was Staat sein soll und dem, was gemeinhin Zivilgesellschaft genannt wird, also die organisierten Verbände und die Nichtregierungsorganisationen, die sich darum bemühen, Ziele, die ihnen angeblich wichtig sind, über…
Die Brexit Party Revolution
Manchmal hat man als Politikwissenschaftler die Chance, bei einer historischen Veränderung des Parteiensystems (einer friedlichen) dabei zu sein. Das ist selten genug der Fall. Wir beobachten derzeit im Vereinigten Königreich das, was Politikwissenschaftler früher eine „grassroot revolution“…
Parteispenden, Parteienfinanzierung, politische Korruption: Die Trias der politischen Oligarchiebildung
Sie erhalten pro Wählerstimme 0,83 Euro. Für jeden Euro Spende erhalten sie von Steuerzahlern ein Zubrot von 0,38 Euro. Für Bundestagsabgeordnete, die einen Teil ihres von Steuerzahlern finanzierten Gehalts an sie abführen müssen, erhalten sie 38% Top-Up pro abgeführtem Euro und abermals von…
Linksextreme Netzwerke – BMFSFJ finanziert Extremisten damit sie Extremismus bekämpfen
Ein Weg, sich von Steuerzahlern aushalten zu lassen, besteht darin, sich ein Auskommen als Streiter für das subventionierte Gute zu verschaffen. Dazu braucht man zunächst einen pathetisch-affektiven Namen. „Miteinander“ klingt gut. Miteinander klingt nach Gemeinschaft, nach Friede, Freude und…
„Tod dem weißen deutschen Mann“: Identitäre Bewegung Schwaben reklamiert Grünen Wahlkampfhilfe für sich
Was Sie vielleicht nicht vermutet haben: Die vermeintlichen Grünen-Plakate, die so viel Empörung hervorgerufen haben, weil auf Ihnen u.a. „Tod dem weißen deutschen Mann“ gefordert wird, sie sind eine Kunstaktion. In Zeiten, in denen man sich das Gesicht mit Ruß beschmieren, Pappklötze vor Häusern…
Wir leben doch längst im Totalitarismus oder: Welche Kritik ist nicht rechts?
In der Ökonomie, aber nicht nur da, wird zwischen inkrementellen und radikalen (breakthrough) Innovationen unterschieden. Scherzhaft differenziert, kann man die erste als Veränderung beschreiben, die so gering ausfällt, dass man sie kaum bemerkt, während man Letztere nicht übersehen kann. In der…
Rufen Grüne zur Ermordung weißer Männer auf!?
Die Frage, wie tief man moralisch und menschlich sinken kann, hätte eine neue, eine grüne Dimension. In ihrem Bemühen, der Diversität Rechnung zu tragen, der Toleranz zum Durchbruch zu verhelfen und für die Akzeptanz von anderen Menschen zu streiten, hätten die Grünen jede Grenze von Anstand hinter…
Wahlalter herauf, nicht herabsetzen: Verantwortung anstatt Verantwortungslosigkeit
In der SPD und nicht nur dort, gibt es Pläne, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen. Zwar ist es verständlich, dass eine Partei im Niedergang sich nach leicht beeinflussbaren Wählern umsieht, ebenso wie es verständlich ist, dass man bei dieser Suche auf junge Menschen kommt,…