Rekordzuwachs bei Mitgliedern: Wie die Grünen hochgejubelt werden sollen
Dieses Jahr sind Landtagswahlen in Ostdeutschland: In Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen. Derzeit haben Bündnis90/Grüne in Brandenburg einen Stimmenanteil von 6,2%, in Sachsen einen von 5,7% und in Thüringen einen von ebenfalls 5,7%. Viel vom Aufschwung, den die Grünen erleben, könnte…
Schöne Bescherung: 1,361 Millionen Weihnachtsgeld für Bundestagsparteien
Gehören Sie auch zu denen, die Parteispenden von Organisationen, Institutionen, Unternehmen und anderen korporativen Akteuren grundsätzlich verbieten wollen? Wir gehören zu denen. Wenn Unternehmen oder Institutionen oder Organisationen große Summen an Parteien überweisen, als Spende deklariert und…
Hier werden Sie sprachlos: Die Medienkrake SPD
Vor ein paar Tagen haben wir die Beteiligungsverhältnisse der SPD, die man angesichts dessen, was wir nun berichten, kaum mehr als Partei ansehen kann, im Zusammenhang mit den Schwierigkeiten, die Tichy mit einem Artikel, in dem es um die Medienbeteiligungen der SPD ging, hatte, zusammengestellt.…
Vetternwirtschaft in Sachsen? Staatsregierung verweigert Auskunft über Fördergelder
In Sonntagsreden von Politikern ist der Bürger immer der König, der Souverän, der Umworbene, der, dem Honig um’s Maul geschmiert wird. Im Alltag hat ein deutscher Bürger nicht einmal das Recht, Auskunft über die Verwendung seiner Steuergelder zu verlangen. „Zahl‘ Steuern und halt’s Maul“, so ein…
Spinnennetz der richtigen Gesinnung: Eine-Welt Promotor*innen Programm
Dieser kurze Bericht stammt aus einer Recherche, die bei uns derzeit läuft, und der wir uns immer dann widmen können, wenn es die Zeit erlaubt. Haben Sie sich schon einmal gefragt, wie all die Richtige-Gesinnungs-Themen, in denen Sozialismus und Hass auf das, was jeweils unter Kapitalismus…
Ist Deutschland eine Parteiendiktatur?
Demokratien erkennt man daran, dass es möglich ist, die Regierung ohne Blutvergießen, zumeist durch Wahlen, loszuwerden. Und, so haben wir vor einiger Zeit angefügt, man erkennt sie daran, dass im Falle eines Regierungswechsels auch ein Politikwechsel stattfindet. Vor diesem Hintergrund haben wir…
Wahlrecht für Grundschüler? Warum nicht, sagt Professorin
Immer wenn man denkt, es geht nicht noch tiefer, geht es dennoch tiefer. Claudia Lohrenscheit ist Frauenbeauftragte der Hochschule Coburg und besetzt eine Professur für internationale soziale Arbeit und Menschenrechte. Die „soziale Arbeit“ scheint eines der Haupteinfallstore für ideologische Uboote…
Trost für die SPD – Sozialisten verschwinden international, nicht nur in Deutschland
Sozialismus im Niedergang. Die Schrumpf Partei Deutschlands (andere Auflösungen für das Akronym: Soziopathen Partei Deutschlands, Sie plündern Deutschland) ist nicht die einzige sozialistische oder sozialdemokratische Partei die europaweit schrumpft. Vielmehr ist der Niedergang sozialistischer…
Demokratisches Defizit Deutschland
Demokratie ist, wenn man die Regierung loswerden kann. Karl Raimund Popper hat dies etwas anders ausgedrückt und die Betonung auf „abwählen“ gelegt, wenn man die Regierung abwählen kann. Was Philosophen wie Popper, eben weil sie Philosophen und keine Politikwissenschaftler sind, nicht bedacht…
Deutschland will mit gesuchtem „Kriegsverbrecher“ kooperieren
Damit weniger Migranten nach Deutschland kommen, ist es notwendig, den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration zu unterschreiben. So haben die Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag Stephan Harbarth und Frank Steffel behauptet. Werde der vermeintlich unverbindliche Vertrag…
Grüne Bundestagsabgeordnete enthüllt: Millionen in ausbeuterischer Zwangsarbeit IN Niedersachsen
Filiz Polat, Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen hat während der Aussprache zum UN-Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) einen weiteren Höhepunkt beigesteuert. In Niedersachsen, so die Abgeordnete der Grünen, würden Millionen Menschen in ausbeuterischer…
“Nützlichkeitsrassismus“: Linke Faschisten im Bundestag
Wir lesen derzeit das Protokoll einer denkwürdigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag, die am 8. November auf Antrag der AfD über den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration geführt wurde. Diese Debatte muss man erst einmal verdauen. Wir verdauen häppchenweise. Die Abgeordnete der…
Partei oder Mafia? Onlinehändler SPD will Konkurrenz-Onlinehändlern an den Kragen [politische Korruption]
Die meisten Bücher zu politischer Korruption handeln von Schmiergeldern, vom Verkauf politischer Gefallen, von Bestechlichkeit oder Selbstbedienung durch Parteienfinanzierung. Dass eine Partei ein Wirtschaftsunternehmen (so etwa wie die Mafia) sein könnte, das über seinen politischen Arm im…
97,9% von 30.000 Lesern lehnen den UN-Migrationspakt ab
“This talk is about the „voice of the people.“ One of the bedrock principles of democracy is a government responsive to the people. Political participation is the great conduit of citizen interests up to the governmen (Verba 1993: 677).” So beginnt Sidney Verba seine Madison Award…
Landtagswahl Hessen: Grüne Milieus werden zum sozialen Problem
Abitur, zumeist Hochschulabschluss, Angestellter, Job in der Verwaltung, Fahrrad, nein Bike und Joggingschuhe, Intellektuellenbrille, Waldorfschule, Bioladen, Birkenstock und Feminismus, mehrheitlich weiblich, beschäftigt beim Staat oder abhängig vom Transfer des Staates (Bafög), Student, links,…