Barnier: Vereinigtes Königreich hat als Handelspartner weniger Wert als Mexiko
Michel Barnier hat auf den Brief von David Frost geantwortet. Nicht mit klaren Aussagen, unser Titel ist eine Konsequenz, die man aus seinen Aussagen ziehen muss, aber doch in einer Weise, die deutlich macht, dass man mit der EU-Kommission nicht verhandeln kann. Es wäre demnach aus unserer Sicht…
Einstürzende EU-Lügengebäude – eine öffentliche Demontage
Die EU-Kommission ist ein klassischer Gatekeeper. In einem Markt asymmetrischer Informationen, gewährt sie Zugang zu Informationen oder verwehrt ihn. Das hat nicht nur den Vorteil, dass man Informationen kontrollieren kann, die an die Öffentlichkeit gelangen. Es hat auch den Vorteil, dass man…
Überlebt die EU COVID-19? #CiSalviamoDaSoli [Umfrage]
Politische Organisationen haben eine Gemeinsamkeit mit Papiergeld, beider Überleben basiert letztlich darauf, dass Vertrauen bei Bürgern vorhanden ist, Vertrauen, dass die politische Organisation den Zweck, den sie zu erfüllen vorgibt, auch tatsächlich erfüllt, Vertrauen, dass Papierschnipsel und…
Läuft Merkel Amok? Einigung mit dem Vereinigten Königreich ausgeschlossen
Chris Mason, politischer Korrespondent der BBC, hat gerade die folgenden Informationen geteilt: Wenn zutrifft, was Chris Mason, der gewöhnlich gut informiert ist, hier verbreitet, dann zeigt dies zum einen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt ehrlich verhandelt hat, dass es vielmehr und von Anfang an…
Brexit am 31. Oktober ist sicher: Johnson ist eine andere Klasse als May
Bei der Europäischen Kommission sollte man sich langsam mit dem Gedanken anfreunden, dass der britische Prime Minister Boris Johnson in einer anderen Liga spielt als dies Theresa May getan hat. May, die in die Remainer-Fraktion gehört, hat wohl zu keinem Zeitpunkt, wie zwischenzeitlich…
ARD-Phantasie in Labour Stimmengewinnen: Die tägliche Desinformation
Wenn es um den Brexit geht, dann erhalten Konsumenten öffentlich-rechtlicher Medien im Austausch für ihre Gebühren, Halbwahrheiten, Phantasien und krude Lügen. Wir haben das in der Vergangenheit bereits mehrfach dokumentiert (z.B. hier und hier). Heute ist uns Holger Beckmann über den Weg gelaufen,…
In Europa unbekannt: Gelebte Demokratie -> BREXIT nächste Runde
Demokratie ist angeblich einer der Werte, die von der EU vertreten werden. Seltsamerweise erkennt kaum jemand in der Eurokratie Demokratie, wenn er sie vor sich sieht. Wenn Abgeordnete sich streiten, uneins sind, der Regierung nicht folgen wollen, weil die Regierung einen Deal aus Brüssel mit nach…
Demokratie? Nichts für EU-Oligarchen, die auf Bürger sch****
Die Liste der Abstimmungen, die wiederholt werden mussten, weil ihr Ergebnis dem EU-Establishment nicht gepasst hat, sie ist schon recht lang. Die Liste der Abstimmungen, deren Ergebnis, weil es gegen die EU ausgefallen sind – schlicht ignoriert wurde, sie ist ebenfalls recht lang. Dass man es bei…
Leser manipulieren und belügen. Heute: Deutschlandfunk
„Einen Demokraten erkennt man in erster Linie daran, dass er seine Niederlage in einer Abstimmung akzeptiert“ (Lord Ashcroft). All those marching for a second referendum should heed the words of Paddy Ashdown: „they don’t believe in democracy“. pic.twitter.com/2eCINAkjoZ — Change…
Military Madness I: Stell’ Dir vor es ist Krieg, und Du kommst nicht an die Front
Oder noch besser: Stell‘ Dir vor, die willst mit dem Panzer an die Front, und die Brücke sackt ab… Derzeit berichten einige Medien darüber, dass „Straßen in Europa … panzertauglich“ werden sollen bzw. dass die EU-Kommission Verbesserungen der Schienen- und Straßeninfrastruktur anstrebt, um die…
EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit
… also faktisch die Abschaffung der Meinungsfreiheit. Maas macht Schule. Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum…
EU-Zensur: Brüssel bereitet den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf…
„Illegale Hetze“: EU-Zensur macht Meinungsfreiheit von Willkür abhängig
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der…
„Invasive gebietsfremde Arten“
„Invasive gebietsfremde Arten sind eine der größten Bedrohungen“, so steht es zu Beginn von Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014. „Invasive gebietsfremde Arten“ haben gravierende „Beeinträchtigungen heimischer…
Gender Pay Crap: Können Lügen zur Wahrheit mutieren?
Wissen Sie eigentlich, dass heute Weltfrauentag ist? Nein, nun, das macht nichts. Der Weltfrauentag hat zwischenzeitlich den Status des Geburtstages von Adolf Hitler. Nur noch eine kleine Minderheit, bestehend aus all denen, die sich von der Tatsache, dass sie weiblich sind oder der Behauptung,…