Die Transformation von Heiko Maas?

Zu Ostern werden ja bekanntlich aus Toten Lebende.

Und wenn es möglich ist, dass Tote wieder auferstehen, dann fragt man sich, wer alles von den Toten auferstanden ist und unter welchen Namen er heute lebt.

Ist das zum Beispiel eine der Ostertransformationen?

 

 

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Feinde der Offenen Gesellschaft

Unser neues Projekt, die Feinde der Offenen Gesellschaft zu benennen, also jene, die versuchen:

  1. die Meinung Andersdenkender zu unterdrücken;
  2. Andersdenkende aktiv an der Wahrnehmung ihrer politischen Rechte zu hindern;
  3. Andersdenkende zu diskreditieren ohne auch nur den Hauch einer Begründung anzugeben;

ist auf ein großes Echo gestoßen. Der letzte Beitrag ist binnen kurzer Zeit in unseren Blogcharts auf den ersten Platz geschossen, und auf Twitter hat sich eine lebhafte Diskussion um die Feinde der Offenen Gesellschaft entzündet.

free speech enemy

Wir wollen mit diesem Post die Gelegenheit nutzen, um uns mit drei, wir wollen es einmal Aussagen nennen, zu befassen, die des öfteren vorgebracht wurden. Es handelt sich dabei um so herausragende Aussagen wie:

  • Jede Liste ist ein Pranger.
  • Ihr macht ja das gleiche wie @blockempfehlung
  • Man sollte in der Liste keine Namen nennen.

Hier unsere Stellungsnahme zu diesen Aussagen.

Jede Liste ist ein Pranger

Logik f dummiesDiese Behauptung gehört in die Kategorie des Fehlschlusses der ungerechtfertigten Generalisierung, denn wenn dem so wäre, es wäre fatal für das Einwohnermeldeamt, das Finanzamt, den Spielplan in der Kreisklasse und vieles mehr. Aber, so hören wir den entsprechenden Behaupter sagen, das habe er gar nicht gemeint. Er habe vielmehr konkret gemeint, dass eine Liste, die Namen von anderen unter einem bestimmten Zweck, einer bestimmten Thematik aufführt, einen Pranger darstellt. Das hilft zwar weder dem Einwohnermeldeamt noch dem Finanzamt weiter, aber sei’s drum, es geht bei dieser Äußerung ja auch nicht um die Fakten, sondern darum, ein Unwohlsein, ein Gefühlchen zu äußern, das man mit ein wenig mehr Mut, wie folgt formulieren könnte: Wenn Ihr die Feinde der Offenen Gesellschaft/derDemokratie in einer Liste und beim Namen nennt, dann macht ihr die Feinde der Offenen Gesellschaft/der Demokratie für alle sichtbar.

Ja, das machen wir und genau das ist auch die Absicht dahinter. Wer das einen Pranger nennen will, der mag das ruhig tun. Unser Ziel besteht darin, diejenigen zu sammeln, die Andersdenkenden grundlegende demokratische Rechte verweigern wollen und den Lesern der Liste, denjenigen, die sich informieren wollen, die Gelegenheit zu geben, sich selbst ein Bild zu machen und sich selbst eine Meinung zu bilden. Unsere Liste, oder für die, die es lieber mögen, unser Pranger, dient der Zusammenstellung von antidemokratischen Positionen, die Dritten Rechte vorenthalten, die sie für sich ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen.

[Es ist eine in Deutschland grassierende Unsitte zu denken, man könne sein Unwohlsein und sein Missfallen dadurch zum Ausdruck bringen, dass man nicht Gründe dafür angibt, sondern versucht, andere mit als schlimm konnotierten Worten zu erschrecken. An die Stelle von Argumenten tritt also beim Adressaten die blanke Angst davor, dass einem bestimmte Begriffe entgegengehalten werden und beim Sender ein Glaube an die Wirksamkeit seiner Wortmagie. Wortmagie setzt indes auch auf der Seite des Adressaten einen Glauben an die Wirksamkeit der entsprechenden Magie voraus, ein Glauben, der uns wiederum vollkommen fehlt.]

Ihr macht ja das Gleiche, wie @blockempfehlung.

@blockempfehlung ist darauf aus, bestimmte Personen, also solche, die den Anonymen hinter @blockemfehlung nicht gefallen, von der Teilnahme am öffentlichen Diskurs auszuschließen. Unser Ziel ist es, einen öffentlichen Diskurs über und mit denjenigen anzustoßen, die sich als Feinde der Offenen Gesellschaft/der Demokratie qualifiziert haben. Man soll ja nicht ausschließen, dass so mancher, der sich auf der Liste findet, darüber nachdenkt und denkt, es wäre eigentlich nicht in Ordnung, wenn er Dritte von Zugängen ausschließt und wenn er ihnen in einer Unanständigkeit gegenübertritt, über die er sich massiv echauffieren würde, wäre er ihr Gegenstand.

Man sollte auf der Liste keine Namen nennen.

Diese Aussage hat uns wirklich fassungslos gemacht. Im Land der demokratischen Freiheiten, der Zivilcourage, der Civic Society, wie das Almond und Verba genannt haben, im Land, in dem jeder eine Meinung hat, eine Überzeugung, zu der er stehen kann, soll Kritik anonym erfolgen. Etwa in der Art: „In der Publikation X, die von einem Herrn Y vertrieben wird, werden Eheschließungen mit Juden als Entartung bezeichnet. Das ist nicht gut.“ Und auf diese Weise, so muss man das Argument zu Ende führen, wäre dann das Dritte Reich verhindert worden.

civic cultureEs macht uns zwischenzeitlich nur noch betroffen, die Feigheit und Angst zu sehen, die in Deutschland zu herrschen scheint, die die Alltagskultur vieler zu prägen scheint. Die Angst davor, eine Meinung mit Namen zu äußern, die Angst davor, zu dieser Meinung zu stehen, sie begründen und vertreten zu müssen und die Angst davor, eindeutig Stellung zu beziehen und zu sagen, was z.B. @blockempfehlung machen wollen ist gelebter Faschismus, denn sie wollen Andersdenkende vom öffentlichen Diskurs ausschließen [Es ist übrigens diese Angst, auf der Abmahnwellen gedeihen].

Die Leisetreter sind offensichtlich unter uns und denken, sie könnten die Welt dadurch zu etwas Besserem machen, dass sie verschämt anmerken, dass ihnen etwas, von dem sie nicht sagen wollen, was es denn ist, dann, wenn sie sich trauen würden, ein Urteil zu fällen, vielleicht, sofern sie den Mut hätten, sich an ihr eigenes Urteil zu halten, nicht gefallen könnte.

An Armseligkeit ist ein derartiges feiges Verhalten nicht zu überbieten. Aber es ist nicht nur armselig, es ist demokratiefeindlich, denn man nimmt denjenigen, die sich als Feinde der Demokratie gerieren, die Möglichkeit, zu lernen. Niemand sagt Ihnen, wie sie wirken, niemand konfrontiert sie mit ihrer feindlichen Haltung gegenüber dem, was in Deutschland doch angeblich allen so wertvoll ist, der Demokratie und den Werten, auf denen sie basiert.

Deutschland, die schweigende Gesellschaft, in der jeder seine Phantasien über andere für sich behält und Andersdenkende als unbelehrbare und durch und durch böse Feinde begriffen werden. Mit einer demokratischen Gesellschaft, die auf entsprechenden Werten einer civic culture basiert, hat dies nichts zu tun.

Wir wollen unseren Lesern einen kleinen Eindruck aus einer civic culture nicht vorenthalten. Es handelt sich dabei um eine kurze, niemanden überfordernde Sequenz aus Twitter, in Englisch:

Captain Ranty ist der Betreiber des blogs „Revolution Lite“.

Liste der Feinde der Offenen Gesellschaft.

Wer einen begründeten Vorschlag für die Liste machen will, bitte per Email an ScienceFiles oder per #FreeSpeechEnemy auf Twitter.

Feinde der Offenen Gesellschaft – Feinde der Demokratie

Sie finden sich mittlerweile wieder überall, die Feinde der Offenen Gesellschaft, die Karl Raimund Popper in zwei Bänden so umfangreich beschrieben und deren erfolgreiche Zerstörung des ersten deutschen Demokrativersuches Kurt Sontheimer in seinem Buch „Antidemokratisches Denken in der Weimarer Republik“ so treffend analysiert hat.

SontheimerEs ist wieder in Mode, politisch Andersdenkende zu diskreditieren, ihnen Redlichkeit, Relevanz und Teilhaberechte abzusprechen. Es ist wieder in Mode, politisch Andersdenkende an der Teilnahme am öffentlichen Diskurs zu hindern. Es ist wieder in Mode, abweichende politische Meinungen zu unterdrücken und durch Verschweigen eine Darstellung der Realität zu geben, die der eigenen Ideologie entspricht, mit der Realität aber nichts zu tun hat. Es ist wieder in Mode, sich im eigenen ideologischen Wolkenkuckucksheim einzuigeln und auf alle Anflüge anderer Meinung mit dem Flakgeschütz der Reinheit ideologischer Lehre zu schießen.

In Teilen ist diese Entwicklung dem Staatsfeminismus zu verdanken, jener Ideologie, deren Vertreter nur in schwarz und weiß denken können, jener Ideologie, die die Welt anhand von Geschlechtsteilen einteilt, und jener Ideologie, die angetreten ist, das alte Problem der Menschheit, nämlich den Zugang zu und die Verteilung von Ressourcen abermals dadurch zu lösen, dass große Teile der Bevölkerung vom Zugang ausgeschlossen werden.

Dass sich Staatsfeminismus und linkes Gedankengut, Sozialismus oder Kommunismus, perfekt ergänzen, ist sicher kein Zufall. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Sozialismen aller Art über kurz oder lang in den Faschismus und den Totalitarismus abgeglitten sind. Die Toleranz gegenüber Andersdenkenden ist regelmäßig dem Primat der Partei, die ja immer Recht hat, oder anderen hehren Idealen gewichen, die so hehr sind/waren, dass sie neben sich keine anderen Götter zulassen können/konnten.

Offene GesellschaftIn den letzten Monaten haben wir auf ScienceFiles von Aktionen berichtet, deren Ziel darin bestand, Vertreter einer legitimen Partei an der Ausübung ihrer politischen Rechte zu hindern.

Wir haben von den EditWars bei de.Wikipedia berichtet, die von organisierten Gruppen genutzt werden, um die Pluralität der Realität auszublenden und die eigene Sicht der Welt bei de.Wikipedia festzuschreiben.

Wir haben von Studenten berichtet, die sich die Ohren verstopfen und mit lautem Geschrei Menschen, deren Aussagen sie zumeist nicht einmal kennen, von denen sie aber gehört haben, dass sie schlecht, rechts oder […, beliebiges negativ konnotiertes Adjektiv einsetzen] sein sollen, an der Meinungsäußerung behindert oder sie ihnen unmöglich gemacht haben.

Wir haben von Studentengruppen, die sich angeblich gegen Faschisten wenden, berichtet, die sich genau wie Faschisten der Denunziation Andersdenkender und der Verteilung von Erkennungssternen widmen.

Wir haben von politischen Vereinen der Parteien (sie nennen sich selbst Stiftungen, sind aber keine) berichtet, die Steuergelder instrumentalisieren, um ideologische Kämpfer zu finanzieren, die dann ausrücken, um ganze Gruppen zu denunzieren und ihnen die politischen Rechte abzusprechen, Rechte, die wiederum die entsprechenden Vertreter der politischen Vereine für sich ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen.

Und wir haben von Versuchen berichtet, Vertreter einer bestimmten Meinung auf Twitter mundtot zu machen, sie von der Teilhabe auf Twitter auszuschließen und als böse, schlecht [… beliebiges negativ konnotiertes Adjektiv einsetzen] zu brandmarken.

All diesen Versuchen ist gemeinsam, dass sie ohne jegliche Form der Begründung daherkommen. Dritte werden diskreditiert und diffamiert, weil den Diskreditierern und Diffamierern deren Nase oder Augenfarbe nicht gefällt, weil sie Meinungen vertreten, die den Diskreditierern und Diffamierern nicht gefallen, wobei sie nicht angeben können, warum sie ihnen nicht gefallen.

offene gesellschaft bdIIDas Herz einer Demokratie schlägt im Wettbewerb der Meinungen. Nur wenn es möglich ist, dass jeder seine Meinung zum Wettbewerb der Meinungen beitragen kann, ist gewährleistet, dass eine Demokratie funktioniert, effizient und effektiv ist und nicht in eine Herrschaft der Mittelmäßigen, der Parteioligarchen oder derjenigen verkommt, die am lautesten schreien können.

Eine Meinung, so haben wir an anderer Stelle ausgeführt, ist eine begründete Aussage, die nachprüfbar ist und die sich als falsch erweisen kann. Auch deshalb sind die oben genannten Gruppen und Verhaltensweisen Feinde der bzw. Gift für die Offene Gesellschaft, für die Demokratie: Sie überschwemmen den öffentlichen Diskurs mit ihren Gefühlen und ihrem Hass und verunmöglichen eine sachgerechte und an Argumenten ausgerichtete Auseinandersetzung.

Vor diesem Hintergrund hat sich ScienceFiles sich dazu entschlossen, eine Liste der Feinde der Demokratie, der Feinde der Offenen Gesellschaft anzulegen.

free speech enemy

Im Gegensatz zu denjenigen, die oben beschrieben wurden und die versuchen, Dritte aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen, besteht unser Ziel jedoch darin, den öffentlichen Diskurs zu strukturieren und Hinweise auf diejenigen zu geben, die die Demokratie in Deutschland in ihrem Kern zerstören wollen.

Deshalb ist die Liste nicht als Blockempfehlung oder als Liste gemeint, die Personen und Institutionen sammelt, die man nicht zur Kenntnis nehmen soll. Im Gegenteil: Die Liste dient dazu, allen, die das wünschen, die Möglichkeit zu geben, die Feinde der Offenen Gesellschaft, die Feinde der Demokratie in Aktion zu sehen und sich ein eigenes Bild darüber zu machen, wie die entsprechenden Personen und Institutionen demokratische Grundwerte untergraben, wie sie antidemokratisches Denken und Handeln befördern.

Insbesondere können sich die Nutzer der Liste davon überzeugen, dass die dort Verzeichneten mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen, mit denen wir die Feinde der Offenen Gesellschaft und der Demokratie identifizieren:

  1. Feinde der Offenen Gesellschaft/der Demokratie unterdrücken die Meinungen Andersdenkender, d.h. Sie versuchen, eine bestimmte Sicht der Welt nicht zu zulassen und aus dem öffentlichen Diskurs auszuschließen.
  2. Feinde der Offenen Gesellschaft/der Demokratie verweigern Andersdenkenden aktiv die Wahrnehmung ihrer politischen Rechte, indem Sie versuchen, diese Andersdenkenden von der Äußerung ihrer Meinung abzuhalten bzw. die Wahrnehmung von deren Meinung durch Dritte zu verunmöglichen.
  3. Feinde der Offenen Gesellschaft/der Demokratie versuchen Andersdenkende zu diskreditieren, indem sie ihnen zumeist unbelegt, zuweilen auf Basis vermeintlicher wissenschaftler Expertisen jede Form von Relevanz, ehrlichem Anliegen und von ernstzunehmender Meinung absprechen, indem sie die entsprechenden Andersdenkenden als böse, rechts, antifeministisch [… beliebiges negatives Adjektiv einsetzen] diffamieren ohne auch nur den Hauch einer Begründung zu liefern.

Wir werden die drei Kriterien nutzen, um die Liste der Feinde der Offenen Gesellschaft/der Demokratie, die alle gemeinsam haben, dass sie die Meinungsfreiheit bekämpfen, zu bestücken und wir geben jedem Leser der Liste der Feinde der Offenen Gesellschaft, der Feinde der Demokratie durch die Nennung der entsprechenden Personen oder Institutionen Gelegenheit, sich von unserer Einordnung zu überzeugen.

Die Liste wird auf Twitter geführt, umfasst jedoch nicht nur Personen und Organisationen, die auf Twitter aktiv sind. Wer sich an der Bestückung der Liste beteiligen will und Personen und Organisationen nennen kann, die mindestens eines der oben genannten Kriterien erfüllen, (wobei die entsprechenden Beispiele bitte mitgeliefert werden), ist herzlich dazu eingeladen (entweder als Email an ScienceFiles oder als #FREESPEECHENEMIES auf Twitter (Bitte mit Link und Begründung). Unter dem Hashtag #FREESPEECHENEMIES finden sich also Vorschläge.

Die von uns erstellte Liste und somit letztlich diejenigen, die sich anhand unserer Kriterien als Feinde der Offenen Gesellschaft und Feinde der Demokratie identifizieren lassen (diejenigen, die wir aus der Vorschlagsliste übernommen haben) können ausschließlich über @FreeSpeechEnemy eingesehen werden.

Für alle, die es bislang verpasst haben: Hier geht es zum Twitter Account der Liste der Feinde der Offenen Gesellschaft/der Feinde der Demokratie.