EU-Zensur: Brüssel bereitet den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor
Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf…
Zeit der Heuchler – Die Bundesregierung zensiert nicht, die Bundesregierung beschützt
Dummerweise hat es der sozialdemokratische Pressekonzern Deutschlands verschlafen, sich im Internet, vor allem in sozialen Netzwerken einzukaufen. Nun sitzt man bei der ddvg auf einer Vielzahl von Print- und Hörfunkmedien, die jenseits der Informationsmedien sind, die als en vogue gelten,…
Der ewige Untertan: Deutsche wollen zensiert werden
Heinrich Mann hat sich über ihn lustig gemacht. Der Kaiser hat ihn millionenfach in den Tod geschickt. Die Nazis haben ihn höchst effektiv eingesetzt und sterben lassen. Die Rede ist vom Untertan. Der Untertan, er ist keine rein deutsche Erscheinung, aber er ist doch eine Erscheinung, deren…
Bundesjustizminister Maas ist ein Fake
Angeblich hat Heiko Maas Juristerei studiert. Entsprechend sollte ihm der Unterschied zwischen Rechtsetzung und Naturrecht bekannt sein. Ist er aber nicht. Angeblich ist Heiko Maas Bundesjustizminister. Als Bundesjustizminister sollte es Maas bekannt sein, dass der ständige Ruf nach…
1933 lässt grüßen: Amadeu Antonio Stiftung und ZEIT publizieren Liste falsch-deutscher Erzeugnisse im Internet
Was halten Sie von dem folgenden Auszug aus einem deutschen Gesetz? § 9 (1) Periodische Druckschriften können verboten werden, 1. wenn durch ihren Inhalt die Strafbarkeit einer der in den §§ 81 bis 86, 92 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs oder in den §§ 1 bis 4 des Gesetzes gegen den Verrat militärischer…
Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage
Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den…
Universität Bremen: Von Feiglingen und Maulhelden
Man kennt es von religiösen Eiferern: Sie wollen nicht mit denen reden, die einen anderen Gott anbeten. Sie wollen die Ungläubigen am liebsten beseitigt sehen. Man kenn es von Extremisten: Sie wollen nicht mit denen reden, die einen anderen politischen Mythos anbeten. Sie wollen die Ungläubigen am…
Bandenmäßiger Anschlag auf die Meinungsfreiheit aus Hamburg
”Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) will Druck auf Soziale Netzwerke machen, damit Hasskommentare im Internet konsequenter gelöscht werden. … Zudem sollen Shitstorms mit illegalen Inhalten als ‚bandenmäßige Straftaten‘ gelten.“ Es ist nur noch erschreckend; Nicht so sehr, dass Hinz und…
Beleidigte Leberwurst-Politiker: Die das Wort „Nazi“ austeilen, können es nicht einstecken
Wolfgang Leonhard hat ein mitreißendes und sehr wichtiges Buch geschrieben. Es heißt: „Die Revolution entlässt ihre Kinder“. Das Buch ist eine Autobiographie der Lebensjahre, die Leonhard in der Sowjetunion verbracht hat. Dorthin im Jahre 1935 vor den Nazis geflohen, hat er eine Ausbildung auf…
Land der Ahnungslosen: Deutschland ist Zensurweltmeister
Deutschland ist nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Zensurweltmeister. Rothbardian, einem unermüdlichen Kämpfer für die freie Meinung, sei Dank, für den Hinweis auf eine Grafik, die man mehrmals betrachten muss, ehe einsickert, was die Grafik aussagt. Die Grafik stammt von Statistika und…
Heiko Maas muss aus Internet verschwinden: Nutzer stellen Bundesregierung Ultimatum
Trotz des Rechts auf Vergessen und der Verpflichtung vieler Betreiber sozialer Netzwerke auf zumindest rudimentäre Qualitätsstandards gelingt es Heiko Maas immer noch, die Firewall der meisten Internetnutzer zu durchbrechen und sie mit seinem Feldzug gegen die Meinungsfreiheit zu belästigen. Nicht…
NoHateSpeech: Anständige Denunzianten
Derzeit tobt der „Aufstand der Anständigen“, obwohl er noch „viel zu klein“ ist, wie Astrid Herbold in der ZEIT befindet. Der „Aufstand der Anständigen“, er ist noch zu klein angesichts der „verbalen Entgleisungen“, der „menschenverachtenden Kommentare“, „den Aufrufen zu Gewalt“, die sich auf…
„Illegale Hetze“: EU-Zensur macht Meinungsfreiheit von Willkür abhängig
Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der…
Rektor Anja schmollt: Alpha-Männchen darf keinen Vortrag halten
Die Kunde von einer neuen Posse aus dem universitären Betrieb, sie hat uns heute erreicht. Wir wollen Sie nicht vorenthalten. Die Posse, sie spielt in Düsseldorf, an der Heinrich-Heine-Universität. Dort gibt einen AStA, wie an den meisten Universitäten, es gibt Anja, die Rektorin, und es gibt eine…
Die armselige Demokratie: Nationalsozialistische Fetische
Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Bundesrat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Strafbarkeit des Verbreitens und Verwendens von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zum Gegenstand hat. Die derzeitige Rechtslage, so heißt es im Gesetzentwurf,…