Deutsche Absurdität: Demokratie ohne Meinungsfreiheit
Politische Aktivisten und viele der politischen Darsteller, die politische Ämter innehaben oder darum konkurrieren, sie haben ein neues Hobby: Die Herstellung der Einheitsmeinung. Die Einheitsmeinung, das ist die erlaubte Meinung. Was gerade erlaubte Meinung ist, ist eine Frage des Zeitgeistes.…
Rot-grüne Meinungsfreiheit: Willst Du nicht meiner Meinung sein …
… dann wirst Du versetzt. Niedersächsischer Denunzianten-Stadl, so hat Dirk Maxeiner, seinen heutigen Beitrag für die Achse des Guten betitelt. Der Denunzianten-Stadl, er sieht die Verantwortlichen eines Landesministeriums einen Lehrer, der allseits wegen seiner Fähigkeiten und Kompetenzen…
Volkserziehung: Deutsche sollen die richtige Zivilcourage lernen
Vor einigen Tagen haben wir über die neue Online-Stasi berichtet, deren Ziel darin besteht, Deutschen Zivilcourage und Counterspeech beizubringen. Bereits diese Beschreibung macht deutlich, dass es nur eine richtige Form von Zivilcourage gibt, die Zivilcourage, die von den Online-IMs als einzig…
Online-Stasi gegründet!?
Am 18. Januar hat sich die „Europäische Initiative für Zivilcourage Online“ gegründet. Mit von der Partie sind Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Peter Neumann vom International Centre for the Study of Radicalization and Political…
Meinungsterror und gesteuerte Medien? Umfrage: Deutsche haben Angst, ihre Meinung zu sagen
In unserer Befragung zu Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten, die wir derzeit online haben, erfragen wir u.a. die Einschätzung von Freiheitsrechten. Treffen die folgenden Aussagen voll und ganz, eher, eher nicht oder überhaupt nicht zu, so fragen wir u.a. für die Aussagen, dass Deutschland…
Vorabdruck: „Mein Kampf“
Seit Wochen steigert sich anscheinend die Vorfreude bei all denen, die auf das Erlöschen eines bestimmten Urheberrechts warten, jenes Urheberrecht, das der Bayerisches Freistaat seit 70 Jahren anwendet, um begierige Leser vom Bestseller nationalsozialistischer Propaganda fernzuhalten. Nun ist es…
Toleranz ist … andere Meinungen abzuschalten
Wir leben im Zeitalter der Toleranz, der Akzeptanz, der Vielfalt, im Zeitalter der offenen Gesellschaft, in der alles gesagt und gemeint werden darf, ungestraft und ohne Konsequenzen. Es sei denn, Toleranz und Akzeptanz sind im Hinblick auf abweichende politische Meinungen gefordert. Dann ist…
Reines deutsches Liedgut vom unbedenklichen Sänger
Wer der internationalen Presse folgt, der erlebt derzeit, wie aus Xavier Naidoo wahlweise ein antisemitischer Singer wird (Arutz Sheva), ein homophober Sänger (Japan Times) oder ein Sänger, dessen Texte Juden verspotten (The Telegraf). Immer mit von der Party, wenn es darum geht, Naidoo zu…
Deutschland: Liberalismus-Entwicklungsland
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist einer der zentralen Werte des Liberalismus. Die Idee, dass es wichtig ist, Meinungen miteinander konkurrieren zu lassen und dass es überdies wichtig ist, keine Meinung vom Wettbewerb auszuschließen, ist ein Grundpfeiler des Liberalismus. Dass der freien…
Die neue Denunziationskultur
Geschichte wiederholt sich nicht? „In dieser Predigt forderte der Inquisitor alle Beteiligten und Laien des Bezirks auf, ihm binnen wenigen Tagen bei Strafe der Exkommunikation alles anzuzeigen, was sie über Personen wussten, die ihnen als Häretiker bekannt oder verdächtig waren, die gegen…
Die Rückkehr des Zensierten: Hart aber Fair wieder in Mediathek
Sie ist drin. Sie ist nicht drin. Sie ist drin. Sie ist nicht drin. … Hart aber Fair ist wieder in der Mediathek – seit heute und mit der folgenden Begründung: „Jörg Schönenborn, WDR-Fernsehdirektor: „Die Sendung aus der Mediathek zu nehmen, war eine Entscheidung der…
Zensur und Überwachung: Das Ende der Wissenschaftsfreiheit
Die Wissenschaften sehen sich verstärkten Bemühungen ausgesetzt, Wissenschaftsfreiheit zu beseitigen, Wissenschaftler zu kontrollieren, Ideen an politischer Korrektheit auszurichten, unbequeme oder als gefährlich etikettierte Forschung zu verhindern und die Diskussion über wissenschaftliche…
Grundrechte-Domino: Eines nach dem anderen fällt Grünen zum Opfer
Meinungsfreiheit wird in Deutschland zunehmend durch Gesinnungswächter eingeschränkt, die sich einbilden, gesprochene Worte seien Hassreden, die ganze Völkerstämme auf den Kriegspfad bringen könnten, würden sie zugelassen. Die Unverletztlichkeit der Wohnung wurde schon vor einiger Zeit der Lust von…
Gotteskrieger von linksunten: Heute geht es in Leipzig um die Demokratie
Heute, am 27. Mai 2015, zwischen 17:15 Uhr und 18:45 Uhr, wird der Dresdener Politikwissenschaftsprofessor Dr. Werner J. Patzelt einen Vortrag an der HTWK-Leipzig halten, in Raum G119. Reden wird er darüber: „Eine Einwanderungsgesellschaft muss weltoffen sein, ja „nach Buntheit streben“.…
München: Kein Bier für Homosexuelle
gefunden von einem Leser in der Süddeutschen Zeitung: „Wirteverband und Stadt starten Kampange gegen Schwulen- und Lesbenverbände Schwulen- und Lesbenverbände brauchen die Öffentlichkeit, um ihre Parolen zu verbreiten. Und sie brauchen Orte, an denen sie sich versammeln können. Das sind…