Basenwirtschaft: Gender-Korruption an der Philipps-Universität Marburg

Warum wurden Gender Studies an Universitäten installiert?

Um die Wissenschaft von innen heraus zu zersetzen, wie wir hier gezeigt haben, und um Politikern direkten Zugriff auf wissenschaftliche Positionsinhaber zu gewähren, die sie dann jederzeit für Legitimationsarbeit benutzen können.
Vor allem stellen Gender Studies Professuren und alle, die davon abhängen, auch Versorgungsnetzwerke dar.

Am Beispiel von Marburg kann man das schön deutlich machen.

Das dortige Versorgungsnetzwerk funktioniert wie folgt:

Seit 2009 besetzt Annette Henninger eine Professur für Politik und Geschlechterverhältnisse mit Schwerpunkt Sozial- und Arbeitspolitik an der Philipps-Universität Marburg.

Die Professur wird/wurde im Rahmen des Professorinnenprogramms von BMBF und dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst geschaffen und jeweils zur Hälfte finanziert.

In den 8 Jahren, die seither vergangen sind, hat Henninger 13 Arbeitsnachweise verfasst, keiner davon hat auch nur entfernt etwas mit Wissenschaft zu tun. Hier ein paar Beispiele:

Henninger, Annette und Christine Wimbauer (2009): ‚Arbeit’ und ‚Liebe’ – Ein Widerspruch? In: Brigitte Aulenbacher und Angelika Wetterer (Hg.): Arbeit – Perspektiven und Diagnosen der Geschlechterforschung. Münster: Westfälisches Dampfboot, S. 100-118.

Henninger, Annette und Angelika von Wahl (2010): Das Umspielen von VetoSpielern. Wie eine konservative Familienministerin den Familialismus des deutschen Wohlfahrtsstaates unterminiert. In: Egle, Christoph und Reimut Zohlnhöfer (Hg.): Die zweite Große Koalition. Eine Bilanz der Regierung Merkel 2005-2009. Wiesbaden: VS Verlag, 361-379.

Henninger, Annette (2012): Von der Kinderladen-Bewegung zum Social-InvestmentAnsatz: Einfluss und Wandel von Forderungen der Frauenbewegung im Politikfeld Kinderbetreuung. In: Birkle, Carmen, Ramona Kahl, Gundula Ludwig und Susanne Maurer (Hg.): Emanzipation: Verwicklungen, Verwerfungen, Verwandlungen. Sulzbach/Taunus: Ulrike Helmer Verlag, 133-149.

Henninger, Annette und Angelika von Wahl (2014): Drei Schritte vor und zwei zurück? Familien- und Gleichstellungspolitik 2009-2013. In: Zohlnhöfer, Reimut und Thomas Saalfeld (Hg.): Politik im Schatten der Krise: Eine Bilanz der Regierung Merkel 2009-2013. Wiesbaden: Springer, 451-468.

Henninger, Annette (2015): Zur Bewertung wissenschaftlicher Leistungen in Berufungsverfahren: Die Studie „Who Becomes a Tenured Professor, and Why?“. In: femina politica, 24(2), 134-138.

Zudem hat Henninger in diesen acht Jahren drei Forschungsprojekte durchgeführt, alle drei Projekte wurden vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst finanziert:

2012: 15.000 Euro vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst für „Diffusion und Wandel von Forderungen der Frauenbewegung am Beispiel lokaler Kinderbetreuungspolitiken“ (vergleiche auch die Veröffentlichung von 2012 – oben).

2013/2014: 47.534,80 Euro vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst für „Innovationspotentiale durch geschlechtergerechte Organisationsentwicklung und Fachkräftemanagement im Krankenhaus. Eine Fallstudie am Universitätsklinikum Gießen-Marburg“.

2016: 50.250 Euro vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst für „Genderismus in der medialen Debatte: Themenkonjunkturen 2006-2016“.

Die bearbeiteten Themen zeichnen sich weder durch Originalität noch durch Reichweite aus noch ist vorstellbar, dass aus der Betrachtung lokaler Kinderbetreuungspolitiken oder einer Fallstudie an einem Krankenhaus irgend ein wissenschaftlicher Nutzen gezogen werden kann. Falls ein politischer Nutzen für das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst daraus entstanden ist, muss man feststellen, dass Henninger vom Ministerium als politischer Vasall an der Universität in Marburg gehalten wird. Falls dies nicht der Fall ist, liegt ein klarer Fall von Nepotismus in seiner Gendervariante der Basenwirtschaft vor, der den Bund der Steuerzahler interessieren sollte.

In jedem Fall hat sich die nahezu ausschließlich für Ministerien arbeitende Henninger, deren Stelle von Ministerien finanziert wird/wurde, bei ihren Dienstherren durch die Beobachtung des „Genderismus in der medialen Debatte“ und somit eines Themas, das keinerlei wissenschaftliche Bedeutung hat, so sehr als sachdienlich erwiesen, dass sie nun knapp eine Million Euro, dieses Mal vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (welch‘ ein Hohn: Bildung und Forschung!) dafür bezahlt wird, die schon gemachte Beobachtung derer, die Genderismus kritisieren, auszudehnen und sich als besonders guter Gender-Vasall lieb Kind beim Ministerium zu machen. Denn REVERSE, das, wofür das BMBF eine Million aus Steuergeldern verschwendet, ist ein Legitimationsprojekt, eine vom BMBF gekaufte Wissenschafts-Chimäre, bei der es nicht darum geht, die fehlende Erkenntnistheorie, die fehlende Methode, die fehlende Epistemologie, den fehlenden Erkenntnisgegenstand, die fehlenden Ergebnisse, den unbekannten Nutzen der Gender Studies nachzuliefern, sondern darum, die Kritiker als politische Gegner, am besten Rechte, in jedem Fall aber Personen zu diskreditieren, die es doch tatsächlich wagen, „Gender Studies, Gender Mainstreaming“ oder „die Infragestellung heteronormativer Zweigeschlechtlichkeit“ zu kritisieren, die Gender Studies als „quasi-religiöse Strömung“ ansehen und den Genderisten deshalb eine Zugehörigkeit zur „Scientific Community“ absprechen.

Bleibt festzuhalten:

  • Ministerien schaffen Professuren und sorgen dafür, dass treue Vasallen auf die Positionen gelangen;
  • Ministerien finanzieren die Vasallen auf den Professuren mit Steuergeldern um politischen Aktivismus als Forschungsprojekt tarnen zu können.
  • Ministerien nutzen ihre Vasallen an Universitäten, um politische Gegner zu beobachten und zu diskreditieren.

Mit Wissenschaft hat dies nichts zu tun, dagegen viel mit politischer Korruption und Basenwirtschaft.

Welches Ausmaß diese Art der Korruption an deutschen Universitäten mittlerweile erreicht hat, das weiß niemand genau zu sagen. Wir wollen dies ändern und ein Forschungsprojekt durchführen, das von keinem deutschen Ministerium finanziert wird, finanziert würde. Es wird ausschließlich durch Leser von ScienceFiles finanziert. Mehr als 250 Leser haben bislang gut 11.000 Euro gespendet, d.h. wir werden nächstes Jahr mit der ersten Phase des Projekts, das drei Phasen umfasst, beginnen.
Wer unser Forschungsprojekt, das erste ausschließlich privat über Crowdfunding finanzierte Forschungsprojekt, das es je gab, unterstützen will, kann dies unten tun.

Wer sich über unser Projekt genauer informieren will, der kann das hier oder hier tun.

Wir danken einem Leser von ScienceFiles für die wertvolle Vorarbeit, die in diesen Beitrag eingeflossen ist.

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Preiskauf: Heiko Maas erhält Preis für Toleranz (keine Satire)

Falls Sie sich fragen, was das Auswärtige Amt mit Steuergeldern macht, hier eine Antwort, die Michael Roth, Staatssekretär für Europa, in seiner Laudatio anlässlich der Verleihung des Tolerantia-Awards an Heiko Maas gegeben hat:

„Vergangene Woche haben wir wir im Auswärtigen Amt eine Konferenz mit LGBTI-Aktivistinnen und Aktivisten vom Westlichen Balkan organisiert. Dabei berichtete ein Aktivist aus Mazedonien, wie seine Organisation in den vergangenen Jahren sechs Mal Opfer von Übergriffen wurde. Auch er selbst wurde angegriffen, und hatte anschließend den Eindruck, dass staatliche Behörden kein Interesse an einer Aufklärung der Vorfälle hatten.“

Nur zur Erinnerung, das Auswärtige Amt hat eigentlich die Aufgabe, die Interessen von Deutschen im Ausland zu vertreten, Pässe auszustellen, Deutschen, die in Not geraten sind, zu helfen, für deren Sicherheit zu sorgen, ihnen rechtlichen Beistand zu leisten usw. Nun wären Verwaltungen keine Verwaltungen, wenn sie nicht versuchen würden, ihren Tätigkeitsbereich zu erweitern, schon um mehr Ressourcen zu binden. Deshalb wurde die Aufgabenbeschreibung des auswärtigen Dienstes gedehnt, wenngleich man sie unter der Überschrift „Sicherung und Vertretung der Interessen Deutschlands im Ausland“ stellen könnte:

“(2) Aufgabe des Auswärtigen Dienstes ist es insbesondere,
– die Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland zu vertreten,
– die auswärtigen Beziehungen, insbesondere auf politischem, wirtschaftlichem, entwicklungspolitischem, kulturellem, wissenschaftlichem, technologischem, umweltpolitischem und sozialem Gebiet zu pflegen und zu fördern,
– die Bundesregierung über Verhältnisse und Entwicklungen im Ausland zu unterrichten,
– über die Bundesrepublik Deutschland im Ausland zu informieren,
– Deutschen im Ausland Hilfe und Beistand zu leisten,
– bei der Gestaltung der Beziehungen im internationalen Rechtswesen und bei der Entwicklung der internationalen Rechtsordnung mitzuarbeiten
– und die außenpolitische Beziehungen betreffenden Tätigkeiten von staatlichen und anderen öffentlichen Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland.”

Ob das Hätscheln von Lobbyisten zu den Interessen Deutschlands gehört, ist eine Frage, die wir hier nicht beantworten müssen, denn hier geht es ja um Heiko Maas, der sich so um die Toleranz verdient gemacht haben soll, dass er den Tolerantia-Preis des Jahres 2017 erhalten hat. Der Tolerantia-Preis wird, oh Wunder, von Lobbygruppen der LGBTIusw (d.h. Homosexuelle und Anderssexuelle), also von denen vergeben, die man im Auswärtigen Amt hofiert. Fast könnte man denken, hier wäscht eine Hand die andere… Ihr finanziert uns, wir vergeben Preise an Euch …

Und so hat Heiko Maas (SPD) den diesjährigen Tolerantia-Preis erhalten, weil er sich so um LGBTIusw verdient gemacht hat.

Vermutlich könnte man einem Massenmörder den Friedensnobelpreis verleihen oder Robert Mugabe zum Botschafter für Weltgesundheit der WHO machen, wenn man all das ausblendet, was die Freude der Preisverleihung trüben könnte, NetzDG, Aktivismus gegen vermeintliche Hatespeech, Zerstörung der Meinungsfreiheit und Komplizenschaft mit der AAS-Stiftung … Es ist eben alles eine Frage der Betrachtungsweise und der A-Moral.

Und es ist sicher kein Zufall, dass Michael Roth (SPD), Staatssekretär für Europa im Auswärtigen Amt, die Laudatio auf Heiko Maas (SPD) hält und darin Umberto Eco zitiert:

„Der Schriftsteller Umberto Ecco hat einmal gesagt: „Um tolerant zu sein, muss man die Grenzen dessen, was nicht tolerierbar ist, festlegen.“ Diese Worte hast Du Dir, lieber Heiko, bei der Bekämpfung von Hate Speech zum Leitsatz gemacht.“

Nun, dann wollen wir einmal Eco’s mit Köpfen machen. Ab sofort definieren wir die Grenze unserer Toleranz da, wo Eco oder Unsinn von Eco in welcher Form auch immer, im Kommentarfeld auftaucht. Wer ecozitiert wird gelöscht. So viel Toleranz muss sein! Man muss eben die Grenze der Toleranz definieren, muss intolerant sein, um tolerant zu sein.

In einer Welt des Wahnsinns muss man sich anpassen, um nicht aufzufallen oder in die Klapse gehen, um normal zu bleiben.

Wir widmen diesen Beitrag der forensischen Psychiatrie.

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Was hat Ernst-Moritz-Arndt mit der Stasi zu tun? Einblicke in den Gender-Sumpf

Seit wir das Gender Trash Ranking veröffentlicht haben und seit wir zur Finanzierung eines Forschungsprojekts mit dem Ziel, das wahre Ausmaß des Gender-Nepotismus an deutschen Universitäten herauszufinden, aufgerufen haben, erhalten wir viele Hinweise auf den Gender Sumpf. Heute wollen wir anhand eines Hinweises, der die Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald zum Gegenstand hat, aufzeigen, wie die Grenzen zwischen dem Politischen, wie Ulrich Beck es genannt hat (bei ihm wurde das Politische noch erfunden) und Universitäten immer mehr verwischt werden. Das Ziel besteht offensichtlich darin, Universitäten mit politischen Aktivisten zu durchsetzen, die über eine Vernetzung in den außer-Universitären Bereich verfügen, um dort als Handlanger politischer Kampagnen und Vorgaben zu dienen.

So gibt es an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität seit 1996 das „Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung“. Es befindet sich an der Philosophischen Fakultät, wird von derselben und dem Ministerium für Integration und Gleichstellung des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie der Stiftung des Alfried Krupp-Wissenschaftskollegs Greifswald finanziert.

Die Alfried-Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung als Träger des Kollegs ist eine Ausgründung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, in die Grundstücke und Gebäude des Landes und der Universität Greifswald eingeflossen sind. Das Finanzkapital stammt „zu gleichen Teilen vom Land Mecklenburg-Vorpommern und der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“.

Die Finanzierung des Interdisziplinären Zentrums für Geschlechterforschung erfolgt auf vierfache Weise aus öffentlichen Quellen, also aus Steuermitteln:

  • Einmal aus Steuermitteln des Ministeriums für Integration und blabla des Landes Mecklenburg-Vorpommern,
  • einmal aus Steuermittel die an die Universität Greifswald gehen und von dieser an die Philosophische Fakultät durchgereicht werden,
  • einmal aus Steuermitteln des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die über die Alfried-Krupp Stiftung zum Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung gelangen und
  • einmal über Steuermittel, die von der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald an die Alfried-Krupp-Stiftung und von dort aus an das Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald verschoben werden.

Das ist klassische Geldwäsche.

Korruption muss angesichts dieser Form der Netzwerkbildung neu definiert werden.

Aber damit sind wir noch nicht fertig.
Das Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung ist am Projekt „un_sichtbar“ beteiligt, das wiederum eine von ihm gesehene, erfundene, behauptete – jedenfalls nicht empirisch gemessene „Homo- und Transfeindlichkeit“ „mit einem landesweiten Modellprojekt zu den Lebenserfahrungen von Schwulen, Lesben und Trans* in Geschichte und Gegenwart ändern“, will.

Die Verbindung zwischen einem an der Universität nach eigener Aussage „installierten“ interdisziplinären Zentrum und politischem Aktivismus gepaart mit Lobbyismus, ist damit hergestellt, die Grenze zur Wissenschaft beseitigt, tatschlich wird Wissenschaft auf diese Weise aufgegeben zum willigen Vasallen staatlicher Indoktrination umfunktioniert. Von einer Unabhängigkeit der Wissenschaft kann keine Rede mehr sein. Wissenschaft steht im Dienste der Marotten, die Politiker gerade entwickeln und finanzieren.

So wird „un_sichtbar“ u.a. vom Bundesministerium für FSFJ, also dem Ministerium, das die Gleichschaltung von Wissenschaft im Dienste des politischen Aktivismus wie kein anderes Ministerium vorantreibt, finanziert, was dazu führt, dass die oben dargestellten Kanälen auf denen Steuergelder in die Kassen des Interdisziplinären Zentrums für Geschlechterforschung gespült werden, um einen weiteren ergänzt werden.

Wer bis hier noch einen Zweifel daran hat, dass das Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald nichts mit Wissenschaft und alles mit politischem Aktivismus und politischer Dienlichkeit zu tun hat, dessen Zweifel versetzen wir nunmehr einen Todesstoß:

„Das IZfG versteht sich als eine wissenschaftliche und (hochschul-) politische Einrichtung. Geschlecht soll als handlungsleitende Erkenntniskategorie in den Bereichen der Forschung, Lehre und (Wissenschafts-) Politik verankert werden.“

Mit anderen Worten: Erkenntnis wird eine andere, wenn man sie durch eine „Geschlechter“-Brille betrachtet. Wer derartigen Unsinn schreibt, der kann kein Wissenschaftler sein, schon weil ihm noch nie aufgefallen ist, dass der Gegenstand von z.B. Sozialwissenschaften, soziale Handlungen zum Beispiel, vollkommen unabhängig vom Geschlecht als das erscheint, was er ist, z.B. ein Einkauf beim Bäcker, eine Diskussion im Fernsehen, eine Kaffeefahrt mit Heizdeckenverkauf. Lediglich Bewertungen können durch für die Erkenntnis irrelevante Variablen wie Geschlecht beeinflusst werden. Dies ist eine deskriptive Aussage, zu der wir aufgrund der vielen Beispiele dafür, dass Genderisten, die ja mehrheitlich weiblich sind, Wahrnehmungsstörungen (man denke nur an das behauptete Gender Pay Gap) und Erkenntnis- und Verständnisprobleme haben (wir sagen nur: Mathematik), kommen müssen.

Und noch ein Todesstoß (für eventuell vorhandene Zweifel):

Im Projekt un_sichtbar, das keinerlei wissenschaftlichen, sondern ausschließlich politischen Wert für die Interessenvertreter und Lobbyisten entsprechender Ausrichtung hat, kooperiert das Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung der Ernst-Moritz-Arndt-Universität mit der Amadeu-Antonio-Stiftung.

Man kann viel über die Amadeu-Antonio-Stiftung sagen. Was man mit Sicherheit nicht sagen kann, ist dass die AAS-Stiftung irgend etwas mit Wissenschaft zu tun hätte. Tatsächlich behaupten das nicht einmal die AAS-Mitarbeiter. Die AAS-Stiftung ist ausschließlich dem politischen Aktivismus und Lobbyismus gewidmet. Es geht bei der AAS-Stiftung nicht darum, Erkenntnis zu gewinnen, sondern darum, die AAS-Wahrheit denen, die nicht an die AAS-Wahrheit glauben, mit Löffeln abzufüllen. Entsprechend hat die Kooperation mit der AAS-Stiftung keinerlei Bezug zu Wissenschaft.

Was übrig bleibt ist die Erkenntnis, dass das Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung ein Trojaner ist, ein trojanisches Pferd das politische Aktivisten in Universitäten einschleust, damit sie in Universitäten ihr Vernichtungswerk antreten und außerhalb als vermeintlich akademischer Legitimationsbeschaffer dienen können.

Das ist eine perfide Form der Zersetzung von Universitäten.

Bleibt noch die Frage in der Überschrift zu beantworten: Ernst-Moritz-Arndt, der Namensgeber der Universität Greifswald wird über das Interdisziplinäre Zentrum für Geschlechterforschung mit der AAS-Stiftung verbunden, die bekanntermaßen von einer ehemaligen Mitarbeiterin der Stasi geleitet wird. Wie gut, dass Arndt nicht mehr lebt.

Eine kleine Recherche, ausgelöst durch einen Hinweis, den uns ein Leser gegeben hat, hat abermals nepotistische Netzwerke zu Lasten der Steuerzahler aufgedeckt, die nur erahnen lassen, wie sehr die – natürlich bildlich gesprochen: Gendermaden sich am Steuerzahlerspeck laben. Vor diesem Hintergrund wird eine systematische Aufarbeitung der Gender-Infiltration immer dringlicher.

Wir sind die einzigen, die eine solche Aufarbeitung beabsichtigen. Wir haben dazu ein Forschungsprojekt konzipiert und unsere Leser aufgerufen, es zu finanzieren. Sie können sich daran beteiligen und mit Ihrer Spende ein Projekt ermöglichen, das Genderista und Ministerien in Bund und Ländern gerne verhindern würden.

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Gekaufte Professoren!? Korruption im Quadrat mit dem BMBF

Gerade haben wir über das Projekt “REVERSE” berichtet, dessen Ziel darin besteht, Kritiker der Gender Studies zu diskreditieren und nicht etwa darin, die Kritik aufzunehmen und sich zur Kritik argumentativ zu stellen.

Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung mit rund einer Million Euro finanziert.

Das Projekt wird von Annette Henninger geleitet.

Annette Henninger besetzt an der Philipps-Universität in Marburg die Professur mit der Widmung:

Professur für Politik und Geschlechterverhältnisse mit Schwerpunkt Sozial- und Arbeitspolitik

Die Professur befindet sich im Fachbereich “Politikwissenschaft”.

Wie es der Zufall so will, finden sich im Förderbericht des BMBF, in dem die Universitäten aufgelistet sind, die im Rahmen des Professorinnenprogramms I (2009-2013) eine Finanzierung erhalten haben, die folgende geförderte Stelle:

Universität Marburg
Vorhaben 3: Förderung der W2 – Vorgriffsprofessur im Fach Politik und Geschlechterverhältnisse im Fachbereich Politikwissenschaft im Rahmen des Professorinnenprogramms an der Philipps-Universität Marburg

Die geförderte Stelle entspricht somit der Professur, die Henninger innehat, woraus man schließen muss, dass Henninger im Rahmen des Professorinnenprogramms I auf die Professur berufen wurde (also ohne männliche Konkurrenz).

Somit ergibt sich Folgendes:

  • Das BMBF kauft ein Projekt, dessen Ziel darin besteht, Kritiker der Gender Studies und damit der Versuche, Staatsfeminismus wissenschaftlich zu legitimieren, zu diskreditieren (nicht etwa sich mit der Kritik auseinander zu setzen);
  • Die Kosten belaufen sich auf eine Million Euro.
  • Beauftragt mit der Durchführung des Projekts wird Annette Henninger, die die oben genannte Professur in Marburg besetzt.
  • Die Professur Henningers ist vom Land Hessen und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Professorinnenprogramm I geschaffen worden, und wird von beiden finanziert.
  • Das BMBF kauft ein Projekt und setzt mit Henninger den Besetzer einer Professur ein, die ebenfalls vom BMBF gekauft wurde, um das Projekt durchzuführen.

Korruption im Quadrat.

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Wählen macht Schule? Oder sind es eher Betrug und Manipulation, die Schule machen?

Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Idee. Das soll ja vorkommen, dass man eine Idee hat. Die Idee besteht darin, auf die Wahlbeteiligung wetten und den Wetteinsatz einer Grundschule zugute kommen zu lassen. Kommen genug Wetteinsätze für eine Grundschule zusammen und liegt die Wahlbeteiligung im Wahlkreis der Grundschule um 6% höher als bei der letzten Bundestagswahl, dann gibt es Geld, wenn nicht, geht der Wetteinsatz in einen Jackpot, der unter allen Schulen, auf die gewettet wurde, aufgeteilt wird.

Soweit die Idee.
Nun zur Umsetzung.
Sie benötigen Mitstreiter.
Sie benötigen einen Webauftritt.
Sie benötigen Publicity, denn die Aktion lebt davon, dass viele sich daran beteiligen.
Sie benötigen Geld.

Wie stellen Sie es an, mit Ihrer Idee einen Hund vor hinter dem Ofen hervorzulocken?
Seltsamerweise gelingt es manchen Ideen, und seien sie noch so verschroben, innerhalb kürzester Zeit in Medien zu gelangen. So ist es der Aktion „Wählen macht Schule“ schnell gelungen, bei SZ-Online, Deutschlandfunk, Berliner Woche und Weser Kurier kostenlose Werbung zu erhalten. Auch die Webpräsenz ist schnell zusammengestellt, die entsprechenden Programmierer und Gestalter waren wohl bei der Hand und Kosten kein Problem. Mitstreiter sind auch schnell gewonnen, sieben an der Zahl. Und damit sind wir in der Realität angekommen, denn die Idee, von der wir berichtet haben, sie ist in die Tat umgesetzt. Man kann sie hier bewundern.

Verantwortlich dafür ist Jan Peter Schemmel, der wiederum ein Angestellter des Bundes ist, wenn er nicht gerade Fellow der „Stiftung Neue Verantwortung“ ist, ist er nämlich Direktor der internationalen Klimainitiative, die beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beheimatet ist. Zudem ist Schemmel Projektträger bei der GIZ, einer anderen Bundesbehörde, die eigentlich die internationale und nicht die nationale Zusammenarbeit im Namen trägt und beim Ministerium für ebensolche angesiedelt ist. Man sieht, eine Hand wäscht hier die andere und vielleicht ist das der Grund dafür, dass zwei der sieben Mitstreiter bei Wählen macht Schule, ebenfalls mit der GIZ in einem Vertragsverhältnis stehen. Ob dieses Vertragsverhältnis die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Deutschland umfasst, konnten wir auf die Schnelle nicht prüfen, können daher nur feststellen, dass es etwas anrüchig ist, wenn öffentliche Bedienstete auf Basis von unklarer Finanzierung ein Projekt in die Welt rufen, dessen Ziel darin besteht, eine Wettbörse zur Erhöhung der Wahlbeteiligung zu betreiben. Dieser unzweideutige Anflug, dieses Bouquet von Korruption hat uns veranlasst, die Gründe dafür, die Wahlbeteiligung durch Wetten zu erhöhen, etwas genauer unter die Lupe zu nehmen.

Hier die Gründe:

“• Wer wählen geht, setzt ein Zeichen für unsere Demokratie und Gleichberechtigung.
• Nur wer wählt, nimmt Einfluss auf seine Zukunft. Sonst tun es andere.
• Bei Wahlen kann jede/r mitentscheiden, wohin sich das Land entwickeln soll und seinen / ihren Vorstellungen einer lebenswerten Zukunft Ausdruck verleihen.
• Wahlergebnisse haben erhebliche Auswirkungen auf unser tägliches Leben, denn sie entscheiden, wofür unsere Steuergelder eingesetzt werden.
• Wahlen tragen zur Kontrolle der Regierenden bei und stellen sicher, dass der Wille der Wahlbürger/innen auch umgesetzt wird.
• Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt unsere Demokratie, denn sie gibt der Regierung ein starkes Mandat – zuhause und in der Welt.”

Sechs Gründe, keiner davon korrekt.

(1) Wer wählen geht, mag für sich ein Zeichen setzen, vielleicht auch für Demokratie, aber mit Sicherheit nicht für Gleichberechtigung, denn Gleichberechtigung hat mit Wählen nichts zu tun. Die Wahl ist frei und gleich, nicht gleichberechtigt.

(2) Es gibt unendlich viele Lobbyisten, Politiker und Bürokraten, nichtzuletzt in Brüssel bei der EU, die mit Sicherheit mehr Einfluss auf das Leben von Hans S. in K. nehmen, als er mit der Teilnahme an allen Wahlen, die in seinem volljährigen Leben anfallen, je Einfluss auf sein Leben nehmen könnte.

(3) Das ist die einzige ansatzweise richtige Behauptung: Jeder kann seinen Präferenzen Ausdruck verleihen. Ob allerdings das Kreuz auf einem Zettel dazu führt, dass nach der Wahl auch die Interessen dessen, der das Kreuz gemacht hat, berücksichtigt werden, ist eine andere Frage, eine ganz andere Frage.

(4) Wenn Wahlergebnisse einen Einfluss auf die Verwendung von Steuergeldern hätten, dann wäre mit Sicherheit im Verlauf der rund 70 Jahre Bonner und Berliner Republik einmal jemand auf die Idee gekommen, die Steuern zu senken. Tatsächlich hat die Steuerbelastung stetig zugenommen, was zeigt, die Besteuerung ist vollkommen unabhängig davon, ob gewählt wird oder nicht bzw. wer gewählt wird oder nicht.

(5) Die Kontrolle der Regierung erfolgt nicht durch Wahlen, sondern durch den Bundestag und den Bundesrat. Wahlen sind gerade das Vehikel, die Regierung zu bestimmen, nicht, sie zu kontrollieren.

(6) Können Sie sich noch erinnern? Damals, als Michail Gorbatschow Helmut Kohl gefragt hat, wie hoch die Wahlbeteiligung war und mit welcher Legitimation er entsprechend an den zwei plus vier Verhandlungen teilnehmen will? Wir auch nicht. Die Behauptung ist Quatsch. Das einzige, was eine hohe Wahlbeteiligung nach sich zieht, ist eine Regierung, die bei jeder Entscheidung, die auf Opposition in der Bevölkerung stößt, auf ihre Legitimation durch eine hohe Wahlbeteiligung hinweisen kann.

Wir haben somit ein Projekt, das von Angestellten des Bundes ins Leben gerufen wurde, und zwar mit dem Ziel, die Wahlbeteiligung positiv zu beeinflussen. Es liegt damit der Verdacht nahe, dass eine Bundesbehörde mit finanzieller oder immaterieller Unterstützung das tut, was ihr eigentlich verboten ist: In die freie Meinungsbildung der Bevölkerung einzugreifen und zu versuchen, den Ausgang einer Wahl in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Der Geruch politischer Korruption, er wird stärker. Das Bouquet wird zur Geruchsbelästigung.

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