ScienceFiles Aphorismen: Parteien schaden der Demokratie

Das folgende Zitat stammt aus einem Buch, das heute vergriffen ist. Wüsste man nicht, dass es aus dem Jahre 1993 stammt, man würde denken, es seit top aktuell. Geschrieben hat es Hans Herbert von Arnim, einer der letzten deutschen Wissenschaftler mit Mut:

von Arnim_“Heute beziehen die Parteien, Fraktionen und Partei-‘Stiftungen’ in Deutschland die höchsten Zuschüsse der Welt. Ist die staatliche Politikfinanzierung erst einmal etabliert, ist so leicht kein Halten mehr. Politiker haben auf diesem Gebiet einen besonderen Einfallsreichtum entwickelt. Sie haben die Staatsfinanzierung der Parteien in Deutschland als erstem europäischen Land eingeführt und sind nach ihrer Begrenzung durch das Bundesverfassungsgericht in die Finanzierung der Fraktionen und der Parteistiftungen – ebenfalls eine deutsche Erfindung – ausgewichen, was diesen Wachstumsraten wie im Schlaraffenland beschert hat. […] Wenn der Satz stimmt, dass Macht – sollte sie nicht korrumpieren – Kontrolle benötigt, sind die Parteien heute besonders kontrollbedürftig. Sie haben sich ‘fettfleckartig’ … ausgebreitet, scheinen hinter allen staatlichen Institutionen hervor, auch dort, wo sie eigentlich nichts zu suchen haben, kurz: Sie neigen dazu, sich den Staat zunehmend ‘zur Beute’ zu machen”. (von Arnim, 1993: S.15; S.241) “

Zusammengefasst lautet die Meldung: Parteien schaden der Demokratie, was letztlich daran liegt, dass sie heute von opportunistischen Karrieristen bevölkert werden, die Gemeinwohl behaupten, um sich selbst zu bereichern.

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