Die EU-Kommission ist korrupt – Selbst MS-Medien können nicht mehr über das Offensichtliche hinwegsehen
Dass die EU-Kommission korrupt ist, das ist lange bekannt. Dass die EU-Kommission Steuergelder einsetzt, um Aktivisten zu bezahlen, die in Mitgliedsstaaten Stimmung für Politiken der EU machen sollen, das ist lange bekannt. Wer miterlebt hat, wie europäische EU-Korruptokraten nach 2016 versucht…
Demokratie ist mit Parteien nicht möglich – Michels Gesetz der Oligarchiebildung
Die Organisation, z.B. die Parteiorganisation oder die Organisation des politischen Systems ist der Grund dafür, dass Demokratie zwangsläufig zur Oligarchie degeneriert. Robert Michels hat diesen Zusammenhang bereits im Jahre 1925(1911) in seiner Soziologie des Parteienwesens beschrieben. Indes,…
Ganz neue Qualität von Lügen – In den Merz geschickt… SciFi-Daily: 3/03/2025
Wir sagen es nicht ungerne. Wir haben es vorhergesehen: Drehen wir die Uhr zurück: Friedrich Merz ist plötzlich mit etwas konfrontiert, das ihn nicht gestört hat, als es nur die AfD war, die damit konfrontiert war: Linke Sturmtruppen, die gegen Rechts, das ist angeblich auch die CDU, demonstrieren…
Zur Diskussion gestellt: „Braucht Demokratie“ wirklich Repräsentation?
„Demokratie braucht Repräsentation.“ Das ist der apodiktische Eingangssatz zu einer Pressemeldung, mit der eine Ringvorlesung an der FU-Berlin angekündigt wird (siehe unten). Braucht eine Demokratie wirklich „Repräsentation“? Ist es nicht vielmehr so, dass im Rahmen einer…
Deutsche fühlen sich von der eigenen Regierung bedroht – SciFi-Umfrage
In mancherlei Hinsicht ist die Ampelkoalition Spitze: Keine Regierung hat es bislang so umfassend und schnell geschafft, Deutschland vom Exportweltmeister zum kranken Mann Europas zu machen. Keine Regierung hat es wie die Ampel verstanden, Personen in ministerielle Verantwortung zu bringen, die…
Staatswohl? Beschnüffeln und verheimlichen, das neue Credo von (deutschen) Regierungen
Wo leben wir derzeit: Regierungen nahezu aller westlichen Länder tun ihr Möglichstes, um die Wirtschaften ihres jeweiligen Landes mit dem Schlachtruf „Net Zero“ zugrunde zu richten, auf dass es heute lebenden Menschen so richtig miserabel gehen möge. Kollateralschaden der…
Verfassungsfeindliche Verfassungsschützer delegitimieren demokratische Institutionen – Phänomenbereich „Verfassungsrelevante Delegitimierung des Staats“
„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ein Kapitel im neuen Verfassungsschutzbericht. 11 Seiten, die Nancy Faeser, der derzeitigen Fehlbesetzung der Position des Ministers für Inneres und Heimat, zum Aufmacher für das Vorwort zum Verfassungsschutzbericht dienen. 11…
Szenen der Verslummung: Der Bundestag als Nachhilfe-Schule
Es mag für manche zu hart klingen, wenn wir von Verslummung schreiben. Aber dass wir das tun, das liegt daran, dass wir einen gewissen Anspruch an ein Parlament, ein Bundesparlament herantragen. Der Anspruch geht wie folgt. Abgeordnete sollten sich zumindest dadurch auszeichnen, dass sie fähig…
Wie Merkel die Konservativen ruiniert hat – Ein Epitaph
Wie, so fragen wir uns ab und an, würde man es als Stasi-Verantwortlicher anstellen, die Nach-DDR-Zeit so zu nutzen, dass die Wahrscheinlichkeit einer sozialistisch-kommnistischen Rennaissance maximiert wird. Wir fragen uns das nicht nur. Wir sprudeln nur so von Antworten. Man würde versuchen…
Gegen die „Experten“herrschaft: Die Aktualität zweier Argumente von Aristoteles für (mehr) Demokratie
Über Jahrzehnte hinweg wurde und wird darüber gestritten, ob Artistoteles mit Bezug auf seine politische Theorie, wie sie in seinen Schriften bzw. Lehrvorträgen zu finden – oder anhand seiner Schriften zu rekonstruieren – ist, eher eine oligarchische oder eine demokratische Verfasstheit befürworte.…
Werben um den ehrlosen Schuft: Die Grünen in den Fußstapfen von Goebbels, Hess und Heydrich
„Meldeplattform für Steuerbetrüger“: um Steuerbetrüger besser ermitteln zu können, hat das von einem Grünen geleitete Finanzministerium des Landes Baden-Württemberg eine Meldeplattform eingerichtet, die „Hinweisgebern einen sicheren und anonymen Kommunikationsweg“ bieten soll, um „Verstöße…
CDU-Inquisition: Wenn Geimpfte aufgefordert werden, allmählich sauer zu werden
Seit wann wedelt in Deutschland der Schwanz mit dem Hund? Es geht wirklich darum, den Zeitpunkt zu bestimmen. Denn, dass in Deutschland Polit-Kasper versuchen, den Affen mit Bürgern zu machen, darüber muss man sich eigentlich nicht mehr streiten, das ist offenkundig, offenkundig z.B. in dem…
Demokratie ist KEIN Wertesystem: Wahl eines AfD-Kandidaten zeigt Demokratiefeindschaft der Linken
Demokratie ist kein Wertesystem, war nie eines und kann auch keines sein. Demokratie ist eine Methode zur Bestimmung der Regierung, die die Möglichkeit gibt, eine Regierung nicht nur friedlich zu bestimmen, sondern auch wieder loszuwerden. Diese Definition hat Sir Karl Raimund Popper schon vor…
Politiker in Begründungsnöten: Politiker sind weniger vernünftig als Menschen aus der „Normal“-Bevölkerung [neue Studie]
von Dr. habil. Heike Diefenbach Die Erzählung von der repräsentativen Demokratie sieht in etwa so aus: Die Menschen in der Bevölkerung wählen aus dem Angebot der Bewerber um politische Ämter denjenigen aus, der ihre Wünsche und Interessen am besten repräsentiert. Weil die Inhaber politischer Ämter…
Schlechte Nachricht für Anteils-Fetischisten: Menschen sind eben doch mehr als Bewohner politischer Plantagen!
von Dr. habil. Heike Diefenbach Das British Journal of Political Science hat in der Liste der akzeptierten Artikel, die, bevor sie gedruckt werden, unter der Kategorie „First view“ online gestellt werden, einen Text aufzuweisen, der für uns in zweifacher Hinsicht besonders interessant ist: Erstens…