Bundesministerium finanziert Anleitung zur Denunziation
“Hetze gegen Flüchtlinge in Sozialen Medien“, so ist Agitprop-Material aus der Amadeu-Antonio-Stiftung überschrieben. Das Agitprop-Material wurde vom Bundesministerium für FSFJ (alle außer Männer) finanziert. Es ist eine Anleitung zur Denunziation.
Es ist also wieder soweit, dass deutsche Ministerien einen Teil der Bevölkerung dafür bezahlen, gegen einen anderen Teil der Bevölkerung vorzugehen. Und es ist wieder soweit, dass diejenigen, die dafür bezahlt werden, andere gegen wieder andere aufzuhetzen, dafür das Mittel der Denunziation zur Bürgerpflicht erklären.
Es ist wieder soweit, dass der öffentliche Diskurs in einer desinfizierten Dunstglocke stattfinden soll, aus der alles entfernt wurde, was den Reinigern des deutschen Gedankenguts nicht passt, was dem korrekten deutschen Wesen fremd ist, was entartet ist, wie man früher gesagt hat.
Der Begriff der Hetze hat sich zwischenzeitlich eingebürgert, um in schöner DDR-Tradition alles unter ihm zu subsumieren, was aus dem öffentlichen Diskurs verbannt werden soll und dennoch den Anschein aufrecht erhalten zu können, in Deutschland gäbe es auch nur annähern etwas wie Demokratie und Meinungsfreiheit. Demokratie kann es schon deshalb nicht geben, weil die Angst vor abweichenden Meinungen so groß ist, dass man sie aus der Öffentlichkeit zu beseitigen müssen glaubt, um sich dann einbilden zu können, die Meinungen seien verschwunden. So wie sich ein kleines Kind, das sich die Ohren zuhält, einbilden kann, es habe vermieden, ausgeschimpft zu werden. Meinungsfreiheit kann es deshalb nicht geben, weil es dazu der Einsicht bedarf, dass manche Meinungen tatsächlich extrem sind, so extrem, dass es die Fußnägel ringelt. Aber das macht nichts, denn in Demokratien kann man auch mit extremen Meinungen umgehen, deren Inhaber mit Fakten konfrontieren, sie als irrig oder als Ideologen überführen, in öffentlicher Auseinandersetzung. Nicht so in Deutschland.
In Deutschland suhlen sich politische Aktivisten in von Steuerzahler finanzierten Institutionen und leben dort ihren eigenen Extremismus aus, einen Extremismus, der so weit geht, Denunziation zum normalen Mittel der Umgangs zu erklären, um damit das, was man als so undeutsche oder so entartete Formen von Meinung ansieht, zu beseitigen.
Wie gesagt, das alles gab es schon einmal.
Nicht akzeptable Meinungen, die nach Ansicht von Christina Dinar, Theresa Mair, Simone Rafael, Jan Rathje, Julia Schramm, Timo Reinfrank und Johannes Baldauf (den Autoren des Agitprop-Materials), Anlass zur Denunziation geben, zeichnen sich durch folgende Merkmale aus [Man sieht an dem Beispiel des rund 20seitigen Agitprop-Materials, wie viele Mäuler bei einer Stiftung man auf einmal damit stopfen kann.]:
Eine Gegenüberstellung „wir“ und „die“ zeichne die rassistische Hetze aus, so schreiben sie in ihrem Agitprop-Material, das der Gegenüberstellung von „wir“, die Guten und „die“, die rassistischen Hetzer dient. Rassistische Hetzer, die über rassistische Hetzer herziehen?
Verallgemeinerungen (alle Flüchtlinge) und Gleichsetzungen (z.B. Flüchtling = Muslim) zeichneten rassistische Hetze aus, so schreiben sie in ihrem Agitprop-Material, dessen Ziel darin besteht, kritische Äußerungen gegenüber dem Zuzug von Flüchtlingen durch eine generelle Gleichsetzung von kritischer Äußerung = rassistische Hetze zu unterbinden.
Dass es darum geht, jegliche Form der kritischen Äußerung gegenüber Flüchtlingen zu unterbinden, zeigt sich eben daran, dass nahezu jede Form von kritischer Aussage über Flüchtlinge als rassistische Hetze klassifiziert werden soll:
Aussagen über Geflüchtete und „angebliche Kriminalität“, die häufig als „eigenes Erleben“ ausgegeben werden, werden generell als Lügen über Geflüchtet deklariert, denn merke: Unter Flüchtlingen finden sich keine Kriminellen. Anders als Deutsche sind Flüchtlinge eine positive Selektion der Menschheit.
Wenn jemand meint, Flüchtlinge würden nicht zu Deutschland oder zu uns passen, dann gilt dies als Kulturrassismus, denn natürlich passt jeder zu Deutschland. Das ist der Grund dafür, dass in der Amadeu-Antonio-Stiftung regelmäßig Obdachlose und Rechtsextreme verköstigt werden: Denn die Amadeu-Antonio-Stiftung betreibt keinen Kulturrassismus und lebt vor, was ihre Mitarbeiter, die von Steuerzahlern ausgehalten werden, verkünden – oder nicht?
Der Hinweis, dass die Welt durch knappe Ressourcen gekennzeichnet ist, dass Ressourcen, die für Flüchtlinge ausgegeben werden, notwendig an anderer Stelle fehlen, z.B. als „was ist mit unseren Kindern?“, gilt als „nationalistische Relativierung“ und stellt ebenfalls rassistische Hetze dar.
Wer von der Lügenpresse spricht, ist ein rassistischer Hetzer.
Wer Flüchtlingshelfer als Gutmenschen bezeichnet, ist ein rassistischer Hetzer.
Kritische Aussagen über Flüchtlinge sind nach Ansicht der Mitarbeiter der Amadeu-Antonio-Stiftung als rassistische Hetze zu werten. Und im ersten Schritt zu melden. Falls es unter unseren Lesern welche gibt, die die Amadeu-Antonio Stiftung melden wollen, als Feinde von Demokratie, die nicht auf Grundlage von Fakten beurteilen wollen, ob Aussagen zutreffen oder nicht, sondern auf Grundlage kruder Verallgemeierung und des als ideologisch zulässig Erklärten, vielleicht nimmt der Verfassungsschutz die entsprechende Meldung ja ernst – vielleicht auch nicht.
Sie wissen nicht, wie man Meldung erstattet? Der gute Staatsbürger von heute, der Denunziant in zivil, er ist geschult, im Denunziantentum. Besonders geschult, kadergeschult, sind die Mitarbeiter der Amadeu-Antonio-Stiftung, und sie erklären, wie es geht.
Meldungen bei Facebook sind ganz einfach und ungefährlich, denn die „gemeldete Person wird nie erfahren, wer sie gemeldet hat“ (6). Denunziation ist also gefahrlos möglich. Dabei ist es „erfolgreicher … spezielle Inhalte direkt zu melden“ als die „gesamte Seite“. Und weiter: „Den Status der Meldung kannst Du im Support-Postfach überprüfen. Dort hast du auch die Möglichkeit, die Bearbeitung deiner Meldung zu bewerten. Sollte eine Löschung des entsprechenden Inhalts abgelehnt werden, kannst du die Bearbeitung negativ bewerten“ (6). Die zitierte Sequenz aus dem Agitprop-Material der Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt: Ziel ist der kleine, der junge Denunziant, der erst an die hohe Kunst der Denunziation, die man in der DDR so beherrscht hat und manche IMs offensichtlich auch nach dem Ende der DDR noch hegen und pflegen, herangeführt werden muss.
Schrittweise. Und mit kleinen Zuckerstückchen. So kann der kleine Denunziant sich dennoch gut fühlen, wenn seine Meldung nicht zur Löschung geführt hat, dann kann er den Support negativ bewerten und denken: Denen habe ich es gegeben. Das ist doch auch schon was, oder?
Schritt zwei der Anleitung zum Denunziantentum umfasst die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Die Anzeige ist nun etwas heikel, denn „Meinungsfreiheit wird in diesem Land durch Artikel 5 des Grundgesetzes besonders geschützt“. Zu dumm auch. Nicht alles, was man bei der Amadeu-Antonio-Stiftung gerne als rassistische Hetze beseitigen würde, kann verboten werden. Schuld ist dieser lästige Artikel 5 des Grundgesetzes, diese lästige Meinungsfreiheit, die „in diesem Land … besonders geschützt wird“.
Denunziation leicht gemacht mit der Amadeu-Antonio-Stiftung
Also kann man bei der Staatsanwaltschaft nicht alles anzeigen, womit man Facebook zuschüttet. Eigentlich kann man nicht alles anzeigen. Tatsächlich gilt: „Eine Anzeige zu viel, ist besser als eine zu wenig“ (7). Der Zweifel für den Angeklagten, er wird mit einem unscheinbaren Satz ausgehebelt, einem Satz der deutlich macht, dass bei der Amadeu-Antonio-Stiftung nicht nur keinerlei Respekt vor Meinungsfreiheit herrscht, sondern auch keinerlei Respekt vor dem Rechtssystem. Es ist geradezu das Ziel, Staatsanwaltschaften mit unsinnigen Anzeigen zu zu müllen und handlungsunfähig zu machen. Wie sonst sollte man den zitierten und im Agitprop-Material fett gedruckten Satz interpretieren? Und damit auch kein Zweifel daran besteht, dass dieser Aufruf, alles zur Anzeige zu bringen, was Hinz und Kunz für rassistische Hetze halten, ernst gemeint ist, findet sich auf Seite 8 des Agitprop-Materials eine Musteranzeige an die Staatsanwaltschaft.
Man kann es gar nicht oft genug betonen. Das Agitprop-Material, es wurde vom Ministerium für FSFJ finanziert. Das Ministerium für FSFJ finanziert eine Anleitung zur Denunziation, mit der vor allem Jugendliche dazu animiert werden sollen, alles, was ihnen vorkommt wie rassistische Hetze bei Facebook zu melden und bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen.
Ein Ministerium nutzt Steuergelder, um eine Organisation dafür zu bezahlen, dass die entsprechende Organisation Bürger dazu aufhetzt, andere Bürger zu melden, die einen Kommentar oder einen Aussage getätigt haben, die nach Ansicht der Organisation, die weder über eine demokratische Legitimation noch über rechtlichen Sachverstand verfügt, als rassistische Hetze zu werten ist. Die letzte Organisation, an die wir uns erinnern können, die keinerlei demokratische Legitimation hatte und sich zu einer Art zweiter Ordnungsmacht neben Polizei und Staatsanwaltschaft aufgeschwungen hat, mit dem Ziel, Bürger gegen andere Bürger in Stellung zu bringen, war die SA.
Im Amtseid verpflichten sich Minister, Schaden von Deutschland abzuwenden und den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren. Die Finanzierung von Organisationen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung erbringt keinen Nutzen und richtet Schaden an. Zum einen sind die Steuergelder, die die Amadeu-Antonio-Stiftung verschlingt, einer sinnvollen Verwendung entzogen, zum anderen nutzt die Stiftung die Steuergelder, um Meinungsfreiheit zu beseitigen und ein Spitzelsystem in Deutschland zu etablieren, das dem System der Stasi nachempfunden zu sein scheint. Damit zerstört die Amadeu-Antonio-Stiftung jede politische Kultur, sorgt für Unfrieden in der Bevökerung und macht ein demokratisches Miteinander unmöglich. Minister, die derartiges finanzieren, sind untragbar und müssten dann, wäre Deutschland einer demokratischen Kultur verpflichtet, zurücktreten.
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Selbstverständlich wurde (vor 19 Std.) politisch korrekt auch das Machwerk der Stasi verlinkt. Das Twitter-BKA muss sich erstmal eingrooven und vernetzen. Wie schon an anderer Stelle von mir geschrieben, “Wird Zeit, dass das Internet abgeschaltet wird” – meint, die Internet-Stasi ist aktiv und entsprechende “Maßnahmen” werden folgen.
Hadmut Danisch hatte doch schon herausgearbeitet, das die Etablierung dieser Stiftung und sein Beauftragen durch das Justizminmisterium ein unerlaubtes Ausweichen ins Privatrecht ist. Was der Exekutive verboten ist.
Könnte denn nicht ein fachlich versierter hier mal eine Musterklage verfassen und online stellen, damit wir die Staatsanwalten mal mit sinnvollen Klagen beschäftigen?
Ich würde auch gerne ein Klageerzwingungsverfahren gegen die einzelnen Autoren wegen Volksverhetzung unterstützen und alle Institutionen , die die AntiFa und andere linksextreme finanzieren mit in Betracht ziehen.
1. Man lasse sich nicht darauf ein, das Spiel des Feindes zu spielen, so man es vermeiden kann. Dazu gehört auch die Propagandasprache des Feindes nicht zu benutzen “Volksverhetzung, Rassist, Leugnung (der Umvolkung / Klimawandel / …), Flüchtling, …”.
2. Volksverhetzung, als 100% Gummiparagraph zur Knechtung des Staatsvolkes, gilt nicht, wenn man das besagte Staatsvolk verhetzt. “Wir” (echte Deutsche), können als einzige nicht verhetzt werden, wir können nur hetzen. So wütet die Juntajustiz der BRD. Ist ja auch logisch, sonst hätten die keinen Spaß mit ihrem Gummiparagraph und würde neben Horst Mahler für 12 Jahre im Bau verschwinden, wegen öffentlicher Meinungsäußerung, zusammen mit hunderttausenden Moslemfachkräften “Kartoffelfresse, Schweinfleischfresser, Christenschwein, …, oder aus dem Koran die Mord- und Unterwerfungsaufrufe verlesen”.
Sehr schön bemerkt!
Wir werden nur zu einem benötigt, als Goldesel für alle ANDEREN und dazu zählen wahrlich nicht nur die Betrüger, welche man so gerne Flüchtlinge nennt, die aber wenn sie hier ankommen ihren Flüchtlingsstatus längst verloren haben, oder niemals hatten.
Wenn Fakten als Hetze deklariert werden, dann deshalb weil sie faktisch nicht widerlegbar sind, das ist das eigentliche gewollte – alle mundtot zu machen. Über Dinge, welche nicht gesprochen wird, braucht sich auch keiner den Kopf zu zerbrechen.
Der größte Lump im ganzen Land,das ist und bleibt, der Denunziant.
Ich wünsche mir ganz viele dieser Lumpen,und sie sollen sich die Finger blutig schreiben mit Anzeigen, denn, Staatsanwälte sind in der Regel keine Dumpfbacken
Ich stelle Antrag auf strafrechtliche Verfolgung von schlechtem Deutsch! Beispiele gefällig:
ZItat S.8: “Siehe Screenshot Bezug genommen.”
Hä?
Zitate diverse Seiten: “Nutzer_innen”, “Rechtspopulist_innen”, “Alltags-Rassist_innen”, “Akteur_innen”
Wie? Gibt es laut Duden nicht.
Zitat S.8: “Des Weiteren stelle ich Strafantrag wegen aller in Betracht kommende Delikte”
Was? “…wegen aller in Betracht kommende Delikte…”? Wo ist das fehlende “n”? Zu tief ins Glas geschaut? Zu viel Schule geschwänzt?
Mal ganz abgesehen von den zahlreichen fehlenden oder falsch gesetzten Kommata. Gutes Beispiel:
Zitat S.6: “Dort hast du auch die Möglichkeit,, die Bearbeitung deiner Meldung zu bewerten.”
Setzt man jetzt auch ein männliches und ein weibliches Komma, um nicht zu diskriminieren? Wo sind die Transgenderkommata? Muss es fairerweise nicht heißen:
“…Möglichkeit,,,,,,,,, die Bearbeitung …”, denn LSBTTIQ wollen auch jeweils eins!
—
Und nun noch die schlechte Nachricht für Sciencefiles und alle Leser. Dieser Satz aus dem Sciencefiles-Artikel qualifiziert eindeutig zur Aufnahme in der Liste auf S. 11:
“Zum einen sind die Steuergelder, die die Amadeu-Antonio-Stiftung verschlingt, einer sinnvollen Verwendung entzogen…”
denn das ist eine (nationalistische) Relativierung im Sinne von “Was ist mit >>unseren<< Kindern/Obdachlosen etc.?", wie auf S. 5 als rassistische Hetze qualifizierendes Merkmal genant wird.
Ich werde die Amadeu-Antonio-Steuerverschwendungsstiftung sofort darum bitten, Sciencefiles in die Liste aufzunehmen, denn dass grenzdebiler Schwachsinn durch Sciencefiles angeprangert wird, anstatt in den Chor der Links-verstört-und-chronisch-empörten einzustimmen, geht ja mal gar nicht. Halt nein, ich erstatte Anzeige, denn
"Eine Anzeige zu viel, ist besser als eine zu wenig."
Natürlich mache ich das anonym, wie alle anderen Feiglinge, die Denunziantentum betreiben, oder über ein Anwaltsbüro, wie mich der Leitfaden der neuen SA (Steuerverschwendungs-Abteilung) lehrt.
Immerhin, so bleibt eine von der neuen SA eingereichte sinnlose Anzeige dann liegen…
*** Sarkasmus off ***
So sind sie eben, unsere "mutigen Kämpfer gegen rechts", selbst hetzen, aber wenn es Ernst wird, kneifen und anonym bleiben…
Höhöhö, die AA-Stiftung formuliert auch nicht mehr 100%ig Political correct!
Das darf doch nicht mehr “Flüchtlinge” heißen (denn -ling ist irgendwie negativ konnotiert), derzeit autorisiert durch’s Wahrheitsministerium sind die Begriffe “Flüchtende”, “Geflüchtete” oder “Schutzsuchende”.
An der Verwendung des Begriffes kann man schön Mainstream (Verwendung des ersteren) und progressiv (2 – 4) unterscheiden.
Gelegentlich verwendet wird “Asylbewerber” – noch OK, aber veraltet, “Asylant” – verwenden nur deutschtümelnde Opis, “Kulturbereicherer” bzw. “Schatzsuchende” -oh, ab hier wird’s gefährlich – augenzwinkernd-sarkastisch bis rechtspopulistisch.
Und “Rapefugees” geht ja mal gar nicht, zwar auch sarkastisch-bitter gemeint, aber nein, solche bösen, aus der Luft gegriffenen Behauptungen, also nein, das ist doch rechtsextrem!
PS: Ich werd’ mich dann mal gleich selbst anzeigen, denn ich verwende eigentlich auch immer die Argumentation „Was ist mit >>unseren<< Kindern/Obdachlosen etc.?".
Sollte ein Staat sich nicht zuvorderst den Belangen seiner Staatsangehörigen widmen, die in den meisten Fällen -gezwungen zwar, aber in gutem Treu und Glauben- jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben gezahlt haben und jetzt z.B. als Rentner einen halbwegs würdigen Lebensabend verbringen wollen? Und sich nun mit Zusatz-Jobs, Flaschensammeln etc. über die knappe Rente retten, denen Blindengeld gestrichen wurde und die Zulage auf Inkontinenzeinlagen von 40 auf 20€ monatlich gesenkt wurde; die im schlimmsten Fall als hilfloses Häufchen Elend auf der Straße vor sich hin vegetieren bzw. im Pflegeheim 16 Stunden "ruhiggestellt" werden, weil angeblich kein Geld für mehr Pflegepersonal vorhanden ist?
Wie lautet Artikel 1, Abs. 1 des GG nochmal? "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Tja liebe Kinder, dieses deutsche Märchen erzählen wir ein anderes Mal …
Willkommen in der DDR 2,0! Die Cheffin der Truppe, Frau Kahane, ist eine erfahrene ehemalige Stasi-Führungskraft, die jetzt anwendet, was sie gelernt hat.
Dazu gibt es folgende Punkte zu bemerken:
– Stiftungen abschaffen
Stiftungen sollten grundsätzlich abgeschafft (verboten) werden! Denn es sind prinzipiell Steuervermeidungsmodelle, die außerdem benutzt werden (können), um politische Wühlarbeit im Inland oder (als NGOs) im Ausland zu treiben, die sich der demokratischen Kontrolle der betroffenen Staaten / Völker entzieht!
“Gutes” kann man auch ohne Steuervorteil tun und das darin getarnte Schlechte muß man unterbinden können.
Hier wird also die Stasi-Nachfolgearbeit nicht direkt von unseren Steuergeldern betrieben, sondern von Steuergeldern, die erst garnicht gezahlt wurden.
Die Eigenheit der Steuergelder ist doch die, daß die (demokratisch gewählte) Regierung darüber bestimmt, was mit dem Geld geschieht, nicht der Zahlungsverpflichtete. Über Stiftungen behält der Zahlungsverpflichtete aber die Steuern ein und bestimmt außerdem, was mit dem gestifteten Betrag gemacht wird!
– (A) soziale Netzwerke abschalten
Einerseits regt sich Otto Normalbürger über fehlenden Datenschutz auf, was zu einem Überborden der Datenschutzbestimmungen führt, die im täglichen Leben oft hinderlich (geworden) sind. Andererseits macht er sich zum gläsernen Bürger – und oft genug zum Affen – indem er bei sogenannten sozialen Netzwerken mitmacht. Da kann man sich als Unbedeutender wichtig machen – was offensichtlich mehr reizt als sich vorher zu überlegen, daß man damit jeder Form von Stasi excelent zuarbeitet!
Im Unterschied zu alten DDR-Tagen braucht man sich nicht mehr die Mühe zu machen, z.B. die KITA-Mitarbeiterin dazu zu bringen die Kinder über ihre Eltern auszuhorchen. Bei der Stasi 2,0 machen (fast) alle freiwillig mit und man braucht nur den Rechner einzuschalten. – Auch solche Menschenfeinde, die im stillen Kämmerlein hockend für die alte Stasi völlig unbrauchbar waren, da sie keine Freunde haben.
Da auch ein Großteil der Computerkriminalität (und die Bereicherung einiger Weniger, die die so zu erhaltenden Daten verkaufen) über diese Netzwerke läuft, sollte man diese abschalten!
Da darf also jemand das o.g. Machwerk in’s Netz übertragen.
Kurzbewerbung mit Gehaltsvorstellung bis heute, 6.7.2015 per Mail.
Na, wer traut sich und berichtet live aus dem Inneren? ;))
PS (gerade noch gefunden):
Gesucht: Trainer*innen für „Train-the-Trainer“-Schulworkshops zum Thema “Hatespeech im Netz begegnen – Counterspeech anwenden” – bundesweit
„Rassistische Hetzer, die über rassistische Hetzer herziehen?“
Was soll das Fragezeichen? Das ist doch die ganz normale Voodoo-Logik der Political Correctness:
Eine Gruppe von Menschen, die auf eine Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in einer anderen Gruppe hinweist und damit die Gleichwertigkeit dieser Gruppe mit der eigenen Gruppe in Frage stellt, verhält sich nun mal gruppenbezogen menschenfeindlich.
Wenn man etwa Sure 98:6 – „Diejenigen von den Leuten der Schrift und den Heiden, die ungläubig sind, werden (dereinst) im Feuer der Hölle sein und (ewig) darin weilen. Sie sind die schlechtesten Geschöpfe“ – als Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit interpretiert und deswegen Muslime, die (per definitionem) nach dem Koran leben, kategorisch ablehnt und sie von der eigenen Gruppe, mit der man sich identifiziert, ausschließt, dann zeigt man mit dieser Diskriminierung offen seine Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, ein Syndrom, das auf der Ideologie der Ungleichwertigkeit beruht: Gruppen mit Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind schließlich negativer konnotiert als Gruppen ohne Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Diese Voodoo-Logik lässt natürlich auch nur eine Voodoo-Lösung zu: Erst wenn man die Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einer gesellschaftlichen Gruppe (wie der nach dem Koran lebenden Muslime) als normal akzeptiert, dann hat man die Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Gesellschaft überwunden.
Wir sehen, dass du dich in Vereinigtes Königreich befindest. Wir haben unsere Preise entsprechend auf Pfund Sterling aktualisiert, um dir ein besseres Einkaufserlebnis zu bieten. Stattdessen Euro verwenden.Ausblenden
Der Begriff der Hetze hat sich zwischenzeitlich eingebürgert, um in schöner DDR-Tradition alles unter ihm zu subsumieren, was aus dem öffentlichen Diskurs verbannt werden soll und dennoch den Anschein aufrecht erhalten zu können, in Deutschland gäbe es auch nur annähern etwas wie Demokratie und Meinungsfreiheit. Demokratie kann es schon deshalb nicht geben, weil die Angst vor abweichenden Meinungen so groß ist, dass man sie aus der Öffentlichkeit zu beseitigen müssen glaubt, um sich dann einbilden zu können, die Meinungen seien verschwunden. So wie sich ein kleines Kind, das sich die Ohren zuhält, einbilden kann, es habe vermieden, ausgeschimpft zu werden. Meinungsfreiheit kann es deshalb nicht geben, weil es dazu der Einsicht bedarf, dass manche Meinungen tatsächlich extrem sind, so extrem, dass es die Fußnägel ringelt. Aber das macht nichts, denn in Demokratien kann man auch mit extremen Meinungen umgehen, deren Inhaber mit Fakten konfrontieren, sie als irrig oder als Ideologen überführen, in öffentlicher Auseinandersetzung. Nicht so in Deutschland.
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https://twitter.com/bka
Wurde vom BKA in dessen Twitteraccount auch noch verlinkt. Kritische Kommentatoren wurden geblockt. Alles Stasi oder was?
@Erbtante
Selbstverständlich wurde (vor 19 Std.) politisch korrekt auch das Machwerk der Stasi verlinkt. Das Twitter-BKA muss sich erstmal eingrooven und vernetzen. Wie schon an anderer Stelle von mir geschrieben, “Wird Zeit, dass das Internet abgeschaltet wird” – meint, die Internet-Stasi ist aktiv und entsprechende “Maßnahmen” werden folgen.
Ganz klar, zur Überprüfung eines Sachverhalts… 😉. Die DDR-Sprache feiert ihr Comeback, ich hätte gerne darauf verzichtet.
Toller Beitrag!
Hadmut Danisch hatte doch schon herausgearbeitet, das die Etablierung dieser Stiftung und sein Beauftragen durch das Justizminmisterium ein unerlaubtes Ausweichen ins Privatrecht ist. Was der Exekutive verboten ist.
Könnte denn nicht ein fachlich versierter hier mal eine Musterklage verfassen und online stellen, damit wir die Staatsanwalten mal mit sinnvollen Klagen beschäftigen?
Ich würde auch gerne ein Klageerzwingungsverfahren gegen die einzelnen Autoren wegen Volksverhetzung unterstützen und alle Institutionen , die die AntiFa und andere linksextreme finanzieren mit in Betracht ziehen.
“Volksverhetzung”
1. Man lasse sich nicht darauf ein, das Spiel des Feindes zu spielen, so man es vermeiden kann. Dazu gehört auch die Propagandasprache des Feindes nicht zu benutzen “Volksverhetzung, Rassist, Leugnung (der Umvolkung / Klimawandel / …), Flüchtling, …”.
2. Volksverhetzung, als 100% Gummiparagraph zur Knechtung des Staatsvolkes, gilt nicht, wenn man das besagte Staatsvolk verhetzt. “Wir” (echte Deutsche), können als einzige nicht verhetzt werden, wir können nur hetzen. So wütet die Juntajustiz der BRD. Ist ja auch logisch, sonst hätten die keinen Spaß mit ihrem Gummiparagraph und würde neben Horst Mahler für 12 Jahre im Bau verschwinden, wegen öffentlicher Meinungsäußerung, zusammen mit hunderttausenden Moslemfachkräften “Kartoffelfresse, Schweinfleischfresser, Christenschwein, …, oder aus dem Koran die Mord- und Unterwerfungsaufrufe verlesen”.
Sehr schön bemerkt!
Wir werden nur zu einem benötigt, als Goldesel für alle ANDEREN und dazu zählen wahrlich nicht nur die Betrüger, welche man so gerne Flüchtlinge nennt, die aber wenn sie hier ankommen ihren Flüchtlingsstatus längst verloren haben, oder niemals hatten.
Wenn Fakten als Hetze deklariert werden, dann deshalb weil sie faktisch nicht widerlegbar sind, das ist das eigentliche gewollte – alle mundtot zu machen. Über Dinge, welche nicht gesprochen wird, braucht sich auch keiner den Kopf zu zerbrechen.
Der größte Lump im ganzen Land,das ist und bleibt, der Denunziant.
Ich wünsche mir ganz viele dieser Lumpen,und sie sollen sich die Finger blutig schreiben mit Anzeigen, denn, Staatsanwälte sind in der Regel keine Dumpfbacken
*** Sarkasmus on ***
Ich stelle Antrag auf strafrechtliche Verfolgung von schlechtem Deutsch! Beispiele gefällig:
ZItat S.8: “Siehe Screenshot Bezug genommen.”
Hä?
Zitate diverse Seiten: “Nutzer_innen”, “Rechtspopulist_innen”, “Alltags-Rassist_innen”, “Akteur_innen”
Wie? Gibt es laut Duden nicht.
Zitat S.8: “Des Weiteren stelle ich Strafantrag wegen aller in Betracht kommende Delikte”
Was? “…wegen aller in Betracht kommende Delikte…”? Wo ist das fehlende “n”? Zu tief ins Glas geschaut? Zu viel Schule geschwänzt?
Mal ganz abgesehen von den zahlreichen fehlenden oder falsch gesetzten Kommata. Gutes Beispiel:
Zitat S.6: “Dort hast du auch die Möglichkeit,, die Bearbeitung deiner Meldung zu bewerten.”
Setzt man jetzt auch ein männliches und ein weibliches Komma, um nicht zu diskriminieren? Wo sind die Transgenderkommata? Muss es fairerweise nicht heißen:
“…Möglichkeit,,,,,,,,, die Bearbeitung …”, denn LSBTTIQ wollen auch jeweils eins!
—
Und nun noch die schlechte Nachricht für Sciencefiles und alle Leser. Dieser Satz aus dem Sciencefiles-Artikel qualifiziert eindeutig zur Aufnahme in der Liste auf S. 11:
“Zum einen sind die Steuergelder, die die Amadeu-Antonio-Stiftung verschlingt, einer sinnvollen Verwendung entzogen…”
denn das ist eine (nationalistische) Relativierung im Sinne von “Was ist mit >>unseren<< Kindern/Obdachlosen etc.?", wie auf S. 5 als rassistische Hetze qualifizierendes Merkmal genant wird.
Ich werde die Amadeu-Antonio-Steuerverschwendungsstiftung sofort darum bitten, Sciencefiles in die Liste aufzunehmen, denn dass grenzdebiler Schwachsinn durch Sciencefiles angeprangert wird, anstatt in den Chor der Links-verstört-und-chronisch-empörten einzustimmen, geht ja mal gar nicht. Halt nein, ich erstatte Anzeige, denn
"Eine Anzeige zu viel, ist besser als eine zu wenig."
Natürlich mache ich das anonym, wie alle anderen Feiglinge, die Denunziantentum betreiben, oder über ein Anwaltsbüro, wie mich der Leitfaden der neuen SA (Steuerverschwendungs-Abteilung) lehrt.
Immerhin, so bleibt eine von der neuen SA eingereichte sinnlose Anzeige dann liegen…
*** Sarkasmus off ***
So sind sie eben, unsere "mutigen Kämpfer gegen rechts", selbst hetzen, aber wenn es Ernst wird, kneifen und anonym bleiben…
Höhöhö, die AA-Stiftung formuliert auch nicht mehr 100%ig Political correct!
Das darf doch nicht mehr “Flüchtlinge” heißen (denn -ling ist irgendwie negativ konnotiert), derzeit autorisiert durch’s Wahrheitsministerium sind die Begriffe “Flüchtende”, “Geflüchtete” oder “Schutzsuchende”.
An der Verwendung des Begriffes kann man schön Mainstream (Verwendung des ersteren) und progressiv (2 – 4) unterscheiden.
Gelegentlich verwendet wird “Asylbewerber” – noch OK, aber veraltet, “Asylant” – verwenden nur deutschtümelnde Opis, “Kulturbereicherer” bzw. “Schatzsuchende” -oh, ab hier wird’s gefährlich – augenzwinkernd-sarkastisch bis rechtspopulistisch.
Und “Rapefugees” geht ja mal gar nicht, zwar auch sarkastisch-bitter gemeint, aber nein, solche bösen, aus der Luft gegriffenen Behauptungen, also nein, das ist doch rechtsextrem!
PS: Ich werd’ mich dann mal gleich selbst anzeigen, denn ich verwende eigentlich auch immer die Argumentation „Was ist mit >>unseren<< Kindern/Obdachlosen etc.?".
Sollte ein Staat sich nicht zuvorderst den Belangen seiner Staatsangehörigen widmen, die in den meisten Fällen -gezwungen zwar, aber in gutem Treu und Glauben- jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben gezahlt haben und jetzt z.B. als Rentner einen halbwegs würdigen Lebensabend verbringen wollen? Und sich nun mit Zusatz-Jobs, Flaschensammeln etc. über die knappe Rente retten, denen Blindengeld gestrichen wurde und die Zulage auf Inkontinenzeinlagen von 40 auf 20€ monatlich gesenkt wurde; die im schlimmsten Fall als hilfloses Häufchen Elend auf der Straße vor sich hin vegetieren bzw. im Pflegeheim 16 Stunden "ruhiggestellt" werden, weil angeblich kein Geld für mehr Pflegepersonal vorhanden ist?
Wie lautet Artikel 1, Abs. 1 des GG nochmal? "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
Tja liebe Kinder, dieses deutsche Märchen erzählen wir ein anderes Mal …
Das Bild oben: “#Hetze …” – köstlich. erinnerte mich gerade an die Sendung “Switch” von Pro7. Da lief dann “Obersalzberg”, die Veralberung von Stromberg als Hitler. Da gab es auch den einen Sketch mit der Rautetaste: http://www.prosieben.de/tv/switch-reloaded/video/obersalzberg-schreibmaschinen-fuers-vaterland-clip
Bei Minute 4 geht es richtig los zur “Rautetaste”.
Warum hatte ich nur diese Assoziation?
Da ist die Betreiberin der Hetztruppe “Antoniu-Stiftung”, die ehemalige STASI-Agentin Kahane, Deckname IM Victoria, ja wieder ganz in ihrem Element!
Willkommen in der DDR 2,0! Die Cheffin der Truppe, Frau Kahane, ist eine erfahrene ehemalige Stasi-Führungskraft, die jetzt anwendet, was sie gelernt hat.
Dazu gibt es folgende Punkte zu bemerken:
– Stiftungen abschaffen
Stiftungen sollten grundsätzlich abgeschafft (verboten) werden! Denn es sind prinzipiell Steuervermeidungsmodelle, die außerdem benutzt werden (können), um politische Wühlarbeit im Inland oder (als NGOs) im Ausland zu treiben, die sich der demokratischen Kontrolle der betroffenen Staaten / Völker entzieht!
“Gutes” kann man auch ohne Steuervorteil tun und das darin getarnte Schlechte muß man unterbinden können.
Hier wird also die Stasi-Nachfolgearbeit nicht direkt von unseren Steuergeldern betrieben, sondern von Steuergeldern, die erst garnicht gezahlt wurden.
Die Eigenheit der Steuergelder ist doch die, daß die (demokratisch gewählte) Regierung darüber bestimmt, was mit dem Geld geschieht, nicht der Zahlungsverpflichtete. Über Stiftungen behält der Zahlungsverpflichtete aber die Steuern ein und bestimmt außerdem, was mit dem gestifteten Betrag gemacht wird!
– (A) soziale Netzwerke abschalten
Einerseits regt sich Otto Normalbürger über fehlenden Datenschutz auf, was zu einem Überborden der Datenschutzbestimmungen führt, die im täglichen Leben oft hinderlich (geworden) sind. Andererseits macht er sich zum gläsernen Bürger – und oft genug zum Affen – indem er bei sogenannten sozialen Netzwerken mitmacht. Da kann man sich als Unbedeutender wichtig machen – was offensichtlich mehr reizt als sich vorher zu überlegen, daß man damit jeder Form von Stasi excelent zuarbeitet!
Im Unterschied zu alten DDR-Tagen braucht man sich nicht mehr die Mühe zu machen, z.B. die KITA-Mitarbeiterin dazu zu bringen die Kinder über ihre Eltern auszuhorchen. Bei der Stasi 2,0 machen (fast) alle freiwillig mit und man braucht nur den Rechner einzuschalten. – Auch solche Menschenfeinde, die im stillen Kämmerlein hockend für die alte Stasi völlig unbrauchbar waren, da sie keine Freunde haben.
Da auch ein Großteil der Computerkriminalität (und die Bereicherung einiger Weniger, die die so zu erhaltenden Daten verkaufen) über diese Netzwerke läuft, sollte man diese abschalten!
Passenderweise hat die AA-Stiftung mal wieder einen interessanten Job zu vergeben:
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/honorarkraft-im-bereich-social-media-grafik/
“…
– Überarbeitung von bestehenden Broschürenmaterial für Website/Web 2.0 …
– Wissen über Kommunikation im Web 2.0 und Hatespeech … ”
Da darf also jemand das o.g. Machwerk in’s Netz übertragen.
Kurzbewerbung mit Gehaltsvorstellung bis heute, 6.7.2015 per Mail.
Na, wer traut sich und berichtet live aus dem Inneren? ;))
PS (gerade noch gefunden):
Gesucht: Trainer*innen für „Train-the-Trainer“-Schulworkshops zum Thema “Hatespeech im Netz begegnen – Counterspeech anwenden” – bundesweit
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/train-the-trainer/
“…
– Ursachen, Beweggründe und vor allem Quellen von rechtsextremem, rechtspopulistischem und antisemitischem Gedankengut im Netz …”
Komisch, diese “Rechtspopulisten” sind doch meist ausnehmend Israelfreundlich? Warum werden gerade die in den Zusammenhang mit “Antisemiten” gestellt?
Linksextremismus ist natürlich kein Thema, die sich selbst ermächtigende EU-Kamarilla mit ihren totalitären Tendenzen auch nicht.
Aber DAS war ja eh’ klar…
„Rassistische Hetzer, die über rassistische Hetzer herziehen?“
Was soll das Fragezeichen? Das ist doch die ganz normale Voodoo-Logik der Political Correctness:
Eine Gruppe von Menschen, die auf eine Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in einer anderen Gruppe hinweist und damit die Gleichwertigkeit dieser Gruppe mit der eigenen Gruppe in Frage stellt, verhält sich nun mal gruppenbezogen menschenfeindlich.
Wenn man etwa Sure 98:6 – „Diejenigen von den Leuten der Schrift und den Heiden, die ungläubig sind, werden (dereinst) im Feuer der Hölle sein und (ewig) darin weilen. Sie sind die schlechtesten Geschöpfe“ – als Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit interpretiert und deswegen Muslime, die (per definitionem) nach dem Koran leben, kategorisch ablehnt und sie von der eigenen Gruppe, mit der man sich identifiziert, ausschließt, dann zeigt man mit dieser Diskriminierung offen seine Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, ein Syndrom, das auf der Ideologie der Ungleichwertigkeit beruht: Gruppen mit Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind schließlich negativer konnotiert als Gruppen ohne Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Diese Voodoo-Logik lässt natürlich auch nur eine Voodoo-Lösung zu: Erst wenn man die Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einer gesellschaftlichen Gruppe (wie der nach dem Koran lebenden Muslime) als normal akzeptiert, dann hat man die Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Gesellschaft überwunden.