Tag: Hetze

Hass ist nicht strafbar! Kampf gegen Hasskommentare hat in der Regel keine rechtliche Grundlage

Ausgerechnet der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat gerade seine fundierte Ansicht publiziert, dass es keine Grundlage des Kampfes gegen Hasskommentare im allgemeinen Strafrecht gebe, sofern sich die Hasskommentare nicht als Verstoß gegen § 130 StGB (Volksverhetzung) erwiesen, oder den Straftatbestand der Beleidigung (§ 185 StGB), üblen Nachrede (§ 186 StGB), Nötigung (§ 240 StGB), Bedrohung

Bundesministerium finanziert Anleitung zur Denunziation

“Hetze gegen Flüchtlinge in Sozialen Medien“, so ist Agitprop-Material aus der Amadeu-Antonio-Stiftung überschrieben. Das Agitprop-Material wurde vom Bundesministerium für FSFJ (alle außer Männer) finanziert. Es ist eine Anleitung zur Denunziation. Es ist also wieder soweit, dass deutsche Ministerien einen Teil der Bevölkerung dafür bezahlen, gegen einen anderen Teil der Bevölkerung vorzugehen. Und es ist wieder

Der Tagesstürmer: Journalismus mit Schaum vor dem Mund

Nigel Farage ist (wieder) zurückgetreten. 2009 ist er zurückgetreten, nur kurz. 2015 wollte er abermals zurücktreten, weil er den Einzug in das House of Commons nicht geschafft hat. Er blieb abermals, weil man ihn darum gebeten hat. Jetzt ist er wieder zurückgetreten. Er hat erreicht, was er wollte. UKIP und Farage sind u.a. angetreten, um

Grüne Hetze?

Es gibt eine neue Konfliktlinie in Deutschland. Sie verläuft zwischen denen, die Mehrwert schaffen, und denen, die von diesem Mehrwert leben. Gleichzeitig gibt es Versuche, die deutsche Gesellschaft in zwei ungleichwertige Gruppen zu teilen, eine Gruppe, die mit negativen Attributen belegt wird, steuerflüchtig, egoistisch, männlich, reich, privat, eine Gruppe, die mit positiven Attributen belegt wird,

Hetze: schöne Hetze, christliche Hetze, feministische Hetze, päpstliche Hetze, liebevolle Hetze

und es geht weiter: friedliche Hetze, antifaschistische Hetze, evangelische Hetze, katholische Hetze, mütterliche Hetze, nachhaltige Hetze, gewissenhafte Hetze, „maas“volle Hetze, deutsche Hetze, romantische Hetze, emanzipatorische Hetze, befreiende Hetze, menschenfreundliche Hetze … Irritiert? Was ist falsch an der genannten Hetze? Offensichtlich ist die Hetze mit den falschen Adjektiven gepaart worden, denn Hetze, das zeigt ein Blick

Hetze – Renaissance eines DDR-Begriffs

Hetze, ein Begriff, der bei Wikipedia immer noch in erster Linie mit “Eile” und erst in zweiter Linie mit Äußerungen, deren Zweck darin bestehen soll, mit Verunglimpfung Hass oder Angst zu schüren, in Verbindung gebracht wird. Dieser Begriff der Hetze, er hat sich ganz plötzlich in den öffentlichen Diskurs eingeschlichen. Wie die Suchgeschichte des Begriffs bei
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