Die NGO-Mafia: Nicht legitimierte Technikfeinde

Der folgende Text ist etwas länger geworden. Wer ihn um die historische Einordnung abkürzen will, der kann dies durch Klick tun und gleich mit der Soziologie der NGOs oder der NGO-Steuer, die denen, die am Tropf der Steuerzahler hängen, vorschwebt, beginnen.

Deutschland hat eine lange Tradition der Technikfeindlichkeit. Man kann die Wurzeln von Antimodernismus und Fortschrittsfeindlichkeit in der Romantik sehen, mit ihrer Naturschwärmerei und der Verherrlichung der organischen Gemeinschaft im Gegensatz zur mechanischen Gesellschaft, ihrer Lobhudelei auf die Intuition und Diskreditierung der Vernunft. Wo auch immer man die Anfänge deutscher Technikfeindlichkeit sieht, fest steht, zum Ende des 19. Jahrhunderts war sie ein fester Bestandteil dessen, was ein richtiger Konservativer in Deutschland glauben musste. So schreibt Thomas:

„Bis zum Beginn des ersten Weltkriegs war konservative Literatur durch Technikfeindlichkeit geprägt. Die Auswirkungen der industriellen Revolution und die Ergebnisse der positivistischen Wissenschaften waren hier der Ausgangspunkt für einen simplen rückwärtsgewandten Kulturpessimismus. Technik und Zivilisation wurden im traditionellen Konservatismus noch primär als Gefährdung und Verlust begriffen …“ (Thomas 2004: 227)

Nun ist es eine der Besonderheiten deutscher Geschichte, dass die konservativen Technikfeinde, die hier beschrieben sind, heute in Umweltverbänden, bei Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Grünen zu finden sind, die Politikwissenschaftler und Soziologen dem linken politischen Spektrum zuordnen. Rückwärtsgewandtheit, so kann man daraus entnehmen, überschreitet ebenso wie Technikfeindlichkeit, ideologische Grenzen.

Diese Entwicklung hat Goodbody schon 1997 thematisiert:

„Zu den von den Grünen getragenen, … Werten gehören insbesondere die Abkehr vom materiellen Überfluss, die Ergänzung des reinen Rationalismus durch Wiederentdeckung der Intuition, und eine grundsätzlich skeptische Haltung gegenüber der Technologie. Zukunftsängste und Technikfeindlichkeit haben trotz des Wohlstands und der politischen Stabilität in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten paradoxerweise eine wichtige kulturelle Gegenströmung gebildet. … In der deutschen Gegenwartsliteratur scheinen Technikfeindlichkeit und Antimodernismus eine unverhältnismäßig große Rolle zu spielen“ (Goodbody 1997: 140).

Obwohl sehr wohlwollend und vorsichtig formuliert, kommt Goodbody doch nicht umhin, das, was die Grünen, was viele Umweltverbände und angebliche Nichtregierungsorganisationen (NGO) wie die Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, Testbiotech, Friends of the Earth usw. auszeichnet als Technikfeindlichkeit und Antimodernismus zu qualifizieren, der aus Irrationalität gespeist wird.

Wir fügen dieser Feststellung noch eine Beobachtung hinzu, die wir seit längerer Zeit machen. Viele NGOs, die sich angeblich um Umweltschutz und vorzugsweise die nächste Generation sorgen, haben ein Sendungsbewusstsein, das über Leichen zu gehen bereit ist, wie man schon daran sieht, dass häufig die Bedürfnisse einer nächsten Generation, die erst noch geboren werden muss, über die Bedürfnisse der jetzt lebenden Menschen gestellt werden, oder wie David Zaruk es ausdrückt: „These activists do not play by the rules, have little regard for facts or the truth and couldn’t care less if people suffer consequences from their elitist ideology“.

Damit sind zwei Probleme angesprochen, die uns regelmäßig zu der Frage führen: Was machen eigentlich Sozialwissenschaftler heute?

NGOs sind Sammelbecken von Personen, die virtue signalling betreiben wollen, denen ihre Zugehörigkeit zu einer NGO die soziale Identität gibt, die ihnen dabei hilft, über ihr Versagen bei der Bildung einer eigenständigen, personalen Identität hinwegzukommen und ihnen zudem die Gelegenheit gibt, sich fortan als guter Mensch zu inszenieren, dem die Umwelt, das Klima, eben die Menschen der künftigen Generationen am Herz liegen.

Diese Erzählung ersetzt bei vielen NGOs die demokratische Legitimierung. Keine der NGOs, die in den letzten Jahren im Rampenlicht standen, ist demokratisch legitimiert. Viele davon hängen im Gegenteil am Tropf von Ministerien oder EU. Keine der NGOs ist Regeln innerorganisationaler Demokratie zugänglich. Wie die Auswahl derjenigen, die eine NGO führen, erfolgt, ist in der Regel ein ebenso großes Geheimnis wie die Herkunft der Finanzen der entsprechenden NGO. NGOs sind daher als autoritäre Strukturen zu beschreiben, die aufgrund fehlender Transparenz Opportunisten hervorragende Bedingungen bieten, um sich auszubreiten und auf Kosten anderer zu bereichern.

Damit sind wir beim zentralen Thema von NGOs. Nicht Menschen helfen ist ihr Thema. Das ist die Vorderbühne, die mit naiven zumeist jungen Menschen inszeniert wird. Das Thema von NGOs ist: Geld verdienen, Profit machen, an öffentliche Gelder herankommen.

Ein zentrales Mittel, um diese Ziel zu erreichen, sind Angstkampagnen, Scare-Mongering, wie man im Englischen sagt, Kampagnen, die das Ende der Erde verkünden, das Ende des Klimas, wie wir es kennen, das Abschmelzen der Polkappen und das Versinken von Hamburg unter drei Meter Nordsee. Kampagnen, die Einheit in den NGOs stiften, weil sich alle, die daran beteiligt sind, gut fühlen, als Retter der gebeutelten Welt sehen können. Kampagnen, die es ermöglichen, die Oberhoheit über die Medien zu gewinnen, in denen Sympathisanten und Naive in gleicher Zahl sitzen und nur darauf warten, sich auch als Guter darstellen zu können, der die Menschheit retten will und sich vor allem für die nachfolgenden Generationen einsetzt, während ihm die Menschen der aktuell lebende Generation wurscht ist.

Im Schutze einer positiven Zuschreibung, die NGOs attestiert, für die Umwelt, das Klima, die Menschen, die nachfolgenden Generationen usw. einzutreten und vieles mehr, werden sodann Ansprüche an öffentliche Förderung formuliert bzw. öffentliche Förderung akquiriert. Ministerien, die von Darstellern geführt werden, die gerne ein positives Image hätten, aber nicht die Kompetenz vorweisen können, dieses Image zu erarbeiten, nutzen Steuergelder um sich bei NGOs einzukaufen und von der dort vertriebenen Gutheit einen Anteil zu erwerben. Und NGOs, sind sie erst einmal auf den Geschmack öffentlicher Finanzierung gekommen, darüber fetter geworden und mit der Notwendigkeit konfrontiert, mehr Mäuler zu stopfen, beginnen direkt, öffentliche Mittel einzuwerben, für die wichtigen Tätigkeiten, die sie ausführen, deren positiver Nutzen bislang jedoch in keiner Studie belegt werden konnte, schon weil es keine entsprechende Studie gibt.

Die wichtigen Tätigkeiten lassen sich alle unter das Rubrum der Technikfeindlichkeit ordnen. Die Liste der Opfer dieser feindlichen Haltung ist bereits beachtlich: Herbizide, Pestizide, Nuklearenergie, Gentechnologie, Biotechnologie …

Alles, was modern ist, was innovativ ist, was es bislang noch nicht gibt, was eine Veränderung mit sich bringt, das ist den NGOs verhasst. Sie teilen die Angst der Konservativen zum Ende des 19. Jahrhunderts, die mit gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Veränderung konfrontiert waren. Sie nähren dieselbe Feindschaft zu Vernunft und rationaler Argumentation, ersetzen beide durch emotionales Engagement und intuitive Teilhabe am Baum der Erkenntnis.

So zeichnen NGOs, die sich damit um ihr Wohlergehen bemühen, dass sie zumeist informationslosen Zeitgenossen Angst vor Arzneimittel, Impfstoffen, Chemikalien, gentechnisch veränderten Produkten oder Biotechnologie einreden wollen, durch ein stereotypes Vorgehen aus, das Ludger Wess im Hinblick auf wissenschaftliche Gutachten zur Bestimmung des Risikos, das sich mit einer Technologie oder einem Produkt verbindet, wie folgt beschreibt:

„Stützt das Ergebnis der wissenschaftlichen Begutachtung durch die zuständigen Fachstellen nicht die politischen Erwartungen und Forderungen, erheben sie sogleich Vorwürfe, die Behördenmitarbeiter zeigten zu große Nähe zur Industrie … und würden Industriegutachten unkritisch ‚durchwinken‘“.

Auf diese Weise haben es NGOs und ihr politischer Arm in den Grünen nicht nur geschafft, die Rationalität und Vernunft zu diskreditieren und durch politischen Affekt und Irrationalität zu ersetzen, sie haben es auch geschafft, öffentliche Institutionen zu kreieren, die ihnen ein Auskommen verschaffen, von Ministerien finanziert werden, deren Minister hoffen, vom Glorienschein der vermeintlich Guten etwas abzubekommen, um die eigene Farblosigkeit zu verbergen, und von hier aus Entscheidungen zu beeinflussen.

Auch dazu findet Ludger Wess deutliche Worte:

So „hat die derzeit regierende Koalition in Sachen Genome Editing den zuständigen behördlichen Einrichtungen mit der Etablierung einer „Fachstelle Umwelt und Gentechnik“ (FUG) bereits das Vertrauen entzogen. Die Fachstelle – ohne Ausschreibung finanziert aus Mitteln des CDU-geführten Forschungsministeriums und des SPD-geführten Umweltministeriums – wird von einer Anti-Gentechnik-NGO getragen, deren Leiter sich u.a. durch gemeinsame Publikationen mit dem diskreditierten Anti-Gentechnik-Aktivisten und Homöopathie-“Forscher“ Gilles-Eric Séralini wissenschaftlich „qualifiziert“ hat. Im Beirat der Fachstelle sind ausschließlich Anti-Gentechnik-NGOs vertreten. Die Aufgabe der FUG, Behörden, Politik und Öffentlichkeit in Sachen Genome Editing und anderen modernen molekularbiologischen Verfahren zu unterrichten, ist originäre Aufgabe von Bundesbehörden wie dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und der dort angesiedelten Zentralen Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) sowie dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR). Es ist, als würde das Gesundheitsministerium einen Impfgegner-Verein, dessen Leiter die Existenz von Viren bestreitet, mit der Evaluierung neuer Impfstoffe beauftragen“.

Der Anlass für diese deutlichen Worte ist, was David Zaruk als neueste Idee der „Naturpaths“, wie er die NGO-Mafia nennt, beschreibt: die NGO-Steuer.

Die NGO Testbiotech, die u.a. von Steuerzahlern ausgehalten wird, hat Geld eingesetzt, um von Cornelia Ziehm, die als Umweltanwalt wohl große Kasse mit u.a. der Beratung der Deutschen Umwelthilfe macht, ein Gutachten erstellen zu lassen, das zu dem Schluss kommt, dass man (1) alle Unternehmen der Gen- und Biotechnologie mit einer Sondersteuer belegen müsse, um (2) „vorsorgeorientierte Risikoforschung“ zu finanzieren, die (3) von einem Beirat gesichert werden solle, der ebenfalls aus der Sondersteuer finanziert werden müsse. Und wer sitzt in diesem Beirat?

Natürlich NGOs.

Verkauft wird dieser brachiale Versuch, sich nicht nur auf Kosten von Steuerzahlern zu bereichern, sondern diesen Steuerzahlern zum Dank auch Produkte, die mit genetisch manipulierten Bestandteilen produziert sind, also z.B. Waschmittel, die Enzyme enthalten, Insulin, Blutdruck senkende Mittel, uvm. vorzuenthalten, unter Verweis auf die angeblich in Artikel 20a des Grundgesetzes dem Staat übertragene Pflicht, sich um das Wohlergehen „künftiger Generationen“ zu kümmern.

Die NGO-Mafia, die jedes wissenschaftliche Gutachten, dessen Ausgang ihr nicht passt, mit dem Hinweis auf die Verflechtungen zwischen Wissenschaftlern und Wirtschaft zunichte zu machen sucht, will also den deutschen Steuerzahlern auf Grundlage eines Gutachtens, das eine Rechtsanwältin mit erheblichen Interessen an NGO-Mandanten, die 2007 nach nur 75 Tagen Gastspiel als Staatsrat für Umweltfragen im Bremer Senat von einem grünen Senator „rausgeworfen“ wurde, wie die taz damals geschrieben hat, eine neue Steuer verordnen, deren Zweck vornehmlich darin besteht, die Einkommen der NGOs zu maximieren, denn, wie es im angeblichen Gutachten heißt:

„Mit Blick auf die Vergabe der Einnahmen erscheint eine Sonderabgabe zunächst vorzugswürdiger. Denn die Mittelverwaltung erfolgt bei Sonderabgaben typischerweise in Fonds. Möglich sind unselbständige oder selbständige Fonds, das heißt Fonds ohne oder mit eigener Rechtspersönlichkeit.

Jedenfalls bei einem Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit könnte beispielsweise über die Einrichtung eines Beirates o.ä. grundsätzlich eine Mitwirkungsmöglichkeit von Umwelt- und Verbraucherschutzverbänden an den Vergabeentscheidungen etabliert werden.“

So wie in Verträgen das Kleingedruckte die eigentliche Botschaft enthält, so findet sich auch im angeblichen Gutachten von Ziehm, der relevante Punkt in verklausulierter Form. Was hier eingeführt werden soll, ist eine Steuer, die NGOs dafür finanziert, dass sie einen Beirat bestücken, von dem aus sie die Zulassung von Produkten im Bereich der Biotechnologie kontrollieren und bestimmen wollen.

Dass es NGOs möglich ist, sich derart unverschämt und freizügig auf Kosten der Allgemeinheit zu bedienen, dass Pläne wie die Sonderabgabe für Bio- und Gentechnologiefirmen derzeit tatsächlich von Politdarstellern diskutiert werden, hat einige Gründe. An erster Stelle ist zu nennen, dass es NGOs gelungen ist, sich als gute Organisationen, die angeblich den Menschen dienen, zu inszenieren und das öffentliche Klima für sich einzunehmen. An zweiter Stelle ist zu nennen, dass es NGOs gelungen ist, obwohl sie über keinerlei demokratische Legitimation verfügen, keinerlei innerorganisationale Demokratie praktizieren, keinerlei Transparenz in Entscheidungsprozessen und bei ihren Finanzen zeigen, sich als „zivile Bürgerorganisation“ darzustellen und den Begriff der Bürgerbeteiligung für sich zu instrumentalisieren. Wenn heute ein Politdarsteller von Bürgerbeteiligung spricht, dann meint er nicht Bürger, sondern Gewerkschaftsvertreter, Kirchenvorstände und neuerdings immer öfter diejenigen, die es in NGOs wie auch immer geschafft haben, an die Steuertöpfe zu gelangen.

Partizipation, und Bürgerbeteiligung meint derzeit nicht die Beteiligung der Bürger. Beide Begriffe dienen als Fassade, um den Griff von NGOs in die öffentlichen Kassen zu kaschieren. Technikfeindlichkeit ist im Deutschland des Jahres 2018 wieder en vogue. Irrationalität und Gefühlsduselei sind der Boden, auf dem die Technikfeindlichkeit wächst. Grüne und NGOs sind die Träger der Technikfeindlichkeit, und die Steuerzahler sind wie immer diejenigen, die den ganzen Unsinn bezahlen.

Wer zum Thema „NGO-Steuer“ weitere Informationen und Hintergründe sucht, der findet sie beim Riskmonger und bei den Salonkolumnisten. Das vermeintliche Rechtsgutachten findet sich hier.

Disclaimer

Wir reden nicht allem, was technisch möglich ist, das Wort. Wir plädieren dafür, Entscheidungen auf empirische Evidenzen zu basieren und nicht auf irrationalem Affekt. Wir sind der Ansicht, dass es die Aufgabe von Wissenschaftlern ist, mit den Methoden der empirischen Wissenschaften die Belege für oder gegen eine Schädlichkeit von Produkten zusammenzustellen und dem Nutzen, der mit den Produkten einhergeht, gegenüberzustellen. Eine Risikobewertung von Produkten kann nicht auf Grundlage von Befürchtungen oder Unsinn wie dem Gerede von der „vorsorgeorientierten Risikoforschung“ erfolgen. Sie kann nur auf Basis von Wahrscheinlichkeiten erfolgen, da niemand in die Zukunft sehen kann, und auch Umweltaktivisten nicht in der Lage sind, Gefahren, die heute nicht bekannt sind, zu kennen.

Wer jenseits der Evidenz entscheiden will, die zur Bewertung von Risiken vorhanden ist, weil ihm eine „vorsorgeorientierte Risikoforschung“ vorschwebt, ohne dass er, wie Ziehm, angeben könnte, was damit gemeint sein soll, der will die Methode der Risikobewertung zu einem Spielball von Interessen machen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass nicht nur Unternehmen, sondern auch NGOs Interessen haben. NGOs sind nicht der Anwalt der Menschen, sondern Interessenverbände mit dem Ziel einer gemeinsamen Bereicherung. Sie leben davon, negative Folgen zu betonen und Katastrophenszenarien zu entwerfen, die in der Zukunft eintreffen könnten. Unternehmen haben wie NGOs Profitinteressen, aber ihr Interesse liegt nicht in der Zukunft sondern in der Gegenwart. Sie wollen einen konkreten Nutzen im Hier und Jetzt bereitstellen und daran verdienen. Letztlich geht es also darum, was wichtiger ist: Das gute Leben der Lebenden oder das vielleicht gute Leben der noch nicht Lebenden.

Goodbody, Axel (1997). Abschied vom Fortschritt. In. Goodbody, Axel (Hrsg.). Umwelt-Lesebuch. Green Issues in Contemporary German Writing. Manchester: Manchester University Press, S.140.

Thomas, Nadja (2004). Der Aufstand gegen die säkulare Welt. Botho Strauß und die “Konservative Revolution”. Würzburg: Königshausen & Neumann.

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