Kleine Auslassungen erhalten die Manipulation: Die ARD enteignet
Die Sozialpsychologie beschreibt eine Reihe von Methoden, mit denen man Tabus brechen kann. Sie alle laufen im Wesentlichen darauf hinaus, bei Menschen den Eindruck zu erwecken, das Tabu, das man brechen wolle, sei gar keines, es sei vielmehr eine Normalität. Um der Normalität Nachdruck zu verleihen, wird derjenige, der sie nicht einsehen will, abqualifiziert, stigmatisiert oder kriminalisiert.
So geschehen beim Tabubruch mit Blick auf Sexualität.
Wer seine Sexualität nicht zum Gegenstand öffentlicher Erörterung machen wollte, wurde zunächst als verklemmt hingestellt. Damit wurde Sexualität enttabuisiert. Im nächsten Schritt wurde Prostitution entkriminalisiert und zur „Sexarbeit“ verklärt. Wer nicht mitmachen wollte, wurde zum Sexisten oder gleich zum Rechten erklärt. Schließlich wurde die Besessenheit mit Sexualität in die Kindergärten getragen. Wer nicht einsehen will, dass man schon Kleinkinder über Sexualpraktiken aufklären müsse, der wird nunmehr zum Rechtsextremen gestempelt.
Der nächste Tabubruch aus der schönen bunten Welt moderner Perversion findet derzeit durch die Diskussion über Enteignung statt.
- In einer Marktwirtschaft ist für Enteignung kein Platz.
- In einer Marktwirtschaft ist eigentlich nicht einmal für Diskussionen über Enteignung Platz.
- Eine Marktwirtschaft basiert auf der Garantie von Eigentum.
Mehr noch: jede freie Gesellschaft basiert auf der Garantie von Eigentum. Die Gewährleistung von Eigentum ist einer der Gründe, wenn nicht der Grund, der freie Menschen dazu bewegen kann, einen Teil ihrer Rechte, z.B. das Recht, sein Eigentum gegen Aggressoren mit allen Mitteln zu verteidigen, an den Staat abzutreten. Kündigt ein Staat oder eine Landesregierung den Schutz des Eigentums auf, dann steht es Bürgern frei, nun ihrerseits die Rechte, die sie in der Annahme, der Staat schütze ihr Eigentum, abgetreten haben, zurückzuholen, was u.a. das Gewaltmonopol des Staates beendet und die Grundlage der gemeinsamen Gesellschaft beseitigt.
Aber: Deutschland ist keine freie Marktwirtschaft, auch keine soziale, nebenbei bemerkt, deshalb ist der Tabubruch, der darin besteht, über die Enteignung von Eigentum zu diskutieren, wohl nur eine Folge der zunehmenden kommunistischen Einflüsse auf die deutsche Öffentlichkeit, die sich nicht nur in dieser Diskussion, sondern darüber hinaus in den inszenierten Aufmärschen von Schülern und anderen regierungs- und oppositionsdienlichen Gruppen zeigt.
Ist das Tabu erst einmal gebrochen und die Enteignung zur Möglichkeit erklärt, zur Normalität in einer freien Gesellschaft umgedeutet worden, dann kommt der nächste Schritt, der darin besteht, die neu geschaffene Normalität zu legitimieren, sie z.B. als direkte Folge des Grundgesetzes zu beschreiben.
In dieser Phase befinden wir uns bereits, um sie erfolgreich zu gestalten, arbeitet z.B. die Tagesschau mit kleinen Auslassungen, denn kleine Auslassungen machen die Manipulation erst möglich:
Grundlage der Enteignung: Das Grundgesetz.
Zulässig für „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel“, so steht da in deutlichem Anklang an das Kommunistische Manifest. Aber in Artikel 15 des Grundgesetzes, den die Tagesschau so kurz erklärt, steht noch mehr:
“Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend.”
Es findet sich ein Verweis auf Artikel 14, der offenkundig grundlegende Regelungen zur Enteignung enthält, darunter:
“(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.”
Hier wird die Schaffung eines kollektiven Gutes, das dem Wohle der Allgemeinheit dienen soll, zur Voraussetzung einer Enteignung gemacht. Ein kollektives Gut zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass niemand von seinem Genuss ausgeschlossen werden kann. Das beste Beispiel ist eine Enteignung, um eine Straße zu bauen, die wiederum jeder Bürger potentiell nutzen kann.
In Berlin geht es aber gerade nicht um eine Enteignung, um ein kollektives Gut bereitzustellen. Vielmehr geht es darum, die Interessen einer partikularen Gruppe von prekären Existenzen, die durch geringe Mieterhöhungen bereits in die finanzielle Bredouille geraten können, durchzusetzen, also die Interessen der unteren und mittleren Mittelschicht, die weitgehend auf Pump lebt und sich in öffentlich geförderten Projektchen oder auf Verwaltungsstellen durchschlägt. Anders formuliert: Es soll enteignet werden, um ein Clubgut, das nur einer ausgesuchten Menge von Leuten zugute kommt, herzustellen. Das steht im Einklang mit der Selbstbereicherungsmentalität der Linken, aber nicht im Einklang mit dem Grundgesetz.
Von einem öffentlich-rechtlichen Sender, der angeblich einen Informationsauftrag hat, erwartet man, dass er derartige Zusammenhänge aufklärt. Nur von einem ideologischen Sender, der seine Aufgabe darin sieht, den Staatskommunismus vorzubereiten, erwartet man das nicht.
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Die traurige Wahrheit: Von Sendern, die sich längst aus dem ihnen auferlegten grundgesetzlichen Auftrag verabschiedet haben, erwarte ich seit Jahren nichts anderes mehr.
“Vorbereitung des Staatskommunismus”. Man kann es nicht treffender ausdrücken. Im gesamten ÖR-Propagandaimperium das gleiche. Rote Fahnen, Antifagekritzel, FCKAFD-Sticker. Mal kurz eingeblendet, mal im Vordergrund. Und nun der kommunistische Enteignungs-Hype durch rote und grüne Extremisten. Auf der Straße und in den üblichen Medien. Die von uns finanzierten Lügenmacher immer vorne weg. Die Krönung ein Kurzinterview einer offensichtlich ganz dunkelroten Demonstrantin: ” Ich lasse mir vom Finanzkapitalismus nicht vorschreiben, wo ich leben möchte”. Dazu ist keine weitere Einlassung erforderlich. Dass eine “Verstaatlichung” nicht eine einzige neue Wohnung schafft, keine Rede. Dass das Schmarotzerimperium Berlin die ganze Chose nicht zahlen kann, ebenfalls kein Thema. Und dass international sämtliche potenzielle Investoren verschreckt und vertrieben werden, keinerlei Diskussionsgegenstand. Ein Staat, welcher das Eigentum seiner Bürger nicht nur nicht schützen, sondern sogar konfiszieren möchte, ist dem Stalinismus verfallen und schreitet auf die Einrichtung von Gulags für Widerständige zu.
“Der kleine Akif” hat es schon deutlich gesagt: „Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert. Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.“ (Er bezog sich NICHT auf Migranten, sondern meinte “Widerständige” im Volk die die Machthaber am liebsten wegsperren würden!)
Gulags/KZs! Wo ist der Unterschied?
Der unter dunkelrotem, rotem, grünen (*), lila und braunem Lack herrschende Geist, führt IMMER in die Diktatur, zu Willkür, Gulags/KZs und Armut!
(*) 2 Grün: das politische und das des “Propheten”
Die Farbe ist diesbezüglich in der Tat unwichtig. Der Unterschied liegt in dem Wunsch nach Konformität. Die einen sehen als erlaubt was nicht zwingend verboten werden muß, die anderen sehen alles als verboten was nicht explizit erlaubt ist.
Da geht es nicht mal immer um den Wunsch nach Macht, es gibt auch (das sind die vielen Mitläufer) das Unbehagen am Andersdenkenden und das Behagen daran sich voll in die Gruppe einzufügen. Das wächst sich dann schnell zum Wunsch aus den Andersdenkenden einzunorden. Wenn nötig mit Gewalt.
Diesen Impetus nutzen diejenigen aus die nach Macht streben indem sie die Violetten gegen die Lilanen aufhetzen.
Gebt die Mittel der Meinungsproduktion frei!
Ach Herr Klein, Sie leben doch im Bayern. Wie Sie unschwer aus dem ländlichen Umfeld der letzten Jahrzehnte entnehmen können ist es seit Jahr und Tag gelebter Status, daß dem Bäuerchen sein Land, Acker, Wiese und Wald genommen wird für Pipelines, Erdkabel, Stromtrassen, Funkmasten oder Naturschutzgebiete. Egal welches Prestigeprojekt gerade Hochzeit hat, immer bleibt den Landwirten nur zu beten: Heiliger sankt Florian, verschone mich, zünd’ andere an.
Sozialisten ohne Leine, herrliche Töne und die ganzen Habecks und so schreien mit und die ganzen Staatsratsmedien tröten mit, und am Rande Braut sich der Sturm zusammen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article191600277/EU-Parlament-FPOe-will-europaweitem-Buendnis-mit-Salvini-und-AfD-beitreten.html
Das Europabündnis der Patrioten: Lega + Front National(ehm) + FPÖ + AFD + die Finnen + dänische Volkspartei = EAPN, weitere wie Pis od. Fidesz werden folgen.
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“Super Wahlwerbung, bitte mehr davon, ihr wollt an die Wurzeln des Staates ran,öhm, ihr sägt an dem Ast auf dem ihr sitzt, das ist kein Fliegen wenn man fällt ihr Junkies! und besonderen Dank an den Habeck, erinnert start an Veggie-Day, kann weiter Kinderbücher schreiben”
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Mein Tip zur Problemlösung, ganz einfach, ein paar Hunderttausend nach Hause schicken!
Das hat noch weitere Implikationen. Ist erst einmal durchgesetzt, dass anderen ihr Eigentum zugunsten von Gutmeuten weggenommen werden kann, und zwar auf der Basis “sozialer Gerechtigkeit”, dann wird es möglich sein, mit anderen Begründungen immer weiter zu gehen. Erinnern wir uns, dass unter radikalen Moslems die Meinung verbreitet ist, “eigentlich” gehöre ihnen alles, weil ihnen ihr Gott die ganze Welt gegeben habe und die “Ungläubigen” ihr Gut unrechtmäßig besäßen (die Einstellung, mit deren Frauen nach Gutdünken verfahren zu können, ist darin nur ein Aspekt, da diese Frauen als Besitz- und Beuteobjekte fungieren). Das Faszinierende liegt darin, dass Linke, Grüne und andere aus der Exzellenzinitiative der geistig-moralischen Verwesung die Normen und Strukturen einer liberalen, zivilisierten, säkularen, produktiven Gesellschaft zerstören, um ihren Marx-Kot als Inhalt einzufüllen. Ist dieses Zerstörungswerk getan, brauchen die Moslems, als die definitiv Stärkeren und Robusteren, nur noch ihre eigenen Inhalte einfüllen und sich nicht mehr um die Beseitigung der Strukturen kümmern. Dass Linke etc. auf diese Weise Vorarbeiter auch ihrer eigenen Zerstörung sind, hat man im Iran sehr gut beobachten können.
Und niemandem scheint dabei aufzufallen, wie radikal die Forderung tatsächlich ist, wenn sie im ÖRR als grundgesetzlich erlaubt verklärt wird:
Der ÖRR relativiert hier ja im gleichen Atemzug dadurch, dass er auf die neuen Großgrundbesitzer zeigt, die Wohnungsgesellschaften. Da wären ja die Enteignungen erlaubt. Vielleicht wird noch eine Zahl der Wohnungen im Besitz genannt. Und der deutsche Depp denkt: Ja, weil die so viele Wohnungen haben und sich viel bereichern, gibt es das Gesetz und es ist erlaubt.
Das Grundgesetz heißt aber nicht ohne Grund Grundgesetz. Wenn es dem Allgemeinwohl angeblich dient, jemanden zu enteignen, der viele Wohnungen hat, wohlgemerkt, ohne dass er gegen Gesetze verstieß, wie viele Wohnungen auch immer der ÖRR oder die linke Regierung hier ansetzt, dann muss grundsätzlich gelten, dass auch die Enteignung des Besitzers nur einer Wohnung dem Allgemeinwohl dient. Die Zahl der Wohnungen kann ja wohl nicht der Maßstab sein, sagt sie doch nichts per se über die Mietkonditionen aus oder die Wohnqualität. Und vorher wie nachher heißt es für den Mieter, dass die Wohnung einen anderen Eigentümer hat. (Wenn der Mietzins hier der Maßstab wäre, nebenbei noch: Wer enteignet eigentlich den Staat/Kommune, wenn er die Mieten erhöht oder die Hebesätze der Grundsteuer anhebt?)
Der Michel rafft überhaupt nicht bei dieser Berichterstattung, der er zustimmend zunickt, was er dem Staat plötzlich für Rechte einräumt um Ziele zu verfolgen, die gewiss nicht dem Allgemeinwohl dienen, sondern reine Klientelpolitik sind. Es gibt keine logische Begründung, warum ab einer bestimmten Zahl an Wohnungen das Gemeinwohl gefährdet ist. Von einer Monopolstellung ist man weit entfernt und für Monopole gibt es eigene Verfahren. Entweder es ist immer gefährdet oder gar nicht. Und wenn der Besitz einer Wohnung das Allgemeinwohl gefährdet, warum nicht auch der Besitz eines Autos, das der Nachbar nicht nutzen kann? Oder eine Geldmenge, die auf einem Konto oder in einem Tresor gehortet wird und nicht der Allgemeinheit zur Verfügung steht? Wieso sollten dort andere Regeln gelten? Alles privates Eigentum und Vermögen. Und wenn es nur solche Vermieter trifft, die sich “volksschädlich” verhalten, warum räumt man denen nicht gleich auch noch die eigene Bude leer? Und wer bestimmt eigentlich nach der nächsten Wahl, wessen Wohnung leer geräumt wird?
Da sollten die Unterstützer mal drüber nachdenken.
In der Tat läuft die Debatte doch schon. Unlängst las ich von Forderungen, man solle Rentnern Zuschüsse dafür zahlen, wenn sie ihre möglicherweise schon seit Jahrzehnten gemieteten (sic!, deshalb mit günstigen Mieten) großen Wohnungen in den Stadtzentren räumen und am Stadtrand was kleineres mieten. Die großen Wohnungen wären für Familien besser. Das gab tatsächlich nicht wenige Zeitgenossen, die wirklich kommentierten, Rentner hätten kein Recht auf diese Wohnungen. Wir leben in Zeiten, in denen jeder seine Vorstellungen absolut setzt, als gäbe es den kategorischen Imperativ nicht.
Ich diskutiere das gerade intensiv auf Telepolis. Bei den verschiedenen(?) Kommentatoren die für Enteignung sind kommt nach wenigem Nachhaken schon der Wunsch raus, alle Wohnungen zu konfiszieren und auch alle Mittel der Produktion.
Meist auch gepaart mit Wünschen nach Bestrafung der Besitzenden und allgemeiner Entmenschlichung (“Parasiten”, “Erpresser”).
Da wird mir Angst und Bange wenn ich sehe was da hochkocht.
Danach werden die Eigenheimbesitzer drankommen.Die m2,Raumanzahl etc. weiss man ja seit dem letzten Zensus.Alleine in einem Haus?Das geht nicht,machen sie bitte Platz für Familie X,die haben zwar noch nie gearbeitet aber Platz brauchen sie ja trotzdem…