Systemisches Schmarotzen

Hochschulen haben in den letzten Jahrzehnten Legionen solcher prekären Existenzen ausgespuckt, Personen, deren einzige Hoffnung auf einen Arbeitsplatz darin besteht, Unterschlupf in einem Projekt zu finden, das von Rassismus-Unternehmern oder von Gender-Unternehmern oder anderen Zweigen der Gutmenschen-Industrie angeboten wird und dessen Finanzierung natürlich über öffentliche Quellen, aus Steuergeldern erfolgt. Wir versuchen in diesem Post einen Überblick über das Ausmaß dieses Problems zu geben. Der Tatsache geschuldet, dass die finanziellen Verflechtungen zwischen Ministerien und der Gutmenschen-Industrie nur auszugsweise zu Tage befördert werden können, beschränken wir uns auf verfügbare Daten aus den Europäischen Sozialfonds, aus Berlin und aus Sachsen.

Das Ausmaß der Finanzierung von Nutzlosen zur Erstellung von Nutzlosem, ist selbst dann, wenn man nur Stichproben macht, immens, wie die folgenden Tabellen zeigen:

Extremismus-Unternehmer verdienen an der Extremismus-Inszenierung. Sie erzielen stattliche Einkommen aus der angeblichen Bekämpfung von Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, von Problemen, die – seltsamerweise – umso größer werden, je heftiger sie angeblich bekämpft werden. Die folgende Aufstellung zeigt die Extremismus-Unternehmer, die 2015-2017 den deutschen Steuerzahlern am stärksten auf der Tasche lagen:

Genderunternehmer zweckentfremden u.a. Mittel des Europäischen Sozialfonds. Letzterer soll eigentlich strukturelle Nachteile, die Regionen im Hinblick auf Erwerbstätigkeit, Infrastruktur und sonstige wirtschaftlich relevante Aspekte haben, ausgleichen. Die schwammige Formulierung der Ziele führt dazu, dass Gender-Unternehmer Frauencafés und sonstigen Schnickschnack, von dem keinerlei wirtschaftlicher Nutzen für die Allgemenheit ausgeht, durch die Allgemeinheit finanzieren lassen können.

Was mit den Mitteln des Europäischen Sozialfonds in den Jahren 2007 bis 2014 unter anderem finanziert wurde, das zeigt die folgende Tabelle:

Die Ziele, die mit den Geldern des Europäischen Sozialfonds eigentlich erreicht werden sollen, sind die folgenden:

• Konvergenz der Mitgliedstaaten durch beschleunigte Investitionen in physische und Humanressourcen sowie die “Entwicklung der Innovations- und Wissensgesellschaft”;
• regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung vornehmlich durch eine Stärkung der Attraktivität der Regionen;
  europäische territoriale Zusammenarbeit durch “Stärkung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit”;

Um eine Vorstellung davon zu geben, in welcher Größenordnung hier Steuergelder verbrannt werden, haben wir für die aktuellen Zahlen des Europäischen Sozialfonds eine Liste der Vorhaben in Berlin erstellt, die im Zeitraum von 2014 bis 2020 durchgeführt wurden und die ausschließlich Frauen zugute kamen. Die Summe der finanzierten Projekte beläuft sich auf 183.951.410,95 Euro. Dabei handelt es sich um die 50%, die aus dem ESF finanziert werden. Hinzu kommen Mittel in gleicher Höhe, die von der Stadt Berlin aufgebracht werden, so dass ingesamt 365.902.821,80 Euro aus dem ESF in Berlin ausgegeben wurden. Davon fließen 38.331.182,50 Euro in die folgenden Projekte, die ausschließlich Frauen zugute kommen.

Flüchtlings-Unternehmer betreiben derzeit vielleicht das lukrativste Geschäft. “Etwas mit Flüchtlingen” zu machen, bringt mit Sicherheit Fördergelder in großem Umfang. Die folgenden Aufstellungen geben einen Einblick in den Blödsinn, denn man “mit Flüchtlingen” zu Geld machen kann.

Im Haushaltsjahr 2015/2016 wurden 218 Projekte bewilligt und Steuergelder in Höhe von 6.837.818,49 Euro ausgegeben. Obwohl das Ziel der Mittelvergabe die Förderung des Humankapitals von Flüchtlingen ist, richtet sich keines der 218 Projekte auf das Humankapital von Flüchtlingen. Keines soll dazu beitragen, deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.

Das ist nicht nur ein Armutszeugnis, das ist ein Beleg dafür, dass es bei der Vergabe von Mitteln, die angeblich den Flüchtlingen zu Gute kommen, die ihre Chancen in Deutschland Fuß zu fassen, erhöhen sollen, nicht um die Flüchtlinge und deren Chancen geht, sondern um das wirtschaftliche Überleben der Antragsteller, die nur am Steuertropf überlebensfähig sind.

Entsprechend finden wir unter den Antragstellern Organisationen, deren bisherige Finanzquelle aus der Mode gekommen ist und die sich nun nach neuen, sprudelnden Steuerquellen umsehen müssen. Das gilt zum Beispiel für diejenigen, die ihr wirtschaftliches Überleben an die Konjunktur der Themen „Frauen“ oder „Homosexuelle und Anderssexuelle“ geknüpft haben. Sie müssen nun, da die Mittel im Zusammenhang mit Flüchtlingen verteilt werden, ihre Ladenhüter als neue und auf Flüchtlinge zugeschnittene Ladenhüter anpreisen.

So finden wir in der Liste der beantragten Projekte die folgenden Anträge:

• CSD Dresden e.V. will eine sichere Erstunterkunft für homosexuelle Flüchtlinge schaffen. 134.000 Euro soll es die sächsischen Steuerzahler kosten.
• Die Deutsch-Asiatische Gesellschaft in Leipzig will eine „Begegnungsstätte für Frauen und deren Kinder aller Religionen, die als Flüchtling und Migranten in die Region kommen“ schaffen. 16.100 Euro vom Steuerzahler sind dazu notwendig.
• Frauenkultur e.V. aus Leipzig hat sein Angebot auf „vor allem junge Menschen“ erweitert, denen die Möglichkeit gegeben werden soll, sich kennenzulernen und „kulturelle und gesellschaftliche Wissensvermittlung diskursiv, austauschend und nachwirkend“ zu erleben oder zu erdulden. Die Steuerzahler sollen das mit 39.757,66 Euro finanzieren.
• Die Bürgerinitiative Chemnitzer City e.V. will ein „Frauenbegegnungsprojekt für Mütter aus Flüchtlings-/Migrantenfamilien zur Integration und gleichberechtigten Partizipation dieser Frauen am gesellschaftlichen Leben“ anbieten. Kosten für die Steuerzahler: 10.035 Euro.
• Der Lesben- und Schwulenverband Sachsen will, „lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und intersexuelle Flüchtlinge“ betreuen, wobei auch immer. Kosten für die Steuerzahler: 32.077 Euro.
• Ufuk – für eine Bildung und Integration e.V. wünscht sich 10.640 Euro von sächsischen Steuerzahlern um Frauen mit Migrationshintergrund „zusammenbringen“ zu können, wozu auch immer.
• Der deutsch-russische Künstlerverein „Inspiration Sachsen“ will für nur 4.200 Euro ein „Zusammentreffen von Frauen mit Migrationshintergrund mit engagierten deutschen Frauen“ ermöglichen.
• Das Frauen- und Mädchengesundheitszentrum MEDEA e.V. aus Dresden will, wenig überraschend ein „interkulturelles Gesundheitsprojekt für Frauen und Mädchen“ durchführen. Kosten: läppische 143.633,05 Euro.
• Die Antidiskriminierungsstelle Sachsen sieht die Gelegenheit, um 156.150,29 außerplanmäßige Steuereuro einzuheimsen, um damit Flüchtlingen den „wohnortnahen Zugang zu qualifizierter Unterstützung in Diskriminierungsfällen“ zu sichern.
• Frauen für Frauen e.V. aus Dresden, wollen „Maßnahmen zur Verbesserung der Integration und Partizipation von Frauen mit Migrantionshintergrund“ durchführen. Kosten: 60.140,82 Euro, aufzubringen durch sächsische Steuerzahler.
• Und, safe the best for last: ZUMBA in Plauen bieten Mädchentanz für, na?, Richtig: „Mädchen mit Migrationshintergrund“ an: 11.988 Euro der Steuerzahler sollen vertanzt werden.

Neben den alten Bekannten im Förderwesen, also den eingetragenen Vereinen, die ohne Geld der Steuerzahler schnell aus dem Vereinsregister verschwinden würden, gibt es noch die Meta-Nutznießer, deren Angebot sich nicht an Flüchtlinge richtet, sondern darauf, diejenigen, die sich vielleicht einmal mit Flüchtlingen beschäftigen, zu qualifizieren, auszubilden, zu rekrutieren oder eine Fachkonferenz durchzuführen. Fachkonferenzen sind überhaupt sehr beliebt. Hier einige Beispiele aus dieser Gruppe derjenigen, die nach Steuergeldern dürsten:

• Treibhaus e.V. aus Döbeln will ehrenamtlich Engagierte erst aktivieren und dann vernetzen. 52.008 Euro und 40 Cents kostet der Spaß die Steuerzahler.
• Das Kulturbüro Sachsen bietet ein „Projekt“ an, dessen Ziel darin besteht, die „Organisationen, die Hilfe für Flüchtlinge anbieten“ zu unterstützen: 44.842,23 Euro soll das Projekt die Steuerzahler in Sachsen kosten.
• Die Evangelische Hochschule in Dresden will die Flüchtlingssozialarbeit wissenschaftlich begleiten, wohin auch immer: 220.356,44 Euro kostet der Begleitservice die sächsischen Steuerzahler.
• Das Zentrum für Forschung, Weiterbildung und Beratung aus Dresden will einen Fachtag ausrichten, der sich „primär an die professionellen Akteure richtet, welche für die Gestaltung und Durchführung der Flüchtlingssozialarbeit in Sachsen zuständig sind“. 21.589,05 Euro kostet der Fachtag die sächsischen Steuerzahler.
• Gleich eine Fachkonferenz schwebt dem Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e.V. aus Leipzig vor. 16.300 Euro soll die Fachkonferenz kosten.
• Für 56.181,75 Euro aus Steuerzahlers Taschen will das Netzwerk für Kinder- und Jugendarbeit e.V. aus Bischofswerda zivilgesellschaftliche Akteure zusammenführen.
• Sprachwerk e.V. aus Geithain will Arbeitsmaterial für Ehrenamtliche entwickeln. Kosten: 15.150 Steuereuro.
• Das Institut Beratung, Begleitung und Bildung e.V. aus Pirna will gemeinsam mit Vereinen und Behörden Handlungsempfehlungen entwickeln, die „die interkulturelle Arbeit vor Ort“ stärken sollen. 112.000 Euro sollen die Steuerzahler in Sachsen dafür berappen.
• Ehrenamtlich engagierte Frauen will die Kirchliche Frauenarbeit der Ev.-Luther.-Landeskirche in Dresden einem Bildungsangebot unterziehen, um deren interkulturelle und soziale Kompetenzen zu stärken. 77.869 Euro kostet das kirchliche Bemühen.

Natürlich haben auch die Professionen der sozial- und psychologisch Engagierten die Flüchtlinge als Grube entdeckt, in der man zwar nicht Gold, aber doch üppige Unterstützung in Form von Steuergeld schürfen kann.

• BootgGmbH Sozialpsychiatrische Zentrum, Leipzig: 1.092.513,95 Euro für ein „Angebot an Integrationsmöglichkeiten und psychologischer Beratung von seelisch belasteten erwachsenen Menschen mit Migrationshintergrund“
• Caktus e.V.: 253.296,65 Euro für die „psychologische und soziale Beratung von Flüchtlingen in Sachsen“
• Mosaik Leipzig e.V.: 547.781,77 Euro für ein „psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge in Sachsen“

Wenn es um die Psyche geht, dann wird geklotzt, nicht gekleckert.

Schließlich gibt es die opportunistischen Antragssteller, die Flüchtlinge als Chance sehen, das, was man sowieso tut, nunmehr als Leistung für Flüchtlinge zu deklarieren und durch Steuerzahler finanzieren zu lassen.

• “Gemeinsames musizieren, Theater spielen und sich künstlerisch betätigen … unter fachkundiger Anleitung” (Stadt Riesa): 180.000 Euro.
• Erarbeitung und öffentliche Aufführung des Theaterstücks „Werther“ mit Migranten (die wohl zum Selbstmord getrieben werden sollen?): 5.000 Euro.
• DIPETOS Welt der Clowns will gleich zweimal „interaktive Kommunikation zwischen verschiedenen Kulturen“ herstellen: Einmal für 33.526,96 Euro, einmal für 8.080 Euro.
• Das Zusammenleben e.V. aus Freital will einen Gottesdienst ausrichten: 19.323,35 Euro kostet der Gottesdienst (inkl. Mehrwertsteuer).
• Outlaw gGmbH sieht die Flüchtlinge als Chance für, … , die Kita, Förderung, integrative Maßnahmen, Willkommen von Kindern usw. gibt es für 318.399,87 Euro; 414.808,32 Euro und für 816.985,24 Euro.
• 7.200 Euro für ein Willkommensvideo (Verband binationaler Familien und Partnerschaften iaf e.V., Leipzig).
• Willkommenskultur beim Bürgerverein Kolonnadenviertel e.V. in Leipzig ist für 28.198,02 Steuereuro zu haben.
• Fahrradausbildung für Migranten auf einem Verkehrsübungsplatz (Verkehrswacht Dresden e.V.): 47.614 Euro.
• Interkulturelle Woche (Das Zusammenleben e.V., Freital): 48.594 Euro.
• Einheimische und Migranten arbeiten gemeinsam an deutsch-russischen Kulturprojekten (Deutsch-Russisches-Kulturinstitut e.V.): 43.627,52 Euro.
• Schwim- und Lernkurs für Flüchtlingskinder (Schwimmteam Erzgebirge): 135.600 Euro.
• Gemeinsame Entwicklung eines integrativen Schätz- und Wissensspiel (Deutsches SPIELEmuseum e.V., Chemnitz): 77,748,22 Euro.
• Keramikzirkel für Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund (Kunstverein terra rossa e.V.): 22.946 Euro.
• Organisation von Nachtsportangeboten für Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren mit und ohne Migrationshintergrund (Stadtsportbund Dresden e.V.): 62.716 Euro.
• Migrantentreffpunkt „Freundschaftsbänder – Fremde werden Freunde“ (Spiel-Spaß-Kindertreff e.V. Familienzentrum Plauen): 27.779 Euro.
• Anlaufstelle für fussballbegeisterte Jugendliche und Männer [kein Tippfehler] im Alter von 16 bis 35 Jahren (Vogtländischer Fußballclub Plauen e.V.): 10.000 Euro.
• “Internationaler Garten, in welchem Geflüchtete, Migranten und Deutsche gemeinsam und gleichberechtigt Obst und Gemüse anbauen, sich kennen lernen, zusammen Sport machen und Feste feiern können” (Buntes Meißen- Bündnis für Zivilcourage e.V.): 47.110 Euro.
• “Gemeinsames Malen mit Kindern von Flüchtlingsfamilien” (PALAIS SOMMER gemeinnützige UG, Dresden): 258.842 Euro.
• “Musikfestival für kulturelle Integration” (PALAIS SOMMER gemeinnützige UG, Dresden): 846.500 Euro.
• “Planung und Durchführung eines regelmäßigen Filmprojekts auf großer Leinwand speziell mit und von Geflüchteten (cine/divers, Dresden): 16.590 Euro
• “Kunstprojekt, um Flüchtlingen berufliche und kommunikative Fähigkeiten zu vermitteln“ (Stewart Tunnicliff, Leipzig Writers e.V.): 8.375 Euro.

Flüchtlinge eignen sich, so muss man nach dieser Zusammenstellung feststellen, trefflich, um instrumentalisiert und zum Steuergeldbeschaffer umfunktioniert zu werden. Alles, was man irgendwie mit Integration, Partizipation, Kennenlernen und Flüchtlingen in Verbindung bringen kann, vom Malen, über das Schwimmen, das Spielen, Filmemachen, das Begegnen und Tanzen und natürlich: Unterstützen und Begleiten, wird genutzt, um den Griff in den Steuertopf zu bewerkstelligen.

Das Problem, das die prekäre Mittelschicht darstellt, wird durch die Vernetzung ihrer Mitglieder in Parteien und Verbände amplifiziert. Sie werden aus Ministerien heraus bedient, denn Politik-Darsteller benötigen ein Heer der symbolischen Kräfte, die nichts anderes tun, als Fake-Probleme zu schaffen und zu bekämpfen, um zu verschleieren, dass sie, die Polit-Darsteller effektlose Personen auf nutzlosen Posten sind. Die Euphorie, die das derzeitige Pandemiechen unter Polit-Darstellern ausgelöst hat, die ihnen die Möglichkeit gibt, sich nach Herzenslust als Entscheider über die Freiheit ihrer Mitmenschen aufzuspielen, eine Euphorie, die so manche vergessene Gestalt aus dem Hinterzimmer in die erste Reihe bei ARD und ZDF gespült hat, sie belegt diese Behauptung in geradezu dramatischer Weise.

Das Heer der prekären Mittelschichtler ist aus vielen Gründen für Polit-Darsteller wichtig, nicht nur, weil die Prekären aus Dankbarkeit selbst Hähne öffnen würden, sondern vor allem, weil sie dem Polit-Darsteller die Möglichkeit geben, tätig zu erscheinen. Hier ein paar Milliönchen in die Bekämpfung von X, dort ein paar Milliönchen zur Förderung von Y, und schon ist aus der blassen Ministergestalt ein Macher geworden, so glauben Polit-Strategen. Das Heer der prekären Mittelschichtler ist wichtig, um diesen Anschein der Aktivität aufrecht zu erhalten. 

Das beschriebene System ist natürlich ein Paradebeispiel für Korruption und leider ist es ein Beleg dafür, dass Gesellschaften, die Demokratie ohne Sicherungsmechanismen betreiben, die Steuermittel zur freien Verwendung bieten, unwillkürlich in eine Oligarchie abgleiten, in der Sykophanten blasse Gestalten in Ämtern halten und der Öffentlichkeit ein Schauspiel vorgetragen wird, das mit der Realität keinerlei Schnittstelle aufweist.

Mehr und Quellen zu den Gutmenschen-Unternehmern:

• Flüchtlings-Unternehmer
• Gender-Unternehmer
• Extremismus-Unternehmer

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